2014R0046 — DE — 21.01.2014 — 000.001
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 46/2014 DES RATES vom 20. Januar 2014 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. L 016, 21.1.2014, p.3) |
Berichtigt durch:
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 46/2014 DES RATES
vom 20. Januar 2014
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates ( 1 ), insbesondere auf Artikel 8a Absätze 1 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:|
(1) |
Am 18. Mai 2006 hat der Rat die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 erlassen. |
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(2) |
Der Rat ist der Ansicht, dass die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 angegebenen Gründe für die Aufnahme einer Person in die Liste geändert werden sollten. |
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(5) |
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
ANHANG
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 erhält der Eintrag Nr. 199 folgende Fassung:
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„Namen Transkription der belarussischen Schreibweise Transkription der russischen Schreibweise |
Namen (belarussische Schreibweise) |
Namen (russische Schreibweise) |
Angaben zur Identität |
Gründe für die Aufnahme in die Liste |
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►C1 199. ◄ |
Ternavsky, Anatoly Andreevich (Ternavski, Anatoli Andrievich; Ternavskiy, Anatoly Andreyevich) |
ТЕРНАВСКИЙ, Анатолий Андрэевiч |
ТЕРНАВСКИЙ, Анатолий, Андреевич |
Geburtsdatum: 1950 Geburtsort: Donetsk, Ukraine |
Er unterhält enge Verbindungen zu Familienmitgliedern von Präsident Lukaschenko. Sein Unternehmen Univest-M ist Partner des President's Sports Club und hat bis Mai 2011 die Schwiegertochter des Präsidenten beschäftigt. Er unterstützt das Regime, insbesondere finanziell, durch Zahlungen von Univest-M an das belarussische Ministerium für Inneres, die belarussische (staatliche) Rundfunk- und Fernsehgesellschaft und die Gewerkschaft der Abgeordnetenkammer der Nationalversammlung. Er profitiert von dem Regime durch umfassende Geschäftstätigkeiten in Belarus. Univest-M besitzt ein Tochterunternehmen, FLCC, mit führender Markposition im Öl- und im Kohlenwasserstoffsektor. Univest-M zählt zudem zu den größten Entwicklungs- und Immobiliengesellschaften in Belarus. Geschäftstätigkeiten in diesem Umfang sind in Belarus ohne Zustimmung des Lukaschenko-Regimes undenkbar. Er tritt über Univest-M als Sponsor mehrerer Sportvereine auf und unterhält somit gute Beziehungen zu Präsident Lukaschenko.“ |
( 1 ) Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates vom 18. Mai 2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. L 134 vom 20.5.2006, S. 1).