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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2025/567

24.4.2025

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 305/2024

vom 6. Dezember 2024

zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2025/567]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1956 der Kommission vom 16. Juli 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)

Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 32fhd (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2323 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:

„–

32024 D 1956: Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1956 der Kommission vom 16. Juli 2024 (ABl. L, 2024/1956, 17.7.2024)“

Artikel 2

Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1956 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 7. Dezember 2024 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen. (*1)

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 6. Dezember 2024.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Präsident

Anders H. EIDE


(1)   ABl. L, 2024/1956, 17.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/1956/oj.

(*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/567/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)