11.6.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 159/5


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 531/2013 DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2013

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 in Bezug auf die Einfuhrlizenzregelung für Knoblauch wegen des Beitritts von Kroatien

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Kroatiens, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Kroatiens, insbesondere auf Artikel 41,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (1) betrifft die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie die Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse.

(2)

In Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 wird in Bezug auf die Händler, die im Rahmen der mit jener Verordnung eröffneten und verwalteten Zollkontingente Einfuhrlizenzen für Knoblauch beantragen dürfen, zwischen traditionellen und neuen Einführern unterschieden.

(3)

Mit Blick auf den erwarteten Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 sollten Übergangsbestimmungen festgelegt werden, damit die Einführer in Kroatien das Einfuhrkontingent als traditionelle Einführer nutzen können. Diese Bestimmungen sollten nur so lange gelten, bis jene Einführer die bestehenden Vorschriften einhalten können.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 ist daher entsprechend zu ändern.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007

Dem Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 wird folgender Unterabsatz 4 angefügt:

„In den Kontingentszeiträumen 2013/14, 2014/15 und 2015/16 gilt für Kroatien Folgendes:

a)

Unterabsatz 1 Buchstabe a ist nicht anwendbar, und

b)

als ‚Einfuhr in die Europäische Union‘ gilt die Einfuhr aus anderen Ursprungsländern als den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in ihrer Zusammensetzung am 1. Juli 2013.“

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Kroatiens zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO


(1)   ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12.