|
Amtsblatt |
DE Reihe L |
|
2026/2546 |
16.11.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/2546 DES RATES
vom 16. November 2026
zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Der Rat hat am 17. Mai 2019 den Beschluss (GASP) 2019/797 (1) angenommen. |
|
(2) |
Als Teil dauerhafter, maßgeschneiderter und koordinierter Maßnahmen der Union gegen Akteure, von denen eine anhaltende Cyberbedrohung ausgeht, sollte eine Organisation in die im Anhang des Beschlusses (GASP) 2019/797 enthaltene Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden. Diese Organisation ist für Cyberangriffe mit erheblichen Auswirkungen, die eine äußere Bedrohung für die Union oder ihre Mitgliedstaaten darstellen, sowie für gegen Drittstaaten gerichtete Cyberangriffe mit erheblichen Auswirkungen verantwortlich. |
|
(3) |
Der Beschluss (GASP) 2019/797 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses (GASP) 2019/797 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 16. November 2026.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
K. KALLAS
(1) Beschluss (GASP) 2019/797 des Rates vom 17. Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (ABl. L 129 I vom 17.5.2019, S. 13, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2019/797/oj).
ANHANG
Im Anhang des Beschlusses (GASP) 2019/797 wird in Abschnitt „B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen“ folgender Eintrag angefügt:
|
|
Name |
Angaben zur Identität |
Gründe |
Datum der Aufnahme in die Liste |
|
„12. |
NoName057(16) |
Aliasnamen: 05716nnm, Nnm05716, NoName057, NoName05716 |
NoName057(16) ist eine prorussische Hackergruppe, die erstmals im März 2022 aufgetaucht ist und sich zu Cyberangriffen auf staatliche Einrichtungen, kritische Infrastruktur und private Unternehmen in der Ukraine, den Vereinigten Staaten von Amerika und den Mitgliedstaaten bekannt hat. NoName057(16) verwendet das DDoSia-Instrumentarium, mit dem sie durch wiederholte Netzwerkanfragen Denial-of-Service-Angriffe (DDoS-Angriffe) durchführt, um Webseiten ins Visier zu nehmen. Nach diesen Angriffen bekennt sich die Gruppe zu diesen Angriffen, wendet sich an die angegriffenen Ziele und äußert Drohungen im Dark Web oder über Telegram-Kanäle. NoName057(16) führt Cyberangriffe mit erheblichen Auswirkungen durch, die eine äußere Bedrohung für die Union oder ihre Mitgliedstaaten darstellen. NoName057(16) hat gezielt Dienste, die für die Aufrechterhaltung wesentlicher sozialer und wirtschaftlicher Tätigkeiten erforderlich sind, und kritische staatliche Funktionen der Mitgliedstaaten angegriffen, einschließlich Regierungsportale, militärische Nachrichtendienste, politische Parteien und Kandidaten während Wahlvorgängen, den Energie- und Industriesektor, die Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgungseinrichtungen, Banken, Finanzinstitute und Online-Zahlungsdienste sowie nationale Postämter. NoName057(16) ist daher für Cyberangriffe mit erheblichen Auswirkungen, die eine äußere Bedrohung für die Mitgliedstaaten darstellen, verantwortlich. NoName057(16) ist auch für gegen Drittstaaten gerichtete Cyberangriffe mit erheblichen Auswirkungen verantwortlich. |
16.11.2026“ |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/2546/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)