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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2025/468

13.3.2025

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2025/468 DER KOMMISSION

vom 12. März 2025

zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Republik Chile

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 58 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß dem Beschluss (EU) 2024/3016 des Rates (2) wurde das Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (3) am 13. Dezember 2024 unterzeichnet.

(2)

Das Abkommen sieht vor, dass Zölle auf Einfuhren von Waren mit Ursprung in Chile in die Union nach dem Stufenplan für den Zollabbau in Anhang 2 des Abkommens abgebaut oder beseitigt werden. Nach Anhang 2 sollen für bestimmte Waren mit Ursprung in Chile die Zölle im Rahmen von Zollkontingenten abgebaut oder beseitigt werden.

(3)

Abschnitt B des Anhangs 2 des Abkommens sieht vor, dass die Union diese Zollkontingente nach dem Windhundverfahren verwaltet. Die Kommission wird diese Zollkontingente nach den Vorschriften für die Verwaltung von Zollkontingenten gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (4) verwalten.

(4)

Das Abkommen trat am 1. Februar 2025 in Kraft. Um eine effektive Anwendung und Verwaltung der im Rahmen des Abkommens gewährten Zollkontingente sicherzustellen, sollte diese Verordnung ab diesem Datum gelten.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für Waren mit Ursprung in Chile werden die im Anhang aufgeführten Zollkontingente der Union eröffnet.

Artikel 2

Die im Anhang festgelegten Zollkontingente werden nach den Artikeln 49 bis 54 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 verwaltet.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Februar 2025.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. März 2025

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/952/oj.

(2)  Beschluss (EU) 2024/3016 des Rates vom 18. März 2024 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Interim-Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (ABl. L, 2024/3016, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/3016/oj).

(3)  Interim-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (ABl. L, 2024/2953, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/agree_internation/2024/2953/oj).

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/2447/oj).


ANHANG

Ungeachtet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung im Rahmen dieses Anhangs sind die geltenden KN-Codes bei Annahme dieser Verordnung. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ ist für die Anwendung der Präferenzregelung der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung ausschlaggebend.

Lfd. Nr.

KN-Code

Beschreibung

Kontingentsmenge (Nettogewicht in Tonnen, sofern nichts anderes angegeben)

Kontingentszollsatz

(Ermäßigung in %)

09.1931

1704 10

1704 90 30

1704 90 51

1704 90 55

1704 90 61

1704 90 65

1704 90 71

1704 90 75

1704 90 81

1704 90 10

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

Vom 1.2.2025 bis 31.12.2025

366,67 Tonnen

und für jedes Jahr danach vom 1.1. bis 31.12.

400 Tonnen

100

09.1932

1806 20 10

1806 20 30

1806 20 50

1806 20 70

1806 20 80

1806 31 00

1806 32

1806 90

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

Vom 1.2.2025 bis 31.12.2025

366,67 Tonnen

und für jedes Jahr danach vom 1.1. bis 31.12.

400 Tonnen

100

09.1933

1905 31

1905 32

1905 90 45

Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln

Vom 1.2.2025 bis 31.12.2025

458,34 Tonnen

und für jedes Jahr danach vom 1.1. bis 31.12.

500 Tonnen

100

09.1936

1604 14 21

1604 14 26

1604 14 28

1604 14 31

1604 14 36

1604 14 38

1604 14 41

1604 14 46

1604 14 48

1604 19 31

1604 19 39

1604 20 70

Fische, zubereitet oder haltbar gemacht

Vom 1.2.2025 bis 31.12.2025

229,17 Tonnen

und für jedes Jahr danach vom 1.1. bis 31.12.

250 Tonnen

100

09.1952

2208 40 11

2208 40 39

2208 40 51

2208 40 99

Rum

Vom 1.2.2025 bis 31.12.2025

458,34 Hektoliter (in Reinalkoholäquivalent)

und für jedes Jahr danach vom 1.1. bis 31.12.

500 Hektoliter (in Reinalkoholäquivalent)

100


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2025/468/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)