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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/2191 |
29.9.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/2191 DES RATES
vom 28. September 2026
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1), insbesondere auf Artikel 9 Absätze 1 und 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 18. Juli 2005 hat der Rat die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 angenommen. |
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(2) |
Am 14. Juli 2026 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, sechs Personen und zwei Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen. Vier dieser Personen und eine dieser Einrichtungen sind bereits in Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 aufgeführt. Sie sollten daher aus Anhang Ia gestrichen und in Anhang I der genannten Verordnung aufgenommen werden. |
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(3) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird wie folgt geändert:
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1. |
Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert. |
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2. |
Anhang Ia wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert. |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 28. September 2026.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
K. KALLAS
(1) ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/1183/oj.
ANHANG I
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird wie folgt geändert:
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1. |
Unter der Überschrift „a) Liste der Personen nach Artikel 2 und 2a“ werden die folgenden Einträge hinzugefügt:
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2. |
Unter der Überschrift „b) Liste der Einrichtungen nach Artikel 2 und 2a“ wird folgender Eintrag hinzugefügt:
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ANHANG II
Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird wie folgt geändert:
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1. |
In Abschnitt „A. Personen“ werden die Einträge zu folgenden Personen gestrichen:
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2. |
In Abschnitt „B. Einrichtungen“ wird der Eintrag zu folgender Einrichtung gestrichen:
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/2191/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)