(1)

Am 14. August 2020 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung (im Folgenden „Untersuchung“) betreffend die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen (Aluminium Flat-Rolled Products — im Folgenden „AFRPs“ oder „untersuchte Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“, „China“ oder „betroffenes Land“) ein. (2)

(2)

Am 12. April 2021 führte die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/582 (3) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll ein.

(3)

Am 13. Juli 2021 unterrichtete die Kommission alle interessierten Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China einzuführen beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Darüber hinaus erhielten die interessierten Parteien am 13. August 2021 (im Folgenden „erste zusätzliche Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen“) und am 3. September 2021 (im Folgenden „zweite zusätzliche Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen“) weitere Unterrichtungen. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zu der endgültigen Unterrichtung und zu den zusätzlichen Unterrichtungen über die endgültigen Feststellungen Stellung nehmen konnten.

(4)

Nach der endgültigen Unterrichtung übermittelten Airoldi Metalli S.p.a. (im Folgenden „Airoldi“), Valeo Systèmes Thermiques SAS (im Folgenden „Valeo“) und verbundene Unternehmen sowie TitanX Engine Cooling AB (im Folgenden „TitanX“) Informationen über eine Änderung der Marktbedingungen, die nach dem Untersuchungszeitraum (1. Juli 2019–30. Juni 2020, im Folgenden „UZ“) eingetreten war, und gaben an, dass diese Änderungen die Aussetzung der Maßnahmen im Einklang mit Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung rechtfertigen würden.

(5)

Am 28. Juli 2021 beschloss die Kommission von Amts wegen, die interessierten Parteien in der Union aufzufordern, bis zum 12. August 2021 ihre Stellungnahme zu der Möglichkeit, die endgültigen Maßnahmen zeitnah auszusetzen, einzureichen. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und ihr Verband wurden zudem aufgefordert, Informationen über bestimmte Schadensindikatoren für den Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum zu übermitteln. Es gingen von den drei in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, von European Aluminium (im Folgenden „EA“), von 12 Verwendern und von ihrem Verband sowie von fünf Einführern und ihrem Verband Stellungnahmen ein. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und European Aluminium (im Folgenden „EA“) übermittelten auch die geforderten Informationen zu bestimmten Indikatoren. Nach Ablauf der Frist zur Stellungnahme richtete EA am 20. August 2021 zudem ein Schreiben an die Kommission, in dem sich der Verband gegen eine mögliche Aussetzung der Maßnahmen aussprach. Euranimi und Airoldi übermittelten ihre Stellungnahmen zu dem Schreiben von EA.

(6)

Die Kommission gab am 1. September 2021 ihre Absicht bekannt, die Maßnahmen für neun Monate ab dem Zeitpunkt ihrer Einführung auszusetzen, und forderte die Parteien auf, bis zum 6. September 2021 dazu Stellung zu nehmen.

(7)

Nach der Bekanntgabe behauptete EA, dass die in Erwägungsgrund 5 genannte Beantwortungsfrist für das Ersuchen um Stellungnahme nicht mit Artikel 6 Absatz 2 der Grundverordnung vereinbar sei, da den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und EA lediglich 15 Tage für die Beantwortung eingeräumt worden seien, anstatt der in dieser Bestimmung genannten 30 Tage.

(8)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass Artikel 6 Absatz 2 im Gegensatz zu dem, was im Zusammenhang mit Untersuchungen wie denen nach Artikel 5, Artikel 11 Absatz 2 oder 3 der Grundverordnung gilt, für Untersuchungen nach Artikel 14 Absatz 4, in denen die Kommission prüft, ob Zölle ausgesetzt werden sollten, keine Anwendung findet. Artikel 14 Absatz 4 enthält keinen Verweis auf besondere Fristen oder andere diesbezügliche Bestimmungen der Grundverordnung. Die Kommission hielt die Frist für die Übermittlung der angeforderten Informationen angesichts des begrenzten Umfangs (sechs frei zu beantwortende Fragen und nur eine begrenzte Anzahl von Indikatoren im Vergleich zu einem Standard-Fragebogen) und des erfassten Zeitraums (zwölf Monate) für angemessen. Des Weiteren versuchte die Kommission, dem Antrag des Wirtschaftszweigs der Union auf eine Fristverlängerung nachzukommen, indem sie den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern zwei bis vier zusätzliche Arbeitstage (je nach Art der Informationen) für die Übermittlung ihrer vollständigen Antworten einräumte. Deshalb vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union genügend Zeit hatte, um die angeforderten Informationen vorzulegen, und wies das Vorbringen zurück.

(9)

Nach der Unterrichtung brachten EA und Elval Halcor S.A. (im Folgenden „Elval“) vor, dass die antragstellenden Parteien für die Verwender und Einführer in der Union nicht repräsentativ seien. Sie argumentierten, dass es sich bei einem Verfahren zur Aussetzung von Antidumpingzöllen um ein anderes besonderes Verfahren handele, für das dieselben Verfahrensrechte und -garantien gelten sollten wie für Ausgangsuntersuchungen und Überprüfungen. Sie wandten insbesondere ein, dass der Jahresverbrauch von AFRPs durch die beiden Verwender, die die Aussetzung beantragten, weniger als 5 % des Unionsmarktes ausmache und dass ein Beschluss über die Aussetzung in keinem Verhältnis zu ihrer Repräsentativität auf dem gesamten Unionsmarkt stünde.

(10)

EA brachte ferner vor, dass die Kommission nicht dafür gesorgt habe, dass EA über den Inhalt dieser Anträge informiert wurde, und damit gegen ihre Verpflichtung verstoßen habe, dafür Sorge zu tragen, dass alle Parteien rechtzeitig Zugang zu denselben Informationen haben. Die Anträge seien entweder verspätet eingereicht oder vage formuliert worden (ohne Bezug auf Artikel 14 Absatz 4) und nicht durch Nachweise untermauert. Mit dieser Begründung behauptete EA, dass die Kommission aufgrund ihrer unzureichenden Verwaltung den Parteien die Möglichkeit vorenthalten habe, die Vorbringen bestimmter Antragsteller zu widerlegen, und somit Letztere bevorzugt habe. Zudem hätten die Anträge auf Aussetzung der „Beschwerdestelle“ vorgelegt werden müssen, um festzustellen, ob sie die Kriterien für eine Prüfung erfüllen. Auf dieser Grundlage erklärte EA, der Verband sei unter Verstoß gegen Artikel 19 Absatz 2 diskriminierend behandelt worden, da er von den Anträgen keine Kenntnis gehabt habe.

(11)

Die Kommission wies diese Vorbringen entschieden zurück. Im Gegensatz zu Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung sind in Artikel 14 Absatz 4 für die Beantragung der Aussetzung der endgültigen Maßnahmen keine rechtlichen Anforderungen in Bezug auf die Repräsentativität einer Partei — etwa in Form eines Prozentsatzes — vorgesehen. Im Gegenteil, in diesem Artikel ist die Möglichkeit für die Kommission vorgesehen, eine solche Angelegenheit von Amts wegen zu prüfen. Wie in Erwägungsgrund 5 dargelegt, hat die Kommission von Amts wegen mit der Erhebung von Informationen begonnen, um zu entscheiden, ob eine Aussetzung gemäß Artikel 14 Absatz 4 angemessen ist. In jedem Fall handelt es sich bei den betreffenden Verwendern und Einführern um einen weitaus größeren Anteil, als von EA insgesamt und in Bezug auf den Anteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land dargestellt wurde. Außerdem wird in Artikel 14 Absatz 4 weder darauf hingewiesen, dass die betroffenen Parteien ihren Antrag auf Aussetzung bei der „Beschwerdestelle“ einreichen müssen, noch wird in dieser Bestimmung ein besonderes internes Verfahren für die Kommissionsdienststellen vorgeschrieben, nach dem zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen des Artikels 14 Absatz 4 erfüllt sind. Daher wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(12)

Bezüglich des Zugangs zu den Anträgen auf Aussetzung ist in Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung nicht vorgesehen, dass die Parteien zu den Anträgen auf Aussetzung Stellung nehmen können. Die Kommission vertrat in jedem Fall die Auffassung, dass EA nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen der Kommission, in denen auf diese Möglichkeit hingewiesen wurde (siehe Erwägungsgrund 367 der endgültigen Unterrichtung), und nach der Aufforderung der Kommission, zur möglichen Aussetzung der endgültigen Maßnahmen Stellung zu nehmen (siehe Erwägungsgrund 5), ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme hatte.

(13)

Ferner hatte EA die Möglichkeit, zu den Anträgen auf Aussetzung Stellung zu nehmen, nachdem Airoldi am 30. Juli 2021 eine Stellungnahme und Valeo am 27. August 2021 eine angepasste Stellungnahme eingereicht hatten, in denen die Aussetzung der genannten Maßnahmen beantragt wurden (vgl. Erwägungsgrund 4). Die Kommission war außerdem der Auffassung, dass sich diese Anträge auf Aussetzung im Wesentlichen auf andere Vorbringen stützten, die von den antragstellenden Parteien im Laufe der Untersuchung bereits vorgelegt wurden. EA hatte also reichlich Gelegenheit, zu diesen Vorbringen Stellung zu nehmen. Im Übrigen wies die Kommission darauf hin, dass diese Elemente auf vorübergehend geänderte Marktbedingungen hindeuteten, denen der Wirtschaftszweig der Union während der Untersuchung selbst Rechnung getragen hatte (vgl. Erwägungsgrund 528 der endgültigen Verordnung).

(14)

EA fügte hinzu, dass die Frist von drei Arbeitstagen für die Abgabe von Stellungnahmen das Fehlen eines ordnungsgemäßen Verfahrens noch verschlimmere, und behauptete, dass die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen zur Unterrichtung über die Aussetzung einen Verstoß gegen Artikel 20 Absatz 5 der Grundverordnung darstellen würde. Zudem sei der Antrag auf Fristverlängerung ohne angemessene Begründung abgelehnt worden. Die Frist für die Abgabe von Stellungnahmen hätte mindestens zehn Tage betragen müssen.

(15)

Die Kommission war der Auffassung, dass Artikel 20 Absatz 5 der Grundverordnung im Zusammenhang mit Artikel 14 Absatz 4 nicht anwendbar ist. In Artikel 14 Absatz 4 wird im Zusammenhang mit Stellungnahmen tatsächlich nicht auf Artikel 20 Absatz 5 verwiesen, und im Gegensatz zu anderen Artikeln der Grundverordnung wird nicht angegeben, wie viele Tage für die Anhörung des Wirtschaftszweigs der Union zur Verfügung stehen müssen. Nach Artikel 14 Absatz 4 muss die Kommission dem Wirtschaftszweig der Union lediglich „Gelegenheit zur Stellungnahme“ geben; eine verbindliche Frist ist dafür nicht vorgesehen. Dem Wirtschaftszweig der Union standen drei Arbeitstage zur Verfügung, um aussagekräftige Stellungnahmen abzugeben.

(16)

Die Kommission hatte bereits in ihrem Fragebogen vom 28. Juli nach dem Standpunkt des Wirtschaftszweigs der Union zur Möglichkeit einer Aussetzung gefragt und in ihre Unterrichtung vom 1. September einen Abschnitt über den Standpunkt des Wirtschaftszweigs der Union aufgenommen. Vor diesem Hintergrund erschien die Frist von drei Arbeitstagen für die Abgabe von Stellungnahmen zu der von der Kommission durchgeführten Bewertung der zuvor übermittelten Informationen und Ansichten nicht unangemessen. Folglich war eine Fristverlängerung nicht gerechtfertigt. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(17)

Am 8. September 2021 wiederholte EA seine Bedenken in einer Anhörung vor der Anhörungsbeauftragten und bat sie um die operationelle Feststellung, dass die Kommission aufgrund erheblicher Verfahrensfehler sowie inhaltlicher Fehler im Beschlussentwurf rechtlich daran gehindert sei, zu dem Zeitpunkt einen solchen Beschluss über die Aussetzung zu fassen. Nach einer kontradiktorischen Anhörung kam die Anhörungsbeauftragte zu dem Schluss, dass Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung keine spezifischen Fristen oder Verfahrensvorschriften enthält, gegen die angeblich verstoßen worden sei. Sie wies ferner darauf hin, dass EA seit Erhalt des Fragebogens vom 28. Juli eindeutig über eine mögliche Aussetzung informiert war. Zudem empfahl sie der Kommission, ein wirksames Überwachungssystem für die Zeit nach der Beschlussfassung einzurichten, damit die Kommission schnell auf veränderte Gegebenheiten reagieren kann.

(18)

Am 11. Oktober 2021 führte die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1784 der Kommission (4) (im Folgenden „endgültige Verordnung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffene Ware“) ein. Die Antidumpingzollsätze liegen zwischen 14,3 % und 24,6 %.

(19)

Nachdem die Kommission anhand der verfügbaren Informationen ermittelt hatte, dass die Einführung von Antidumpingzöllen gerechtfertigt war, prüfte sie zudem, ob die Aussetzung der für die betroffene Ware eingeführten Antidumpingmaßnahmen unter den in Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung genannten Bedingungen gerechtfertigt wäre.

(20)

Nach Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung können Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Union ausgesetzt werden, wenn sich die Marktbedingungen vorübergehend derart ändern, dass es unwahrscheinlich ist, dass aufgrund der Aussetzung wieder eine Schädigung entsteht.

(21)

Die Untersuchung, die zum Erlass der endgültigen Verordnung geführt hat, ergab, dass die chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum (2017-Juni 2020) um 70 % gestiegen waren und erhebliche Einbußen bei der Produktion (– 11 %), dem Verkauf (– 14 %), dem Marktanteil (– 3 %) und der Rentabilität (von 3,1 % im Jahr 2017 auf – 1,8 % im Untersuchungszeitraum) für den Wirtschaftszweig der Union zur Folge hatten. Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union infolge der gedumpten Einfuhren eine bedeutende Schädigung erlitten hatte.

(22)

Die zweite Hälfte des Untersuchungszeitraums fiel auch mit der COVID-19-Pandemie zusammen, bei der es zu einer Verlangsamung der Wirtschaft und folglich zu einem Nachfragerückgang und einer Verringerung von Kapazität, Produktion und Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union kam. Die Kommission stellte jedoch fest, dass dieses Element den ursächlichen Zusammenhang zwischen der bedeutenden Schädigung und den gedumpten Einfuhren nicht abschwächt, da die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in China bereits zwischen 2017 und 2019 — also vor der COVID-19-Pandemie — erheblich zugenommen und zur Verschlechterung der meisten Schadensindikatoren geführt hatten. Im Rahmen der genannten Untersuchung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Schlussfolgerung gibt, dass die Einführung endgültiger Zölle auf die Einfuhren von AFRPs mit Ursprung in China dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Die Kommission stellte insbesondere fest, dass die damals verfügbaren Informationen darauf hinwiesen, dass sich die Lage nach der COVID-19-Pandemie vorübergehend auf die Preise auswirkte und dass eine solche Erholung nicht vorhersehbar war; zudem würde der Markt eine gewisse Zeit brauchen, um sich anzupassen, bis sich die Wirtschaft erholte, das Wachstum normalisierte und Angebot und Nachfrage wieder im Gleichgewicht standen.

(23)

Die Analyse der zusätzlichen Informationen, die die Kommission angefordert hatte, um zeitnah eine mögliche Aussetzung der Zölle zu prüfen, ergab, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union nach dem Untersuchungszeitraum erheblich verbessert hatte. Im ersten Halbjahr des Jahres 2021 stiegen die Verkäufe der Unionshersteller an unabhängige Parteien in der Union im Vergleich zum Untersuchungszeitraum um mehr als 55 % und im Vergleich zu 2017 — dem besten Jahr im Bezugszeitraum — um 34 % an. Auch die Produktionsmenge und die Produktionskapazität entwickelten sich im selben Zeitraum positiv und stiegen im Vergleich zu 2017 um 11 % bzw. 25 % an. Die durchschnittlichen Preise für Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union stiegen im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zu 2017 um 2,4 % und im Vergleich zum Untersuchungszeitraum um 6,5 % an. Die Rentabilität belief sich im ersten Halbjahr 2021 auf 1,9 %, während der Wirtschaftszweig der Union im UZ Verluste verzeichnete (– 1,8 %). Ferner legten mehrere interessierte Parteien Nachweise dafür vor, dass die Unionshersteller die nachgefragten Waren nicht liefern konnten, weil sie für 2021 und zumindest für die erste Hälfte des Jahres 2022 ihre Kapazitätsgrenze für Aufträge erreicht hatten. Auf dieser Grundlage stellte die Kommission fest, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union nach dem Untersuchungszeitraum insgesamt verbessert hatte.

(24)

Nach der Unterrichtung brachte EA vor, dass der Wirtschaftszweig der Union angesichts der Höhe der im Jahr 2021 erzielten Gewinne immer noch eine bedeutende Schädigung erleide. Darüber hinaus verwiesen EA und Elval auf die Leistung der Valeo Group (5) im ersten Halbjahr 2021 (in Bezug auf das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen, die Verkäufe, den Cashflow und die Auftragseingänge) sowie auf die Aussichten für das Jahr 2021. Auf dieser Grundlage argumentierten sie, dass sich die Verwenderindustrie in einem gesunden Zustand befinde, ganz im Gegensatz zum Wirtschaftszweig der Union, der sich in einer wesentlich prekäreren Lage befinde.

(25)

Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Bewertung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nach dem UZ auf der Grundlage einer Prüfung der verschiedenen in Erwägungsgrund 23 genannten Schadensindikatoren und nicht allein auf der Höhe der Gewinne erfolgte. Wenn das erste Halbjahr 2021 mit dem Untersuchungszeitraum verglichen wird, zeigen im vorliegenden Fall alle Indikatoren, für die die Kommission Informationen für die Zeit nach dem UZ angefordert hat, eine deutliche Verbesserung. Dasselbe gilt für den Vergleich der Daten des ersten Halbjahres 2021 mit denen von 2017, mit Ausnahme der Kapazitätsauslastung und der Rentabilität. Die Kommission stellte fest, dass die Rentabilität bei den Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der Union seit dem Ende des Untersuchungszeitraums einen positiven Trend aufwies, über dem Stand von 2018 lag und sich allmählich dem Gewinnniveau von 2017 näherte, dem höchsten im Bezugszeitraum. Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass der positive Trend bei den Gewinnen durch die Aussetzung der Maßnahmen beeinträchtigt würde.

(26)

Die Kommission hielt den Verweis auf die Leistung und die Aussichten der Valeo Group für unangemessen, da sich die entsprechenden Daten weder auf den Sektor, in dem die untersuchten Waren verwendet werden, noch ausschließlich auf die Tätigkeiten in der EU bezogen. Die Kommission war zudem nicht der Ansicht, dass die Leistung der Valeo Group für die Verwenderindustrie, zu der auch Wirtschaftsteilnehmer aus vielen anderen Sektoren (Baugewerbe, Verpackung und andere Industrieanwendungen) gehören, repräsentativ ist. Sie stellte ferner fest, dass die Annahme, die Valeo Group sei repräsentativ für die Verwenderindustrie, dem Vorbringen von EA in Erwägungsgrund 9 widerspricht. Aus den dargelegten Gründen wies die Kommission das Vorbringen zurück.

(27)

Die Analyse der Stellungnahmen, die von den verschiedenen Parteien auf Aufforderung der Kommission hin eingingen, ergab, dass diese Entwicklungen nach dem UZ auf mehrere Faktoren zurückzuführen sind.

(28)

Die Nachfrage innerhalb und außerhalb der Union stieg aufgrund der wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Krise an. Außerdem wandten sich die Verwender, die zuvor in der VR China einkauften, nach der Einleitung der Untersuchung dem Wirtschaftszweig der Union zu, wodurch sich ein zusätzlicher Anstieg der Nachfrage ergab.

(29)

Der Wirtschaftszweig der Union baute seine Kapazität nach dem Untersuchungszeitraum zwar aus, war aber in den letzten Monaten nicht in der Lage, diese gestiegene Nachfrage zu befriedigen, was zum Teil auf den früheren Kapazitätsabbau zurückzuführen ist. Überdies war die Zeit nach dem UZ durch einen vorübergehenden Mangel an Aluminium-Halbfertigerzeugnissen und Primäraluminium gekennzeichnet (Streik, Produktionsausfälle innerhalb oder außerhalb der Union, hohe Nachfrage nach russischen Aluminiumplatten).

(30)

Insgesamt führten die vorübergehend geänderten Marktbedingungen im ersten Halbjahr 2021 zu einem Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage. In der Praxis führte dies aufgrund des Anstiegs des Aluminiumpreises an der Londoner Metallbörse (London Metal Exchange — im Folgenden „LME“) (über 10 % zwischen dem UZ und dem darauf folgenden Zwölfmonatszeitraum), der Aluminiumprämie (über 13 % zwischen dem UZ und dem darauf folgenden Zwölfmonatszeitraum) und der Weiterverarbeitungsgebühren zu einer deutlichen Verlängerung der Vorlaufzeiten (von vier bis zwölf Wochen in normalen Zeiten auf sechs bis zehn Monate) und einem erheblichen Anstieg der Preise von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen. Der Anstieg der Aluminiumprämie wurde auch durch die Ankündigung eines 15%igen Ausfuhrzolls auf russisches Primäraluminium beeinflusst.

(31)

Die Kommission hat jedoch die folgenden Sachverhalte berücksichtigt:

(32)

Im Anschluss an die Unterrichtung brachte EA vor, dass die Daten, auf deren Grundlage der Beschluss über die Aussetzung getroffen wurde, nicht überprüft worden seien und sich auch nicht in dem zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien bestimmten Dossier befänden.

(33)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die vorliegenden Informationen, einschließlich der Stellungnahmen zur möglichen Aussetzung der endgültigen Maßnahmen, die nach dem in Erwägungsgrund 5 erwähnten Auskunftsersuchen der Kommission übermittelt wurden, keinen Zweifel an der Lage auf dem Unionsmarkt nach dem UZ und an den vorübergehend geänderten Marktbedingungen ließen. Diese Stellungnahmen und die beigefügten Nachweise, darunter die Erklärung eines gemessen an der Verkaufsmenge wichtigen Unionsherstellers, dass er seinen vertraglichen Verpflichtungen vorübergehend nicht nachkommen könne, untermauerten die Vorbringen der mitarbeitenden Parteien. Sie bestätigten lediglich die Ergebnisse der Untersuchung, die auf ein vorübergehendes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach dem UZ hindeuteten, wie es vom Wirtschaftszweig der Union erwartet wurde (siehe Erwägungsgrund 528 der endgültigen Verordnung). Deshalb vertrat die Kommission die Auffassung, dass ihr Beschluss auf verlässlichen Tatsachen beruht, und wies dieses Vorbringen zurück. Eine absolute Verpflichtung zur Durchführung von Kontrollbesuchen zur Anerkennung der übermittelten Daten besteht jedenfalls nicht, wenn sich die Kommission von deren Zuverlässigkeit überzeugen kann.

(34)

Im Anschluss an die Unterrichtung brachten EA und Elval vor, dass es kein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage gebe. In diesem Zusammenhang argumentierten EA und Elval, dass der Anstieg von Produktion, Kapazität und Verkäufen in der Union in der Zeit nach dem UZ belege, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Lage gewesen sei, den Markt zu bedienen. Außerdem würden durch diese Zahlen die Steigerung des Angebots und die Kapazität für ein noch größeres Angebot beziffert. Die in Erwägungsgrund 29 erwähnte Schlussfolgerung der Kommission, der Wirtschaftszweig der Union sei nicht in der Lage gewesen, die gestiegene Nachfrage in den letzten Monaten zu decken, werde nicht durch die vorliegenden Fakten gestützt, auf die sich der Beschluss über die Aussetzung gründe.

(35)

EA brachte insbesondere vor, die in Erwägungsgrund 29 erwähnte Einschätzung der Kommission, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazität zuvor verringert habe, stehe im Widerspruch zu den Feststellungen in Tabelle 6 der endgültigen Verordnung, die auf einen leichten Kapazitätsrückgang zwischen 2018 und dem UZ hinweise. Somit habe die Kommission die Entwicklung der Produktionskapazität in der Union offensichtlich falsch eingeschätzt; die Produktionskapazität sei nach dem Untersuchungszeitraum um weitere 15 % gestiegen, was zu einer Kapazitätsreserve von 490 000 Tonnen pro Jahr geführt habe. EA brachte ferner vor, dass es neben China noch viele andere Bezugsquellen gebe.

(36)

Die Kommission wies die Vorbringen von EA aus mehreren Gründen zurück. Zum einen handelte es sich bei der für den Bezugszeitraum und insbesondere für den Untersuchungszeitraum angegebenen Kapazität um die theoretische Kapazität. Die theoretische Kapazität war höher als die aktive Kapazität/Kapazität auf der Beschäftigungsebene, da der tatsächliche Kapazitätsrückgang, der z. B. durch den Beschäftigungsabbau infolge der Ausgangsbeschränkungen der COVID-19-Pandemie verursacht wurde, sowie der von einigen großen Unionsherstellern gemeldete Rückgang nicht berücksichtigt wurden. So berichtete der Wirtschaftszweig der Union, dass er die Zahl der Schichten während der COVID-19-Pandemie reduzierte und dass die Unternehmen — als sich die Nachfrage wieder erholte — mehr Zeit benötigten, um das erforderliche Personal wieder einzustellen und zu schulen, um die verfügbaren Kapazitäten zu nutzen. Zum anderen ist das in Erwägungsgrund 31 erwähnte Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auch auf den Mangel an Aluminium-Halbfertigerzeugnissen und Primäraluminium zurückzuführen, wodurch die tatsächlich verfügbare Kapazität verringert wird. Zudem räumte der Wirtschaftszweig der Union selbst ein, dass es ein vorübergehendes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage gab (siehe Erwägungsgrund 528 der endgültigen Verordnung). Dieses vorübergehende Ungleichgewicht wurde auch von mehreren interessierten Parteien in ihren Antworten auf die Auskunftsersuchen zur Aussetzung und in ihren Stellungnahmen zur Unterrichtung bestätigt, die darauf hinwiesen, dass sich die Vorlaufzeiten nach dem Untersuchungszeitraum deutlich verlängert hatten und dass die Unionshersteller für 2021 und zumindest für die erste Hälfte des Jahres 2022 ihre Kapazitätsgrenze für Aufträge erreicht hatten (siehe Erwägungsgründe 23 und 30). Einige der oben genannten Faktoren, z. B. die längeren Vorlaufzeiten, werden auch von unabhängigen Marktquellen bestätigt. (6) Nach den vorliegenden Informationen gibt es außerdem in anderen Ländern keine verfügbaren Kapazitätsreserven, und EA hat keine diesbezüglichen Nachweise vorgelegt. Auf dieser Grundlage war die Kommission der Auffassung, dass ihre Schlussfolgerung in Bezug auf das Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage zutreffend war, und wies das Vorbringen von EA zurück.

(37)

EA bestritt auch die Feststellung der Kommission, dass der Wirtschaftszweig der Union in den letzten Monaten nicht in der Lage gewesen ist, die gestiegene Nachfrage zu befriedigen. EA verwies insbesondere auf die zunehmenden Auftragseingänge bei allen AFRPs (einschließlich der Waren, die nicht Gegenstand der Untersuchung sind) Ende 2020/Anfang 2021 sowie auf den Anstieg der Produktionsmenge und die Zunahme der Lieferungen im ersten und zweiten Quartal 2021 für die untersuchte Ware. Der Auftragseingang sei seit dem zweiten Quartal 2021 auf ein Niveau zurückgegangen, das dem des ersten Quartals 2020 ähnlich sei, was auf eine Stabilisierung der Nachfrage hindeute, und dieser Indikator stelle die beste Schätzung für die rasche Veränderung der Nachfrage nach dem UZ dar. Der Wirtschaftszweig der Union sei in der Lage gewesen, rasch auf den wirtschaftlichen Aufschwung nach der COVID-19-Pandemie zu reagieren und die gestiegene Nachfrage zu befriedigen.

(38)

In diesem Zusammenhang sollte zunächst darauf hingewiesen werden, dass die von EA erwähnten Auftragseingänge einen viel größeren warenbezogenen und räumlichen Geltungsbereich abdecken als die vorliegende Untersuchung. Sie können daher nicht direkt mit der Produktions- und Verkaufsentwicklung der untersuchten Ware verglichen werden. Die entsprechenden Auftragseingänge entsprechen etwa dem Doppelten der gesamten Verkaufsmenge der untersuchten Ware durch den Wirtschaftszweig der Union in der Union. Deshalb gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ein Vergleich von Indikatoren, die sich in Bezug auf den warenbezogenen und räumlichen Geltungsbereich und die Menge so stark unterscheiden, nicht zielführend ist. Aus denselben Gründen des unterschiedlichen warenbezogenen und geografischen Geltungsbereichs und der unterschiedlichen Mengen wurde der Verweis auf die Entwicklung der Auftragseingänge im zweiten Quartal 2021, d. h. ein vorausschauender Indikator für die künftige Produktion und die künftigen Lieferungen, als Begründung für die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, die untersuchte Ware in der Zeit nach dem Ende des UZ zu liefern, nicht als angemessen erachtet.

(39)

Darüber hinaus war die Kommission der Auffassung, dass das Vorbringen von EA, der Wirtschaftszweig der Union könne die derzeitige Nachfrage der letzten Monate decken, im Widerspruch zu der in Erwägungsgrund 528 der endgültigen Verordnung erwähnten Behauptung von EA, wonach ein vorübergehendes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage bestehe, sowie zu den zahlreichen in den Unterlagen enthaltenen Nachweisen steht, die auf verlängerte Vorlaufzeiten, die Unmöglichkeit, über vertragliche Vereinbarungen hinauszugehen, und die Tatsache hindeuten, dass bestimmte Unionshersteller für 2021 und zumindest für die erste Hälfte des Jahres 2022 ihre Kapazitätsgrenze für Aufträge erreicht hatten. Aus den dargelegten Gründen wies die Kommission das Vorbringen von EA zurück.

(40)

Im Anschluss an die Untersuchung äußerte EA Zweifel an der Feststellung der Kommission, dass sich die Vorlaufzeiten, wie in Erwägungsgrund 30 erwähnt, verlängert hatten, und ersuchte um Angabe der Quelle, die für diese Schlussfolgerung herangezogen wurde. EA brachte ferner vor, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht aufgefordert worden sei, solche Informationen vorzulegen, und dass ihm keine Gelegenheit gegeben worden sei, zu diesen Vorbringen Stellung zu nehmen.

(41)

In den Stellungnahmen, in die interessierte Parteien Einsicht nehmen können und die von bestimmten Verwendern und Einführern auf die in Erwägungsgrund 5 genannte Aufforderung der Kommission hin eingereicht wurden, wird auf die längeren Vorlaufzeiten hingewiesen. Einige von ihnen wurden durch vertrauliche Nachweise in Form von E-Mail-Korrespondenz untermauert und durch die CRU-Veröffentlichung über Aluminiumerzeugnisse vom 5. August 2021 bestätigt. Auf dieser Grundlage vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union Gelegenheit hatte, sich zu den Stellungnahmen anderer Parteien zu äußern. Der Wirtschaftszweig der Union legte jedoch keine Nachweise vor, die diese längeren Vorlaufzeiten widerlegten. Im Gegenteil: Wie in Erwägungsgrund 528 der endgültigen Verordnung erwähnt, hatte der Wirtschaftszweig der Union bereits eingeräumt, dass es solche verlängerten Vorlaufzeiten gab. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(42)

Im Anschluss an die Unterrichtung brachten EA und Elval vor, dass sich die Entwicklung des Aluminiumpreises und der Aluminiumprämie nur teilweise im durchschnittlichen Verkaufspreis an unabhängige Abnehmer in der Union niedergeschlagen habe und dass der Wirtschaftszweig der Union einen Teil der Preiserhöhung aufgefangen habe; ein Anstieg um 2,4 % zwischen 2017 und dem ersten Halbjahr 2021 sei angemessen und keine Rechtfertigung für die Feststellung geänderter Marktbedingungen.

(43)

Die Kommission erkannte an, dass der Wirtschaftszweig der Union den Anstieg des Aluminiumpreises und der Aluminiumprämie nicht vollständig an die Abnehmer weitergeben hatte. Um jedoch die Preise nach dem UZ auf aussagekräftige Art und Weise mit denen im UZ vergleichen zu können, sollten nach Auffassung der Kommission insbesondere die Preise zwischen dem Ende der Untersuchung und dem jüngsten Zeitraum verglichen werden. Ausgehend davon errechnete die Kommission, wie in Erwägungsgrund 23 erwähnt, eine Preiserhöhung von 6,5 % zwischen dem Untersuchungszeitraum und dem ersten Halbjahr 2021. In Anbetracht der Tatsache, dass der Preisdurchschnitt im UZ angesichts der Entwicklung an der LME höher war als der Preis am Ende des UZ, wurde die konservative Preiserhöhung von 6,5 % als erheblich angesehen. Da die meisten Verkäufe auf der Grundlage langfristiger Verträge abgewickelt werden, wurde die Auffassung vertreten, dass eine solche Preiserhöhung das Ausmaß der zu erwartenden Preiserhöhung angesichts der von verschiedenen interessierten Parteien vorgelegten Nachweise für Preiserhöhungen nicht vollends widerspiegelt. Angesichts dessen vertrat die Kommission die Auffassung, dass die berechnete Preiserhöhung die Feststellung vorübergehend geänderter Marktbedingungen rechtfertigte, und wies das Vorbringen von EA zurück.

(44)

Nach der Unterrichtung brachte EA vor, dass die Kommission die Nachfrage- und Angebotslage für AHEX-AFRPs für den Zeitraum 2021–2026 bewertet habe und dass eine solche Bewertung erst recht eine Untersuchung der Lage nach dem UZ umfasse, wonach die voraussichtliche Nachfrage durch die erwartete Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union und die erwarteten Einfuhren aus Drittländern gedeckt werden könne.

(45)

Die Kommission teilte diese Ansicht nicht. Wie in Erwägungsgrund 56 der endgültigen Verordnung erwähnt, räumte der Wirtschaftszweig der Union selbst ein, dass es im Zusammenhang mit der plötzlichen und starken Erholung nach COVID-19 vorübergehende Kapazitätsprobleme gab. Darüber hinaus legten Verwender im Sektor flachgewalzter Aluminiumerzeugnisse für Fahrzeug-Wärmetauscher (im Folgenden „AHEX-AFRPs“) sowohl im Rahmen der Hauptuntersuchung als auch im Rahmen der Untersuchung zur Aussetzung Nachweise dafür vor, dass nach dem Untersuchungszeitraum ein vorübergehendes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage bestand. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(46)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass sich die Marktbedingungen nach dem Bezugszeitraum der endgültigen Verordnung tatsächlich geändert haben. Die geänderten Marktbedingungen waren (im Gegensatz zu strukturellen Veränderungen) jedoch vorübergehender Natur und es ist wahrscheinlich, dass sich Angebot und Nachfrage nach der vorübergehenden Aussetzung der Maßnahmen wieder angleichen werden.

(47)

Der erhebliche Anstieg der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union hat zu einem bedeutenden Anstieg des Marktanteils geführt, da die Einfuhren aus der VR China deutlich zurückgegangen sind. In Anbetracht der Nachfrage, der Tatsache, dass viele Verwender auf den Wirtschaftszweig der Union ausgewichen sind, und der Art der Verträge (sehr wenige Spotaufträge) ist es unwahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union bei einer neunmonatigen Aussetzung der Maßnahmen erhebliche Geschäftseinbußen zugunsten der chinesischen Ausführer erleiden würde.

(48)

Die Kommission war außerdem der Ansicht, dass die neunmonatige Aussetzung den Verwendern, die den Ausschluss bestimmter Waren beantragten, eine zusätzliche Frist einräumen würde, um die Unionshersteller (erneut) zu validieren und gegebenenfalls einen reibungslosen Übergang von einer chinesischen zu einer Lieferquelle der Union zu gewährleisten.

(49)

Wenngleich der Sektor noch nicht das Gewinnniveau von 2017 erreicht hat, dürfte der im Jahr 2021 eingeleitete positive Trend noch eine Weile anhalten, bis sich die Marktbedingungen an die Lage nach COVID-19 angepasst haben. Tatsächlich erreichten die auf das Jahr gerechneten Auftragseingänge (7) des Wirtschaftszweigs der Union im ersten Quartal 2021 den höchsten Stand seit 2015. Die auf das Jahr gerechneten Auftragseingänge im zweiten Quartal 2021 waren niedriger als im ersten Quartal, aber immer noch auf dem Niveau von 2017/2018. Wie in Erwägungsgrund 23 erwähnt, meldeten mehrere Unionshersteller nach Angaben mehrerer Verwender, dass sie bereits bis mindestens zum ersten Halbjahr 2022 ausgebucht seien. Dies gibt Sicherheit hinsichtlich des Umfangs der Tätigkeit des Wirtschaftszweigs der Union in den kommenden Monaten. Da die meisten Verkäufe auf der Grundlage von Verträgen abgewickelt werden, die Preismechanismen enthalten, wird die Höhe der Einnahmen des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch einen Anstieg der Einfuhren mit Ursprung in der VR China während des Zeitraums der Aussetzung der Maßnahmen beeinträchtigt, da diese Mengen die Nachfrage decken werden, die der Wirtschaftszweig der Union derzeit weitgehend nicht decken kann. Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Preise für Rohstoffe und Fertigerzeugnisse vertrat die Kommission schließlich die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der in den meisten Verträgen vorgesehenen Mechanismen für die Preisfestlegung in der Lage war, Preiserhöhungen erforderlichenfalls an seine Abnehmer weiterzugeben. Der weitverbreitete Einsatz von Absicherungsmechanismen zur Berücksichtigung der Entwicklung der Rohstoffpreise ist eine weitere Garantie dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht erheblich unter den Preisschwankungen bei den Rohstoffen leiden wird. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Aussetzung der Maßnahmen die Gesamtleistung des Wirtschaftszweigs der Union in den kommenden Monaten nicht beeinträchtigen wird.

(50)

Nach der Unterrichtung brachte EA vor, dass die Kommission einen offensichtlichen Bewertungsfehler begangen habe, indem sie die Maßnahmen im Rahmen eines übereilten Untersuchungsverfahrens unter Missachtung der Vorschriften für ein ordnungsgemäßes Verfahren, eine verantwortungsvolle Verwaltung und eine Überprüfung des Sachverhalts ausgesetzt habe. Der drohende Schaden für den Wirtschaftszweig der Union wäre zudem klar absehbar, da die Unionshersteller ihre Preise auf ein verlustbringendes Niveau senken müssten, um mit den gedumpten Einfuhren aus China konkurrieren zu können, und Marktanteile an chinesische Hersteller verlieren würden. Außerdem würde die Aussetzung die Nutzung der ungenutzten Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union beeinträchtigen sowie zu Unsicherheit und mangelnder Sichtbarkeit führen, wodurch Investitionsentscheidungen angepasst würden, Arbeitsplätze verloren gingen und weniger Umsatz und Gewinn erzielt würden. Zur Unterstützung dieses Vorbringens legte EA eine Erklärung eines Unionsherstellers vor, in der dieser sich auf ein angebliches Preisangebot für eine Lieferung im Januar 2022 bezog.

(51)

Die Kommission wies das Vorbringen von EA, sie habe einen offensichtlichen Beurteilungsfehler begangen und die Vorschriften für ein ordnungsgemäßes Verfahren, eine verantwortungsvolle Verwaltung und eine Überprüfung des Sachverhalts vernachlässigt, zurück. In diesem Zusammenhang wird auf die Erwägungsgründe 9 bis 14, in denen die Kommission die Einwendungen zu den Rechten der interessierten Parteien widerlegt hat, sowie auf Erwägungsgrund 33 in Bezug auf die Überprüfungsaspekte verwiesen.

(52)

Im Zusammenhang mit der Bewertung des Sachverhalts stellte die Kommission fest, dass EA die in den Erwägungsgründen 47 bis 49 dargelegten Erwägungen der Kommission in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauftretens der Schädigung während des Aussetzungszeitraums weder bestritten noch entsprechende Nachweise vorgelegt hat. In Bezug auf den angeblich vorhersehbaren drohenden Schaden (vgl. Erwägungsgrund 49) vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union durch einen Anstieg der Einfuhren mit Ursprung in der VR China während des Zeitraums der Aussetzung der Maßnahmen nicht beeinträchtigt würde, da diese Mengen die Nachfrage decken würden, die der Wirtschaftszweig der Union derzeit weitgehend nicht decken kann. Außerdem war die Aussage eines Unionsherstellers nach Auffassung der Kommission nicht aussagekräftig für die Auswirkungen auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union während des Aussetzungszeitraums.

(53)

Entscheidend ist, dass die Aussetzung der Maßnahmen auf einen Zeitraum von neun Monaten begrenzt ist und die Maßnahmen schnell wieder in Kraft gesetzt werden können, wenn Einfuhren mit Ursprung in China in erhöhten Mengen in die Union gelangen und den Wirtschaftszweig der Union schädigen. Aus den dargelegten Gründen wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(54)

Nach der Unterrichtung brachte Elval vor, dass der Beschluss über die Aussetzung im Widerspruch zu den Feststellungen in der endgültigen Unterrichtung stehe. In der endgültigen Unterrichtung sei der Schluss gezogen worden, dass die Unionshersteller bereits über einen längeren Zeitraum geschädigt worden waren. Der Beschluss über die Aussetzung würde Einfuhren aus China begünstigen und der Lieferkette künftig erheblichen Schaden zufügen.

(55)

Nach Auffassung der Kommission war dieser Einwand unbegründet, da der Analysezeitraum für die Hauptuntersuchung (2017–Juni 2020) und derjenige für den Beschluss über die Aussetzung (Juli 2020–Juni 2021) voneinander abwichen und die Kommission daher auf der Grundlage der für jeden Zeitraum berücksichtigten Daten zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen gelangen kann. Ferner gelangte die Kommission, wie in den Erwägungsgründen 47 bis 49 erwähnt, zu dem Schluss, dass die Aussetzung der Maßnahmen die Gesamtleistung des Wirtschaftszweigs der Union in den kommenden Monaten auf der Grundlage der für den Zeitraum von Juli 2020 bis Juni 2021 beobachteten positiven Trends nicht beeinträchtigen würde. In Ermangelung genauerer Angaben wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(56)

Angesichts des Vorstehenden kam die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle einer Aussetzung der Maßnahmen ein Wiederauftreten der Schädigung während der neun Monate unwahrscheinlich ist.

(57)

Auf das Ersuchen der Kommission hin, zu einer möglichen Aussetzung der Maßnahmen Stellung zu nehmen, machte der Wirtschaftszweig der Union geltend, dass der Anstieg der Nachfrage vorübergehend sei und dass es Anzeichen für einen Konjunkturrückgang gebe, insbesondere im Automobilsektor. Der Wirtschaftszweig der Union brachte ferner vor, dass die Aussetzung der Maßnahmen zu massiven Lagerbeständen führen und die Abhilfewirkung der Maßnahmen untergraben würde. Infolgedessen würde die Aussetzung der Maßnahmen die eingeleiteten Sanierungsbemühungen gefährden.

(58)

In Anbetracht der Entwicklung der wichtigsten Schadensindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union nach dem Untersuchungszeitraum, der erwarteten Kapazitätsauslastung und der Auftragsbücher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Aussetzung den Wirtschaftszweig der Union nicht beeinträchtigen und die eingeleiteten Sanierungsbemühungen nicht gefährden wird.

(59)

Überdies war die Kommission der Auffassung, dass angesichts des derzeitig hohen Preisniveaus und der großen Nachfrage innerhalb und außerhalb der Union nur ein begrenztes Risiko von Lagerbildung von Einfuhren aus China besteht. Der erhebliche Anstieg der Seefrachtkosten, der auf die Erholung nach der COVID-19-Krise folgte, macht die Lagerbildung ebenfalls weniger attraktiv.

(60)

Vor allem aber können die Maßnahmen nach Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung rasch wieder in Kraft gesetzt werden, sollten die Einfuhren mit Ursprung in China in erhöhten Mengen in die Union gelangen und den Wirtschaftszweig der Union schädigen. Die Kommission wird die Entwicklung der Einfuhren der betroffenen Ware überwachen und unverzüglich auf eine etwaige Änderung der in diesem Beschluss beschriebenen Lage reagieren, soweit es zweckdienlich erscheint.

(61)

In diesem Sinne wird der Zugang zum offenen Dossier über TRON auch nach der Annahme der Entwürfe der Durchführungsrechtsakte verfügbar bleiben, damit neue Beiträge zeitnah vorgelegt werden können.

(62)

Nach der Unterrichtung brachte EA vor, die Kommission habe es versäumt, festzustellen, dass die Aussetzung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Union liege, indem sie die Folgen der Anwendung oder Nichtanwendung der Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union selbst und im Interesse der nachgeschalteten Verwender bewertete. Zudem führte EA an, dass jeder Versuch, diesen offensichtlichen Rechtsfehler bei der Anwendung von Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung zu beheben, willkürlich wäre und gegen ein ordnungsgemäßes Verfahren verstoßen würde.

(63)

Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Bei einer Bewertung nach Artikel 14 Absatz 4 steht naturgemäß die Beurteilung des Interesses der Union im Vordergrund. In diesem Zusammenhang bewertete die Kommission das Interesse der Union, indem sie das Interesse der nachgeschalteten Verwender auf der Grundlage der in den Erwägungsgründen 30 und 48 genannten Elemente gegen das Interesse des Wirtschaftszweigs der Union (siehe Erwägungsgründe 49 und 54) abwog, das mit der Wahrscheinlichkeitsanalyse zusammenhängt. Auf dieser Grundlage gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Aussetzung der Maßnahmen im Interesse der Union liegt. Folglich führte die Kommission eine Analyse des Interesses der Union durch, wie in Artikel 14 Absatz 4 vorgeschrieben. Es wird auch auf frühere Beschlüsse über die Aussetzung verwiesen (8), in denen die Kommission denselben Ansatz verfolgte. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(64)

Nach der Unterrichtung brachte EA vor, dass es keine rechtliche Verpflichtung gebe, die Erhebung der Zölle zum gleichen Zeitpunkt auszusetzen wie zum Zeitpunkt der Einführung der Zölle, die sich aus dem Abschluss der gemäß Artikel 5 der Grundverordnung eingeleiteten Untersuchung ergeben. Gleichzeitig schmälere eine solche Praxis seine Rechte als interessierte Partei.

(65)

Die Kommission stimmte dem Ausgangspunkt des Vorbringens von EA zu. Gemäß Artikel 14 Absatz 4 liegt es im Ermessen der Kommission, wann sie eine Aussetzung der Maßnahmen beschließt. Daher besteht keine Verpflichtung, die Zölle am selben Tag auszusetzen, an dem die Untersuchung, die die Einführung der Zölle zur Folge hatte, eingestellt wird. Dieses Ermessen hindert die Kommission jedoch auch nicht daran, die Maßnahmen noch am Tag ihrer Einführung auszusetzen. Dies bedeutet, dass die Kommission, sofern die Voraussetzungen nach Artikel 14 Absatz 4 erfüllt sind, über ein uneingeschränktes Ermessen hinsichtlich des geeigneten Zeitpunkts für ein Tätigwerden in diesem Bereich verfügt. Wie in Erwägungsgrund 8 erwähnt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Fristen für die Abgabe von Stellungnahmen angemessen waren und dass die Rechte von EA als interessierte Partei nicht beeinträchtigt wurden.

(66)

Im Anschluss an die Unterrichtung bekräftigte EA, dass der Beschluss über die Aussetzung nicht mit dem Interesse der Union begründet werde, und brachte vor, dass der Hauptgrund für den Beschluss über die Aussetzung offensichtlich der Wille sei, einen alternativen Ansatz für die erfolglosen Anträge mehrerer Verwender, bestimmte Unterkategorien von AFRPs aus der Warendefinition auszuschließen, zu finden. In diesem Zusammenhang verwies EA auf den Aussetzungsantrag von Valeo. Außerdem würde die Aussetzung den Markt für Lieferungen gedumpter Waren öffnen, und zwar nicht nur für die Waren, für die ein Ausschluss beantragt wurde, sondern auch für andere unter die Warendefinition fallende Waren.

(67)

Die Kommission wies diesen Einwand von EA zurück. Wie in Erwägungsgrund 63 erwähnt, begründet die Kommission den Beschluss zur Aussetzung der Maßnahmen mit dem Interesse der Union, das sich auf vorübergehend geänderte Marktbedingungen und die Tatsache stützt, dass ein Wiederauftreten der Schädigung bei Aussetzung der Maßnahmen nicht wahrscheinlich ist. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die vorübergehende Veränderung der Marktbedingungen nicht ausschließlich für bestimmte Warenunterkategorien von AFRPs gilt, sondern für den AFRP-Markt insgesamt. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(68)

Nach der Unterrichtung brachten EA und Elval vor, dass mit der Aussetzung signalisiert werde, dass die Kommission die Einfuhren von Aluminium auf Kohlebasis mit hohem CO2-Fußabdruck nicht zugunsten umweltfreundlicherer Unionshersteller einschränke und dass dieser Beschluss die Bemühungen der Wirtschaftszweige der Union, die Ziele des Grünen Deals zu erreichen, durch den Verlust von Investitionen gefährde.

(69)

Die Kommission teilte die Auffassung von EA nicht und stellte fest, dass der Beschluss, die Maßnahmen auszusetzen, im Interesse der Union getroffen wurde, um auf vorübergehend geänderte Marktbedingungen zu reagieren und dafür zu sorgen, dass Angebot und Nachfrage kurzfristig wieder ausgeglichen werden. Auf dieser Grundlage war die Kommission nicht der Auffassung, dass die Aussetzung die Bemühungen der Wirtschaftszweige der Union und insbesondere des Wirtschaftszweigs der Union für AFRPs gefährden würde, da die Kommission — wie in Erwägungsgrund 54 erwähnt — zu dem Schluss gelangte, dass ein Wiederauftreten der Schädigung infolge der vorübergehenden Aussetzung der Maßnahmen nicht wahrscheinlich ist. Zudem wird der Beschluss über die Aussetzung genau überwacht, damit er unverzüglich aufgehoben werden kann, wenn eine solche Aussetzung dazu genutzt wird, die Einfuhrmengen in einer Weise zu erhöhen, dass sie den Wirtschaftszweig der Union während des Aussetzungszeitraums weiter schädigen würden. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(70)

Nach der Unterrichtung brachten die Verwender Valeo, TitanX, Airoldi und TDK Hungary Components Kft (im Folgenden „TDK HU“), der in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller Xiamen Xiashun Aluminium Foil Co., Ltd. (im Folgenden „Xiamen Xiashun“), der Verband EURANIMI und der Einführer O. Wilms GmbH (im Folgenden „Nilo“) ihre Unterstützung für die Aussetzung der Maßnahmen zum Ausdruck.

(71)

Einige dieser Parteien beanstandeten die neunmonatige Dauer der Aussetzung mit der Begründung, dass mehr Zeit erforderlich sei, um die in den Erwägungsgründen 30 und 31 genannten vorübergehend geänderten Marktbedingungen anzugehen, da dies voraussichtlich nicht innerhalb von neun Monaten zu bewältigen sei. Sie führten insbesondere an, dass die fraglichen Marktbedingungen nicht nur vorübergehend sein könnten, sondern auch noch lange nach Ablauf des Zeitraums von neun Monaten andauern könnten. Die Kommission stellte fest, dass es sich bei dem Zeitraum von neun Monaten um die in Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung vorgesehene Höchstdauer handelt. Nur wenn nach Ablauf dieses Zeitraums alle in demselben Artikel genannten Bedingungen weiterhin erfüllt sind, kann der Zeitraum verlängert werden.

(72)

Nach der Unterrichtung brachte Xiamen Xiashun vor, dass der Vorschlag für eine Aussetzung und insbesondere die Feststellungen der Kommission in Erwägungsgrund 30 zum derzeitigen Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Markt der Union bestätigten, dass für Folienvorwalzband eine segmentspezifische Analyse hätte durchgeführt werden müssen und dass Folienvorwalzband in der Folge aus der Warendefinition der endgültigen Maßnahmen ausgeschlossen werden sollte. Die Kommission verwies zunächst auf ihre Feststellungen in Abschnitt 2.2.8 der endgültigen Verordnung, wonach eine segmentspezifische Analyse nicht gerechtfertigt ist, und lehnte den Antrag auf Ausschluss dieser Ware ab. Das von der Kommission festgestellte derzeitige Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage betrifft die untersuchte Ware insgesamt und nicht einen bestimmten Warentyp, z. B. Folienvorwalzband; zudem wurde der Zeitraum nach dem UZ in der endgültigen Verordnung nicht analysiert. Die Kommission stellte ferner fest, dass das fragliche Ungleichgewicht nur vorübergehend ist und daher am besten durch die Aussetzung der Maßnahmen behoben werden kann. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(73)

Nach der Unterrichtung stimmten mehrere Verwender und Einführer den Feststellungen der Kommission in Bezug auf die in den Erwägungsgründen 23 bis 28 erwähnte vorübergehende Änderung der Marktbedingungen, ihrer Bewertung hinsichtlich des begrenzten Risikos einer Lagerbildung (siehe Erwägungsgrund 59) und ihrer Schlussfolgerung in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauftretens der Schädigung während des Aussetzungszeitraums (Erwägungsgrund 54) zu. So verwiesen mehrere Verwender insbesondere auf die Tatsache, dass nach dem UZ neue langfristige Verträge mit Unionsherstellern geschlossen wurden, die in Verbindung mit den anderen positiven Entwicklungen auf dem Markt (Anstieg der Nachfrage und der Kapazitätsauslastung sowie verbesserte Rentabilität) ein Wiederauftreten der Schädigung verhindern würden. Außerdem bezweifelten mehrere Verwender, dass während der Aussetzung zusätzliche Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union verfügbar würden, und brachten vor, dass der fragliche Zeitraum möglicherweise nicht ausreiche, um das Validierungsverfahren abzuschließen.

(74)

In Bezug auf die Feststellungen zur zusätzlichen Kapazität vertrat die Kommission die Auffassung, dass die offensichtliche Verlangsamung des Automobilsektors dem Wirtschaftszweig der Union in den kommenden Monaten die Möglichkeit geben wird, mehr Kapazitäten für die Herstellung der untersuchten Ware vorzusehen und somit ein neues Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage zu schaffen.

(75)

Zu dem Vorbringen, die Zeit reiche nicht aus, um das Validierungsverfahren abzuschließen, stellte die Kommission fest, dass einige große Verwender — wie in Erwägungsgrund 133 der endgültigen Verordnung ausgeführt — die Aussetzung der Maßnahmen nicht abwarteten, um von chinesischen Lieferanten auf Unionshersteller umzusteigen, und daher bereits die (erneute) Validierung der Unionshersteller eingeleitet haben. Überdies verwies die Kommission auf ihre Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 136 und 137 der endgültigen Verordnung zum Vorliegen gleichwertiger Legierungen bzw. zur doppelten Beschaffung. Außerdem kaufen die meisten Verwender den Großteil ihrer AFRPs in der Union und unterhalten daher bereits Geschäftsbeziehungen zu einem oder mehreren Unionsherstellern. Diese Faktoren untermauern die Feststellung, dass der Aussetzungszeitraum einen reibungslosen Übergang von Lieferanten aus der VR China auf Unionshersteller im Hinblick auf die Validierung oder erneute Validierung von Unionsherstellern ermöglichen wird. Es ist somit wahrscheinlich, dass die (erneute) Validierung weniger Zeit in Anspruch nimmt als ein vollständiges neues Validierungsverfahren. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(76)

Nach der Unterrichtung brachte TDK HU vor, dass das Problem der mangelnden Kapazität der untersuchten Ware, die für die Herstellung von Aluminium-Elektrolytkondensatoren verwendet wird, auch nach Ablauf des Zeitraums von neun Monaten bestehen bleiben werde, da es derzeit keine Unionsproduktion dieses spezifischen Warentyps gebe. Darüber hinaus sei es unwahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Lage sein werde, eine solche Produktion einzurichten, und das Validierungsverfahren könnte viel Zeit in Anspruch nehmen. Die Kommission stellte fest, dass die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 217 bis 240 der endgültigen Verordnung auch für die Feststellungen in diesem Beschluss gelten. Vor allem aber wurden keine neuen Nachweise vorgelegt, die die darin gezogenen Schlussfolgerungen entkräften würden, wonach die Kommission in Ermangelung von Antworten auf den Fragebogen und den dazugehörigen erforderlichen Nachweisen nicht in der Lage war, die Anträge von TDK HU und den anderen betroffenen Parteien auf der Grundlage eines Standardsatzes ausreichender und rechtzeitig eingereichter Informationen aussagekräftig zu bewerten. Daher folgte die Kommission dem Vorbringen nicht.

(77)

Angesichts des vorübergehenden Charakters der geänderten Marktbedingungen in Bezug auf Nachfrage und Angebot und insbesondere des derzeitigen Ungleichgewichts zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Unionsmarkt sowie der Aussichten des Wirtschaftszweigs der Union für die kommenden Monate wird die Auffassung vertreten, dass die Schädigung im Zusammenhang mit den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China infolge der Aussetzung wahrscheinlich nicht wieder auftreten wird. Folglich kam die Kommission zu dem Schluss, dass es im Interesse der Union liegt, die mit der endgültigen Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen für einen Zeitraum von neun Monaten auszusetzen.

(78)

Sollte sich die Lage, die zur Aussetzung geführt hat, zu einem späteren Zeitpunkt ändern, kann die Kommission die Aussetzung der Antidumpingmaßnahmen unverzüglich aufheben. Auf Empfehlung der Anhörungsbeauftragten in der Anhörung vom 8. September 2021 beschloss die Kommission ferner, ein operationelles Überwachungssystem für die Zeit nach der Beschlussfassung einzurichten, in dessen Rahmen interessierte Parteien die Kommission regelmäßig auf einschlägige Entwicklungen auf dem Markt aufmerksam machen können —