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15.12.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 355/95 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 14. Dezember 2006
zur Änderung der Entscheidung 2006/698/EG betreffend die Verlängerung ihrer Geltungsdauer
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5783)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/931/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Geltungsdauer der Entscheidung der Kommission 2006/698/EG vom 16. Oktober 2006 über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus Brasilien (2) endet am 31. Dezember 2006. |
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(2) |
Die brasilianischen Behörden haben unlängst Maßnahmen ergriffen, um die von Gemeinschaftsinspektoren festgestellten Hygienemängel bei der Handhabung von Fischereierzeugnissen abzustellen. |
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(3) |
Um die Durchführung dieser Maßnahmen zu überprüfen, muss es allerdings weiterhin gemeinschaftliche Kontrollen in Brasilien geben. |
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(4) |
Zum Schutz der Verbrauchergesundheit müssen die in der Entscheidung 2006/698/EG vorgesehenen Maßnahmen aufrechterhalten werden, bis feststeht, dass die Maßnahmen der brasilianischen Behörden zu einer Beseitigung der entdeckten Mängel geführt haben. |
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(5) |
Die Entscheidung 2006/698/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(6) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 6 der Entscheidung 2006/698/EG wird das Datum „31. Dezember 2006“ durch das Datum „30. Juni 2007“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Dezember 2006
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 575/2006 der Kommission (ABl. L 100 vom 8.4.2006, S. 3).