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Amtsblatt
der Europäischen Union

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Reihe L


2026/1788

24.7.2026

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1788 DER KOMMISSION

vom 23. Juli 2026

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) ), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China unterliegen endgültigen Antidumpingzöllen, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 der Kommission (2) ) eingeführt wurden.

(2)

Die beiden TARIC-Codes (3) )7318 22 00 31 und 7318 22 00 95, „versandt aus Malaysia“, die aus einer früheren Umgehungsuntersuchung betreffend dieselbe Ware stammen, hätten bei Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen am 28. Februar 2016 geschlossen werden müssen.

(3)

Diese Codes wurden versehentlich in der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 beibehalten, und seit 2022 wurden Antidumpingzölle ohne gültige Rechtsgrundlage erhoben. Alle erhobenen Zölle sollten daher nach den geltenden Zollvorschriften erstattet werden.

(4)

Nach einer Prüfung ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Codes aus der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 gestrichen werden sollten.

(5)

Die Streichung der Codes sollte daher rückwirkend ab dem 18. Februar 2022, dem Datum des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191, gelten.

(6)

Daher ist es angezeigt, die Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 zu ändern, um der Streichung der beiden TARIC-Codes Rechnung zu tragen.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 erhält folgende Fassung:

„(1)   Ein endgültiger Antidumpingzoll wird eingeführt auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ausgenommen aus nicht rostendem Stahl, d. h. Holzschrauben (ausgenommen Schwellenschrauben), gewindeformende Schrauben, andere Schrauben und Bolzen mit Kopf (auch mit dazugehörenden Muttern oder Unterlegscheiben, aber ausgenommen Schrauben und Bolzen zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen) und Unterlegscheiben mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit in die KN-Codes 7318 12 90 , 7318 14 91 , 7318 14 99 , 7318 15 58 , 7318 15 68 , 7318 15 82 , 7318 15 88 , ex 7318 15 95 (TARIC-Codes 7318 15 95 19 und 7318 15 95 89), ex 7318 21 00 (TARIC-Codes 7318 21 00 31, 7318 21 00 39, 7318 21 00 95 und 7318 21 00 98) und ex 7318 22 00 (TARIC-Codes 7318 22 00 39 und 7318 22 00 98) eingereiht werden.“

Artikel 2

Alle endgültigen Zölle, die nach Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 auf die Einfuhren von in die TARIC-Codes 7318 22 00 31 und 7318 22 00 95 eingereihten Waren entrichtet wurden, werden nach den geltenden Zollvorschriften erstattet.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 18. Februar 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Juli 2026

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/1036/oj.

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2022/191 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 36 vom 17.2.2022, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/191/oj).

(3)  Integrierter Zolltarif der Europäischen Union.


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1788/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)