Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 5. April 2006 − Kachakil Amar/HABM (Länglicher Umriss mit dreieckigem Ende)
(Rechtssache T-388/04)
„Gemeinschaftsmarke – Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende – Zurückweisung der Anmeldung – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 3) (vgl. Randnrn. 39-42)
Gegenstand
| Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2004 (R 175/2004-1), mit der die Anmeldung einer Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen wurde |
Angaben zur Rechtssache
|
Anmelder der Gemeinschaftsmarke: |
Habib Kachakil Amar |
|
Angemeldete Gemeinschaftsmarke: |
Bildmarke, bestehend aus einem länglichen schwarzen Umriss mit dreieckigem Ende, für Waren der Klasse 25 – Anmeldung Nr. 3235157 |
|
Entscheidung des Prüfers: |
Zurückweisung der Anmeldung |
|
Entscheidung der Beschwerdekammer: |
Zurückweisung der Beschwerde |
Tenor
|
|
Die Klage wird abgewiesen. |
|
|
Der Kläger trägt die Kosten. |