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13.6.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 149/64 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/991 DER KOMMISSION
vom 12. Juni 2017
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates hinsichtlich der Menge des Zollkontingents der Europäischen Union für frische Erdbeeren mit Ursprung in Ägypten
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates vom 9. April 2001 zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1981/94 und (EG) Nr. 934/95 (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit dem Beschluss (EU) 2017/768 (2) genehmigte der Rat die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union (im Folgenden das „Protokoll“). |
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(2) |
Der Wortlaut des Protokolls, das dem Beschluss (EU) 2017/768 beigefügt ist, sieht eine Erhöhung der Zollkontingentsmenge der Union für in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union übergeführte frische Erdbeeren mit Ursprung in Ägypten vor. |
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(3) |
Die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 muss geändert werden, um die Erhöhung des Zollkontingents gemäß dem Protokoll anzuwenden. |
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(4) |
Die Erhöhung des Zollkontingents sollte ab dem 1. Juli 2013, dem Tag, an dem das Protokoll gemäß Artikel 8 Absatz 3 des Protokolls bis zu seinem Inkrafttreten vorläufig angewandt wird, gelten. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 erhält die Zeile für das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.1799 die folgende Fassung:
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„09.1799 |
0810 10 00 |
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Erdbeeren, frisch |
vom 1.10.2010 bis 30.4.2011 |
10 000 |
Frei“ |
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vom 1.10.2011 bis 30.4.2012 |
10 300 |
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vom 1.10.2012 bis 30.4.2013 |
10 609 |
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vom 1.10.2013 bis 30.4.2014 |
11 021 |
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vom 1.10.2014 bis 30.4.2015 |
11 349 |
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vom 1.10.2015 bis 30.4.2016 und für jeden Zeitraum danach vom 1.10. bis 30.4. |
11 687 |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. Juni 2017
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER