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12.5.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 121/47 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/811 DER KOMMISSION
vom 10. Mai 2017
zur Genehmigung des von Belgien vorgelegten geänderten Plans für die Zulassung von Betrieben zum Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Union gemäß der Richtlinie 2009/158/EG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2947)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2009/158/EG unterbreiten die Mitgliedstaaten der Kommission Pläne mit den nationalen Maßnahmen, die die Einhaltung der in Anhang II der genannten Richtlinie festgelegten Regeln für die Zulassung von Betrieben zum Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Union gewährleisten sollen. |
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(2) |
Der belgische Plan wurde zuletzt mit der Entscheidung 2004/835/EG der Kommission (2) genehmigt. |
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(3) |
Am 24. Oktober 2016 legten die belgischen Behörden einen geänderten Plan vor und beantragten die Genehmigung der Änderungen, die dem Fortschritt im Hinblick auf die Methoden zur Diagnose von Krankheiten, die unter die Gesundheitskontrollprogramme gemäß Anhang II Kapitel III der Richtlinie 2009/158/EG fallen, Rechnung tragen. |
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(4) |
Der geänderte Plan wurde von der Kommission geprüft; er erfüllt die Kriterien gemäß der Richtlinie 2009/158/EG und trägt zur Erreichung der Ziele dieser Richtlinie bei, sofern er von Belgien wirksam umgesetzt und regelmäßig aktualisiert wird. Der Plan sollte daher genehmigt werden. |
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(5) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der am 24. Oktober 2016 von Belgien gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 2009/158/EG bei der Kommission vorgelegte geänderte Plan mit den nationalen Maßnahmen, die die Einhaltung der in Anhang II der genannten Richtlinie festgelegten Regeln für die Zulassung von Betrieben zum Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Union gewährleisten sollen, wird hiermit genehmigt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. Mai 2017
Für die Kommission
Vytenis ANDRIUKAITIS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
(2) Entscheidung 2004/835/EG der Kommission vom 3. Dezember 2004 über die Genehmigung von Plänen für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (ABl. L 360 vom 7.12.2004, S. 28).