(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates ( 1 ) wurden die allgemeinen Bestimmungen für die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch die Gemeinschaft im Programmplanungszeitraum 2007 bis 2013 sowie die Schwerpunkte und die Maßnahmen für die Entwicklung des ländlichen Raums festgelegt.

(2)

Diese allgemeinen Bestimmungen und Maßnahmen sollten angepasst werden, damit sie ab dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union in diesen Ländern durchgeführt werden können.

(3)

Nach der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 muss das Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums einen obligatorischen Schwerpunkt „Leader“ umfassen, für den ein Mindestprozentsatz des ELER-Beitrags zu dem Programm vorgesehen sein muss. Wegen der mangelnden Erfahrung Bulgariens und Rumäniens mit der Umsetzung des Leader-Konzepts und zum Aufbau einer ausreichenden lokalen Kapazität für Leader sollte der durchschnittliche Finanzbeitrag von 2,5 % für den Schwerpunkt Leader im Zeitraum 2010-2013 für Bulgarien und Rumänien gelten.

(4)

Damit Bulgarien und Rumänien bis 2013 in den Genuss der Übergangsmaßnahmen zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Semisubsistenz-Betriebe und der Gründung von Erzeugergemeinschaften kommen können, sollten diese Länder in die Liste der begünstigten Länder aufgenommen werden.

(4a)

Damit Bulgarien und Rumänien hinsichtlich der maximalen Beihilfeintensität bei Investitionen, die getätigt werden, um die Anforderungen der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen ( 2 ) zu erfüllen, die gleiche Hilfe erhalten können wie die Mitgliedstaaten, die der Gemeinschaft am 1. Mai 2004 beigetreten sind, sollten diese beiden Länder ebenfalls in die Liste der Länder, die den Höchstsatz von 75 % erhalten, aufgenommen werden.

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 sollte daher entsprechend geändert werden —