1993R3199 — DE — 01.09.2008 — 007.001
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VERORDNUNG (EG) Nr. 3199/93 DER KOMMISSION vom 22. November 1993 (ABl. L 288, 23.11.1993, p.12) |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2546/95 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 1995 |
L 260 |
45 |
31.10.1995 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2559/98 DER KOMMISSION vom 27. November 1998 |
L 320 |
27 |
28.11.1998 |
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VEORDNUNG (EG) Nr. 2205/2004 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 2004 |
L 374 |
42 |
22.12.2004 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1309/2005 DER KOMMISSION vom 10. August 2005 |
L 208 |
12 |
11.8.2005 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2023/2005 DER KOMMISSION vom 12. Dezember 2005 |
L 326 |
8 |
13.12.2005 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 67/2008 DER KOMMISSION vom 25. Januar 2008 |
L 23 |
13 |
26.1.2008 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 849/2008 DER KOMMISSION vom 28. August 2008 |
L 231 |
11 |
29.8.2008 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 3199/93 DER KOMMISSION
vom 22. November 1993
über die gegenseitige Anerkennung der Verfahren zur vollständigen Denaturierung von Alkohol für Zwecke der Verbrauchsteuerbefreiung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/83/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke ( 1 ), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 92/12/EWG des Rates vom 25. Februar 1992 über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren ( 2 ), geändert durch die Richtlinie 92/108/EWG ( 3 ), insbesondere auf Artikel 24,
nach Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a) der Richtlinie 92/83/EWG befreien die Mitgliedstaaten Alkohol, der nach den Vorschriften eines Mitgliedstaats vollständig denaturiert worden ist, von der Verbrauchsteuer, sofern diese Vorschriften gemäß dem in den Absätzen 3 und 4 des genannten Artikels festgelegten Verfahren mitgeteilt und genehmigt worden sind.
Gegen die mitgeteilten Vorschriften sind Einwände erhoben worden.
Daher ist gemäß Artikel 27 Absatz 4 der genannten Richtlinie eine Entscheidung nach dem Verfahren des Artikels 24 der Richtlinie 92/12/EWG zu treffen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Denaturierungsmittel, die im jeweiligen Mitgliedstaat eingesetzt werden, um Alkohol vollständig gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a) der Richtlinie 92/83/EWG zu denaturieren, sind im Anhang zu dieser Verordnung beschrieben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaftenin Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
ANHANG
Belgien
5 Liter Methylen je 100 Liter Ethylalkohol unabhängig vom Alkoholgehalt und genügend Farbstoff, um ein gut kenntliches Blau oder Purpur (Violett) zu erzeugen.
Unter „Methylen“ fallen folgende Stoffe:
— reines Methylen d.h. roher Methylalkohol aus der Trockendestillierung von Holz und mit mindestens 10 Gewichtsprozent Aceton,
— ein Gemisch aus Methylen und Methanol, das mindestens 60 Gewichtsprozent reines Methylen und 10 Gewichtsprozent Aceton enthält,
— ein Gemisch aus Methanol, Aceton und pyrogenetischen Verunreinigungen mit einem starken empyreumatischen Geruch, das mindestens 10 Gewichtsprozent Aceton enthält.
Dänemark
Je Hektoliter reinen Alkohols:
— 2 Liter Methylethylketon und
— 3 Liter Methylisobutylketon.
Deutschland
Je Hektoliter reinen Alkohols:
1. 0,75 Liter Methylethylketon, bestehend aus:
— 95-96 Gewichtsprozent Methylethylketon,
— 2,5-3 Gewichtsprozent Methylisopropylketon,
— 1,5-2 Gewichtsprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-Heptanon),
und 0,25 Liter Pyridinbasen;
2. 1 Liter Methylethylketon, bestehend aus:
— 95-96 Gewichtsprozent Methylethylketon,
— 2,5-3 Gewichtsprozent Methylisopropylketon,
— 1,5-2 Gewichtsprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-Heptanon),
und ein Gramm Denatoniumbenzoat ( 4 ).
Griechenland
Zu Ethylalkohol minderer Qualität (Vor- und Nachlauf der Destillation) mit einem Alkoholgehalt von mindestens 93 Volumenprozent und höchstens 96 Volumenprozent müssen je Hektoliter hydrierten Alkohols mit einem Alkoholgehalt von 93 Volumenprozent hinzugefügt werden:
— Methanol: 2 Liter,
— Terpentinöl: 1 Liter,
— Kerosin: 0,5 Liter,
— Methylenblau: 0,4 Gramm.
Bei einer Temperatur von 20 °C muss für das Enderzeugnis in unverändertem Zustand ein Alkoholgehalt von 93 Volumenprozent angezeigt werden.
Spanien
Je 1 Hektoliter reinen Alkohols:
— 1 Gramm Denatoniumbenzoat,
— 2 Liter Methylethylketon (Butanon) und
— 0,2 Gramm Methylenblau (C.I. Blau 52015).
Frankreich
Zu 1 Hektoliter Ethylakohol von 90 Volumenprozent müssen hinzugefügt werden:
— 3,5 Liter Methylen sowie
— 1 Liter Isopropylalkohol.
„Régie type“ — Methylen
Definition:
Gemäß dem nach Konsultation des Labordienstes des Wirtschafts- und Finanzministeriums getroffenen Ministerialerlaß vom 7. Mai 1955 muß „Régie type“-Methylen folgende Anforderungen erfüllen:
— einen Reinheitsgrad von 90 Volumenprozent bei einer Temperatur von 20 °C mit einer zulässigen Abweichung von ± 0,5 % vol,
— mindestens 6 % pyrogene Unreinheiten (ohne Erzeugnisse, die durch Soda verseifbar sind und in Methylacetat ausgedrückt werden),
— Beimischung von Ketonen und Wasser, um den Methylalkohol auf 100 zu bringen,
— Herkunft ausschließlich aus unter Steueraufsicht verkohltem Holz.
Die pyrogenen Unreinheiten bilden den eigentlichen Denaturierungsstoff. Sie verleihen dem Gemisch einen unangenehmen Geschmack, der den Alkohol ungenießbar macht.
Durch seine chemischen Eigenschaften erleichtert Aceton im Labor das Wiederauffinden des Denaturierungsstoffs im Alkohol.
Schließlich zeigt Methylalkohol die Denaturierung an. Der Siedepunkt ist ungefähr der gleiche wie der von Ethylalkohol und kann daher nur mit Hilfe besonderer Verfahren und Apparate abgetrennt werden.
Über einen bestimmten, je nach Typ des Ethylalkohols verschiedenen Prozentsatz hinaus zeigt sein Vorhandensein an, ob der analysierte Alkohol vorher im allgemeinen Verfahren denaturiert worden ist.
Irland
Mineralisierter denaturierter Alkohol:
— 9,5 % „wood naptha“,
— 0,5 % Rohpyridin,
— 0,025 Unzen Methylviolettfarbstoff (je 100 Gallonen reinen Ethylalkohols),
— 0,375 % Mineralöl.
NB:„Wood naphtha“ und Rohpyridin können durch 10 % Methylalkohol ersetzt werden.
Italien
Der zu denaturierende Ethylalkohol muss einen Ethylalkoholgehalt von mindestens 83 Volumenprozent und einen Alkoholgehalt von mindestens 90 Volumenprozent, der durch ein den EG-Vorschriften entsprechendes Alkoholometer zu ermitteln ist, aufweisen. Je Hektoliter wasserfreien Ethylalkohols sind hinzuzufügen:
a) 125 Gramm Thiophen,
b) 0,8 Gramm Denatoniumbenzoat,
c) 3 Gramm CI saures Rot (rotes Färbemittel), wässrige Lösung mit 25 Gewichtsprozent,
d) 2 Liter Methylethylketon.
Um die vollständige Löslichkeit aller Inhaltsstoffe zu gewährleisten, muss die Denaturierungsmischung in einem Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt unter 96 Volumenprozent, ermittelt durch ein den EG-Vorschriften entsprechendes Alkoholometer, zubereitet werden.
Die Denaturierung erfolgt durch die unter den Punkten a), b) und d) genannten Substanzen. Thiophen und Denationiumbenzoat verändern die organoleptischen Eigenschaften des Erzeugnisses dahin gehend, dass es für den menschlichen Verzehr ungeeignet wird, während Methylethylketon, dessen Siedepunkt bei 79,6 °C und damit nahe am Siedepunkt von Ethylalkohol (78,9 °C) liegt, schwer und nur mittels unwirtschaftlicher Methoden herauszufiltern ist. Dies erleichtert Kontrollen durch die Finanzbehörden zur Feststellung möglichen Missbrauchs.
CI saures Rot verleiht dem Erzeugnis eine charakteristische rote Farbe, durch die sein Verwendungszweck klar kenntlich gemacht wird.
Luxemburg
5 Liter Methylen je Hektoliter Ethylalkohol unabhängig vom Alkoholgehalt und genügend Farbstoff, um ein gut kenntliches Blau oder Purpur (Violett) zu erzeugen.
Unter „Methylen“ fallen folgende Stoffe:
— reines Methylen, d. h. roher Methylalkohol aus der Trockendestillierung von Holz und mit mindestens 10 Gewichtsprozent Aceton,
— ein Gemisch aus Methylen und Methanol, das mindestens 60 Gewichtsprozent reines Methylen und 10 Gewichtsprozent Aceton enthält,
— ein Gemisch aus Methanol, Aceton und pyrogenetischen Verunreinigungen mit einem stark empyreumatischen Geruch, das mindestens 10 Gewichtsprozent Aceton enthält.
Niederlande
Je Hektoliter Ethylalkohol:
5 Liter eines Gemischs aus:
— 60 Volumenprozent Methanol,
— 11 Volumenprozent Fuselöl (ein Konzentrat aus Nebenprodukten der Alkoholdestillation),
— 20 Volumenprozent Aceton,
— 8 Volumenprozent Wasser,
— 0,5 Volumenprozent Butanol,
— 0,5 Volumenprozent Formalin (eine wäßrige Lösung mit 37 Gewichtsprozent Formaldehyd),
zusammen mit Färbemitteln, die in Menge und Zusammensetzung die Auflagen der chemischen Abteilung der Finanzbehörden erfüllen.
Österreich:
1. je Hektoliter Ethylalkohol 0,5 kg Fuselöl (Nebenprodukt der Alkoholdestillation), 0,05 kg Gasöl gemäß KN-Code 2710 und 1 kg Methylethylketon, oder
2. je Hektoliter Ethylalkohol in Form von Vor- und Nachlauf aus der Distillation von landwirtschaftlichem Alkohol
1 kg Fuselöl (Nebenprodukt der Alkoholdestillation),
0,01 kg Gasöl gemäß KN-Code 2710 und 0,2 kg Methylethylketon.
Portugal:
Zu je 1 Hektoliter unreinem Ethylalkohol, der mindestens 5 Liter an Methanolooler höheren Alkoholen enthält, mit einem Alkoholgehalt von mindestens 90 Volumenprozent und weniger als 96 Volumenprozent müssen hinzugefügt werden:
— 2 Liter Terpentinöl oder Petroleumöl
— und
— 2 Gramm Malachitgrün oder Methylenblau.
Finnland:
je Hektoliter Ethylalkohol:
1. 2 Liter Methylethylketon und 3 Liter Methylisobutylketon,
2. 2 Liter Aceton und 3 Liter Methylisobutylketon,
3. 3 Liter Aceton und 2 Gramm Denatomiumbenzoat.
Schweden:
je Hektoliter Ethylalkohol:
1. 2 Liter Methylethylketon und 3 Liter Methylisobutylketon.
Vereinigtes Königreich
Basis:
— 90 Volumenprozent Ethanol,
— 9,5 Volumenprozent „wood naptha“ ( 5 ) sowie
— 0,5 % Rohpyridin.
Auf je 1 000 Liter dieser Basis müssen hinzugefügt werden:
— 3,75 Liter Mineralöl und
— 1,5 p.p.m. Methylviolett.
Zypern
Je 100 Liter Ethylalkohol
5 Liter Methanol zur Denaturierung
0,5 Liter Erdöl („mineral naphtha“) (unter der Bezeichnung „Leuchtpetroleum“ bekannt)
2 Kubikzentimeter Methylenblau (Methylviolett)
„Methanol zur Denaturierung“ bezeichnet entweder
a) reinen Methylalkohol, dem mindestens 1 Volumenprozent Pyridin beigemischt wurde,
oder
b) Holzgeist („wood naphtha“), dem mindestens 0,25 Volumenprozent Pyridin beigemischt wurden.
Tschechische Republik
Je Hektoliter reinen Alkohols:
— 1 Gramm Denatoniumbenzoat,
— 0,2 Liter Thiophen,
— 1 Liter Methylethylketon (Butanon) und
— 0,2 Gramm Methylenblau (C.I. Blau 52015).
— 0,4 Liter Solventnaphtha,
— 0,2 Liter Kerosin und
— 0,1 Liter technisches Benzin (technical petrol).
Estland
Je Hektoliter Ethylalkohol
1. 2 Liter Methylethylketon und 3 Liter Methylisobutylketon;
2. 2 Liter Aceton und 3 Liter Methylisobutylketon;
3. 3 Liter Aceton und 2 Gramm Denatoniumbenzoat.
Ungarn
Ein alkoholisches Erzeugnis gilt als denaturiert (durch Denaturierung hergestellt), wenn es — bezogen auf seinen Gehalt an reinem Ethylalkohol — mindestens folgende Bestandteile enthält:
a) 2 Gewichtsprozent Methylethylketon, 3 Gewichtsprozent Methylisobutylketon und 0,001 Gewichtsprozent Denatoniumbenzoat
oder
b) 1 Gewichtsprozent Methylethylketon und 0,001 Gewichtsprozent Denatoniumbenzoat
oder
c) 2 Gewichtsprozent Isopropylalkohol, 1 Gewichtsprozent t-Butylalkohol und 0,001 Gewichtsprozent Denatoniumbenzoat,
wobei der Alkoholgehalt mindestens 92 Volumenprozent betragen muss.
Chemikalien dürfen nur dann zur Denaturierung eingesetzt werden, wenn ihre Qualität durch ein Analysezertifikat nachgewiesen ist.
Lettland
Mindestmenge je 100 Liter Alkohol:
1. Gemisch aus folgenden Substanzen:
— 9 Liter Isopropylalkohol,
— 1 Liter Aceton,
— 0,4 Gramm Methylenblau oder Thymolblau oder Kristallviolett;
2. Gemisch aus folgenden Substanzen:
— 2 Liter Methylethylketon,
— 3 Liter Methylisobutylketon;
3. Gemisch aus folgenden Substanzen:
— 3 Liter Aceton oder Isopropylalkohol,
— 2 Gramm Denatoniumbenzoat;
4. 10 Liter Ethylacetat.
Mindestmenge je 100 Liter dehydrierten Ethylalkohols (Wasseranteil max. 0,5 %):
1. mindestens 5, höchstens 7 Liter Benzin oder Petroleum.
Litauen
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Art des Ethylalkohols |
Denaturierungsmittel |
Menge der Denaturierungsmittel je Hektoliter reinen Alkohols |
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Ethylalkohol oder Aldehydanteil von Ethylalkohol oder Destillierter Aldehydanteil von Ethylalkohol |
Aceton und Denatoniumbenzoat |
3 Liter 2 Gramm |
Malta
Mineralisierter Methylalkohol —
Basis:
90 Volumenprozent Ethanol,
9,5 Volumenprozent Holzgeist („wood naphtha“) und
0,5 Volumenprozent Rohpyridin.
Hierzu werden je 1 000 Liter beigemischt:
— 3,75 Liter Erdöl („mineral naphtha“),
— 1,50 p.p.m. Methylviolett.
Polen
Je Hektoliter reinen Alkohols:
1. 0,75 Liter Methylethylketon, bestehend aus
— 95 bis 96 Gewichtsprozent Methylethylketon,
— 2,5 bis 3 Gewichtsprozent Methylisopropylketon,
— 1,5 bis 2 Gewichtsprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-heptanon)
zusammen mit 0,25 Liter Pyridinbasen.
2. 1 Liter Methylethylketon, bestehend aus
— 95 bis 96 Gewichtsprozent Methylethylketon,
— 2,5 bis 3 Gewichtsprozent Methylisopropylketon,
— 1,5 bis 2 Gewichtsprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-heptanon)
zusammen mit 1 Gramm Denatoniumbenzoat.
Slowakei
Je Hektoliter reinen Alkohols sind beizumischen:
2 Liter Methylethylketon,
3 Liter Methylisobutylketon,
1 Gramm Denatoniumbenzoat und
0,2 Gramm Methylenblau.
1,5 Liter technisches Benzin („technical petrol“) (besonderer Alkohol),
1,5 Liter Kerosin und
2 Gramm Denatoniumbenzoat.
Die Angabe „Hektoliter reinen Alkohols“ bezieht sich auf Alkohol bei einer Temperatur von 20 °C.
Slowenien
Je Hektoliter reinen Ethylalkohols:
— 1 580 Gramm Isopropylalkohol und
— 790 Gramm tert-Butylalkohol und
— 0,79 Gramm Denatoniumbenzoat.
Bulgarien
Zur vollständigen Denaturierung von Ethylalkohol werden folgende Substanzen in den angegebenen Mengen zu je 100 Liter Ethylalkohol mit einem Mindestalkoholgehalt von 90 % zugefügt:
— 5 Liter Methylethylketon;
— 2 Liter Isopropylalkohol;
— 0,2 Gramm Methylenblau.
Rumänien
Je Hektoliter reinen Alkohols:
— 1 Gramm Denatoniumbenzoat,
— 2 Liter Methylethylketon (Butanon) und
— 0,2 Gramm Methylenblau.
( 1 ) ABl. Nr. L 316 vom 31. 10. 1992, S. 21.
( 2 ) ABl. Nr. L 76 vom 23. 3. 1992, S. 1.
( 3 ) ABl. Nr. L 390 vom 31. 12. 1992, S. 124.
( 4 ) Bei Denatoniumbenzoat handelt es sich um den Bitterstoff Benzyldiethyl[(2,6-Xylycarbamoyl) Methyl] Ammoniumbenzoat.
( 5 ) „Wood naptha“kann synthetisch hergestellt werden, muß aber Eigenschaften von der Art aufweisen, daß sich ein Gemisch von 5 % „wood naphtha“mit 95 % Alkohol für Trinkzwecke nicht eignet. Dazu wird ein relativ komplexer, aber stabiler „Cocktail“aus Substanzen hergestellt, der nur schwer von dem Alkohol zu trennen ist.
Zusammensetzung von „wood naptha“:
Es gibt keine verbindliche Liste der Bestandteile, aber in genehmigten synthetischen Wood-naptha-Zusammensetzungensind einige oder alle der nachstehend aufgeführten Stoffe vorhanden:
— Pyridin,
— Pyridinbasen,
— Allylalkohol,
— Crotonaldehyd,
— Picolin,
— Denatoniumbenzoat,
— Methylalkohol.