(1)

Am 16. Februar 2022 führte die Kommission mit der ursprünglichen Verordnung einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl (im Folgenden „betroffene Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“) in die Union ein.

(2)

Bei der Untersuchung, die zur ursprünglichen Verordnung führte (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“), wurde unter den ausführenden Herstellern in China eine Stichprobe nach Artikel 17 der Grundverordnung gebildet.

(3)

Die Kommission führte für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus China unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze in Höhe von 22,1 % bis 48,8 % auf Einfuhren der betroffenen Ware ein. Für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen waren, wurde ein Zollsatz von 39,6 % festgesetzt. Eine Liste der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ist im Anhang der ursprünglichen Verordnung enthalten. Darüber hinaus wurde ein landesweiter Zollsatz von 86,5 % für die von Unternehmen in China hergestellte betroffene Ware festgesetzt, die sich entweder nicht selbst meldeten oder bei der Ausgangsuntersuchung nicht mitarbeiteten.

(4)

Nach Artikel 2 der ursprünglichen Verordnung kann Artikel 1 Absatz 2 ebendieser Verordnung dahin gehend geändert werden, dass einem neuen ausführenden Hersteller der für die mitarbeitenden Unternehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, geltende Zollsatz, in diesem Fall der Zollsatz von 39,6 %, gewährt wird, wenn dieser neue ausführende Hersteller in China der Kommission ausreichende Nachweise dafür vorlegt, dass er

(5)

Am 25. September 2023 beantragte das Unternehmen Suzhou DTFLOCK Precision Fastener Co., Ltd. (im Folgenden „Antragsteller“) bei der Kommission eine Behandlung als neuer ausführender Hersteller (im Folgenden „Neuausführerbehandlung“) und damit die Anwendung des für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen in China geltenden Zollsatzes; in diesem Zusammenhang gab es an, alle drei Kriterien des Artikels 2 der ursprünglichen Verordnung (im Folgenden „Antrag“) zu erfüllen.

(6)

Um festzustellen, ob der Antragsteller die Kriterien für die Zuerkennung einer Neuausführerbehandlung nach Artikel 2 der ursprünglichen Verordnung (im Folgenden „Kriterien für die Neuausführerbehandlung“) erfüllte, übersandte ihm die Kommission zunächst einen Fragebogen mit der Bitte, die Einhaltung der Kriterien für die Neuausführerbehandlung nachzuweisen. Gleichzeitig unterrichtete die Kommission den Wirtschaftszweig der Union über den Antrag des Antragstellers und forderte ihn auf, Stellung zu nehmen. Der Wirtschaftszweig der Union, vertreten durch das European Industrial Fasteners Institute, übermittelte keine Stellungnahme zur Erfüllung der Kriterien für die Neuausführerbehandlung durch den Antragsteller.

(7)

Im Anschluss an die Analyse der Fragebogenantworten des Antragstellers forderte die Kommission zusätzliche Informationen und Beweise an, die der Antragsteller daraufhin vorlegte. Nach der Analyse der zusätzlichen Beweise konsultierte die Kommission die Online-Datenbank Orbis (3) zusammen mit chinesischen Datenbanken wie Qichacha (4) und Aliyun (5) nach Unternehmensinformationen, wobei sie alle verfügbaren Informationen mit öffentlich zugänglichen Informationen im Internet abglich.

(8)

Schließlich führte die Kommission am 23. und 24. April 2024 einen Fernabgleich mit dem Antragsteller durch. Die Kommission versuchte, alle Informationen zu überprüfen, die sie benötigte, um entscheiden zu können, ob der Antragsteller die Kriterien für die Neuausführerbehandlung erfüllt.

(9)

In Bezug auf das erste Kriterium für die Neuausführerbehandlung stellte die Kommission fest, dass der Antragsteller die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung nicht in die Union ausgeführt hat. Die Kommission stellte fest, dass der Antragsteller 2015 gegründet wurde, im selben Jahr eine Ausfuhrlizenz erhielt und 2021 mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Union begann.

(10)

Die Kommission prüfte alle Ausfuhrgeschäfte im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung und fand keine Beweise für Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union vor dem Jahr 2021. Insbesondere enthielt das Verkaufsbuch des Antragstellers keine Aufzeichnungen über Ausfuhrgeschäfte der betroffenen Ware in die Union im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, während die Bücher des Antragstellers in diesem Zeitraum mit den Jahresabschlüssen des Unternehmens übereinstimmten.

(11)

In Bezug auf das zweite Kriterium für die Neuausführerbehandlung stellte die Kommission fest, dass der Antragsteller mit keinem der ausführenden Hersteller in China verbunden ist, die den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegen.

(12)

In Bezug auf das dritte Kriterium für die Neuausführerbehandlung stellte die Kommission fest, dass der Antragsteller die betroffene Ware ab März 2021, also nach dem Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, in die Union ausführte.

(13)

Der Antragsteller legte Belege für die Beförderung erheblicher Mengen der betroffenen Ware in die Union ab Februar 2021 vor. Die Kommission überprüfte diese während des Fernabgleichs anhand der Jahresabschlüsse des Antragstellers. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der Antragsteller das dritte Kriterium für die Neuausführerbehandlung erfüllte.

(14)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Antragsteller alle drei Kriterien für eine Behandlung als neuer ausführender Hersteller gemäß Artikel 2 der ursprünglichen Verordnung erfüllte. Folglich sollte für den Antragsteller der Antidumpingzoll in Höhe von 39,6 % für mitarbeitende Unternehmen gelten, die nicht in die Stichprobe der Ausgangsuntersuchung einbezogen wurden.

(15)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 sollte daher entsprechend geändert werden.

(16)

Der Antragsteller und der Wirtschaftszweig der Union wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage es als angemessen erachtet wurde, dem Antragsteller den Antidumpingzollsatz für mitarbeitende Unternehmen, die nicht in die Stichprobe der Ausgangsuntersuchung einbezogen worden waren, zu gewähren.

(17)

Alle interessierten Parteien, d. h. der Wirtschaftszweig der Union und der Antragsteller, erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

(18)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —