18.4.2023   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 103/5


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/824 DER KOMMISSION

vom 14. April 2023

zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. – im Fall von Tieren aus Aquakultur – Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4)

Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5)

Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Provinz Quebec gemeldet, der am 27. März 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6)

Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Colorado (1) und New York (3), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 22. März 2023 und dem 5. April 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7)

Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8)

Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(9)

Ferner hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf neun Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 6. September 2022 und dem 11. November 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Grafschaften Essex (6), Lincolnshire (1), Norfolk (1) und West Midlands (1) in England, Vereinigtes Königreich, bestätigt wurden.

(10)

Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(11)

Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(12)

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(13)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. April 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379).

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1).


ANHANG

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1.

Anhang V wird wie folgt geändert:

a)

Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i)

Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CAN-2.177 die folgende Zeile für die Zone CAN-2.178 eingefügt:

„CA

Kanada

CA-2.178

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

27.3.2023“

 

ii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.141 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.141

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

6.9.2022

29.3.2023“

iii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.166 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.166

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

7.10.2022

29.3.2023“

iv)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.169 und GB-2.170 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.169

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

8.10.2022

29.3.2023

GB-2.170

N, P1

 

7.10.2022

29.3.2023“

v)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.182 und GB-2.183 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.182

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

9.10.2022

29.3.2023

GB-2.183

N, P1

 

13.10.2022

29.3.2023“

vi)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.220 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.220

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

26.10.2022

28.3.2023“

vii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.236 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.236

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

2.11.2022

30.3.2023“

viii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.253 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.253

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

11.11.2022

29.3.2023“

ix)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.446 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.447

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

28.3.2023

 

US-2.448

N, P1

 

22.3.2023

 

US-2.449

N, P1

 

22.3.2023

 

US-2.450

N, P1

 

5.4.2023“

 

b)

Teil 2 wird wie folgt geändert:

i)

Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.177 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.178 angefügt:

„Kanada

CA-2.178

Southern Quebec- Latitude 45.36, Longitude -72.93

The municipalities involved are:

3km PZ: Ange-Gardien and Saint-Césaire.

10km SZ: Ange-Gardien, Brigham, Farnham, Saint-Alphonse, Saint-Alphonse-deGranby, Saint-Césaire, Sainte-Brigide-d’Iberville, and Saint-Paul-d’Abbotsford“

ii)

Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.446 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

„Vereinigte Staaten

US-2.447

State of Colorado

Yuma 01

Yuma County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 102.6021809°W 40.0556963°N)

US-2.448

State of New York

Tompkins 01

Tompkins County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 76.4228309°W 42.5338498°N)

US-2.449

State of New York

Queens 02

Queens County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 73.8110491°W 40.7686723°N)

US-2.450

State of New York

Queens 03

Queens County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 73.7654921°W 40.7913911°N)“

2.

Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i)

im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.177 die folgenden Zeilen für die Zone CA-2.178 eingefügt:

„CA

Kanada

CA-2.178

POU, RAT

N, P1

 

27.3.2023

 

GBM

P1

 

27.3.2023“

 

ii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.141 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.141

POU, RAT

N, P1

 

6.9.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

6.9.2022

29.3.2023“

iii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.166 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.166

POU, RAT

N, P1

 

7.10.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

7.10.2022

29.3.2023“

iv)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.169 und GB-2.170 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.169

POU, RAT

N, P1

 

8.10.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

8.10.2022

29.3.2023

GB-2.170

POU, RAT

N, P1

 

7.10.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

7.10.2022

29.3.2023“

v)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.182 und GB-2.183 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.182

POU, RAT

N, P1

 

9.10.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

9.10.2022

29.3.2023

GB-2.183

POU, RAT

N, P1

 

13.10.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

13.10.2022

29.3.2023“

vi)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.220 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.220

POU, RAT

N, P1

 

26.10.2022

28.3.2023

GBM

P1

 

26.10.2022

28.3.2023“

vii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.236 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.236

POU, RAT

N, P1

 

2.11.2022

30.3.2023

GBM

P1

 

2.11.2022

30.3.2023“

viii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.253 folgende Fassung:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.253

POU, RAT

N, P1

 

11.11.2022

29.3.2023

GBM

P1

 

11.11.2022

29.3.2023“

ix)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.446 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.447 bis US-2.450 angefügt:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.447

POU, RAT

N, P1

 

28.3.2023

 

GBM

P1

 

28.3.2023

 

US-2.448

POU, RAT

N, P1

 

22.3.2023

 

GBM

P1

 

22.3.2023

 

US-2.449

POU, RAT

N, P1

 

22.3.2023

 

GBM

P1

 

22.3.2023

 

US-2.450

POU, RAT

N, P1

 

5.4.2023

 

GBM

P1

 

5.4.2023“.