2005R2014 — DE — 01.07.2010 — 004.001
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2014/2005 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 2005 (ABl. L 324, 10.12.2005, p.3) |
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Amtsblatt |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 566/2006 DER KOMMISSION vom 6. April 2006 |
L 99 |
6 |
7.4.2006 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 239/2007 DER KOMMISSION vom 6. März 2007 |
L 67 |
3 |
7.3.2007 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 514/2008 DER KOMMISSION vom 9. Juni 2008 |
L 150 |
7 |
10.6.2008 |
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VERORDNUNG (EU) Nr. 557/2010 DER KOMMISSION vom 24. Juni 2010 |
L 159 |
13 |
25.6.2010 |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 2014/2005 DER KOMMISSION
vom 9. Dezember 2005
über die Lizenzen im Rahmen der Einfuhrregelung der Gemeinschaft für zum Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs in den freien Verkehr überführte Bananen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1964/2005 des Rates vom 2. Dezember 2005 über die Zollsätze für Bananen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:|
(1) |
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1964/2005 wurde der Zollsatz festgesetzt, der ab 1. Januar 2006 für die Einfuhr von Bananen des KN-Codes 0803 00 19 in die Gemeinschaft gilt. |
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(2) |
Die Einführung einer Zollregelung, die auf der Anwendung eines geeigneten Zollsatzes basiert, und die Anwendung einer Zollpräferenz im Rahmen eines Zollkontingents für die Einfuhren mit Ursprung in den AKP-Staaten müssen durch einen Mechanismus zur Überwachung der Einfuhren ergänzt werden, der es gestattet, sich jederzeit über die in der Gemeinschaft in den freien Verkehr überführten Mengen zu informieren. Dieses Ziel lässt sich am besten mit einer Regelung erreichen, die sich auf die Erteilung von Einfuhrlizenzen stützt und auch die Stellung einer Sicherheit einschließt, die gewährleistet, dass die Geschäfte, für die Lizenzen beantragt wurden, tatsächlich getätigt werden. Für die Einfuhren, die zum Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs erfolgen, sind die Durchführungsbestimmungen festzulegen. |
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(3) |
Es gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1291/2000 der Kommission vom 9. Juni 2000 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse ( 2 ). |
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(4) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Bananen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die zum Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs in den freien Verkehr überführten Bananen des KN-Codes 0803 00 19, für die eine Einfuhrlizenz vorzulegen ist, sind in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission ( 3 ) aufgeführt. Die Einfuhrlizenzen werden von den Mitgliedstaaten jedem Antragsteller ungeachtet des Ortes seiner Niederlassung in der Gemeinschaft erteilt.
(2) Die Einfuhrlizenzanträge können in allen Mitgliedstaaten gestellt werden.
(3) Die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenz und die Höhe der gemäß Titel III der Verordnung (EG) Nr. 2220/85 der Kommission ( 4 ) zu leistenden Sicherheit entsprechen denjenigen in Anhang II Teil I der Verordnung (EG) Nr. 376/2008.
Die Gültigkeitsdauer endet jedoch spätestens am 31. Dezember des Jahres, in dem die Lizenz erteilt wurde.
(4) Die Sicherheit wird außer in Fällen höherer Gewalt ganz oder teilweise einbehalten, wenn das Geschäft nicht oder nur teilweise innerhalb der Gültigkeitsdauer der Lizenz getätigt wird.
(5) Unbeschadet des Artikels 34 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 wird der Nachweis über die Verwendung der Einfuhrlizenz nach Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe a derselben Verordnung außer in Fällen höherer Gewalt innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenz erbracht.
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission folgende Angaben mit:
a) jeweils mittwochs die Großhandelspreise für reife Bananen, die in der Vorwoche auf den repräsentativen Märkten nach Anhang XVI der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission ( 5 ). festgestellt wurden, aufgeschlüsselt nach Ursprungsländern bzw. Gruppen von Ursprungsländern;
b) spätestens am 15. jedes Monats die Mengen, für die im Vormonat Einfuhrlizenzen erteilt wurden;
c) spätestens am 15. jedes Monats die Mengen, aufgeschlüsselt nach Ursprungsländern, für die im Vormonat Einfuhrlizenzen verwendet und an die erteilende Stelle zurückgereicht wurden.
▼M2 —————
(2) Die in dieser Verordnung genannten Mitteilungen erfolgen nach der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 der Kommission ( 6 ).
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
( 1 ) ABl. L 316 vom 2.12.2005, S. 1.
( 2 ) ABl. L 152 vom 24.6.2000, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1856/2005 (ABl. L 297 vom 15.11.2005, S. 7).
( 3 ) ABl. L 114 vom 26.4.2008, S. 3.
( 4 ) ABl. L 205 vom 3.8.1985, S. 5.
( 5 ) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
( 6 ) ABl. L 228 vom 1.9.2009, S. 3.