Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 10. Juni 2010 – Atlas Transport/HABM – Hartmann (ATLAS TRANSPORT)

(Rechtssache T‑482/08)

„Gemeinschaftsmarke – Verfallsverfahren – Wortmarke ATLAS TRANSPORT – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 15 und Art. 50 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 15 und Art. 51 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“

Gemeinschaftsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Verfallsgründe – Keine ernsthafte Benutzung der Marke – Benutzung der Marke in einer Form, die von der Eintragung nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 15 Abs. 2 Buchst. a und Art. 50 Abs. 1 Buchst. a) (vgl. Randnrn. 42-43)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 9. September 2008 (Sache R 1858/2007‑4) zu einem Verfallsverfahren zwischen Alfred Hartmann und der Atlas Transport GmbH

Angaben zur Rechtssache

Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:	Atlas Transport GmbH
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Verfall beantragt wurde:	Wortmarke ATLAS TRANSPORT für Transportwesen (Gütertransport) in Klasse 39 – Gemeinschaftsmarke Nr. 545681
Antragsteller im Verfallsverfahren:	Alfred Hartmann
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:	Zurückweisung des Antrags
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Dem Antrag auf Erklärung des Verfalls wurde stattgegeben

Tenor

1.

Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. September 2008 (Sache R 1858/2007‑4) wird aufgehoben.

2.

Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Atlas Transport GmbH.

3.

Alfred Hartmann trägt seine eigenen Kosten.