14.1.2022   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 9/1


BESCHLUSS (GASP) 2022/41 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 10. Januar 2022

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/1184 (ATALANTA/1/2022)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.

(2)

Das PSK hat am 15. Juli 2021 den Beschluss (GASP) 2021/1184 (2) erlassen, mit dem Konteradmiral Alejandro CUERDA LORENZO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte ernannt wurde. Konteradmiral Alejandro CUERDA LORENZO übte die Anordnungsbefugnis bis zum 14. Dezember 2021 aus.

(3)

Der Befehlshaber der EU-Operation, Vizeadmiral José M. NÚŇEZ TORRENTE, übte seit dem 14. Dezember 2021 die Anordnungsbefugnis als Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte ad interim aus.

(4)

Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Kapitän (Marine) João Paulo SILVA PEREIRA mit Wirkung vom 12. Januar 2022 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. Die portugiesischen Behörden haben mitgeteilt, dass Kapitän (Marine) João Paulo SILVA PEREIRA mit seiner Ernennung zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zum Flottillenadmiral befördert wird.

(5)

Am 17. November 2021 hat der EU-Militärausschuss der Empfehlung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte zugestimmt.

(6)

Der Beschluss (GASP) 2021/1184 sollte daher aufgehoben werden.

(7)

Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Flottillenadmiral João Paulo SILVA PEREIRA wird mit Wirkung vom 12. Januar 2022 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2021/1184 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 12. Januar 2022 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 10. Januar 2022.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK


(1)   ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.

(2)  Beschluss (GASP) 2021/1184 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. Juli 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/471 (ATALANTA/4/2021) (ABl. L 257 vom 19.7.2021, S. 1).