2.6.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 148/53


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 29. Mai 2006

zur Änderung der Entscheidung 2006/135/EG in Bezug auf die Abgrenzung von A- und B-Gebieten in bestimmten Mitgliedstaaten wegen Ausbrüchen hoch pathogener Aviärer Influenza

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2090)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/384/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (3), insbesondere auf Artikel 18,

gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (4), insbesondere auf Artikel 66 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Dänemark hat der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten mitgeteilt, dass bei Geflügel in seinem Hoheitsgebiet hoch pathogene aviäre Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 nachgewiesen wurden, und hat Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/135/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Nutzgeflügel in der Gemeinschaft (5) erlassen.

(2)

Nach diesem Ausbruch sind in Dänemark die erforderlichen Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/135/EG ergriffen worden. Die Kommission hat diese Maßnahmen nach ihrer Mitteilung in Zusammenarbeit mit dem betroffenen Mitgliedstaat geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die von diesem Mitgliedstaat abgegrenzten A- und B-Gebiete weit genug von der betroffenen Geflügelhaltung entfernt sind. Daher ist es angezeigt, A- und B-Gebiete in Dänemark abzugrenzen und die Dauer dieser Regionalisierung festzulegen.

(3)

Gemäß Artikel 2 Absatz 4 Buchstaben b und c der Entscheidung 2006/135/EG und einer abschließenden Bewertung der epidemiologischen Situation in Bezug auf die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 in bestimmten Teilen Schwedens und Deutschlands sind die für diese Gebiete gemäß Artikel 2 Absatz 2 dieser Entscheidung erlassenen Maßnahmen nicht mehr erforderlich.

(4)

Teil A und Teil B des Anhangs I der Entscheidung 2006/135/EG sollten in diesem Sinne geändert werden.

(5)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2006/135/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 29. Mai 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission


(1)   ABL. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigte Fassung (ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).

(2)   ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).

(3)   ABl. L 146 vom 13.6.2003, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 590/2006 der Kommission (ABl. L 104 vom 13.4.2006, S. 8).

(4)   ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.

(5)   ABl. L 52 vom 23.2.2006, S. 41. Zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/293/EG (ABl. L 107 vom 20.4.2006, S. 44).


ANHANG

Anhang I der Entscheidung 2006/135/EG erhält folgende Fassung:

„ANHANG I

TEIL A

Gebiet A (Artikel 2 Absatz 1):

ISO-Landescode

Mitgliedstaat

Gebiet A

Gültig bis

Code

Bezeichnung

DK

DÄNEMARK

 

Die Gemeinden:

 

ÅRSLEV

 

KERTEMINDE

 

LANGESKOV

 

MUNKEBO

 

NYBORG

 

ODENSE

 

ØRBÆK

 

OTTERUP

 

RINGE

 

RYSLINGE

 

ULLERSLEV

28.6.2006

TEIL B

Gebiet B (Artikel 2 Absatz 2):

ISO-Landescode

Mitgliedstaat

Gebiet B

Gültig bis

Code

Name

DK

DÄNEMARK

ADNS

00700

Der Bezirk:

FUNEN“

28.6.2006