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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1337

17.5.2024

BESCHLUSS (EU) 2024/1337 DES EINHEITLICHEN ABWICKLUNGSAUSSCHUSSES

vom 13. März 2024

über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und den Rechnungsabschluss des einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2022 (SRB/PS/2024/06)

(Nur der englische Text ist verbindlich)

DER EINHEITLICHE ABWICKLUNGSAUSSCHUSS —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (1), insbesondere auf Artikel 50 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 63 Absatz 8 der SRM-Verordnung,

gestützt auf die Artikel 97, 98 und 99 der Finanzregelung des SRB vom 17. Januar 2020,

gestützt auf das am 29. September 2021 angenommene Arbeitsprogramm 2022 des SRB (im Folgenden „Arbeitsprogramm 2022“),

gestützt auf den am 26. Juni 2023 angenommenen endgültigen Jahresabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2022 (im Folgenden „Jahresabschluss 2022“),

gestützt auf den am 8. Juni 2023 angenommenen Jahresbericht des SRB für das Haushaltsjahr 2022 (im Folgenden „Jahresbericht 2022“),

gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs über den Jahresabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2022, zusammen mit den Antworten des SRB („Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs“),

gestützt auf den von Mazars Réviseurs d’Enterprises erstellten Bericht über den Jahresabschluss 2022, einschließlich des Bestätigungsvermerks vom 16. Juni 2022 (im Folgenden „Prüfungsbericht 2022 von Mazars“),

gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs (gemäß Artikel 92 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014) über alle Eventualverbindlichkeiten, die daraus resultieren, dass der Einheitliche Abwicklungsausschuss, der Rat bzw. die Kommission ihre Aufgaben für das Haushaltsjahr 2022 gemäß der SMR-Verordnung wahrnehmen (im Folgenden „Bericht des Rechnungshofs über Eventualverbindlichkeiten 2022“),

gestützt auf den jährlichen Bericht über interne Prüfungen 2022 vom 18. Januar 2023 —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Einziger Artikel

1.   Dem Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses wird Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des SRB für das Haushaltsjahr 2022 erteilt;

2.   der Rechnungsabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2022 wird genehmigt;

3.   seine Bemerkungen werden in nachstehendem Antrag niedergelegt;

4.   der Vorsitzende des einheitlichen Abwicklungsausschusses wird beauftragt, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) und auf der Website des SRB zu veranlassen.

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.

Für den Einheitlichen Abwicklungsausschuss

Géraldine THIRY

Mitglied des Plenums


(1)   ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1.


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1337/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)