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12.3.2020 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 76/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/393 DER KOMMISSION
vom 11. März 2020
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Russland in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Nummer 4 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe c,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) enthält die Anforderungen an Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden „die Waren“) in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Demnach dürfen die Waren ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführten Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden. |
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(2) |
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist auch festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) und der Newcastle-Krankheit gilt. |
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(3) |
Russland ist in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Drittland aufgeführt, aus dessen gesamtem Hoheitsgebiet die Einfuhr bestimmter Geflügelwaren in die Union und deren Durchfuhr durch die Union zugelassen ist. Nachdem im russischen Hoheitsgebiet Ausbrüche von HPAI des Subtyps H5N8 in Geflügelhaltungsbetrieben bestätigt wurden, ist jedoch die Zulassung Russlands in Bezug auf Geflügelfleisch für den menschlichen Verzehr, das für die Einfuhr in die oder die Durchfuhr durch die Union bestimmt ist, seit dem 17. November 2016 ausgesetzt. |
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(4) |
Am 28. Januar 2019 hat Russland das Auftreten der Newcastle-Krankheit in einem Geflügelhaltungsbetrieb in seinem Hoheitsgebiet bestätigt. Seitdem hat Russland mehrere Ausbrüche der Newcastle-Krankheit in Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet bestätigt. |
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(5) |
Im August 2019 übermittelten die russischen Veterinärbehörden der Kommission Informationen zu den seit Januar 2019 im Hoheitsgebiet Russlands verzeichneten Ausbrüchen der Newcastle-Krankheit. |
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(6) |
Aufgrund dieser bestätigten Ausbrüche der Newcastle-Krankheit kann Russland nicht mehr als frei von dieser Seuche gelten, und die russischen Veterinärbehörden sind nicht in der Lage, für Sendungen mit Geflügelfleisch für den menschlichen Verzehr, das zur Einfuhr in die oder die Durchfuhr durch die Union bestimmt ist, Bescheinigungen auszustellen. |
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(7) |
Im Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte der Eintrag für Russland in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 geändert werden, um der Seuchenlage in diesem Drittland Rechnung zu tragen und das Schlussdatum anzugeben, ab dem dieses Drittland nicht mehr als frei von der Newcastle-Krankheit gelten kann. |
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(8) |
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(9) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. März 2020
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
(2) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
(3) Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
ANHANG
In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält der Eintrag zu Russland folgende Fassung:
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ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets |
Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments |
Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments |
Veterinärbescheinigung |
Besondere Bedingungen |
Besondere Bedingungen |
Status der Überwachung auf AI |
Status der Impfung gegen AI |
Status der Salmonellenbekämpfung(6) |
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Muster |
Zusätzliche Garantien |
Schlussdatum(1) |
Anfangsdatum(2) |
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1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
6A |
6B |
7 |
8 |
9 |
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„RU-Russland |
RU-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EP, E |
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S4“ |
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POU |
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P2 |
17.11.2016 |
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P3 |
28.1.2019 |
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