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24.7.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 196/5 |
VERORDNUNG (EU) 2019/1257 DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2019
zur Berichtigung der bulgarischen Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die bulgarische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 enthält hinsichtlich der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise zu den Stoffen einen Fehler in Anhang III, Tabelle, Eintrag 12, Spalte i, erster Satz der genannten Verordnung, der durch die Verordnung (EU) Nr. 1197/2013 der Kommission (2) eingefügt wurde. |
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(2) |
Die bulgarische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen. |
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(3) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für kosmetische Mittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(betrifft nicht die deutsche Fassung)
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Juli 2019
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59.
(2) Verordnung (EU) Nr. 1197/2013 der Kommission vom 25. November 2013 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (ABl. L 315 vom 26.11.2013, S. 34).