Verordnung (EWG) Nr. 359/81 der Kommission vom 11. Februar 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Gewebe und andere Waren aus Asbest der Tarifstellen 68.13 B II und III, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Amtsblatt Nr. L 039 vom 12/02/1981 S. 0028 - 0028
**** ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 . ( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 359/81 DER KOMMISSION VOM 11 . FEBRUAR 1981 ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR GEWEBE UND ANDERE WAREN AUS ASBEST DER TARIFSTELLEN 68.13 B II UND III , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ), IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG , AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN . FÜR GEWEBE UND ANDERE WAREN AUS ASBEST DER TARIFSTELLEN 68.13 B II UND III BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 850 000 ECU . AM 10 . FEBRUAR 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS SÜDKOREA DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DEUTSCHLAND HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 AM 15 . FEBRUAR 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT : // // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // // 68.13 // BEARBEITETER ASBEST : ASBESTWAREN ( Z . B . PAPPE , FÄDEN , GEWEBE , BEKLEIDUNG , KOPFBEDECKUNGEN , SCHUHE ), AUCH BEWEHRT , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 68.14 : GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST ODER AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST UND MAGNESIUMCARBONAT UND WAREN DARAUS : // // B . WAREN AUS ASBEST : // // II . GEWEBE // // III . ANDERE // ARTIKEL 2 DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 11 . FEBRUAR 1981 FÜR DIE KOMMISSION KARL-HEINZ NARJES MITGLIED DER KOMMISSION