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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2025/90901

5.12.2025

Berichtigung der Verordnung (EU) 2024/1679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über Leitlinien der Union für den Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013

( Amtsblatt der Europäischen Union L, 2024/1679, 28. Juni 2024 )

1.

Seite 18, Artikel 3 Nummer 30:

Anstatt:

„30.

‚Luftfahrzeugvorfeldposition‘ eine Position in einem ausgewiesenen Bereich des Vorfelds des Flughafens, der mit einer Fluggastbrücke ausgestattet ist;“

muss es heißen:

„30.

‚Luftfahrzeugvorfeldposition‘ eine Position in einem ausgewiesenen Bereich des Vorfelds des Flughafens, der nicht mit einer Fluggastbrücke ausgestattet ist;“.

2.

Seite 24, Artikel 9 Absatz 2:

Anstatt:

„(2)   Anhang IV enthält indikative Karten des auf bestimmte Nachbarländer ausgedehnten Transeuropäischen Verkehrsnetzes, in denen gegebenenfalls ein Kernnetz und ein Gesamtnetz gemäß den Kriterien dieser Verordnung festgelegt sind.“

muss es heißen:

„(2)   Anhang IV enthält indikative Karten des auf bestimmte Nachbarländer ausgedehnten Transeuropäischen Verkehrsnetzes, in denen gegebenenfalls ein Kernnetz, ein erweitertes Kernnetz und ein Gesamtnetz gemäß den Kriterien dieser Verordnung festgelegt sind.“

3.

Seite 28, Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

die über eine andere Strecke geführt werden, die zum Kernnetz für den Güterverkehr oder erweiterten Kernnetz für den Güterverkehr gehört; oder“

muss es heißen:

„b)

die eine Umleitungsstrecke zu einer Strecke darstellen, die zum Kernnetz für den Güterverkehr oder erweiterten Kernnetz für den Güterverkehr gehört; oder“.

4.

Seite 28, Artikel 15 Absatz 7:

Anstatt:

„(7)   Unbeschadet des Absatzes 6 erlässt die Kommission auf Antrag eines Mitgliedstaats in hinreichend begründeten Fällen bei Vorliegen besonderer geografischer oder erheblicher physischer Sachzwänge, bei einer negativen sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse oder im Fall erheblicher negativer Auswirkungen auf die Umwelt oder die biologische Vielfalt Durchführungsrechtsakte zur Gewährung von Ausnahmeregelungen in Bezug auf die in diesem Artikel genannten Anforderungen. …“

muss es heißen:

„(7)   Unbeschadet des Absatzes 6 erlässt die Kommission auf Antrag eines Mitgliedstaats in hinreichend begründeten Fällen bei Vorliegen besonderer geografischer oder erheblicher physischer Sachzwänge, bei einer negativen sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse oder im Fall erheblicher negativer Auswirkungen auf die Umwelt oder die biologische Vielfalt Durchführungsrechtsakte zur Gewährung von Ausnahmeregelungen in Bezug auf die in den Absätzen 2 bis 5 genannten Anforderungen. …“.

5.

Seite 33, Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a:

Anstatt:

„a)

Auf jedem grenzüberschreitenden Abschnitt zwischen zwei Mitgliedstaaten beträgt die Aufenthaltszeit aller grenzüberschreitenden Güterzüge im Durchschnitt höchstens 25 Minuten, mit Ausnahme jener Abschnitte, auf denen diese Frist nicht eingehalten werden kann, weil eine Umspurung erfolgt oder die Grenzkontrollen bei Zügen in Anwendung von Anhang VI Nummer 1.2 der Verordnung (EU) 2016/399 noch nicht aufgehoben wurden; die Aufenthaltszeit eines Zuges auf einem grenzüberschreitenden Abschnitt ist die gesamte zusätzliche Fahrzeit, die auf den Grenzübergang zurückgeführt werden kann, unabhängig von infrastrukturellen, betrieblichen, technischen und administrativen Verfahren oder Aspekten; die Aufenthaltszeit schließt nicht die Zeit ein, die nicht auf den Grenzübergang zurückgeführt werden kann, sondern etwa auf betriebliche Verfahren, die in Einrichtungen in der Nähe des Grenzübergangs durchgeführt werden, die jedoch nicht in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen; und“

muss es heißen:

„a)

Auf jedem grenzüberschreitenden Abschnitt zwischen zwei Mitgliedstaaten beträgt die Aufenthaltszeit aller grenzüberschreitenden Güterzüge im Durchschnitt höchstens 25 Minuten, mit Ausnahme jener Abschnitte, auf denen diese Frist nicht eingehalten werden kann, weil eine Umspurung erfolgt oder die Grenzkontrollen bei Zügen in Anwendung von Anhang VI Nummer 1.2 der Verordnung (EU) 2016/399 noch nicht aufgehoben wurden; die Aufenthaltszeit eines Zuges auf einem grenzüberschreitenden Abschnitt ist die gesamte zusätzliche Transitzeit, die auf den Grenzübergang zurückgeführt werden kann, unabhängig von infrastrukturellen, betrieblichen, technischen und administrativen Verfahren oder Aspekten; die Aufenthaltszeit schließt nicht die Zeit ein, die nicht auf den Grenzübergang zurückgeführt werden kann, sondern etwa auf betriebliche Verfahren, die in Einrichtungen in der Nähe des Grenzübergangs durchgeführt werden, die jedoch nicht in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen; und“.

6.

Seite 34, Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

auf eingleisigen Strecken kann mindestens eine Zugtrasse pro Richtung alle zwei Stunden und für Güterzüge mit einer Länge von mindestens 740 m zugewiesen werden.“

muss es heißen:

„b)

auf eingleisigen Strecken kann mindestens eine Zugtrasse pro Richtung alle zwei Stunden für Güterzüge mit einer Länge von mindestens 740 m (einschließlich der Lokomotive oder Lokomotiven) zugewiesen werden.“

7.

Seite 34, Artikel 20:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Eisenbahninfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 folgenden Aspekten Vorrang eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Eisenbahninfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“.

8.

Seite 35, Artikel 21 Absatz 3:

Anstatt:

„(3)   Ein Binnenhafen ist Teil des Gesamtnetzes, wenn er die folgenden Bedingungen erfüllt: …“

muss es heißen:

„(3)   Um Teil des Gesamtnetzes zu sein, muss ein Binnenhafen die folgenden Bedingungen erfüllen: …“.

9.

Seite 35, Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

über mindestens ein multimodales Güterterminal verfügen, das allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht; und“

muss es heißen:

„b)

über mindestens ein multimodales Güterterminal verfügen, das allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht; und“.

10.

Seite 36, Artikel 23 Absatz 2 Unterabsatz 2:

Anstatt:

„Die Mitgliedstaaten verhindern bis zum 18. Juli 2024 die Verschlechterung der guten Befahrbarkeit sowie die Verschlechterung des derzeitigen Zustands jener Teile des Netzes, die diese Mindestanforderungen bereits überschreiten.“

muss es heißen:

„Die Mitgliedstaaten verhindern die Verschlechterung der guten Befahrbarkeit sowie die Verschlechterung des derzeitigen Zustands jener Teile des Netzes, die diese Mindestanforderungen bereits zum 18. Juli 2024 überschreiten.“

11.

Seite 36, Artikel 23 Absatz 3 Buchstaben b und c:

Anstatt:

„b)

die Mitgliedstaaten auf einer öffentlich zugänglichen Website nach Buchstabe a die Anzahl der Tage pro Jahr, an denen der tatsächliche Wasserstand den festgelegten Referenzwasserstand für die Fahrrinnentiefe überschreitet oder nicht erreicht, sowie die durchschnittlichen Wartezeiten an jeder Schleuse veröffentlichen;

c)

die Betreiber von Schleusen gewährleisten, dass die Schleusen so betrieben und instand gehalten werden, dass nur geringe Wartezeiten entstehen; und“

muss es heißen:

„b)

die Mitgliedstaaten auf einer öffentlich zugänglichen Internetseite die Anzahl der Tage pro Jahr nach Buchstabe a, an denen der tatsächliche Wasserstand den festgelegten Referenzwasserstand für die Fahrrinnentiefe überschreitet oder nicht erreicht, sowie die durchschnittlichen Wartezeiten an jeder Schleuse veröffentlichen;

c)

die Betreiber von Schleusen gewährleisten, dass die Schleusen so betrieben und instand gehalten werden, dass Wartezeiten reduziert werden; und“.

12.

Seite 36, Artikel 23 Absatz 3 Unterabsatz 2 Satz 2:

Anstatt:

„Vorbehaltlich der Billigung durch die betroffenen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 172 AEUV Absatz 2 erlässt die Kommission Durchführungsrechtsakte, die in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Mitgliedstaaten, in Absprache mit den betroffenen Europäischen Koordinatoren und gegebenenfalls in Absprache mit im Rahmen internationaler Vereinbarungen eingesetzten Flussschifffahrtskommissionen auszuarbeiten sind und in denen für jede Wasserstraße oder jeden Wasserstraßenabschnitt die Referenzwasserstände gemäß Buchstabe a festgelegt werden.“

muss es heißen:

„Vorbehaltlich der Billigung durch die betroffenen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 172 AEUV Absatz 2 erlässt die Kommission Durchführungsrechtsakte, die in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Mitgliedstaaten, in Absprache mit den betroffenen Europäischen Koordinatoren und, falls anwendbar, in Absprache mit im Rahmen internationaler Vereinbarungen eingesetzten Flussschifffahrtskommissionen auszuarbeiten sind und in denen für jede Wasserstraße oder jeden Wasserstraßenabschnitt die Referenzwasserstände gemäß Buchstabe a festgelegt werden.“

13.

Seite 37, Artikel 24:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf Binnenschifffahrtsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 folgenden Aspekten Vorrang eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf Binnenschifffahrtsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“

14.

Seite 39, Artikel 25 Absatz 4:

Anstatt:

„(4)   Ein Seehafen ist Teil des Gesamtnetzes, wenn er mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt: …“

muss es heißen:

„(4)   Um Teil des Gesamtnetzes zu sein, muss ein Seehafen mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen: …“.

15.

Seite 39, Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

jeder Seehafen des Gesamtnetzes, über den Güterverkehr abgewickelt wird, zumindest über ein multimodales Güterterminal verfügt, das allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht;“

muss es heißen:

„b)

jeder Seehafen des Gesamtnetzes, über den Güterverkehr abgewickelt wird, zumindest über ein multimodales Güterterminal verfügt, das allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht;“.

16.

Seite 41, Artikel 28:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Seeverkehrsinfrastruktur und den Europäischen Seeverkehrsraum wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 folgenden Aspekten Vorrang eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf Binnenschifffahrtsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“.

17.

Seite 41, Artikel 28 Buchstabe i:

Anstatt:

„i)

Maßnahmen im Zusammenhang mit der Förderung von Maßnahmen mit weiter gefasstem Nutzen und von Kurzstrekkenseeverkehrsverbindungen im Rahmen des Europäischen Meeresraums, einschließlich der Förderung eines verbesserten Zugangs zu Gebieten in äußerster Randlage und anderen abgelegenen Gebieten, Insel- und Randgebieten;“

muss es heißen:

„i)

Maßnahmen im Zusammenhang mit der Förderung von Maßnahmen mit weiter gefasstem Nutzen und von Kurzstreckenseeverkehrsverbindungen im Rahmen des Europäischen Seeverkehrsraums, einschließlich der Förderung eines verbesserten Zugangs zu Gebieten in äußerster Randlage und anderen abgelegenen Gebieten, Insel- und Randgebieten;“.

18.

Seite 42, Artikel 30 Absatz 1 Buchstabe a:

Anstatt:

„a)

die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur nach der Richtlinie 2008/96/EG gewährleistet, überwacht und gegebenenfalls verbessert wird;“

muss es heißen:

„a)

die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur nach der Richtlinie 2008/96/EG gewährleistet, überwacht und erforderlichenfalls verbessert wird;“.

19.

Seite 43, Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

in einer Entfernung von höchstens 100 km voneinander stehen Rastplätze mit sicherem und ausreichendem Parkraum und geeigneten Einrichtungen, darunter sanitäre Anlagen, zur Verfügung, die den Bedürfnissen unterschiedlichster Beschäftigter genügen; und“

muss es heißen:

„b)

in einer Entfernung von höchstens 100 km voneinander stehen Rastplätze mit sicherem und ausreichendem Parkraum und geeigneten Einrichtungen, darunter sanitäre Anlagen, zur Verfügung, die den Bedürfnissen einer vielfältigen Arbeitnehmerschaft gerecht werden; und“.

20.

Seite 44, Artikel 31 Absatz 3 Buchstabe a:

Anstatt:

„a)

Entlang der Straßen des Kernnetzes und des erweiterten Kernnetzes stehen in einer Entfernung von höchstens 60 km voneinander Rastplätze mit ausreichendem sicheren Parkraum und geeigneten Einrichtungen, darunter sanitäre Anlagen, zur Verfügung, die den Bedürfnissen unterschiedlichster Beschäftigter genügen; und“

muss es heißen:

„a)

Entlang der Straßen des Kernnetzes und des erweiterten Kernnetzes stehen in einer Entfernung von höchstens 60 km voneinander Rastplätze mit ausreichendem sicheren Parkraum und geeigneten Einrichtungen, darunter sanitäre Anlagen, zur Verfügung, die den Bedürfnissen einer vielfältigen Arbeitnehmerschaft gerecht werden; und“.

21.

Seite 45, Artikel 32:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Straßeninfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendem Priorität eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Straßeninfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“

22.

Seite 46, Artikel 34 Absatz 1 Buchstabe c:

Anstatt:

„c)

jeder Flughafen des Transeuropäischen Verkehrsnetzes über mindestens ein Terminal verfügt, das allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht;“

muss es heißen:

„c)

jeder Flughafen des Transeuropäischen Verkehrsnetzes über mindestens ein Terminal verfügt, das allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offensteht;“.

23.

Seite 47, Artikel 34 Absatz 1 Buchstabe g

Anstatt:

„g)

die Flughäfen des Kernnetzes und des Gesamtnetzes mit einem jährlichen Fluggastaufkommen von insgesamt mehr als vier Millionen Fluggästen im Falle von Flughäfen des Kernnetzes bis zum 31. Dezember 2030 und im Falle von Flughäfen des Gesamtnetzes bis zum 31. Dezember 2040 eine klimatisierte Luftzufuhr für stationäre Luftfahrzeuge an Luftfahrzeugflugsteigpositionen, die für den gewerblichen Luftverkehr genutzt werden, bieten.“

muss es heißen:

„g)

die Flughäfen des Kernnetzes und des Gesamtnetzes mit einem jährlichen Fluggastaufkommen von insgesamt mehr als vier Millionen Fluggästen im Falle von Flughäfen des Kernnetzes bis zum 31. Dezember 2030 und im Falle von Flughäfen des Gesamtnetzes bis zum 31. Dezember 2040 eine Infrastruktur für klimatisierte Luftzufuhr für stationäre Luftfahrzeuge an Luftfahrzeugflugsteigpositionen, die für den gewerblichen Luftverkehr genutzt werden, bieten.“

24.

Seite 47, Artikel 35:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Luftverkehrsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendem Priorität eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Luftverkehrsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“.

25.

Seite 48, Artikel 36 Absatz 1:

Anstatt:

„(1)   Bei den multimodalen Güterterminals des Transeuropäischen Verkehrsnetzes handelt es sich um Terminals, die allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei offenstehen und folgende Merkmale aufweisen: …“

muss es heißen:

„(1)   Bei den multimodalen Güterterminals des Transeuropäischen Verkehrsnetzes handelt es sich um Terminals, die allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei offenstehen und folgende Merkmale aufweisen: …“.

26.

Seite 49, Artikel 38 Absatz 1:

Anstatt:

„(1)   Die Mitgliedstaaten unternehmen alle erdenklichen Anstrengungen, um in fairer und nichtdiskriminierender Weise zu gewährleisten, dass alle multimodalen Güterterminals in den in Anhang II aufgeführten Seehäfen und Binnenhäfen sowie in allen auf den in Anhang I enthaltenen Karten angegebenen und in Anhang II aufgeführten Schienen-Straße-Terminals und Terminals an Binnenwasserstraßen, die allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offenstehen, die folgenden Anforderungen erfüllen: …“

muss es heißen:

„(1)   Die Mitgliedstaaten unternehmen alle erdenklichen Anstrengungen, um in fairer und nichtdiskriminierender Weise zu gewährleisten, dass alle multimodalen Güterterminals in den in Anhang II aufgeführten Seehäfen und Binnenhäfen sowie in allen auf den in Anhang I enthaltenen Karten angegebenen und in Anhang II aufgeführten Schienen-Straße-Terminals und Terminals an Binnenwasserstraßen, die allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes und diskriminierungsfreies Entgelt offenstehen, die folgenden Anforderungen erfüllen: …“.

27.

Seite 50, Artikel 39

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Infrastruktur für multimodalen Verkehr wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendem Priorität eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Infrastruktur für multimodalen Verkehr wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“.

28.

Seite 51, Artikel 40 Absatz 1 Buchstabe b:

Anstatt:

„b)

Zugangspunkten zum Transeuropäischen Verkehrsnetz, die allen Betreibern und Nutzern diskriminierungsfrei offenstehen, insbesondere Häfen, Flughäfen sowie Bahnhöfe, Busbahnhöfe und multimodale Güterterminals.“

muss es heißen:

„b)

Zugangspunkten zum Transeuropäischen Verkehrsnetz, die allen Unternehmen und Nutzern diskriminierungsfrei offenstehen, insbesondere Häfen, Flughäfen sowie Bahnhöfe, Busbahnhöfe und multimodale Güterterminals.“

29.

Seite 52, Artikel 42:

Anstatt:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf städtische Knoten wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendem Priorität eingeräumt: …“

muss es heißen:

„Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf städtische Knoten wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach den Artikeln 12 und 13 Folgendes berücksichtigt: …“.

30.

Seite 55, Artikel 45 Unterabsatz 2:

Anstatt:

„Für die Zwecke von Unterabsatz 1 Buchstabe b kann die entsprechende Verkehrsinfrastruktur

i)

den Zugang zu Energienetzen, Rohrleitungen und andere für die Energieversorgung notwendige Einrichtungen einschließen;

ii)

die Schnittstelle Infrastruktur-Fahrzeug berücksichtigen, einschließlich intelligentem und bidirektionalem Laden;

iii)

IKT-Systeme für den Verkehr einschließen;

iv)

als Energieknotenpunkt für verschiedene Verkehrsträger dienen, um die lokale Erzeugung sauberer Energie mit Anwendungen für emissionsfreie Mobilität zu verbinden; und

v)

zur Einführung anderer Technologien beitragen, mit denen die Dekarbonisierung der Wirtschaft beschleunigt wird.“

muss es heißen:

„Für die Zwecke von Absatz 1 Buchstabe c kann die entsprechende Verkehrsinfrastruktur

a)

den Zugang zu Energienetzen, Rohrleitungen und andere für die Energieversorgung notwendige Einrichtungen einschließen;

b)

die Schnittstelle Infrastruktur-Fahrzeug berücksichtigen, einschließlich intelligentem und bidirektionalem Laden;

c)

IKT-Systeme für den Verkehr einschließen;

d)

als Energieknotenpunkt für verschiedene Verkehrsträger dienen, um die lokale Erzeugung sauberer Energie mit Anwendungen für emissionsfreie Mobilität zu verbinden; und

e)

zur Einführung anderer Technologien beitragen, mit denen die Dekarbonisierung der Wirtschaft beschleunigt wird.“

31.

Seite 55, Artikel 46 Absatz 2 Satz 3:

Anstatt:

„Unbeschadet anderer Rechtsakte der Union gilt diese Anforderung nicht für Vorhaben, für die das Vergabeverfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung vor dem 18. Juli 2024 eingeleitet wurde.“

muss es heißen:

„Unbeschadet anderer Rechtsakte der Union gilt diese Anforderung nicht für Vorhaben, für die das Vergabeverfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung bis zum 18. Juli 2024 eingeleitet wurde.“

32.

Seite 59, Artikel 53 Absatz 2:

Anstatt:

„(2)   Das ‚Korridorforum‘ wird vom Europäischen Koordinator formell eingerichtet und geleitet. Die betreffenden Mitgliedstaaten vereinbaren die Mitgliedschaft im Korridorforum für ihren Teil des Europäischen Verkehrskorridors, sorgen dafür, dass die Leitung des Schienengüterverkehrs darin vertreten ist, und erleichtern die Vertretung anderer einschlägiger Infrastrukturbetreiber, wie der See- und Binnenhafenbehörden und -leitung.“

muss es heißen:

„(2)   Das ‚Korridorforum‘ wird vom Europäischen Koordinator formell eingerichtet und geleitet. Die betreffenden Mitgliedstaaten einigen sich auf die Zusammensetzung des Korridorforums für ihren Teil des Europäischen Verkehrskorridors, sorgen dafür, dass die Leitung des Schienengüterverkehrs darin vertreten ist, und erleichtern die Vertretung anderer einschlägiger Infrastrukturbetreiber, wie der See- und Binnenhafenbehörden und -leitung.“

33.

Seite 60, Artikel 54 Absatz 2 Satz 1:

Anstatt:

„(2)   Der Arbeitsplan wird in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Mitgliedstaaten und gegebenenfalls den Nachbarländern, die Teil des Europäischen Verkehrskorridors sind, und im Einvernehmen mit dem Korridorforum und der Leitung des Schienengüterverkehrs bzw. dem Beratungsforum für die horizontale Priorität erstellt.“

muss es heißen:

„(2)   Der Arbeitsplan wird in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Mitgliedstaaten und gegebenenfalls den Nachbarländern, die Teil des Europäischen Verkehrskorridors sind, und nach Konsultation mit dem Korridorforum und der Leitung des Schienengüterverkehrs bzw. dem Beratungsforum für die horizontale Priorität erstellt.“

34.

Seite 61, Artikel 55 Absatz 1 Satz 1:

Anstatt:

„(1)   Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 5 dieser Verordnung erlässt die Kommission vorbehaltlich der Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 172 Absatz 2 AEUV Durchführungsrechtsakte zur Durchführung jedes Europäischen Verkehrskorridors, die dessen wichtigsten grenzüberschreitenden Abschnitte sowie andere spezifische Vorhaben auf nationalen Abschnitten erfassen, die von zentraler Bedeutung für das Funktionieren des Korridors sind, um fehlende Verbindungen umzusetzen oder größere Engpässe zu beseitigen.“

muss es heißen:

„(1)   Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 5 dieser Verordnung erlässt die Kommission vorbehaltlich der Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 172 Absatz 2 AEUV Durchführungsrechtsakte zur Durchführung jedes Europäischen Verkehrskorridors, die dessen wichtigsten grenzüberschreitenden Abschnitte sowie eine begrenzte Zahl anderer spezifischer Vorhaben auf nationalen Abschnitten erfassen, die von zentraler Bedeutung für das Funktionieren des Korridors sind, um fehlende Verbindungen umzusetzen oder größere Engpässe zu beseitigen.“

35.

Seite 62, Artikel 57 Absatz 3:

Anstatt:

„(3)   Die Übermittlung wird mittels des interaktiven geografischen und technischen Informationssystems für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TENtec) automatisch gewährleistet. Bis die automatische Datenaustauschfunktion in TENtec voll funktionsfähig ist, ist diese Übermittlung alle zwei Jahre zu gewährleisten.“

muss es heißen:

„(3)   Die Übermittlung wird mittels des interaktiven geografischen und technischen Informationssystems für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TENtec) in automatisierter Form gewährleistet. Bis die automatisierte Datenaustauschfunktion in TENtec voll funktionsfähig ist, ist diese Übermittlung alle zwei Jahre zu gewährleisten.“

36.

Seite 63, Artikel 57 Absätze 6 und 7:

Anstatt:

„(6)   Die Kommission sorgt dafür, dass TENtec öffentlich und leicht zugänglich ist und einen automatischen Datenaustausch mit den einzelstaatlichen Systemen und anderen relevanten Anwendungen und Datenquellen der Union erlaubt. TENtec enthält vorhabenspezifische und aktualisierte Informationen zu den Formen und Beträgen der Kofinanzierung durch die Union sowie zu den Fortschritten bei jedem einzelnen Vorhaben.

Die Kommission sorgt außerdem dafür, dass TENtec keine Informationen öffentlich zugänglich macht, die vertraulich sind oder die ein öffentliches Vergabeverfahren in einem Mitgliedstaat beeinträchtigen oder ungebührlich beeinflussen könnten.

(7)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten unternehmen alle erdenklichen Anstrengungen, um die Qualität, Vollständigkeit und Kohärenz der Daten im TENtec-Informationssystem sicherzustellen. Sie arbeiten zusammen, um einen automatischen Datenaustausch zwischen den einzelstaatlichen Systemen und Datenquellen und TENtec zu ermöglichen.“

muss es heißen:

„(6)   Die Kommission sorgt dafür, dass TENtec öffentlich und leicht zugänglich ist und einen automatisierten Datenaustausch mit den einzelstaatlichen Systemen und anderen relevanten Anwendungen und Datenquellen der Union erlaubt. TENtec enthält vorhabenspezifische und aktualisierte Informationen zu den Formen und Beträgen der Kofinanzierung durch die Union sowie zu den Fortschritten bei jedem einzelnen Vorhaben.

Die Kommission sorgt außerdem dafür, dass TENtec keine Informationen öffentlich zugänglich macht, die vertraulich sind oder die ein öffentliches Vergabeverfahren in einem Mitgliedstaat beeinträchtigen oder ungebührlich beeinflussen könnten.

(7)   Die Kommission und die Mitgliedstaaten unternehmen alle erdenklichen Anstrengungen, um die Qualität, Vollständigkeit und Kohärenz der Daten im TENtec-Informationssystem sicherzustellen. Sie arbeiten zusammen, um einen automatisierten Datenaustausch zwischen den einzelstaatlichen Systemen und Datenquellen und TENtec zu ermöglichen.“

37.

Seite 63, Artikel 58 Überschrift

Anstatt:

„Artikel 58

Modernisierung des Netzes“

muss es heißen:

„Artikel 58

Aktualisierung des Netzes“.

38.

Seite 64, Artikel 58 Absatz 1 Unterabsatz 4:

Anstatt:

„Die Anpassung gemäß Unterabsatz 1 Buchstabe g kann die Angleichung des Status neuer Bauwerke umfassen, die als gestrichelte Linien auf den Karten in den Anhängen gekennzeichnet sind, einschließlich — vorbehaltlich der Zustimmung der Nachbarländer oder der Mitgliedstaaten — ihrer grenzüberschreitenden Verbindungen. Die Anpassung kann auch vorbehaltlich der Zustimmung der beiden beteiligten Mitgliedstaaten die Modernisierung grenzüberschreitender Abschnitte umfassen.“

muss es heißen:

„Die Anpassung gemäß Unterabsatz 1 Buchstabe g kann die Angleichung des Status neuer Bauwerke umfassen, die als gestrichelte Linien auf den Karten in den Anhängen gekennzeichnet sind, einschließlich — vorbehaltlich der Zustimmung des benachbarten Mitgliedstaats bzw. der benachbarten Mitgliedstaaten — ihrer grenzüberschreitenden Verbindungen. Die Anpassung kann auch, vorbehaltlich der Zustimmung der beiden beteiligten Mitgliedstaaten, den Ausbau grenzüberschreitender Abschnitte umfassen.“

39.

Seite 73, Artikel 67 Nummer 15 Buchstabe b in der Änderung von Artikel 20 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 913/2010:

Anstatt:

„(6)   Etwaige beteiligte Vertreter der Betreiber der Infrastruktur im Sinne von Artikel 40 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2012/34/EU stellen unverzüglich alle Informationen bereit, die zur Bearbeitung der Beschwerde oder zur Durchführung der Untersuchung gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels erforderlich sind und von der Regulierungsstelle des Mitgliedstaats, in dem der beteiligte Vertreter ansässig ist, angefordert werden. Diese Regulierungsstelle ist befugt, derartige Informationen im Zusammenhang mit der betreffenden internationalen Zugtrasse an die in Absatz 3 des vorliegenden Artikels genannten Regulierungsstellen weiterzuleiten.“

muss es heißen:

„(6)   Etwaige beteiligte Vertreter der Betreiber der Infrastruktur im Sinne von Artikel 40 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/34/EU stellen unverzüglich alle Informationen bereit, die zur Bearbeitung der Beschwerde oder zur Durchführung der Untersuchung gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels erforderlich sind und von der Regulierungsstelle des Mitgliedstaats, in dem der beteiligte Vertreter ansässig ist, angefordert werden. Diese Regulierungsstelle ist befugt, derartige Informationen im Zusammenhang mit der betreffenden internationalen Zugtrasse an die in Absatz 3 des vorliegenden Artikels genannten Regulierungsstellen weiterzuleiten.“

40.

Seite 76 erhält folgende Fassung:

ANHANG I

KARTEN DES GESAMTNETZES, DES ERWEITERTEN KERNNETZES UND DES KERNNETZES

Image 1

41.

Seite 87, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 2

42.

Seite 89, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 3

43.

Seite 91, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 4

44.

Seite 99, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 5

45.

Seite 101, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 6

46.

Seite 105, die Legende erhält folgende Fassung:

Image 7

47.

Seite 127, Anhang II, Zeile zu „Flörsheim am Rhein“, Spalte „BEZEICHNUNG DES KNOTENS“:

Anstatt:

„Flörsheim am Rhein“

muss es heißen:

„Flörsheim am Main“.

48.

Seite 149, Anhang II, Zeile zu „Cremona“, Spalte „SCHIENEN-STRAẞE-TERMINALS / TERMINALS AN BINNENWASSERSTRAẞEN“:

Anstatt:

„Gesamtnetz (PBL), Gesamtnetz (Piadena)“

muss es heißen:

„Gesamtnetz (PLB), Gesamtnetz (Piadena)“.

49.

Seite 151, Anhang II, Zeile zu „Novara“, Spalte „SCHIENEN-STRAẞE-TERMINALS / TERMINALS AN BINNENWASSERSTRAẞEN“:

Anstatt:

„Kernnetz (Novara-Agonate)“

muss es heißen:

„Kernnetz (Novara-Agognate)“.

50.

Auf Seite 162, Anhang II, wird in der Zeile zu „Braga“ der Eintrag in der Spalte „SCHIENEN-STRAẞE-TERMINALS / TERMINALS AN BINNENWASSERSTRAẞEN“ gestrichen.

51.

Seite 163, Anhang II, Zeile zu „Großraum Porto“:

Anstatt:

 

„Großraum Porto

X

Kernnetz (Sá Carneiro)

Kernnetz (Leixoes)

Kernnetz

Kernnetz (Leixoes, Valongo, Vila Nova de Gaia)“

muss es heißen:

 

„Großraum Porto

X

Kernnetz (Sá Carneiro)

Kernnetz (Leixões)

Kernnetz

Kernnetz (Leixões, Valongo, Vila Nova de Gaia)“

52.

Auf Seite 163, Anhang II, wird in der Zeile zu „Vila Nova de Famalicão“ in der Spalte „SCHIENEN-STRAẞE-TERMINALS / TERMINALS AN BINNENWASSERSTRAẞEN“ folgender Eintrag eingefügt:

„Comprehensive (Lousado)“.

53.

Seite 164, Anhang II, Zeile zu „Cernavoda“, Spalte „BEZEICHNUNG DES KNOTENS“:

Anstatt:

„Cernavoda“

muss es heißen:

„Cernavodă“.

54.

Seite 165, Anhang II, Zeile zu „Oltența“, Spalte „BEZEICHNUNG DES KNOTENS“:

Anstatt:

„Oltența“

muss es heißen:

„Oltenița“.

55.

Seite 165, Anhang II, Zeile zu „Piatra Neamt“, Spalte „BEZEICHNUNG DES KNOTENS“:

Anstatt:

„Piatra Neamt“

muss es heißen:

„Piatra Neamț“.


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1679/corrigendum/2025-11-14/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)