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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/567 |
24.4.2025 |
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 305/2024
vom 6. Dezember 2024
zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2025/567]
DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1956 der Kommission vom 16. Juli 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen. |
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(2) |
Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 32fhd (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2323 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
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„– |
32024 D 1956: Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1956 der Kommission vom 16. Juli 2024 (ABl. L, 2024/1956, 17.7.2024)“ |
Artikel 2
Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1956 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 7. Dezember 2024 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen. (*1)
Artikel 4
Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 6. Dezember 2024.
Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
Der Präsident
Anders H. EIDE
(1) ABl. L, 2024/1956, 17.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/1956/oj.
(*1) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/567/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)