VERORDNUNG (EWG) Nr. 1726/92 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1992 über die Durchführungsbestimmungen der besonderen Versorgungsregelung für die Azoren und Madeira mit Erzeugnissen der Sektoren Eier und Gefluegelfleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Anwendung des Artikels 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 ist es notwendig, für die Sektoren Eier und Gefluegelfleisch und für das Wirtschaftsjahr 1992/93 den Umfang des aus der Gemeinschaft stammenden Zuchtmaterials festzulegen, welches in den Genuß einer Beihilfe kommt, um die Erzeugungsmöglichkeiten der Azoren und Madeiras zu entwickeln.

Es ist angebracht, die Beträge der genannten Beihilfe für die Versorgung der Azoren und Madeiras mit Zuchtmaterial aus der Gemeinschaft festzusetzen; bei dieser Festsetzung müssen insbesondere die Versorgungskosten auf dem Weltmarkt, die sich aus der geographischen Lage der Archipele ergebenden Bedingungen sowie die beim Export in Drittländer üblichen Preise der in Frage kommenden Tiere oder Erzeugnisse berücksichtigt werden.

Die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen der besonderen Versorgungsregelung für die Azoren und Madeira für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission (2) erlassen. Es ist notwendig, ergänzende Bestimmungen zu erlassen, welche an die in den Sektoren Eier und Gefluegelfleisch üblichen Handelspraktiken angepasst sind, insbesondere was die Gültigkeitsdauer der Beihilfelizenzen sowie die Höhe der Sicherheit betrifft, welche für die Einhaltung der Verpflichtungen durch die Händler bürgt.

Mit Blick auf eine gute Verwaltung der Versorgungsregelung ist es angebracht, den zeitlichen Rahmen für die Einreichung der Anträge sowie eine Überlegungsfrist für die Ausstellung der Lizenzen vorzusehen.

In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 gilt die Versorgungsregelung ab dem 1. Juli 1992; die Durchführungsbestimmungen sollten daher auch an demselben Datum zur Anwendung kommen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 vorgesehene Beihilfe für die Belieferung der Azoren und Madeiras mit aus der Gemeinschaft stammendem Zuchtmaterial sowie die Anzahl der beihilfeberechtigten Küken und Bruteier werden im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Portugal bestimmt die Behörde, welche zuständig ist für:

a) die Erteilung der in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 vorgesehenen Beihilfelizenzen;

b) die Zahlung der Beihilfe an die betroffenen Personen.

Artikel 3

Es kommen die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 zur Anwendung.

Artikel 4

(1) Die Lizenzanträge werden bei der zuständigen Behörde innerhalb der ersten fünf Arbeitstage eines jeden Monats gestellt. Ein Lizenzantrag ist nur gültig, wenn

a) er die für jede Erzeugnisgruppe zur Verfügung stehende, von Portugal veröffentlichte Hoechstmenge nicht überschreitet;

b) vor Ablauf der für die Stellung der Lizenzanträge vorgesehenen Frist der Beweis erbracht wird, daß der Betroffene eine Sicherheit in Höhe von 2 ECU/100 Stück geleistet hat.

(2) Die Lizenzen werden am zehnten Arbeitstag eines jeden Monats erteilt.

Artikel 5

Die Gültigkeitsdauer der Beihilfelizenzen läuft am letzten Tag des zweiten Monats, der dem Monat der Ausstellung folgt, aus.

Artikel 6

Die Zahlung der in Artikel 1 vorgesehenen Beihilfe erfolgt für die wirklich gelieferten Mengen.

Artikel 7

Die in Artikel 1 vorgesehenen Beihilfebeträge werden geändert, wenn es die Marktlage erforderlich macht.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1. (2) Siehe Seite 6 dieses Amtsblatts.

ANHANG

TEIL 1

Belieferung der Azoren mit aus der Gemeinschaft stammendem reinrassigen Zuchtmaterial für den Zeitraum 1. Juli 1992 bis 30. Juni 1993

KN-Code Warenbezeichnung Anzahl Beihilfe (ECU/100 Stück) ex 0105 11 00 Vermehrungs- und Zuchtküken (1) 550 000 4,20 ex 0407 00 19 Bruteier für die Erzeugung von Vermehrungs- und Zuchtküken (1) 1 120 000 3,00

TEIL 2

Belieferung von Madeira mit aus der Gemeinschaft stammendem Zuchtmaterial für den Zeitraum 1. Juli 1992 bis 30. Juni 1993

KN-Code Warenbezeichnung Anzahl Beihilfe (ECU/100 Stück) ex 0105 11 00 Vermehrungs- und Zuchtküken (1) 360 000 4,20 ex 0407 00 19 Bruteier für die Erzeugung von Vermehrungs- und Zuchtküken (1) 160 000 3,00

(1) Gemäß der Definition in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 des Rates.