VERORDNUNG (EWG) Nr. 3993/87 DER KOMMISSION

vom 23. Dezember 1987

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.

Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 229/87 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Ände-

rungen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 1 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2.

Artikel 8 Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut:

"(3) Absatz 2 gilt weder für aromatisierten oder gefärbten Zucker der Position 1701 noch für aromatisierte oder gefärbte Sirupe der Unterposition 2106 90 59 der Kombinierten Nomenklatur."

3.

Artikel 16 Absatz 5 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:

"Die Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup der Position 1702 der Kombinierten Nomenklatur zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt."

4.

Artikel 16 Absatz 6 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:

"Der feste Teilbetrag je 100 kg Trockenstoff entspricht dem zehnten Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG)

Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3808/87, zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Unterpositionen 1702 30 91, 1702 30 99, 1702 40 90 und 1702 90 50 der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt wurde."

5.

Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut:

"a) der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Unterposition 1702 30 91 der Kombinierten Nomenklatur geltenden Erstattung."

6.

Der erste Anstrich von Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut:

"- auf anderen als für die Raffination bestimmten rohen Präferenzzucker der Unterpositionen 1701 11 90 und 1701 12 90 der Kombinierten Nomenklatur, oder".

7.

Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Dezember 1987

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

ANHANG

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ex 2008 11

--Erdnüsse:

ex 2008 11 10

---Erdnußmark

-andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19

ex 2008 91 00

--Palmherzen

ex 2008 99

--andere:

---ohne Zusatz von Alkohol:

----ohne Zusatz von Zucker:

ex 2008 99 85

-----Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

ex 2101

Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege, Essenzen und Konzentrate hieraus

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:

ex 2102 10

-Hefen, lebend:

--Backhefen:

ex 2102 10 31

---getrocknet

ex 2102 10 39

---andere

ex 2102 20

-Hefen, nicht lebend, andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend:

--Hefen, nicht lebend:

ex 2102 20 11

---in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

ex 2102 20 19

---andere

ex 2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen und zubereitete Würzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

ex 2103 10 00

-Sojasosse

ex 2103 20 00

-Tomatenketchup und andere Tomatensossen

ex 2103 90

-andere

ex 2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

ex 2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausser Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt, der Unterpositionen 2106 90 30 bis 2106 90 51, 2106 90 55 und 2106 90 59

ex 2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

ex 2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

ex 2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

ex 2208 20

-Branntwein aus Wein oder Traubentrester

ex 2208 50 91

aa

und

a

ex 2208 50 99

s

-Genever

ex 2208 90 51

aa

bis

a

ex 2208 90 79

s

-andere Spirituosen

ex 2520

Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern:

ex 2520 20

-Gips

ex 2839

Silicate; handelsübliche Silicate der Alkalimetalle:

ex 2839 90

-andere

ex Kapitel 29

ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE

ex Kapitel 30

PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE

ex 3307

Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), Körperdesodorierungsmittel, zubereitete Bad- und Duschzusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinfizierenden Eigenschaften:

-Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen einschließlich duftende Zubereitungen für religiöse Zeremonien:

ex 3307 49 00

--andere

ex 3307 90 00

-andere