Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM (RadioCom)

(Rechtssache T-254/06)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RadioCom – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 40, 45, 48, 51, 54)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Juli 2006 (Sache R 1266/2005‑1) über die Anmeldung der Wortmarke RadioCom als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

Radio Regenbogen Hörfunk in Baden Geschäftsführungs-GmbH

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Wortmarke RadioCom für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 41 – Anmeldung Nr. 3986023

Entscheidung des Prüfers:

Zurückweisung der Anmeldung

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Zurückweisung der Beschwerde


Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die Radio Regenbogen Hörfunk in Baden Geschäftsführungs-GmbH trägt die Kosten.