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VERORDNUNG (EWG) Nr. 211/85 DER KOMMISSION

vom 25. Januar 1985

zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 84.55 C des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von Speicherbausteinen, die als Bauelemente in automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendet werden.

Diese Speicherbausteine bestehen aus

a) einem statischen C-MOS RAM (Direktzugriffsspeicher) - eine rechteckige (17 × 39 mm), mehrschichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbarer Weise bestückt mit:

- 4 statischen C-MOS-Lesespeichern (in C-MOS-Technik hergestellte SRAMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 16 Kbit oder 64 Kbit,

- 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,

- 2 × 14 Anschlüssen,

und

b) einem programmierbaren elektronischen Festwertspeicher EPROM - eine rechteckige (17 × 39 mm), mehrschichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbares Weise bestückt mit:

- 2 elektronischen, programmierbaren UV-löschbaren Festwertspeichern (EPROMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 64 Kbit und einer Quarzplatte (Fenster) an der Oberseite,

- 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,

- 1 Entkopplungskondensator,

- 2 × 14 Anschlüssen.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/84 (4), gehören elektronische Datenverarbeitungsmaschinen zur Tarifnummer 84.53. Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnummern 84.51 bis 84.54 bestimmt, werden von der Tarifnummer 84.55 und elektronische Mikroschaltungen von der Tarifnummer 85.21 erfasst.

Diese beiden letztgenannten Tarifnummern kommen für die Tarifierung der genannten Waren in Betracht.

Eine elektronische Mikroschaltung im Sinne der Tarifnummer 85.21 liegt nicht vor, weil die Bauelemente der Speicherbausteine nicht untrennbar miteinander verbunden sind und weil es sich bei den Speicherbausteinen um Baugruppen handelt, bei denen eine elektronische Mikroschaltung mit einer weiteren Mikroschaltung der gleichen - oder anderen Art verbunden - bzw. mit anderen Bauelementen bestückt ist. Die Vorschrift 5 B c) zu Kapitel 85 kann deshalb nicht angewendet werden.

Die Speicherbausteine sind vielmehr gemäß Vorschrift 2 b) zu Abschnitt XVI der dafür vorgesehenen Tarifnummer 84.55, Tarifstelle 84.55 C, zuzuweisen.

Die Speicherbausteine sind vielmehr gemäß Vorschrift 2 b) zu Abschnitt XVI der dafür vorgesehenen Tarifnummer 84.55 Tarifstelle 84.55 C, zuzuweisen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Speicherbausteine, die als Bauelemente in automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendet werden, bestehen aus:

a) einem statischen C-MOS RAM (Direktzugriffsspeicher) - eine rechteckige (17 × 39 mm), mehrschichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbarer Weise bestückt mit:

- 4 statischen C-MOS-Lesespeichern (in C-MOS-Technik hergestellte SRAMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 16 Kbit oder 64 Kbit,

- 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,

- 2 × 14 Anschlüsse,

und

b) einem programmierbaren elektronischen Festwertspeicher EPROM - eine rechteckige (17 × 39 mm) mehrschichtige, keramische, gedruckte Leiterplatte, in abnehmbarer Weise bestückt mit:

- 2 elektronischen, programmierbaren UV-löschbaren Festwertspeichern (EPROMS) in Form einer monolithischen integrierten Schaltung mit einer Speicherkapazität von jeweils 64 Kbit und einer Quarzplatte (Fenster) an der Oberseite,

- 1 Dekodierer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,

- 1 Entkopplungskondensator,

- 2 × 14 Anschlüssen,

und gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle:

84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnrn. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:

C. andere.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Januar 1985

Für die Kommission

COCKFIELD

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 320 vom 10. 12. 1984, S. 1.