Konsolidierter TEXT: 32008D0840 — DE

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über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG sind die Bezeichnungen Anoplophora malasiaca (Forster) und Anoplophora chinensis (Thomson) aufgeführt. Aus jüngst durchgeführten Untersuchungen geht hervor, dass sich diese zwei Bezeichnungen auf ein und dieselbe Art von Schadorganismus beziehen. Daher ist es für die Zwecke dieser Entscheidung angebracht, für den Schadorganismus, der im genannten Anhang als Anoplophora malasiaca (Forster) und Anoplophora chinensis (Thomson) bezeichnet wird, die einheitliche neue wissenschaftliche Bezeichnung Anoplophora chinensis (Forster) zu verwenden.

(2)

Gemäß der Richtlinie 2000/29/EG kann ein Mitgliedstaat, in dem nach seiner Auffassung die Gefahr der Einschleppung oder Ausbreitung eines Schadorganismus besteht, vorläufig alle notwendigen zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz vor dieser Gefahr treffen, und zwar unabhängig davon, ob der Schadorganismus in Anhang I oder Anhang II der genannten Richtlinie aufgeführt ist oder nicht.

(3)

Wegen des Vorkommens von Anoplophora chinensis (Forster) an verschiedenen Wirtspflanzen in der Region Lombardei informierte Italien die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten am 23. November 2007 darüber, dass es am 9. November 2007 zusätzliche Maßnahmen getroffen hatte, um sein Hoheitsgebiet vor einer weiteren Einschleppung und Ausbreitung dieses Schadorganismus zu schützen.

(4)	Da Anoplophora chinensis (Forster) auf verschiedenen Wirtspflanzen in den Niederlanden nachgewiesen worden war, informierten die Niederlande die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten am 21. Januar 2008 über ihre Maßnahmen zur Ausrottung dieses Schadorganismus.

(5)

Kürzlich wurde in zahlreichen Sendungen, die zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen von Acer spp. aus Drittländern enthielten, Anoplophora chinensis (Forster) nachgewiesen. Derzeit gelten im Hinblick auf diesen Schadorganismus weder für Pflanzen von Acer spp. noch für andere Pflanzen, die zu den anfälligsten Wirtspflanzen gehören, mit Ursprung in Drittländern oder in der Gemeinschaft besondere Rechtsvorschriften.

(6)

Die Niederlande haben im Jahr 2008 die Ergebnisse einer Schadorganismus-Risikoanalyse zu Anoplophora chinensis (Forster) veröffentlicht; darin wurde der Schluss gezogen, dass die Wahrscheinlichkeit der Etablierung des Schadorganismus in der Gemeinschaft sehr hoch ist und bei mehreren Wirtspflanzen ein großes Potenzial an wirtschaftlichem Schaden besteht.

(7)

Daher ist es erforderlich, Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) zu ergreifen. Die Maßnahmen sollten für eine Liste von Pflanzen jedes Ursprungs gelten, die bekanntermaßen Wirtspflanzen von Anoplophora chinensis (Forster) sind und die die größte Gefahr eines Befalls bergen (nachstehend „spezifizierte Pflanzen“).

(8)

Für die Einfuhr der spezifizierten Pflanzen sollten Maßnahmen hinsichtlich ihrer Erzeugung in Drittländern und der Untersuchungen bei der Einfuhr in die Gemeinschaft festgelegt werden. Auch sollten Maßnahmen für Erzeugung, Verbringung und Kontrolle der spezifizierten Pflanzen aus Gebieten in der Gemeinschaft festgelegt werden, in denen Anoplophora chinensis (Forster) nachweislich vorkommt.

(9)

Für Gebiete in der Gemeinschaft, in denen Anoplophora chinensis (Forster) nachweislich vorkommt, d. h. für Befallszonen, sollten detaillierte Maßnahmen festgelegt werden. In diesen Gebieten sollten geeignete Maßnahmen zur Ausrottung des Schadorganismus getroffen werden; ferner sollten diese Gebiete intensiv auf sein Vorkommen überwacht werden. In den Gebieten, die die Befallszonen umgeben, d. h. in Pufferzonen, sollte eine intensive Überwachung auf das Vorkommen des Schadorganismus erfolgen. Wurde der Schadorganismus in einem Gebiet in der Gemeinschaft zum ersten Mal nachgewiesen, so kann die jeweilige Pufferzone verkleinert werden, damit der geringeren Ausbreitungsgefahr Rechnung getragen wird.

(10)	Wirtspflanzen in allen Mitgliedstaaten sollten daraufhin untersucht werden, ob Anoplophora chinensis (Forster) vorkommt oder weiterhin nicht vorkommt.

(11)

Es ist zweckmäßig, die Maßnahmen bis zum 31. Mai 2009 zu überprüfen; dabei sollte berücksichtigt werden, inwieweit die Ergebnisse der amtlichen Erhebungen und Untersuchungen vorliegen, die die Mitgliedstaaten an spezifizierten Pflanzen durchgeführt haben, die gemäß den Dringlichkeitsmaßnahmen eingeführt wurden und in der Gemeinschaft verbracht werden.

(12)	Die Mitgliedstaaten sollten erforderlichenfalls ihre Rechtsvorschriften anpassen, um dieser Entscheidung nachzukommen.

(13)	Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Für die Einfuhr aus Drittländern, in denen Anoplophora chinensis (Forster) bekanntermaßen auftritt, mit Ausnahme von China, gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:

(1) Für Einfuhren aus China gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:

(2) Pflanzen der Art Acer spp. dürfen jedoch bis zum 30. April 2012 nicht in die Union eingeführt werden.

(3) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten das Register der Erzeugungsorte in China, das die nationale Pflanzenschutzorganisation Chinas gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b erstellt hat.

Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Streichung eines Erzeugungsorts, weil entweder die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort nicht länger den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, oder weil die Kommission China über in Einfuhren spezifizierter Pflanzen von einem dieser Erzeugungsorte festgestellte Anzeichen des Vorhandenseins von Anoplophora chinensis (Forster) unterrichtet hat, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung des Registers den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.

Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Aufnahme eines Erzeugungsorts, weil die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers zusammen mit einschlägigen Erläuterungen an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung und gegebenenfalls die Erläuterungen den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.

Die Kommission veröffentlicht das Register und die jeweiligen Aktualisierungen auf einer Website.

(4) Stellt die chinesische Pflanzenschutzorganisation anlässlich einer Kontrolle an einem registrierten Erzeugungsort gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b Ziffern ii, iii und iv Anzeichen für das Vorhandensein von Anoplophora chinensis (Forster) fest und wird die Kommission von China darüber informiert, unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten unverzüglich auf einer Website.

(5) Liegen der Kommission aus anderen als den in den Absätzen 3 und 4 genannten Quellen Informationen vor, wonach ein im Register aufgeführter Erzeugungsort die Anforderungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b nicht mehr erfüllt oder Anoplophora chinensis (Forster) an von solchen Erzeugungsorten eingeführten spezifizierten Pflanzen gefunden wurde, stellt sie den Mitgliedstaaten die Information bezüglich dieses Erzeugungsorts auf einer Website zur Verfügung.

Spezifizierte Pflanzen, die aus abgegrenzten Gebieten innerhalb der Gemeinschaft gemäß Artikel 5 stammen, dürfen nur dann innerhalb der Gemeinschaft verbracht werden, wenn sie den Bedingungen gemäß Anhang I Kapitel II Nummer 1 entsprechen.

Spezifizierte Pflanzen, die gemäß Artikel 2 aus Drittländern eingeführt wurden, in denen Anoplophora chinensis (Forster) bekanntermaßen vorkommt, dürfen nur dann innerhalb der Gemeinschaft verbracht werden, wenn sie den Bedingungen gemäß Anhang I Kapitel II Nummer 2 entsprechen.

Jedes Jahr führen die Mitgliedstaaten in ihrem Hoheitsgebiet amtliche Erhebungen zum Vorkommen von Anoplophora chinensis (Forster) und zu Anzeichen dafür durch, dass Wirtspflanzen von diesem Schadorganismus befallen sind.

Bis zum 30. April jedes Jahres werden unbeschadet des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 2000/29/EG der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die Ergebnisse dieser Erhebungen, denen die Liste der in Artikel 5 genannten abgegrenzten Gebiete beigefügt ist.

Wird das Vorkommen von Anoplophora chinensis (Forster) in einem Gebiet durch die Ergebnisse der Erhebungen gemäß Artikel 4 bestätigt oder gibt es andere Hinweise auf das Vorkommen dieses Schadorganismus, so richten die Mitgliedstaaten gemäß Anhang II Kapitel 1 abgegrenzte Gebiete ein, die aus einer Befallszone und einer Pufferzone bestehen.

Die Mitgliedstaaten ergreifen in den abgegrenzten Gebieten amtliche Maßnahmen gemäß Anhang II Kapitel 2.

Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen; ferner ändern sie erforderlichenfalls die Maßnahmen, die sie zum Schutz gegen die Einschleppung und Verbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) erlassen haben, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

1. Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang III Teil A Nummern 9, 16 und 18 und der Bestimmungen in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 14, 15, 17, 18, 19.2, 20, 22.1, 22.2, 23.1, 23.2, 32.1, 32.3, 33, 34, 36.1, 39, 40, 43, 44 und 46 der Richtlinie 2000/29/EG muss spezifizierten Pflanzen mit Ursprung in Drittländern außer China, in denen Anoplophora chinensis (Forster) bekanntermaßen vorkommt, ein Zeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 dieser Richtlinie beigelegt sein; im Feld „Zusätzliche Erklärung“ des Zeugnisses wird angegeben, dass

a) die Pflanzen immer an einem Erzeugungsort gestanden haben, den die nationale Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes registriert hat und überwacht und der in einem Gebiet liegt, das die genannte Organisation nach den einschlägigen Internationalen Standards für pflanzengesundheitliche Maßnahmen als schadorganismenfrei anerkannt hat. Die Bezeichnung des schadorganismenfreien Gebiets wird im Feld „Ursprungsort“ eingetragen; oder

b) die Pflanzen vor der Ausfuhr mindestens zwei Jahre lang an einem Erzeugungsort gestanden haben, der nach Internationalen Standards für pflanzengesundheitliche Maßnahmen als frei von Anoplophora chinensis (Forster) anerkannt wurde,

i) und der von der Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes registriert wurde und überwacht wird, und

ii) der mindestens zweimal jährlich zu geeigneter Zeit amtlich auf Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) untersucht wurde, wobei keine Anzeichen des Schadorganismus gefunden wurden, und

iii) an dem die Pflanzen auf einer Produktionsfläche gestanden haben,

— auf der ein vollständiger physischer Schutz gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster) bestand oder

— auf der geeignete Präventivbehandlungen zur Anwendung kamen und die von einer Pufferzone in einem Umkreis von mindestens zwei Kilometern umgeben war, in der jedes Jahr zu geeigneter Zeit amtliche Erhebungen zu Vorkommen oder Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) durchgeführt werden. Wurden Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) gefunden, so werden unverzüglich Maßnahmen zu dessen Ausrottung getroffen, damit die Befallsfreiheit der Pufferzone wiederhergestellt wird; und

iv) an dem Sendungen mit Pflanzen unmittelbar vor der Ausfuhr einer gründlichen amtlichen Untersuchung auf Anoplophora chinensis (Forster) unterzogen wurden, insbesondere die Wurzeln und Stämme der Pflanzen. Diese Untersuchung sollte eine gezielte destruktive Probenahme einschließen. Die Probengröße für diese Untersuchung muss groß genug sein, um mindestens eine Nachweisgrenze von 1 % Befall mit einer Zuverlässigkeit von 99 % zu gewährleisten.

1. Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang III Teil A Nummern 9, 16 und 18 und der Bestimmungen in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 14, 15, 17, 18, 19.2, 20, 22.1, 22.2, 23.1, 23.2, 32.1, 32.3, 33, 34, 36.1, 39, 40, 43, 44 und 46 der Richtlinie 2000/29/EG muss spezifizierten Pflanzen mit Ursprung in China ein Zeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 dieser Richtlinie beigelegt sein; im Feld „Zusätzliche Erklärung“ des Zeugnisses wird angegeben:

a) dass die Pflanzen immer an einem Erzeugungsort gestanden haben, den die nationale Pflanzenschutzorganisation Chinas registriert hat und überwacht und der in einem Gebiet liegt, das die genannte Organisation nach den einschlägigen Internationalen Standards für pflanzengesundheitliche Maßnahmen als schadorganismenfrei anerkannt hat. Die Bezeichnung des schadorganismenfreien Gebiets wird im Feld „Ursprungsort“ eingetragen; oder

b) dass die Pflanzen vor der Ausfuhr mindestens zwei Jahre lang an einem Erzeugungsort gestanden haben, der nach Internationalen Standards für pflanzengesundheitliche Maßnahmen als frei von Anoplophora chinensis (Forster) anerkannt wurde,

i) und der von der nationalen Pflanzenschutzorganisation registriert wurde und überwacht wird, und

ii) der mindestens zweimal jährlich zu geeigneter Zeit amtlich auf Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) untersucht wurde, wobei keine Anzeichen des Schadorganismus gefunden wurden, und

iii) an dem die Pflanzen auf einer Produktionsfläche gestanden haben,

— auf der ein vollständiger physischer Schutz gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster) bestand oder

iv) an dem Sendungen mit Pflanzen unmittelbar vor der Ausfuhr einer gründlichen amtlichen Untersuchung, einschließlich einer destruktiven Probenahme bei jeder Partie, auf das Vorhandensein von Anoplophora chinensis (Forster) unterzogen wurden, insbesondere die Wurzeln und Stämme der Pflanzen;

die Probengröße für diese Untersuchung muss groß genug sein, um mindestens eine Nachweisgrenze von 1 % Befall mit einer Zuverlässigkeit von 99 % zu gewährleisten;

c) die Registernummer des Erzeugungsorts.

2. Spezifizierte Pflanzen, die gemäß Nummer 1 eingeführt werden sollen, werden am Eingangsort oder Bestimmungsort im Sinne der Richtlinie 2004/103/EG gründlich untersucht. Die angewandte Untersuchungsmethode, einschließlich gezielter destruktiver Probenahme bei jeder Partie, muss sicherstellen, dass jedes Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster), insbesondere in Wurzeln und Stämmen der Pflanzen, erkannt wird. Die Probengröße für diese Untersuchung muss groß genug sein, um mindestens eine Nachweisgrenze von 1 % Befall mit einer Zuverlässigkeit von 99 % zu gewährleisten.

Die destruktive Probenahme gemäß Absatz 1 wird in dem in der nachstehenden Tabelle festgelegten Umfang durchgeführt:

Anzahl der Pflanzen pro Partie	Umfang der destruktiven Probenahme (Zahl der zu zerkleinernden Pflanzen)
1-4 500	10 % der Partiegröße
> 4 500	450

1. Spezifizierte Pflanzen, die aus abgegrenzten Gebieten innerhalb der Gemeinschaft stammen, dürfen nur dann innerhalb der Gemeinschaft verbracht werden, wenn ihnen ein Pflanzenpass beiliegt, der gemäß der Richtlinie 92/105/EWG der Kommission ( 4 ) erstellt und ausgestellt wurde, und wenn sie vor der Verbringung mindestens zwei Jahre lang an einem Erzeugungsort gestanden haben,

i) der gemäß der Richtlinie 92/90/EWG ( 5 ) der Kommission registriert ist; und

ii) der zweimal jährlich zu geeigneter Zeit einer gründlichen amtlichen Untersuchung auf Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) unterzogen wurde, wobei keine Anzeichen des Schadorganismus gefunden wurden; gegebenenfalls sollte diese Untersuchung eine destruktive Probenahme einschließen; und

iii) an dem die Pflanzen auf einer Produktionsfläche gestanden haben,

— auf der ein vollständiger physischer Schutz gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster) bestand; oder

— auf der geeignete Präventivbehandlungen zur Anwendung kamen und die von einer Pufferzone umgeben war, die einen Umkreis über die Grenze der Befallszone hinaus von mindestens zwei Kilometern umfasste und in der jedes Jahr zu geeigneter Zeit amtliche Erhebungen zu Vorkommen oder Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) durchgeführt werden. Wurden Anzeichen von Anoplophora chinensis (Forster) gefunden, so werden unverzüglich Maßnahmen zu dessen Ausrottung getroffen, damit die Befallsfreiheit der Pufferzone wiederhergestellt wird.

Die amtlichen Maßnahmen in den abgegrenzten Gebieten gemäß Artikel 5 umfassen zumindest:

( 2 ) „Glossary of Phytosanitary Terms“ (International Standard for Phytosanitary Measures (ISPM) Nr. 5) des Sekretariats des Internationalen Pflanzenschutzübereinkommens, Rom.

		Amtsblatt
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►M1	BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 7. Juli 2010	L 174	46	9.7.2010