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( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3092/76 DER KOMMISSION VOM 17 . DEZEMBER 1976 ZUR ANWENDUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN AUF EINIGE RINDFLEISCHERZEUGNISSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 557/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SIND ANWENDBAR AUF FRISCHES , GEKÜHLTES UND GEFRORENES FLEISCH VON RINDERN DER TARIFSTELLE 02.01 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , NICHT JEDOCH AUF ZUBEREITETES ODER HALTBAR GEMACHTES FLEISCH DER TARIFSTELLE 16.02 B III B ) 1 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS .

EIN EINFACHES WÜRZEN VON FRISCHEM , GEKÜHLTEM ODER GEFRORENEM FLEISCH ODER DAS ZUSETZEN ANDERER STOFFE HAT ZUR FOLGE , DASS DIESES FLEISCH IM SINNE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ALS ZUBEREITETES ODER HALTBAR GEMACHTES FLEISCH GILT . SOLCHE ERZEUGNISSE STEHEN ABER WEITERHIN IM WETTBEWERB MIT FRISCHEM , GEKÜHLTEM ODER GEFRORENEM FLEISCH . DIE NICHTANWENDUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN AUF SOLCHE ERZEUGNISSE BELEBT DEN HANDEL MIT ERZEUGNISSEN , DIE ÜBLICHERWEISE NICHT GEHANDELT WERDEN .

DIES KANN DAZU FÜHREN , DASS DER MARKT GESTÖRT UND DAS SYSTEM DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE MISSBRAUCHT WIRD . IM HINBLICK AUF DEN NORMALEN WARENAUSTAUSCH ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN IST DAHER EINE RASCHE LÖSUNG ERFORDERLICH . ZUR ZEIT MÜSSEN AUF SOLCHE ERZEUGNISSE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ANGEWANDT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AUF FRISCHE , GEKÜHLTE ODER GEFRORENE ERZEUGNISSE , AUSGENOMMEN GEHACKTE ERZEUGNISSE , DIE UNTER DIE TARIFSTELLE 16.02 B III B ) 1 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FALLEN UND IN DESSEN KAPITEL 2 NUR INFOLGE EINES EINFACHEN WÜRZENS ( Z.B . MIT SALZ UND PFEFFER ) ODER INFOLGE DES ZUSATZES ANDERER STOFFE ( Z.B . ÖL , GEMÜSE ODER MEHL ) NICHT EINZUORDNEN SIND , SIND IM HANDEL ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN DIE AUF DIE ENTSPRECHENDEN UNGEWÜRZTEN UND NICHT MIT ZUSÄTZEN VERSEHENEN ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 02.01 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANWENDBAREN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ANZUWENDEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1976

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION