18.11.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 320/53


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 6. November 2006

zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5171)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/766/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sind die besonderen Bedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Manteltieren, Stachelhäutern und Meeresschnecken sowie von Fischereierzeugnissen aus Drittländern festgelegt.

(2)

Mit der Entscheidung 97/20/EG der Kommission (2) wird die Liste der Drittländer erstellt, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeressschnecken erfüllen, und mit der Entscheidung 97/296/EG der Kommission (3) wird die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen.

(3)

Es sollten Listen mit denjenigen Drittländern und Gebieten erstellt werden, die die Kriterien von Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und daher garantieren können, dass Muscheln, Manteltiere, Stachelhäuter und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnisse, die in die Gemeinschaft ausgeführt werden, die Hygienebedingungen zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen. Dennoch sollten Einfuhren von Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden, auch aus Drittländern zulässig sein, die nicht in einer solchen Liste ausgeführt sind.

(4)

Die zuständigen Behörden Australiens, Neuseelands und Uruguays haben ausreichende Garantien dafür gegeben, dass die für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken geltenden Bedingungen den in den entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften festgelegten gleichwertig sind.

(5)

Die zuständigen Behörden Armeniens, Belarus’ und der Ukraine haben ausreichende Garantien gegeben, dass die für Fischereierzeugnisse geltenden Bedingungen den in den entsprechenden Gemeinschaftsvorschriften festgelegten gleichwertig sind.

(6)

Die Entscheidungen 97/20/EG und 97/296/EG sollten daher aufgehoben und durch eine neue Entscheidung ersetzt werden.

(7)

Die in dieser Entscheidung festgelegten Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Futtermittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Einfuhren von Muscheln, Manteltieren, Stachelhäutern und Meeresschnecken

(1)   Die Liste der Drittländer, aus denen Muscheln, Manteltiere, Stachelhäuter und Meeresschnecken gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 eingeführt werden dürfen, ist in Anhang I der vorliegenden Entscheidung festgelegt.

(2)   Unbeschadet von Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 gilt Absatz 1 nicht für die Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden; diese dürfen auch aus Drittländern eingeführt werden, die nicht in der in Absatz 1 genannten Liste aufgeführt sind.

Artikel 2

Einfuhren von Fischereierzeugnissen

Die Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Fischereierzeugnisse gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 eingeführt werden dürfen, ist in Anhang II der vorliegenden Entscheidung festgelegt.

Artikel 3

Aufhebung

Die Entscheidungen 97/20/EG und 97/296/EG werden aufgehoben.

Verweise auf die aufgehobenen Entscheidungen gelten als Verweise auf die vorliegende Entscheidung.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. November 2006.

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 83. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 83).

(2)   ABl. L 6 vom 10.1.1997, S. 46. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/469/EG (ABl. L 163 vom 21.6.2002, S. 16).

(3)   ABl. L 122 vom 14.5.1997, S. 21. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/200/EG (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 50).


ANHANG I

Liste der Drittländer, aus denen Einfuhren von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in jeglicher Form zum menschlichen Verzehr zulässig sind

(Länder und Gebiete gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004)

AU —

AUSTRALIEN

CL —

CHILE (1)

JM —

JAMAIKA (2)

JP —

JAPAN (1)

KR —

SÜDKOREA (1)

MA —

MAROKKO

NZ —

NEUSEELAND

PE —

PERU (1)

TH —

THAILAND (1)

TN —

TUNESIEN

TR —

TÜRKEI

UY —

URUGUAY

VN —

VIETNAM (1)


(1)  Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken.

(2)  Nur Meeresschnecken.


ANHANG II

Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Einfuhren von Fischereierzeugnissen in jeglicher Form zum menschlichen Verzehr zulässig sind

(Länder und Gebiete gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004)

AE —

VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE

AG —

ANTIGUA UND BARBUDA (1)

AL —

ALBANIEN

AM —

ARMENIEN (2)

AN —

NIEDERLÄNDISCHE ANTILLEN

AR —

ARGENTINIEN

AU —

AUSTRALIEN

BD —

BANGLADESCH

BG —

BULGARIEN (3)

BR —

BRASILIEN

BS —

BAHAMAS

BY —

BELARUS

BZ —

BELIZE

CA —

KANADA

CH —

SCHWEIZ

CI —

CÔTE D'IVOIRE

CL —

CHILE

CN —

CHINA

CO —

KOLUMBIEN

CR —

COSTA RICA

CU —

KUBA

CV —

KAP VERDE

DZ —

ALGERIEN

EC —

ECUADOR

EG —

ÄGYPTEN

FK —

FALKLANDINSELN

GA —

GABUN

GD —

GRENADA

GH —

GHANA

GL —

GRÖNLAND

GM —

GAMBIA

GN —

GUINEA KONAKRY (4) (5)

GT —

GUATEMALA

GY —

GUYANA

HK —

HONGKONG

HN —

HONDURAS

HR —

KROATIEN

ID —

INDONESIEN

IN —

INDIEN

IR —

IRAN

JM —

JAMAIKA

JP —

JAPAN

KE —

KENIA

KR —

SÜDKOREA

KZ —

KASACHSTAN

LK —

SRI LANKA

MA —

MAROKKO (6)

MG —

MADAGASKAR

MR —

MAURETANIEN

MU —

MAURITIUS

MV —

MALEDIVEN

MX —

MEXIKO

MY —

MALAYSIA

MZ —

MOSAMBIK

NA —

NAMIBIA

NC —

NEUKALEDONIEN

NG —

NIGERIA

NI —

NICARAGUA

NZ —

NEUSEELAND

OM —

OMAN

PA —

PANAMA

PE —

PERU

PG —

PAPUA-NEUGUINEA

PH —

PHILIPPINEN

PF —

FRANSÖSISCH-POLYNESIEN

PM —

ST. PIERRE UND MIQUELON

PK —

PAKISTAN

RO —

RUMÄNIEN (3)

RU —

RUSSLAND

SA —

SAUDI-ARABIEN

SC —

SEYCHELLEN

SG —

SINGAPUR

SN —

SENEGAL

SR —

SURINAM

SV —

EL SALVADOR

TH —

THAILAND

TN —

TUNESIEN

TR —

TÜRKEI

TW —

TAIWAN

TZ —

TANSANIA

UA —

UKRAINE

UG —

UGANDA

US —

VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA

UY —

URUGUAY

VE —

VENEZUELA

VN —

VIETNAM

XM —

MONTENEGRO (7)

XS —

SERBIEN (7) (8)

YE —

YEMEN

YT —

MAYOTTE

ZA —

SÜDAFRIKA

ZW —

SIMBABWE


(1)  Nur lebende Krustazeen.

(2)  Nur lebende, nicht in Aquakultur gehaltene Krebstiere.

(3)  Nur anwendbar, bis dieser beitretende Staat ein Mitgliedstaat der Gemeinschaft ist.

(4)  Nur Fische, die keiner anderen Zubereitung oder Verarbeitung als Köpfen, Ausnehmen, Kühlen oder Tiefgefrieren unterzogen wurden.

(5)  Die eingeschränkte Häufigkeit der physischen Kontrollen gemäß der Entscheidung 94/360/EG der Kommission (ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41) ist nicht anzuwenden.

(6)  Verarbeitete Muscheln der Spezies Acanthocardia tuberculatum müssen Folgendes mitführen: a) eine zusätzliche Genusstauglichkeitsbescheinigung gemäß Anhang VI Anlage V Teil B der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27) und b) die Ergebnisse der Analyse, mit der nachgewiesen wird, dass die Muscheln kein mit der Bioassay-Methode nachweisbares PSP (paralytic shellfish poison) enthalten.

(7)  Nur ganze frische Meerwasserfische aus Wildfängen.

(8)  Ausschließlich Kosowo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.