1.   Hintergrund

Mit der Verordnung zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr (European Maritime Single Window environment, EMSWe) (1) wird – aufbauend auf dem bestehenden Netz nationaler zentraler Meldeportale für den Seeverkehr – ein einheitliches interoperables Umfeld geschaffen, das Schiffe während ihrer Hafenaufenthalte zur Übermittlung von Informationen an Land nutzen können. Mit der EMSWe-Verordnung wird der Kommission die Befugnis übertragen, einen standardisierten Datensatz für alle Meldeverpflichtungen festzulegen und gemeinsame Schnittstellen und Dienste für die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr zu entwickeln und zu pflegen. Sie gilt ab dem 15. August 2025. Der mehrjährige Durchführungsplan gemäß Artikel 19 der EMSWe-Verordnung wird jährlich nach angemessener Konsultation nationaler Sachverständiger aktualisiert. Die erste Fassung des Plans wurde 2021 von der Kommission angenommen (2); 2023 wurde er aktualisiert (3).

2.   IT-Architektur des EMSWe

Das EMSWe ist ein dezentrales Umfeld, das auf dem Netz nationaler zentraler Meldeportale für den Seeverkehr aufbaut. Jedes dieser nationalen zentralen Meldeportale bietet i) ein harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM) für die System-zu-System-Kommunikation und ii) eine grafische Benutzerschnittstelle (Graphical User Interface, GUI) für die Nutzer-zu-System-Kommunikation von Meldeverpflichtungen durch Anmelder. Ergänzt wird das Umfeld durch gemeinsame Dienste wie i) das EMSWe-Nutzerregister und -Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM); ii) gemeinsame Datenbanken und iii) einen gemeinsamen Adressierungsdienst (Common Adress Service, CAS).

Übergeordnete EMSWe-Architektur am Beispiel eines nationalen zentralen Meldeportals für den Seeverkehr

Die obige Abbildung zeigt die übergeordnete EMSWe-Architektur aus der Perspektive eines Mitgliedstaats, einschließlich der Interaktionen des nationalen zentralen Meldeportals mit Anmeldern, Datendienstleistern und den Systemen mitgliedstaatlicher Behörden.

Die Komponenten sind nachstehend aufgeführt:

Komponente	Beschreibung	Artikel
1	Nationales zentrales Meldeportal für den Seeverkehr (Maritime National Single Window, MNSW)	Artikel 2 Absatz 3
2	Grafische Nutzerschnittstelle (Graphical User Interface, GUI)	Artikel 2 Absatz 9, Artikel 6 Absatz 4
3	Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM)	Artikel 2 Absatz 4, Artikel 6 Absatz 1
4	Nutzerregister und Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM)	Artikel 12 Absätze 1, 2 und 3
5	Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS)	Artikel 2 Absatz 10
6	EMSWe-Schiffsdatenbank (EMSWe Ship Database, ESD)	Artikel 14
7	Gemeinsame Standortdatenbank (Common Location Database, CLD)	Artikel 15
8	Gemeinsame Gefahrgut-Datenbank (Common Hazmat Database, CHD)	Artikel 16
9	Gemeinsame Datenbank für Schiffshygiene (Common Ship Sanitation Database, SSD)	Artikel 17
10	SafeSeaNet (nationales SafeSeaNet und zentrales SafeSeaNet)	Artikel 8 Absatz 4

3.   Annahme sekundärrechtlicher Vorschriften

Bislang hat die Kommission die folgenden Sekundärrechtsakte erlassen:

—	die Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 (4), mit der der EMSWe-Datensatz festgelegt wurde;

—	die Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 (5), mit der eine erste Reihe an Spezifikationen und Vorschriften für die harmonisierten Elemente der nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr und für drei gemeinsame EMSWe-Datenbanken festgelegt wurde (6);

—	die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2790 (7), mit der die Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul und das Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystem festgelegt wurden.

Diese drei Sekundärrechtsakte sollten bis zum 15. August 2021 angenommen werden. Aufgrund mehrerer Faktoren wie der COVID-19-Pandemie und der zunehmenden technischen Komplexität, die eine umfassende Konsultation von Sachverständigen der Mitgliedstaaten erforderte, erwies sich diese Frist jedoch als zu ehrgeizig. So wurde der letzte Rechtsakt am 14. Dezember 2023 angenommen. Um die Umsetzung der EMSWe-Verordnung schneller voranzubringen, hat die Kommission jedoch bereits vor der Annahme der oben genannten Sekundärrechtsakte mit Unterstützung der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (European Maritime Safety Agency, EMSA) und in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der Branche mit der Ausarbeitung der wichtigsten gemeinsamen Komponenten (Meldeschnittstellenmodul und Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystem) und des Leitfadens für Nachrichten (Message Implementation Guide, MIG) begonnen (nähere Angaben in Kapitel 5).

Andere Sekundärrechtsakte sind wie folgt geplant:

—	Aktualisierung des EMSWe-Datensatzes (8) (geplant für 2024);

—	Festlegung der Spezifikationen für den gemeinsamen Adressierungsdienst (geplant für 2025);

—	Festlegung der Spezifikationen für die gemeinsame Datenbank für Schiffshygiene (geplant für 2025);

—	Erstellung einer Liste der relevanten Informationen, die für nachfolgende Hafenaufenthalte wiederverwendet und bereitgestellt werden sollen (noch festzulegen) (9).

4.   Strategie zur Einbeziehung der Interessenträger

Um sicherzustellen, dass die Sachverständigen der Mitgliedstaaten und die Wirtschaft frühzeitig und transparent konsultiert werden, hat die Kommission 2023 eine Expertengruppe, die Koordinierungsgruppe für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr (European Maritime Single Window Coordination Group, ECG), eingerichtet. Die Mitglieder der ECG sind die in Artikel 18 der EMSWe-Verordnung genannten nationalen Koordinatoren für das EMSWe. Auch die wichtigsten Branchenverbände sind als Beobachter in der Gruppe eingeladen. Die Expertengruppe tritt regelmäßig zusammen und ermöglicht es der Kommission, die Entwicklungen zu verfolgen und die Fortschritte zu erörtern. Zudem bietet sie den Mitgliedstaaten ein Forum für den Austausch über bewährte Verfahren.

Da die EMSWe-Verordnung eine Reihe von Zolleingangs- und -ausgangsförmlichkeiten betrifft, konsultiert die Kommission oft auch die Zollexpertengruppen wie die Koordinierungsgruppe „Elektronischer Zoll“ und/oder die Gruppe „Zollabfertigung“ (verwaltet durch die GD TAXUD). Die Kommission konsultiert diese Expertengruppen im Rahmen gemeinsamer Sitzungen.

Um eine ständige Vernetzung und Interoperabilität zwischen dem EMSWe und dem Unionssystem für den Austausch von Seeverkehrsinformationen (SafeSeaNet) zu gewährleisten, unterrichtet die Kommission zudem die für Änderungen im SafeSeaNet-System zuständige hochrangige Lenkungsgruppe für die Steuerung des digitalen Seeverkehrssystems (High-Level Steering Group for the Governance of the Maritime Digital System and Services, HLSG).

5.   Zeitplan für die Entwicklung und Erprobung gemeinsamer Komponenten und Dienste

Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM)

Im August 2022 wurde die Ausgabe 1.0 des Meldeschnittstellenmoduls veröffentlicht und im Dezember 2023 die aktualisierte Ausgabe 3.0. Diese aktualisierte Ausgabe 3.0 enthält zusätzliche Funktionen und gewährleistet, dass die Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2790 eingehalten werden. Den Mitgliedstaaten wurde die gesamte Dokumentation, die für die Integration in ihre nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr erforderlich ist, zur Verfügung gestellt. Mit Unterstützung der Kommission sollten die Mitgliedstaaten zunächst einen Konformitätstest durchführen, um zu prüfen, ob das Meldeschnittstellenmodul korrekt in das nationale zentrale Meldeportal für den Seeverkehr integriert wurde. Anschließend sollten sie Erprobungen durchführen und die erforderliche Integration mit anderen betroffenen Behörden sicherstellen. Danach sollten sie zusammen mit den jeweiligen Interessenträgern der Branche die Verbindungen und Verfahren im Rahmen ihres gesamten nationalen zentralen Meldeportals testen.

Um die Funktion des Meldeschnittstellenmoduls zu ergänzen, hat die EMSA – in enger Zusammenarbeit mit der Kommission, der Schifffahrtsbranche und den Mitgliedstaaten – einen Leitfaden für Nachrichten erstellt und diesen den Mitgliedstaaten im Dezember 2023 zur Verfügung gestellt. Der in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2790 vorgesehene Leitfaden erläutert die Nachrichten (Förmlichkeiten und Antworten), die über das Meldeschnittstellenmodul zwischen den Sendern und den nationalen zentralen Meldeportalen für den Seeverkehr auszutauschen sind. Seitdem hat die EMSA den Leitfaden weiter ausgearbeitet und die technische Wiedergabe der im Leitfaden genannten Förmlichkeiten und Antworten (XML-Schemadefinitionsdateien – XSD) weiterentwickelt. Voraussichtlich wird die Kommission in Zusammenarbeit mit der EMSA den Leitfaden mit technischen Spezifikationen für Nachrichten zur Verwendung in der Branche zum Ende des 3. Quartals 2024 veröffentlichen und anschließend regelmäßig pflegen.

EMSWe-Nutzerregister und -Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM)

Zusammen mit dem Meldeschnittstellenmodul hat die Kommission im Dezember 2023 ein gemeinsames Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystem eingerichtet und zur Verfügung gestellt, um die Authentifizierung von Sendern (Anmeldern und Datendienstleistern), die sich mit dem Meldeschnittstellenmodul eines Mitgliedstaats verbinden, zu erleichtern. Die zentralen Dienste des Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystems wurden in einer Konformitätstestumgebung bereitgestellt, damit die Mitgliedstaaten Integrationstests für die Verbindungen und Interaktionen zwischen ihren Meldeschnittstellenmodulen und den Diensten des Nutzerregister- und Zugangsverwaltungssystems durchführen können. Die Mitgliedstaaten müssen die Authentifizierung in ihren grafischen Nutzerschnittstellen gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (eIDAS-Verordnung) (10) verwalten.

Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS)

Die Spezifikationen für den gemeinsamen Adressierungsdienst gemäß Artikel 13 Absatz 2 der EMSWe-Verordnung sollen den Planungen zufolge bis Ende des dritten Quartals 2024 angenommen werden. Mit der Entwicklung dieses Dienstes soll begonnen werden, wenn die Einführung des Meldeschnittstellenmoduls abgeschlossen ist.

Datenbanken

Die EMSWe-Schiffsdatenbank, die gemeinsame Standortdatenbank und die gemeinsame Gefahrgut-Datenbank werden derzeit wie geplant von der EMSA entwickelt. Der Leitfaden für die Systemschnittstelle (System Interface Guide, SIG) – ein Leitfaden für alle drei Datenbanken – wurde von der EMSA im Mai 2024 fertiggestellt und öffentlich zugänglich gemacht (11). Die Entwicklung der Datenbanken wird voraussichtlich gegen Ende des 3. Quartals 2024 abgeschlossen, sodass die EMSA dann Inbetriebnahmetests mit den Mitgliedstaaten durchführen kann.

Was die Datenbank für Schiffshygiene angeht, so befindet sich deren Umsetzung noch in der Planungsphase. Mit der Ausarbeitung der Spezifikationen wird voraussichtlich 2025 begonnen. Sobald die Datenbank verfügbar ist, wird sie von den zuständigen Gesundheitsbehörden der Mitgliedstaaten zum wechselseitigen Austausch von Daten im Backoffice des nationalen zentralen Meldeportals für den Seeverkehr genutzt werden.

Genauer Zeitplan

Gemeinsame Komponenten und Dienste

Stand

Ausgangslage

2024

2025

2026

Q3

Q4

Q1

Q2

Q3

Q4

Q1

Q2

Q3

Q4

Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM)

RIM v2.0 mit Sendervalidierung

Abgeschlossen

RIM v3.0 mit Syntaxvalidierung (12)

Abgeschlossen

RIM v3.1 mit verstärkter semantischer Validierung

X

MIG v1.0 und Nachrichtenschemata

X

(*1)Integration und Erprobung durch die Mitgliedstaaten

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Nutzerregister und Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM)

Zentraler Authentifizierungsdienst

Abgeschlossen

Zentralregister

Abgeschlossen

(*1)Integration mit den Meldeschnittstellenmodulen der Mitgliedstaaten (13)

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS)

Einrichtung zentraler Knotenpunkte

X

X

(*1)Integration und Erprobung durch die Mitgliedstaaten

X

X

X

X

X

X

X

X

EMSWe-Schiffsdatenbank (EMSWe Ship Database, ESD)

Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle

Abgeschlossen

Entwicklung der zentralen Datenbank

X

(*1)Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Inbetriebnahmetests

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Gemeinsame Standortdatenbank (Common Location Database, CLD)

Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle

Abgeschlossen

Entwicklung der zentralen Datenbank

X

(*1)Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Inbetriebnahmetests

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Gemeinsame Gefahrgut-Datenbank (Common Hazmat Database, CHD)

Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle

Abgeschlossen

Entwicklung der zentralen Datenbank

X

(*1)Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

Inbetriebnahmetests

X

X

X

X

X

X

X

X

X

6.   Anwendung der Verordnung

Die Kommission ist bei ihrer Arbeit im Einklang mit der aktualisierten Fassung des mehrjährigen Durchführungsplans von 2023 vorangekommen  (14), insbesondere in den folgenden drei Bereichen: i) Annahme der Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul und das Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystem, ii) Veröffentlichung von Ausgabe 3.0 des Meldeschnittstellenmoduls und iii) Verfügbarkeit der Dienste des Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystems. Damit wurde der Beginn der nationalen Umsetzung ermöglicht.

Auf Seiten der Kommission sind ab dem zweiten Halbjahr 2024 Tests der gemeinsamen Komponenten und zentralen Dienste (einstweilen unter Ausnahme der gemeinsamen Datenbank für Schiffshygiene und des gemeinsamen Adressierungsdienstes) mit den Systemen der Mitgliedstaaten möglich; sie werden je nach Verfügbarkeit und Bereitschaft der Mitgliedstaaten durchgeführt.

Was die Mitgliedstaaten angeht, so haben einige Mitgliedstaaten schrittweise mit der Umsetzung der Maßnahmen in ihrer Zuständigkeit begonnen, während andere – auch angesichts der oben beschriebenen Verzögerungen – langsamer vorankommen als ursprünglich geplant. Voraussichtlich wird die Umsetzung nicht zwischen den Mitgliedstaaten synchronisiert erfolgen und sich über einen Zeitraum von bis zu 18 Monaten ab dem Geltungsbeginn der EMSWe-Verordnung (15. August 2025) erstrecken. Die Kommission wird die Durchführung der Verordnung weiter mittels Erhebungen und in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Koordinatoren überwachen. Ebenso wird die Kommission die Mitgliedstaaten auf technischer und betrieblicher Ebene unterstützen, um sicherzustellen, dass die gemeinsamen Komponenten und zentralen Dienste korrekt und rasch in alle nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr integriert und getestet werden.

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(1)   ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 64.

(2)   ABl. C 299 vom 27.7.2021, S. 3.

(3)   ABl. C, C/2023/100, 6.10.2023.

(4)   ABl. L 33 vom 3.2.2023, S. 24.

(5)   ABl. L 33 vom 3.2.2023, S. 1.

(6)  Die Vorlagen für die Arbeitsblätter gemäß Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 werden derzeit von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs entwickelt und voraussichtlich bis zum 3. Quartal 2024 bereitgestellt.

(7)   ABl. L, 2023/2790, 18.12.2023.

(8)  Gemäß Artikel 3 Absatz 3 muss die Kommission den EMSWe-Datensatz regelmäßig mit technischer Unterstützung der EMSA aktualisieren.

(9)  Die EMSA wird eine Machbarkeitsstudie durchführen, um Datenelemente für eine mögliche Wiederverwendung zu ermitteln, wobei etwaige Beschränkungen und Bedingungen aufgrund der zugrunde liegenden Rechtsakte und der Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten und sensibler Geschäftsdaten zu berücksichtigen sind. Sobald diese Daten festgelegt sind, müssen SafeSeaNet und seine Datenaustauschmechanismen und -schnittstellen (einschließlich der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und der einschlägigen Dokumentation) möglicherweise weiterentwickelt werden, um eine umfassende Wiederverwendung der Daten und deren Austausch zwischen den nationalen zentralen Meldeportalen für den Seeverkehr zu ermöglichen.

(10)   ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73.

(11)   http://emswe-db-sig.emsa.europa.eu/.

(*1)  Die Integration und Durchführung von Konformitätstests bei gemeinsamen Komponenten und zentralen Diensten hängt von der Verfügbarkeit und nationalen Planung des jeweiligen Mitgliedstaats ab.

(12)  Modul entwickelt in voller Übereinstimmung mit den Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul.

(13)  Die zentralen Dienste des Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystems werden im Rahmen der Abnahmetests während der Integration mit den Meldeschnittstellenmodulen der Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen. Nach den Tests werden die Dienste des Nutzerregistrierungs- und Zugangsverwaltungssystems in der Produktionsumgebung zur Verfügung stehen.

(14)   ABl. C, C/2023/100, 6.10.2023.