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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe C


C/2025/2274

14.4.2025

STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 31. März 2025

zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 in Bezug auf eine Verkürzung des Abwicklungszyklus in der Union

(CON/2025/7)

(C/2025/2274)

Einleitung und Rechtsgrundlage

Am 13. bzw. 24. März 2025 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union bzw. vom Europäischen Parlament um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 in Bezug auf eine Verkürzung des Abwicklungszyklus in der Union (1) (nachfolgend der „Verordnungsvorschlag“) ersucht.

Die Zuständigkeit der EZB für die Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 127 Absatz 4 und Artikel 282 Absatz 5 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, da der Verordnungsvorschlag Bestimmungen enthält, welche die Zuständigkeit des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) für die Gewährleistung effizienter und solider Verrechnungs- und Zahlungssysteme innerhalb der Union und im Verkehr mit dritten Ländern gemäß Artikel 22 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank betreffen. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.

Allgemeine Anmerkungen

Die EZB begrüßt das Ziel des Verordnungsvorschlags, die Dauer des Abwicklungszyklus für bestimmte Geschäfte mit übertragbaren Wertpapieren von zwei Geschäftstagen auf höchstens einen Geschäftstag nach dem Abschlusstag, allgemein als T+1 bezeichnet, zu verkürzen. Wie im Kommissionsvorschlag erwähnt, ist eine schnelle, effiziente und zuverlässige Abwicklung eine wesentliche Voraussetzung für den Ausbau der Spar- und Investitionsunion. Darüber hinaus würde die verbesserte Effizienz und Widerstandsfähigkeit von Nachhandelsprozessen, die durch eine mögliche Umstellung auf T+1 ausgelöst würde, dazu beitragen, die Abwicklungseffizienz in der Union weiter zu fördern (2). Darüber hinaus würde diese Reform die Auswirkungen verringern, die durch Abweichungen von anderen wichtigen Rechtsordnungen weltweit, in denen ähnliche Reformen durchgeführt wurden, ausgelöst werden.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 31. März 2025.

Die Präsidentin der EZB

Christine LAGARDE


(1)  COM(2025) 38 final.

(2)  Siehe die Gemeinsame Erklärung der ESMA (Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA), der Generaldirektion Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion (DG FISMA) der Europäischen Kommission sowie der Generaldirektion Marktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr (DG/MIP) der EZB, „Shortening the standard securities settlement cycle in the European Union: next steps“, vom 15. Oktober 2024, abrufbar auf der Website der EZB unter www.ecb.europa.eu.


ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2025/2274/oj

ISSN 1977-088X (electronic edition)