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Amtsblatt
der Europäischen Union

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Reihe L


2026/1749

21.7.2026

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1749 DER KOMMISSION

vom 20. Juli 2026

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) eine Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellt.

(3)

In der Unionsliste im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 ist „Galacto-Oligosaccharid“ als zugelassenes neuartiges Lebensmittel aufgeführt.

(4)

Im Einklang mit Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) wurde für „Galacto-Oligosaccharid“ eine Zulassung für das Inverkehrbringen als neuartiges Lebensmittel zur Verwendung in einer Reihe von Lebensmitteln erteilt, darunter Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4).

(5)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/900 der Kommission (5) wurden die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid geändert. Insbesondere wurde die Verwendungshöchstmenge des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid in Nahrungsergänzungsmitteln im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6) von 0,333 kg Galacto-Oligosaccharid/kg Nahrungsergänzungsmittel (33,3 %) auf 0,450 kg Galacto-Oligosaccharid/kg Nahrungsergänzungsmittel (45,0 %) für die allgemeine Bevölkerung, ausgenommen Säuglinge und Kleinkinder, erhöht.

(6)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/684 der Kommission (7) wurden die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid geändert. Insbesondere wurde die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid auf zusätzliche Lebensmittel ausgeweitet, und zwar auf Milchsüßwaren, Käse und Schmelzkäse sowie Butter und Streichfette.

(7)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 der Kommission (8) wurden die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid geändert. Insbesondere wurde die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid auf Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 ausgeweitet, die für die allgemeine Bevölkerung, ausgenommen Säuglinge und Kleinkinder, bestimmt sind.

(8)

Mit der Richtlinie 2001/112/EG des Rates (9) wurden Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung geregelt. Mit der Richtlinie 2001/113/EG des Rates (10) wurden Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung geregelt. In diesen Richtlinien sind die spezifischen Bestimmungen für die Bezeichnung und die Anforderungen an die Zusammensetzung der Erzeugnisse festgelegt, die in ihren Anwendungsbereich fallen. Für diese Lebensmittelkategorien dürfen nur bestimmte Bezeichnungen für Fruchtsäfte und gleichartige Erzeugnisse, Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem und nur bestimmte, gemäß den genannten Richtlinien zugelassene Zutaten und Stoffe verwendet werden. Zwar gilt die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel unbeschadet anderer Bestimmungen in sektorspezifischen Rechtsvorschriften, doch entsprechen bestimmte Lebensmittelkategorien, für die die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid unter Bedingungen zugelassen ist, nicht voll und ganz den gleichartigen Erzeugnissen im Sinne der Richtlinien 2001/112/EG und 2001/113/EG. Im Interesse von Einheitlichkeit und Klarheit der Rechtsvorschriften sollten die Bedingungen für die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid und die Bezeichnung der Lebensmittelkategorien, in denen es verwendet werden darf, geändert werden, damit zwischen ihnen und den in den Richtlinien 2001/112/EG und 2001/113/EG genannten Kategorien unterschieden werden kann.

(9)

Die Verwendung von „Galacto-Oligosaccharid“ in der Lebensmittelkategorie „Fruchtgetränke, ausgenommen Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG, und Energydrinks“ ist derzeit mit einem Höchstgehalt von 0,021 kg Galacto-Oligosaccharid/kg fertiges Lebensmittel zugelassen. Da diese Kategorie zweierlei Produkte umfasst, die für die Zwecke dieser Zulassung in ihrer Funktion nicht gleichwertig sind, sollte im Interesse der Klarheit zwischen ihnen unterschieden werden. Daher sollte die Kategorie in zwei Kategorien unterteilt werden: „Fruchtgetränke, ausgenommen Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG“ einerseits und „Energydrinks“ andererseits.

(10)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) dürfen der Begriff „Milch“ und die Milcherzeugnissen vorbehaltenen Bezeichnungen nur für Erzeugnisse verwendet werden, die den Begriffsbestimmungen der genannten Verordnung entsprechen. Um die Übereinstimmung mit diesen Begriffsbestimmungen zu gewährleisten und mögliche Fehlinterpretationen in Bezug auf die Art und Zusammensetzung der betreffenden Erzeugnisse zu vermeiden, sollte der Begriff „Milchgetränke“ im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 durch „Getränke auf Milchbasis“ ersetzt werden.

(11)

Unter den Verwendungsbedingungen für „Galacto-Oligosaccharid“ sind die Lebensmittelkategorien „Dessertspeisen auf Milchbasis“ und „gefrorene Milchdesserts“ als getrennte Kategorien mit ein und demselben Höchstgehalt von 0,043 kg Galacto-Oligosaccharid/kg fertiges Lebensmittel zugelassen. Da diese Kategorien für die Zwecke dieser Zulassung in puncto Technologie und Funktion gleichwertig sind, sollten sie im Interesse der Vereinfachung und Klarheit in der einzigen Kategorie „Dessertspeisen auf Milchbasis“ zusammengefasst werden.

(12)

Unter den Verwendungsbedingungen für „Galacto-Oligosaccharid“ sind die Lebensmittelkategorien „Riegel“ und „Getreide“ als getrennte Kategorien mit ein und demselben Höchstgehalt von 0,125 kg Galacto-Oligosaccharid/kg fertiges Lebensmittel zugelassen. Im Interesse der Klarheit und weil diese Kategorien für die Zwecke der Zulassung ähnliche Erzeugnisse abdecken, ist es angezeigt, diese Kategorien in der folgenden einzigen Kategorie zusammenzufassen: „Verarbeitetes Getreide und Frühstückscerealien, einschließlich Getreideriegel“.

(13)

Unter den Verwendungsbedingungen für „Galacto-Oligosaccharid“ sind die Lebensmittelkategorien „Säfte für Säuglinge und Kleinkinder“, „Joghurtgetränke für Säuglinge und Kleinkinder“, „Nachspeisen für Säuglinge und Kleinkinder“, „Snacks für Säuglinge und Kleinkinder“, „Cerealien für Säuglinge und Kleinkinder“ und „Mahlzeitenersatzgetränke für Säuglinge“ als getrennte Kategorien zugelassen. Da diese Kategorien unter den umfassenderen Rechtsrahmen für Getreidebeikost und andere Beikost sowie Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 fallen, sollte dies im Interesse der rechtlichen Einheitlichkeit und Klarheit in der Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel berücksichtigt werden.

(14)

Am 21. März 2025 stellte das Unternehmen FrieslandCampina Ingredients (im Folgenden der „Antragsteller“) gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 bei der Kommission einen Antrag auf Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel Galacto-Oligosaccharid. Der Antragsteller beantragte, die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid auf Sirupe und Getränkepulver zur Zubereitung von aromatisierten Getränken, auf Schokoladesüßwaren und Süßwaren mit Schokoladeüberzug, auf andere Süßwaren, auch Kaugummi, jedoch ausgenommen Milchsüßwaren, Schokoladesüßwaren und Süßwaren mit Schokoladeüberzug, auf Getränke wie colaartige Getränke und aromatisierte Getränke, auf Frucht- oder Gemüsesaftkonzentrate, ausgenommen Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG, auf Pulver auf Molkebasis, auf Proteinerzeugnisse, ausgenommen Milchprodukt-Analoge, auf Getränke auf Kaffeebasis, auf aromatisierte Getränke auf Milchbasis, auf Kakaogetränkezubereitungen in Pulverform, auf Getränke auf Kakaobasis und auf flüssige Getränkebasen, auch Konzentrate und selbstgemachte Zubereitungen, die alle für die allgemeine Bevölkerung bestimmt sind, auszuweiten.

(15)

Gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 konsultierte die Kommission am 18. Juli 2025 die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und ersuchte sie um ein wissenschaftliches Gutachten zur vorgeschlagenen Erweiterung der Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid.

(16)

Am 19. November 2025 nahm die Behörde ihr wissenschaftliches Gutachten zur Sicherheit von Galacto-Oligosaccharid als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Verordnung (EU) 2015/2283 (12) gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2015/2283 an.

(17)

Die Behörde gelangte in ihrem wissenschaftlichen Gutachten zu dem Ergebnis, dass das neuartige Lebensmittel unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen sicher ist und dass es folglich angezeigt ist, die Bedingungen für die Verwendung von Galacto-Oligosaccharid zu ändern.

(18)

Der Antrag und das Gutachten der Behörde bieten hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Änderungen bezüglich der Verwendungsbedingungen des neuartigen Lebensmittels mit Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 in Einklang stehen und genehmigt werden sollten.

(19)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden.

(20)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Juli 2026

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2015/2283/oj.

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/2470/oj).

(3)  Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1997/258/oj).

(4)  Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009 und (EG) Nr. 953/2009 der Kommission (ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 35, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/609/oj).

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/900 der Kommission vom 3. Juni 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel „Galacto-Oligosaccharid“ gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (ABl. L 197 vom 4.6.2021, S. 71, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/900/oj).

(6)  Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2002/46/oj).

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2022/684 der Kommission vom 28. April 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (ABl. L 126 vom 29.4.2022, S. 10, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/684/oj).

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 der Kommission vom 8. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (ABl. L 207 vom 9.8.2022, S. 12, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/1381/oj).

(9)  Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 58, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2001/112/oj).

(10)  Richtlinie 2001/113/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung (ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 67, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2001/113/oj).

(11)  Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/1308/oj).

(12)   EFSA Journal 2025;23:e9797, https://doi.org/10.2903/j.efsa.2025.9797.


ANHANG

In Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) des Anhangs [der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470] erhält der Eintrag für „Galacto-Oligosaccharid“ folgende Fassung:

Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf

zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften

sonstige Anforderungen

Datenschutz

 

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte (ausgedrückt als Verhältnis von kg Galacto-Oligosaccharid/kg fertiges Lebensmittel, sofern nicht als Höchstmenge pro Tag angegeben)

 

 

 

„Galacto-Oligosaccharid

Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG

0,333

 

 

 

Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG, ausgenommen solche für Säuglinge und Kleinkinder

0,450 (entsprechend 5,4 g Galacto-Oligosaccharid/Portion; höchstens 3 Portionen/Tag bis zu einer Höchstmenge von 16,2 g/Tag)

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013, ausgenommen solche für Säuglinge und Kleinkinder

Entsprechend den besonderen Ernährungsbedürfnissen des Personenkreises, für den die Erzeugnisse bestimmt sind, aber höchstens 0,128 (entsprechend einer Höchstmenge von 8,25 g Galacto-Oligosaccharid pro Tag)

Milch

0,020

Getränke auf Milchbasis

0,030

Aromatisierte Getränke auf Milchbasis

0,025

Milchersatzgetränke

0,020

Joghurt

0,033

Dessertspeisen auf Milchbasis

0,043

Fruchtgetränke (ausgenommen die Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG)

0,021

Mahlzeitersatz für eine gewichtskontrollierende Ernährung (in Getränkeform)

0,020

Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Säfte: 0,025

Joghurtgetränke: 0,024

Dessertspeisen: 0,027

Snacks: 0,143

Cerealien: 0,027

Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

‚Säuglingsmahlzeit in Getränkeform‘ oder ‚Säuglingsmahlzeit‘: 0,012

Energydrinks

0,021

Getränke zur Deckung des Energiebedarfs bei intensiver Muskelanstrengung, vor allem für Sportler

0,013

Obstpiefüllungen

0,059

Fruchtzubereitungen (ausgenommen die Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG und im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/113/EG)

0,125

Frucht-/Gemüsesaftkonzentrat (ausgenommen die Erzeugnisse im Sinne von Anhang I Teil I der Richtlinie 2001/112/EG)

0,02

Verarbeitetes Getreide und Frühstückscerealien, einschließlich Getreideriegel

0,125

Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

0,008

Käse und Schmelzkäse

0,1

Butter und Streichfette

0,1

Sirupe und Getränkepulver zur Zubereitung von aromatisierten Getränken und zum Süßen

0,250

Milch- und Schokoladesüßwaren

0,05

Süßwaren mit Schokoladeüberzug

0,025

Andere Süßwaren, auch Kaugummi, jedoch ausgenommen Milch- und Schokoladesüßwaren und Süßwaren mit Schokoladeüberzug

0,1

Getränke

Colaartige Getränke: 0,018

Aromatisierte Getränke: 0,02

Pulver auf Molkebasis

0,250

Proteinerzeugnisse, ausgenommen Milchprodukt-Analoge

0,125

Getränke auf Kaffeebasis

0,018

Kakaogetränkezubereitungen in Pulverform

0,1

Getränke auf Kakaobasis

0,02

Flüssige Getränkebasen, auch Konzentrate und selbstgemachte Zubereitungen

0,1“


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1749/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)