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12.8.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 215/6 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 31. Juli 2008
zur Änderung der Entscheidung 2006/236/EG über Sondervorschriften für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus Indonesien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3988)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/660/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (2), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Entscheidung 2006/236/EG der Kommission vom 21. März 2006 über Sondervorschriften für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus Indonesien (3) wurde infolge von Inspektionsbesuchen der Gemeinschaft in Indonesien erlassen, bei denen schwerwiegende Mängel hinsichtlich der Hygiene bei der Handhabung von Fischereierzeugnissen in diesem Drittland festgestellt wurden. Die Inspektionsbesuche haben auch gezeigt, dass die indonesischen Behörden kaum in der Lage waren, zuverlässige Kontrollen bei Fisch durchzuführen und insbesondere Histamin und Schwermetalle in den betreffenden Arten nachzuweisen. |
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(2) |
Gemäß der Entscheidung 2006/236/EG stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass jede Sendung von Fischereierzeugnissen aus Indonesien den notwendigen Untersuchungen unterzogen wird, damit gewährleistet ist, dass die festgelegten Höchstgehalte für Schwermetalle nicht überschritten werden; außerdem muss bei bestimmten Arten eine Untersuchung auf Histamin durchgeführt werden. |
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(3) |
Die Entscheidung 2006/236/EG ist auf Grundlage der von den zuständigen indonesischen Behörden gegebenen Garantien und der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Untersuchungen zu überprüfen. |
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(4) |
Indonesien hat der Kommission jetzt die entsprechenden Garantien gegeben. Außerdem sind die Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Untersuchungen von aus diesem Drittland eingeführten Fischereierzeugnissen hinsichtlich Schwermetallen in Aquakulturerzeugnissen und Histamin zufriedenstellend. Daher ist es nicht mehr notwendig, jede Sendung mit Fischereierzeugnissen der betreffenden Arten auf Histamin und jede Sendung mit Aquakulturerzeugnissen auf Schwermetalle zu untersuchen. |
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(5) |
In Artikel 2 der Entscheidung 2006/236/EG wird auf die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission vom 8. März 2001 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (4) verwiesen. Die genannte Verordnung wurde aufgehoben und durch die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (5) ersetzt. Daher sollte der Verweis geändert werden. |
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(6) |
Die Entscheidung 2006/236/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(7) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2006/236/EG wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 1 erhält folgende Fassung: „Artikel 1 Anwendungsbereich Diese Entscheidung gilt für Fischereierzeugnisse, die aus Indonesien eingeführt werden und zum Verzehr bestimmt sind. Vom Geltungsbereich ausgeschlossen sind jedoch Aquakulturerzeugnisse.“ |
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2. |
Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Mitgliedstaaten stellen mithilfe geeigneter Probenahmepläne und Nachweismethoden sicher, dass jede Sendung von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 den notwendigen Untersuchungen unterzogen wird, damit gewährleistet ist, dass die mit der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 (*1) festgelegten Höchstgehalte für Schwermetalle nicht überschritten werden. |
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 31. Juli 2008
Für die Kommission
Androulla VASSILIOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/104/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 352).
(2) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 202/2008 der Kommission (ABl. L 60 vom 5.3.2008, S. 17).
(3) ABl. L 83 vom 22.3.2006, S. 16.
(4) ABl. L 77 vom 16.3.2001, S. 1.
(5) ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 629/2008 (ABl. L 173 vom 3.7.2008, S. 6).