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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(C/2024/2381)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 202 wird in der Erläuterung zur KN-Unterposition „ 3924 90 00 andere “ nach dem bestehenden Text folgender Wortlaut eingefügt:

„Hierher gehören auch Waren, die aus Kombinationen von Papiermaterial wie Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern mit einem superabsorbierenden Polymer (SAP) bestehen (z. B. Unterlagen für Inkontinenzpatienten oder Welpenunterlagen). Die Hauptfunktion dieser Waren besteht in der Aufnahme von wässrigen Lösungen. Das SAP speichert wässrige Lösungen wirksam im Kern der Ware und verleiht dieser damit ihren wesentlichen Charakter. Das Papiermaterial erleichtert insbesondere die anfängliche Absorption und den Transport der wässrigen Lösung zum SAP.

Im Einklang mit Anmerkung 2 Buchstabe z zu Kapitel 39 sind Waren der Position 9619 von dieser Unterposition ausgeschlossen (siehe auch Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 96).“

Auf Seite 231 wird in der Erläuterung zu den KN-Unterpositionen „ 4818 90 10 und 4818 90 90 andere “ nach dem ersten Absatz folgender Wortlaut eingefügt:

„Nicht hierher gehören Waren, die aus Kombinationen von Papiermaterial wie Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern mit einem superabsorbierenden Polymer (SAP) bestehen, wenn die Hauptfunktion der Ware in der Aufnahme von wässrigen Lösungen durch das SAP besteht (siehe Erläuterung zu Unterposition 3924 90 00 dritter Absatz).“

(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).