VERORDNUNG (EG) Nr. 1244/97 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten im Sektor Schweinefleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL (1),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (3), insbesondere auf Artikel 22,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1486/95 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2068/96 (5), wurden Zollkontingente für einen bestimmten Zeitraum eröffnet. Die Gemeinschaft hat sich im Rahmen der Welthandelsorganisation verpflichtet, für bestimmte Erzeugnisse im Schweinefleischsektor die Zollkontingente zu erhöhen. Daher müssen die neuen, der Einfuhrregelung unterliegenden Mengen festgelegt und die in Anhang dieser Verordnung aufgeführten Mengen auf den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 aufgeteilt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1486/95 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 erster Unterabsatz wird der Ausdruck "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 1997" ersetzt durch "Für den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 30. Juni 1998".

2. Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 146 vom 20. 6. 1996, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(4) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 58.

(5) ABl. Nr. L 277 vom 30. 10. 1996, S. 12.

ANHANG

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