(1)

Am 21. November 2024 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von geschmolzenem Aluminiumoxid mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffenes Land“ oder „VR China“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(2)

Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 9. Oktober 2024 von Imerys S.A. (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht wurde. Der Antrag wurde im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für geschmolzenes Aluminiumoxid gestellt. Die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2025/260 der Kommission (3) (im Folgenden „Erfassungsverordnung“) veranlasste die Kommission die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware.

(4)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission interessierte Parteien auf, zwecks Mitarbeit an der Untersuchung mit ihr Kontakt aufzunehmen. Ferner unterrichtete die Kommission eigens den Antragsteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China, des Weiteren die ihr bekannten Einführer, Lieferanten und Verwender, Händler sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung der Untersuchung und lud sie zur Mitarbeit ein.

(5)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren zu beantragen.

(6)

Ein verbundener Einführer, die Reckel GmbH (im Folgenden „Reckel“), bestritt die Eignung Mexikos, das im Antrag als repräsentatives Land herangezogen wurde, mit der Begründung, dass es dort weder eine ausreichende wettbewerbliche Produktion der untersuchten Waren noch entsprechende Produktionsbedingungen gebe, die mit denen in China vergleichbar seien. Er schlug Brasilien als geeignetere Alternative vor, da die dortige Rohstoffsituation besser mit der in China vergleichbar sei.

(7)

Ein Unionsverwender, die RHI Magnesita GmbH, nahm zur Einleitung der Antidumpinguntersuchung Stellung und kritisierte die Auswahl Mexikos als Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts von geschmolzenem Aluminiumoxid. In Mexiko gebe es keine ausreichende wettbewerbliche Produktion, da es nur zwei Hersteller gebe, was erkennen lasse, dass der Markt nicht wettbewerblich sei. Darüber hinaus wies der Unionsverwender darauf hin, dass die Rohstoffsituation in Mexiko nicht mit der in China vergleichbar sei, da China über beträchtliche Mineralvorkommen verfüge; Brasilien sei aufgrund seiner vergleichbaren Produktionsbedingungen eine besser geeignete Alternative.

(8)

Der Verband Deutscher Schleifmittelwerke e. V. (im Folgenden „VDS“), ein Verband von Unionsverwendern, nahm zur Einleitung der Antidumpinguntersuchung Stellung und erhob Einwände gegen die Auswahl Mexikos als repräsentatives Drittland zur Ermittlung des Normalwerts von geschmolzenem Aluminiumoxid. Der VDS brachte vor, dass Mexiko für diese Rolle ungeeignet sei, da es dort keine nennenswerte Produktion der untersuchten Ware und nur wenige Hersteller gebe, die unterschiedliche Sorten und teurere Rohstoffe verwendeten. Er gab zu bedenken, dass diese Wahl zu verzerrten Ergebnissen führen würde, und betonte, dass es wichtig sei, sicherzustellen, dass die Dumping- und Schadensberechnungen auf einer objektiven und fairen Grundlage beruhen. Der VDS schlug vor, stattdessen Indien als repräsentatives Drittland zu verwenden, da Indien eine passendere Produktionslandschaft und passendere Kostenstrukturen aufweise, die mit denen in China vergleichbar seien. So werde sichergestellt, dass die Berechnungen genauer und belastbarer seien.

(9)

Ein Unionsverwender, die Wester Mineralien GmbH (im Folgenden „Wester“), brachte vor, dass der Antrag keine überzeugenden Belege für das Vorliegen von Dumping enthalte, da die Auswahl Mexikos als repräsentatives Land für die Berechnung des Normalwerts nicht sachgerecht sei. Wester wies darauf hin, dass die angewandte Methode, die auf dem anhand von mexikanischen Daten rechnerisch ermittelten Normalwert beruhe, die Situation nicht richtig widerspiegele, da Mexiko keine wesentliche und wettbewerbliche Produktionsbasis für geschmolzenes Aluminiumoxid aufweise. Daher sprach sich Wester für die Einstellung des Antidumpingverfahrens aus.

(10)

In der Einleitungsphase der Untersuchung wurde Mexiko als potenzielles repräsentatives Land angesehen, da davon ausgegangen wurde, dass die untersuchte Ware dort hergestellt wird. Gleichwohl ist einzuräumen, dass diese erste Überlegung nur den Beginn eines gründlichen Untersuchungsprozesses darstellte. Im weiteren Verlauf der Untersuchung verfeinerte die Kommission ihre Auswahl eines repräsentativen Landes und nahm eine Bewertung anhand spezifischer Kriterien gemäß Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung vor. Diese Kriterien, zu denen die Verfügbarkeit und Qualität der Daten sowie die Vergleichbarkeit des wirtschaftlichen Umfelds mit dem Chinas gehören, wurden sorgfältig angewandt, um eine faire und genaue Ermittlung des Normalwerts sicherzustellen. Dieser Prozess und die Gründe für die endgültige Auswahl werden in Abschnitt 3.2.2 ausführlich erläutert, wobei das während der gesamten Untersuchung an den Tag gelegte Engagement der Kommission für die Wahrung der Transparenz und der methodischen Strenge aufgezeigt wird.

(11)

Einige Parteien nahmen zur Erstellung der Warenkennnummer im Hinblick auf bestimmte technische Aspekte und fehlende Merkmale Stellung. Einige Verwender brachten vor, dass die bei der Warenkennnummer getroffene Unterscheidung zwischen braunem geschmolzenem Aluminiumoxid erster und zweiter Güte unnötig sei, da sie mit den Gehalten an Aluminiumoxid (Al2O3) und Eisen(III)-oxid (Fe2O3) zusammenhänge, die bereits separat berücksichtigt würden. Die Kommission nahm alle übermittelten technischen Stellungnahmen zur Kenntnis. Die Untersuchung ergab, dass die Unterscheidung zwischen braunem geschmolzenem Aluminiumoxid erster und zweiter Güte in der Warenkennnummer künstlich ist, nicht den von der Industrie anerkannten Standards entspricht und Auslegungssache ist. Daher war eine Berichtigung der Warenkennnummer für braunes geschmolzenes Aluminiumoxid erforderlich. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die kritischen Elemente beim Vergleich der Waren die Gehalte an Al2O3 und Fe2O3 sind, die durch die Werte A1/A2 und F1/F2 bei der Warenkennnummer wiedergegeben werden. Somit wurden die Warenkennnummern B2GA2F1 und B1GA2F1 zur Ermittlung der Schadensspanne verglichen, wie in Abschnitt 6.1 dargelegt. In Bezug auf die zur Aufnahme vorgeschlagenen zusätzlichen technischen Merkmale stellte die Kommission fest, dass bei der vorliegenden Struktur der Warenkennnummer alle für die Zwecke der Untersuchung relevanten Merkmale hinreichend erfasst sind.

(12)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

(13)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der Repräsentativität in Bezug auf die Produktions- und Verkaufsmengen der untersuchten Ware im Zeitraum vom 1. Oktober 2023 bis zum 30. September 2024 und der geografischen Lage. Diese Stichprobe umfasste zwei Unionshersteller mit Sitz in zwei verschiedenen Mitgliedstaaten. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen gemäß den in dieser Phase verfügbaren Informationen fast 50 % der geschätzten Gesamtproduktion und mehr als 40 % der geschätzten Gesamtmenge der Unionsverkäufe der gleichartigen Ware in der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

(14)

Da von einem der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, MOTIM Electrocorundum Ltd. (Ungarn), keine Fragebogenantworten eingingen, schlug die Kommission vor, das Unternehmen durch einen anderen Unionshersteller, Alteo Fused Alumina (Frankreich), zu ersetzen, der auch sein Interesse an einer Einbeziehung in die Stichprobe bekundet hatte. Gemäß den in dieser Phase verfügbaren Informationen entfielen auf die Stichprobe mehr als 44 % der geschätzten Gesamtproduktion der Union und mehr als 38 % der geschätzten Gesamtmenge der Unionsverkäufe der gleichartigen Ware in der Union. Zudem war eine angemessene geografische Verteilung sichergestellt.

(15)

Die Stichprobe wurde bestätigt und ist repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union.

(16)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission unabhängige Einführer um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen.

(17)

Zehn unabhängige Einführer legten die angeforderten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus zwei unabhängigen Einführern, und zwar auf der Grundlage der größten Einfuhr- und Verkaufsmengen der betroffenen Ware in der Union. Alle der Kommission bekannten betroffenen Einführer wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert.

(18)

Ein Unionsverwender, Tyrolit, ein Verband von Unionsverwendern, VDS, und ein verbundener Einführer, Reckel, äußerten sich zur Stichprobe der unabhängigen Einführer und wiesen darauf hin, dass nur Rohstoffhändler, nicht aber Hersteller, die die Rohstoffe verarbeiten, in die Stichprobe einbezogen worden seien. Darüber hinaus brachten beide Parteien vor, dass sich die in die Stichprobe einbezogenen Einführer hauptsächlich auf die Einfuhr von Rohstoffen wie braunem und weißem geschmolzenem Aluminiumoxid (im Folgenden „BFA“ und „WFA“) konzentrierten und nur begrenzt mit der Einfuhr von Spezialsorten zu tun hätten. Daher sei die Stichprobe nicht repräsentativ. Die Kommission stellte fest, dass mehrere am Stichprobenverfahren beteiligte Parteien eher als Verwender denn als unabhängige Einführer einzustufen waren. Die Kommission stellte klar, dass jedes Unternehmen unabhängig davon, ob es seine Waren direkt aus dem betroffenen Land bezieht oder über einen Lieferanten oder Händler einkauft, als „Unionsverwender“ gilt, wenn es die untersuchte Ware anschließend in seinen eigenen Produktionsprozess einbindet. Die Berücksichtigung direkter Verwender bei der Bildung einer Stichprobe von Einführern dient nicht dem Zweck der Untersuchung der Einführer. Vielmehr werden die Interessen der Verwender separat beurteilt. In Bezug auf das Vorbringen zu den Spezialsorten stellte die Kommission fest, dass alle Arten von geschmolzenem Aluminiumoxid ähnliche grundlegende materielle, technische und chemische Eigenschaften aufweisen. Da gemäß den von den am Stichprobenverfahren teilnehmenden Parteien vorgelegten Informationen auf die beiden in die Stichprobe einbezogenen Einführer mehr als 63 % der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware aus China und 71 % der Einfuhren der untersuchten Ware aus allen Ursprungsländern entfielen, bestätigte die Kommission die am 17. Dezember 2024 gebildete Stichprobe.

(19)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte die Kommission die Vertretung der VR China, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(20)

22 ausführende Hersteller im betroffenen Land, auf die 16,7 % der Gesamtmenge der Ausfuhren von geschmolzenem Aluminiumoxid aus China in die Union entfielen, übermittelten die angeforderten Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine vorläufige Stichprobe von drei ausführenden Herstellern auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte. Alle bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden des betroffenen Landes wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert. Die eingegangenen Stellungnahmen werden im Folgenden zusammengefasst und erörtert.

(21)

Dengfeng Wudu Abrasives Co. Ltd. (im Folgenden „Wudu“), ein in die vorläufige Stichprobe einbezogenes Unternehmen, übermittelte die Daten zu seinen Ausfuhren der untersuchten Ware in die Union nochmals und wies dabei niedrigere Ausfuhrmengen aus. Die Kommission ersuchte Dengfeng Wudu Abrasives Co. Ltd. um zusätzliche Informationen, damit es in diesem Verfahren als mitarbeitender ausführender Hersteller angesehen werden konnte. Dengfeng Wudu Abrasives Co. Ltd. legte die angeforderten Informationen jedoch nicht innerhalb der gesetzten Frist vor.

(22)

Angesichts der von Wudu ausgewiesenen aktualisierten geringeren Ausfuhrmenge und mangels einer Antwort auf das Ersuchen der Kommission um zusätzliche Informationen vertrat die Kommission die Auffassung, dass dieses Unternehmen nicht mehr an der Untersuchung mitarbeitete, weshalb es nicht mehr Teil der Stichprobe war oder als mitarbeitender ausführender Hersteller betrachtet wurde.

(23)

Shanxi Lvliangshan Minerals Co. Ltd (im Folgenden „Lvliangshan“) brachte vor, dass die vorläufige Stichprobe aus drei ausführenden Herstellern nicht repräsentativ sei, da sie nur 6,2 % der Gesamtmenge der Ausfuhren von geschmolzenem Aluminiumoxid aus China in die Union repräsentiere. Außerdem müsse es sich bei den in die Stichprobe einbezogenen Ausführern um wirkliche ausführende Hersteller handeln, die in der Lage seien, zuverlässige Daten über Produktionskosten und Ausfuhrverkäufe vorzulegen. Shanxi Lvliangshan Minerals Co., Ltd schlug vor, die Stichprobe auf der Grundlage der größten Produktionsmenge zu bilden.

(24)

Art Abrasives (Guizhou) Co., Ltd. beantragte die Einbeziehung in die endgültige Stichprobe, da es der einzige Hersteller in der VR China sei, der sowohl Aluminiumoxid als auch Bauxit als Rohstoffe für die Herstellung von halbbröckeligem geschmolzenem Aluminiumoxid verwende und sich dabei auf eine umfassende Reihe fortschrittlicher Behandlungsverfahren für diesen Warentyp stützte.

(25)

Tyrolit brachte vor, dass bei der Auswahl der Stichprobe auch zusätzliche Faktoren wie die Qualität der betroffenen Ware und die Behandlungsspezifikationen berücksichtigt werden sollten. Tyrolit und der VDS beantragten ferner die Einbeziehung von mindestens einem weiteren ausführenden Hersteller, um die Repräsentativität der Stichprobe zu erhöhen. Tyrolit vertrat die Auffassung, dass — als Alternative — die Untersuchung auf Rohstoffe (insbesondere braunes und weißes geschmolzenes Aluminiumoxid) beschränkt werden sollte, auf die angeblich 75-80 % der Gesamtmenge des geschmolzenen Aluminiumoxids entfielen.

(26)

In Bezug auf die Repräsentativität der Stichprobe und den Antrag auf Hinzufügung eines oder mehrerer ausführender Hersteller vertrat die Kommission die Auffassung, dass aufgrund des insgesamt geringen Grads der Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller, der Fragmentierung des chinesischen inländischen Wirtschaftszweigs und der relativen Größe der Unternehmen, die sich gemeldet hatten, die Einbeziehung eines weiteren ausführenden Herstellers in die Stichprobe nicht gerechtfertigt ist und dass die ausgewählte Stichprobe hinreichend repräsentativ war, da auf sie 6,1 % der Gesamteinfuhren entfielen. Im Hinblick auf die Vorbringen in Bezug auf Qualitätsaspekte und die Verwendung verschiedener Produktionsverfahren oder Rohstoffe wies die Kommission darauf hin, dass es sich dabei nicht um rechtliche Kriterien im Zusammenhang mit der Stichprobenauswahl nach Artikel 17 der Grundverordnung handelt. Die Kommission vertrat ferner die Auffassung, dass eine auf der Ausfuhrmenge in die EU basierende Stichprobe repräsentativer war als eine auf der Produktionsmenge basierende Stichprobe, da der Schwerpunkt der Untersuchung auf den Ausfuhrpraktiken der chinesischen Wirtschaftsbeteiligten liegt. Darüber hinaus hat Lvliangshan keine Beweise dafür vorgelegt, dass es sich bei den vorläufig in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nicht um wirkliche ausführende Hersteller handelte. Parallel dazu vertrat die Kommission außerdem die Auffassung, dass diese Untersuchung auf einen Antrag hin eingeleitet wurde, dessen Umfang sich nicht auf Rohstoffe in Form von geschmolzenem Aluminiumoxid beschränkt. Auf dieser Grundlage wurden die diesbezüglichen Vorbringen zurückgewiesen.

(27)

Darüber hinaus stellte sich heraus, dass die Verwendung von Aluminiumoxid und Bauxit durch Art Abrasives (Guizhou) Co. nur einen Warentyp (halbbröckeliges geschmolzenes Aluminiumoxid) betraf, während das Unternehmen ein viel breiteres Spektrum von Warentypen herstellt, die im Rahmen dieser Untersuchung betrachtet werden. Zudem wurde dieses Vorbringen nicht durch die von dieser Partei vorgelegten „Informationen zu Inputs“ bestätigt, die widersprüchliche Informationen umfassten. Des Weiteren würde die Hinzufügung eines Unternehmens, das „einzigartige“ Herstellungsverfahren anwendet, die Stichprobe nicht repräsentativer für die chinesischen Wirtschaftsbeteiligten insgesamt machen, im Gegenteil. Auf dieser Grundlage wurden die vorstehenden Vorbringen zurückgewiesen.

(28)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen und der zur Auswahl der Stichprobe eingegangenen Stellungnahmen sowie angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens Wudu, wie in Erwägungsgrund 21 erläutert, beschloss die Kommission, die endgültige Stichprobe auf zwei ausführende Hersteller zu beschränken. Auf dieser neuen Grundlage entfallen auf die endgültige Stichprobe 4,5 % der Gesamteinfuhren der betroffenen Ware und 26,6 % der von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern gemeldeten Einfuhren der betroffenen Ware in die Union.

(29)

Die Kommission übersandte der Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(30)

Darüber hinaus enthielt der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise für Verzerrungen des Rohstoffangebots in der VR China in Bezug auf die betroffene Ware. Daher erstreckte sich die Untersuchung, wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, auf diese Verzerrungen des Rohstoffangebots, um festzustellen, ob Artikel 7 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung in Bezug auf die VR China anzuwenden sind. Aus diesem Grund versandte die Kommission diesbezügliche zusätzliche Fragebogen an die chinesische Regierung.

(31)

Die Kommission veröffentlichte die Fragebogen für die ausführenden Hersteller, die unabhängigen Einführer und die Unionshersteller online (4).

(32)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche oder Fernabgleiche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

(33)

Die Dumping- und Schadensuntersuchung erstreckte sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2023 bis zum 30. September 2024 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(34)

Bei der untersuchten Ware handelt es sich um künstlichen Korund, auch chemisch nicht einheitlich, auch bekannt als geschmolzenes Aluminiumoxid (im Folgenden „untersuchte Ware“).

(35)

Die Arten von künstlichem Korund sind auch als weißes geschmolzenes Aluminiumoxid (white fused alumina, im Folgenden „WFA“), rosa geschmolzenes Aluminiumoxid, rubinrotes geschmolzenes Aluminiumoxid, braunes geschmolzenes Aluminiumoxid (brown fused alumina, im Folgenden „BFA“), Sol-Gel usw. bekannt. Alle diese Arten werden unabhängig von ihrer Handelsbezeichnung einbezogen, sofern sie die in den Beschreibungen der entsprechenden TARIC-Codes festgelegten Eigenschaften oder Spezifikationen erfüllen.

(36)

Zur Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid wird Bauxit oder Aluminiumoxid bei sehr hohen Temperaturen (ca. 2 000 °C) in einem Elektrolichtbogenofen geschmolzen und dann abgekühlt und zerkleinert.

(37)

Aufgrund seiner Härte und Temperaturbeständigkeit wird geschmolzenes Aluminiumoxid in erster Linie in zwei Industriezweigen, nämlich Schleifmittel und feuerfeste Werkstoffe, verwendet. In der Schleifmittelindustrie wird es in einer Vielzahl von Anwendungen verwendet, darunter Schleifen, Polieren, Schneiden und Strahlen. In der Feuerfestindustrie dient es als feuerfester Werkstoff in Hochtemperaturumgebungen, etwa für die Innenauskleidung von Öfen, Tiegel und feuerfeste Steine. Über diese Hauptverwendungen hinaus wird geschmolzenes Aluminiumoxid auch bei der Herstellung technischer Keramik und als verschleißfester Zusatzstoff in Oberflächenbeschichtungen in der Laminatindustrie verwendet.

(38)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in der VR China, die derzeit in die KN-Codes 2818 10 11 , 2818 10 19 , ex 2818 10 91 und 2818 10 99 (TARIC-Codes 2818 10 91 20 und 2818 10 91 90) eingereiht wird (im Folgenden „betroffene Ware“).

(39)

Künstlicher Korund, der derzeit in den TARIC-Code 2818 10 91 30 eingereiht wird (d. h. Sinterkorund mit mikrokristalliner Struktur, bestehend aus Aluminiumoxid (CAS RN 1344-28-1) und Magnesiumaluminat (CAS RN 12068-51-8) mit einem Gehalt (berechnet als Oxid) an Aluminiumoxid von 92 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 94 GHT, und Magnesiumoxid von 7 GHT (± 1 GHT)), gehört jedoch nicht zur untersuchten Ware. Mechanische Mischungen aus künstlichem Korund und andere Stoffe, die derzeit unter der Position 3824 eingereiht werden, gehören ebenfalls nicht zur untersuchten Ware.

(40)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(41)

Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

(42)

Mehrere Parteien, insbesondere Unionsverwender aus der Feuerfest-Industrie, brachten vor, dass abrasives geschmolzenes Aluminiumoxid und feuerfestes geschmolzenes Aluminiumoxid aufgrund ihrer unterschiedlichen materiellen Eigenschaften, Merkmale, Anwendungen und Verbraucherwahrnehmungen nicht substituierbar seien. Viele Verwender wiesen auf die unterschiedliche Partikelgrößenverteilung von abrasivem geschmolzenem Aluminiumoxid und feuerfestem geschmolzenen Aluminiumoxid hin und machten geltend, dass abrasives geschmolzenes Aluminiumoxid bestimmten, von der Federation Européenne des Fabricants de Produits Abrasifs (im Folgenden „FEPA“) herausgegebenen Normen entsprechen müsse, die auf der Korngröße basierten. Demgegenüber seien bei feuerfestem Aluminiumoxid die Partikelgrößenbereiche größer und die Anforderungen an die Einheitlichkeit der Partikelgröße weniger streng. Darüber hinaus brachten mehrere Verwender vor, dass beide Sorten unter dem Gesichtspunkt der Kosten und des Endverwendungszwecks nicht austauschbar seien, da die Verwendung von abrasivem geschmolzenem Aluminiumoxid in der Feuerfest-Industrie zu kostspielig sei, während feuerfestes geschmolzenes Aluminiumoxid zur Verwendung in Schleifmitteln technisch ungeeignet sei.

(43)

Verwender aus der Feuerfest-Industrie brachten ferner vor, dass sich der Wirtschaftszweig der Union hauptsächlich auf die Herstellung von abrasivem geschmolzenem Aluminiumoxid konzentriere und dass nur 20 bis 30 % der Unionsproduktion für feuerfestes geschmolzenes Aluminiumoxid bestimmt seien. Daher reichten die Kapazitäten in der Union nicht aus, um die Nachfrage nach feuerfestem geschmolzenem Aluminiumoxid zu befriedigen. Darüber hinaus machten sie geltend, dass die Ausklammerung von feuerfestem geschmolzenem Aluminiumoxid aus der Warendefinition die Auswirkungen der geplanten Zölle nicht beeinträchtigen würde, da der Anteil dieser Sorte an der Produktion des Wirtschaftszweigs der Union derart gering sei.

(44)

Die Kommission stellte fest, dass abrasive und feuerfeste Sorten von geschmolzenem Aluminiumoxid dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweisen. Beide Sorten bestehen zu 90-99 % aus Aluminiumoxid, weisen eine hohe Härte, eine hohe Dichte und einen hohen Schmelzpunkt auf und sind durch geringe Verunreinigungen, eine hohe Thermoschockbeständigkeit und eine erhebliche Verschleißfestigkeit gekennzeichnet. Im Hinblick auf die Partikelgrößenverteilung stellte die Kommission fest, dass die unterschiedliche Partikelgröße auf eine Klassifizierung nach dem Schmelzen, beispielsweise durch Siebung, zurückzuführen ist und keinen inhärenten Unterschied in der Art der Ware widerspiegelt. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass es bei den Partikelgrößen erhebliche Überschneidungen gibt, die es ermöglichen würden, beide Sorten für bestimmte Anwendungen austauschbar zu verwenden. Die Untersuchung ergab, dass Verwender aus der Feuerfest-Industrie zwar überwiegend größere Partikelgrößenbereiche beziehen, aber auch kleinere Kornbereiche erwerben, die eine ausreichende Überschneidung mit der Partikelgrößenverteilung aufweisen, die normalerweise abrasivem geschmolzenem Aluminiumoxid entspricht. Wie der Verband Deutscher Schleifmittelwerke e. V. (VDS) bestätigt hat, könnten Verwender in der Schleifmittelindustrie außerdem aus technischer Sicht Korngrößen verwenden, die in der Regel in der Feuerfest-Industrie verwendet werden, auch wenn eine solche Verwendung nicht den FEPA-Normen entspricht, insbesondere im Zusammenhang mit weniger anspruchsvollen Schleifanwendungen. Die Untersuchung ergab, dass die Einhaltung der FEPA-Normen keine rechtliche Verpflichtung darstellt und dass diese Normen nicht immer bei allen Verwendungen befolgt werden. In Bezug auf die Kostenunterschiede stellte die Kommission fest, dass Preisunterschiede in Ermangelung eindeutiger Beweise für wesentliche Unterschiede bei den materiellen, chemischen oder technischen Eigenschaften nicht als ausreichende Grundlage für die Ausklammerung der Ware angesehen werden. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Tatsache, dass nicht alle Sorten von geschmolzenem Aluminiumoxid vollständig austauschbar sind, was häufig auf Kostenüberlegungen aufseiten der Verwender aus der Feuerfest-Industrie oder auf Qualitätsanforderungen bei bestimmten hochwertigen Anwendungen aufseiten der Verwender aus der Schleifmittelindustrie zurückzuführen ist, die Schlussfolgerung nicht widerlegt, dass die verschiedenen Sorten von geschmolzenem Aluminiumoxid unter dieselbe Warendefinition fallen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(45)

Die Kommission geht in Abschnitt 7 auf die die Herstellung von feuerfestem geschmolzenem Aluminiumoxid in der Union betreffenden Argumente ein.

(46)

Einige Parteien brachten vor, dass Sol-Gel-Korund und geschmolzenes Aluminiumoxid in nur sehr begrenztem Umfang substituierbar seien und dass geschmolzenes Aluminiumoxid aus Bauxit und Aluminiumoxid hergestellt werde, während Sol-Gel-Korund aus hochreinem Böhmit hergestellt werde. Tyrolit wies darauf hin, dass Sol-Gel-Korund nicht wie geschmolzenes Aluminiumoxid im Schmelzverfahren hergestellt werde, sondern in einem anderen Herstellungsverfahren, das die Bildung eines Sol-Gels durch Dispergierung von Böhmit und Additiven in gesäuertem Wasser umfasse. Darüber hinaus machte Tyrolit geltend, dass Sol-Gel-Korund aufgrund des hohen Preises seines Rohstoffs Böhmit etwa zehnmal teurer als geschmolzenes Aluminiumoxid sei und dass seine Substitution in einer Formulierung durch eine andere Art von geschmolzenem Aluminiumoxid zwar theoretisch möglich sei, aber erhebliche Auswirkungen auf die Qualität der daraus resultierenden gebundenen oder beschichteten Schleifmittel hätte. Daher beantragten einige Parteien, Sol-Gel-Korund aus der Untersuchung auszuklammern.

(47)

Die Kommission stellte fest, dass Sol-Gel-Korund ähnliche grundlegende materielle, technische und chemische Eigenschaften aufweist wie andere Arten von geschmolzenem Aluminiumoxid. Sowohl Sol-Gel als auch andere Warentypen aus geschmolzenem Aluminiumoxid, darunter weißes geschmolzenes Aluminiumoxid und braunes geschmolzenes Aluminiumoxid, bestehen in erster Linie aus Aluminiumoxid (Al2O3) und weisen vergleichbare Grade der Härte, der Temperaturbeständigkeit und der chemischen Stabilität auf, sodass sie für ähnliche industrielle Anwendungen geeignet sind. Obwohl Sol-Gel-Aluminiumoxid nicht im herkömmlichen Schmelzverfahren, sondern durch ein anderes chemisches Syntheseverfahren und aus einem anderen Rohstoff hergestellt wird, sind die Unterschiede zwischen den Herstellungsverfahren und den Inputs als solche nicht für die Entscheidung maßgebend, ob es sich bei einem Warentyp um eine verschiedenartige Ware handelt, wenn diese Unterschiede im Herstellungsverfahren keine wesentlichen Auswirkungen auf die funktionalen Eigenschaften des Endprodukts haben. Nach derselben Logik lassen Kosten- und Preisunterschiede als solche nicht den Schluss zu, dass Sol-Gel als eine verschiedenartige Ware angesehen werden sollte. Die Tatsache, dass Tyrolit einräumt, dass weißes geschmolzenes Aluminiumoxid theoretisch Sol-Gel ersetzen könnte, wenn auch mit Leistungseinbußen bei anspruchsvolleren Anwendungen, zeigt, dass die verschiedenen Arten von geschmolzenem Aluminiumoxid in ausreichendem Maße gemeinsame wesentliche funktionelle Merkmale aufweisen. Die Kommission war der Auffassung, dass für die meisten Schleifmittelanwendungen ein signifikantes Maß an Austauschbarkeit zwischen Sol-Gel-Aluminiumoxid und anderen Arten von geschmolzenem Aluminiumoxid besteht.

(48)

Dementsprechend kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Stellungnahmen zur Warendefinition keine ausreichende Begründung für die Ausklammerung von Waren lieferten. Folglich wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(49)

Angesichts der zum Zeitpunkt der Untersuchungseinleitung vorliegenden ausreichenden Beweise, die auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Bezug auf die VR China hindeuteten, erachtete es die Kommission als angemessen, die Untersuchung in Bezug auf die ausführenden Hersteller dieses Landes auf Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung einzuleiten.

(50)

Zur Erhebung der im Hinblick auf eine mögliche Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung benötigten Daten forderte die Kommission daher in der Einleitungsbekanntmachung alle ausführenden Hersteller in der VR China auf, Informationen zu den bei der Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid verwendeten Inputs vorzulegen. Zehn ausführende Hersteller übermittelten die sachdienlichen Informationen.

(51)

Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Beweisen darzulegen. Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde. Die Kommission forderte die chinesische Regierung zur Stellungnahme bezüglich der Anwendung des Artikels 18 auf. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

(52)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden könnte, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen.

(53)

Am 21. Januar 2025 informierte die Kommission die interessierten Parteien in Form eines Vermerks (im Folgenden „erster Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung der untersuchten Ware in der VR China eingesetzt werden. Darüber hinaus ermittelte die Kommission auf der Grundlage der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte mögliche repräsentative Länder und benannte schließlich Mexiko und Brasilien als geeignete repräsentative Länder. Auf alle Stellungnahmen wurde in Abschnitt 3.2.2.1 eingegangen.

(54)

Am 5. März 2025 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in Form eines zweiten Vermerks (im Folgenden „zweiter Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, und gab darin Mexiko als repräsentatives Land an. Sie teilte den interessierten Parteien ferner mit, dass sie sich zur Ermittlung der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf ELMET, S.A. DE C.V. stützen werde.

(55)

Die Stellungnahmen zu den beiden Vermerken wurden in Abschnitt 3.2.2 zusammengefasst und erörtert.

(56)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(57)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“ („Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten“ werden im Folgenden als „VVG-Kosten“ bezeichnet).

(58)

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

(59)

In jüngsten Untersuchungen zum Metallurgie- und zum Chemiesektor in der VR China (5) stellte die Kommission das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung fest.

(60)

Bei diesen Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass erhebliche staatliche Eingriffe in der VR China zu Verzerrungen führen, die einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstehen (6). Sie gelangte insbesondere zu dem Schluss, dass der Metallurgie- und der Chemiesektor der VR China nicht nur nach wie vor zu einem erheblichen Anteil im Staatseigentum im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung stehen (7), sondern die chinesische Regierung auch in der Lage ist, Preise und Kosten durch staatliche Präsenz in Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung zu beeinflussen (8). Zudem stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Marktes bewirken. So führt das Planungssystem in der VR China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der chinesischen Regierung als strategische oder anderweitig politisch wichtige Sektoren erachtet werden (9). Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in der VR China geht (10). In gleicher Weise stellte die Kommission Verzerrungen der Lohnkosten im Metallurgie- und im Chemiesektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (11) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in der VR China zu Kapital (12), fest.

(61)

Wie bereits in vorherigen Untersuchungen zum Metallurgie- und zum Chemiesektor in der VR China prüfte die Kommission auch in dieser Untersuchung, ob es angesichts des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag sowie in der auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen über erhebliche Verzerrungen in der Wirtschaft der Volksrepublik China für die Zwecke handelspolitischer Schutzmaßnahmen (Commission Staff Working Document on Significant Distortions in the Economy of the People’s Republic of China for the Purposes of Trade Defence Investigations (13), im Folgenden „Bericht“) enthaltenen Beweise. Im Rahmen der Sachaufklärung wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation in dem relevanten Wirtschaftszweig, in den die untersuchte Ware einzuordnen ist. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind.

(62)

In dem Antrag wurde angeführt, dass aufgrund des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China die Inlandspreise und -kosten der chinesischen metallurgischen und chemischen Industrie im vorliegenden Fall nicht herangezogen werden könnten. Um seinen Standpunkt zu untermauern, verwies der Antragsteller auf den Bericht, insbesondere auf die den Chemiesektor betreffenden Abschnitte (14), auf frühere Untersuchungen der Kommission zu chemischen Waren und nachgelagerten metallurgischen Waren (15) und auf die chinesischen Rechtsvorschriften.

(63)

Im Antrag wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass das chinesische Wirtschaftssystem auf dem Konzept einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ beruhe, wobei die staatseigene Wirtschaft die „dominierende Kraft in der Volkswirtschaft“ sei (16). Die chinesische Verfassung und das Eigentumsrecht stärken die unangefochtene und stetig wachsende Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas (im Folgenden „KPCh“) über das Wirtschaftssystem der VR China, die weit über das in anderen Ländern, in denen die Regierungen eine allgemeine makroökonomische Kontrolle ausüben, übliche Maß hinausgeht. Der chinesische Staat verfolgt eine interventionistische Wirtschaftspolitik und nutzt verschiedene Instrumente wie Industrieplanung, Finanzsysteme und regulatorische Rahmenbedingungen, um die Wirtschaft zu kontrollieren (17). Entscheidend ist, dass sich die zuständigen chinesischen Behörden auf allen Regierungsebenen an das Planungssystem halten und die ihnen übertragenen Befugnisse entsprechend nutzen, um die Wirtschaftsbeteiligten dazu zu bewegen, die darin festgelegten Prioritäten einzuhalten (18).

(64)

Wie im Bericht ausführlich beschrieben wird, unterliegt der Markt für chemische Stoffe und insbesondere der Aluminiumoxidsektor erheblichen Einmischungen seitens der chinesischen Regierung. Darüber hinaus erfolgt die staatliche Kontrolle nach Maßgabe verschiedener Planungs- und Regulierungsdokumente sowie durch politische Ad-hoc-Maßnahmen, die auf den Chemiesektor ausgerichtet sind und es dem Staat ermöglichen, seine Vision zu verfolgen und die erforderlichen Anpassungen vorzunehmen (19). Was Aluminiumoxid, einen Rohstoff für die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid, angeht, so wird es in Plänen wie dem 14. Fünfjahresplan der Stadt Chongqing zur hochwertigen Entwicklung der verarbeitenden Industrie („Chongqing-Plan“) genannt, der darauf abzielt, Projekte im Zusammenhang mit Aluminiumoxid zu fördern und ein lokales Versorgungssystem aufzubauen (20).

(65)

Unter erneuter Bezugnahme auf den Bericht wurde im Antrag darauf hingewiesen, dass der betreffende Markt in erheblichem Maße von Unternehmen versorgt werde, die im Eigentum oder unter der Kontrolle oder der politischen Aufsicht von Behörden des Ausfuhrlandes stünden oder deren Ausrichtung von diesen Behörden festgelegt werde. Die Staatspartei formuliere und überwache nicht nur aktiv die Umsetzung der allgemeinen wirtschaftspolitischen Strategien durch die einzelnen staatseigenen Unternehmen, sondern beanspruche auch das Recht auf Mitwirkung an operationellen Entscheidungen dieser Unternehmen. Dies geschehe in der Regel durch die Rotation von Kadern zwischen Regierungsbehörden und staatseigenen Unternehmen, die Präsenz von Parteimitgliedern in den Exekutivgremien der staatseigenen Unternehmen und von Parteizellen in den Unternehmen sowie durch die Gestaltung der Unternehmensstruktur im Bereich der staatseigenen Unternehmen. Im Gegenzug kämen staatseigene Unternehmen in den Genuss einer Reihe von wirtschaftlichen Vorteilen, insbesondere der Abschirmung vom Wettbewerb und des bevorzugten Zugangs zu relevanten Inputs, einschließlich Finanzierungen. Angesichts der hochgradigen staatlichen Eingriffe in die Chemieindustrie und des hohen Anteils staatseigener Unternehmen in diesem Sektor im Verhältnis zur Gesamtproduktion könnten selbst private Hersteller der untersuchten Ware nicht unter Marktbedingungen agieren. Vielmehr dürften im Chemiesektor sowohl staatseigene als auch private Unternehmen der politischen Aufsicht und der Lenkung durch die chinesische Regierung unterliegen.

(66)

Die staatliche Präsenz in Unternehmen ermögliche es dem Staat, Preise oder Kosten zu beeinflussen. Diesbezüglich wird in dem Antrag unter Bezugnahme auf den Bericht hervorgehoben, dass zwar das (in den chinesischen Rechtsvorschriften vorgesehene) Recht der zuständigen Behörden, Schlüsselpositionen im Management staatseigener Unternehmen zu besetzen und Personen aus solchen Positionen abzuberufen, als ein sich aus den entsprechenden Eigentumsrechten ergebendes Recht angesehen werden könne, der Staat aber noch über einen anderen Kanal Einfluss auf Unternehmensentscheidungen nehmen könne, nämlich über die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei. Spätestens seit 2016 mache die KPCh verstärkt den Anspruch auf Kontrolle der Geschäftsentscheidungen staatseigener Unternehmen zum Zweck der Verfolgung staatlicher Ziele geltend. Die KPCh übe Berichten zufolge außerdem Druck auf private Unternehmen aus, „Patriotismus“ an oberste Stelle zu setzen und die Parteidisziplin zu wahren. Darüber hinaus bewirkten die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine weitere Verzerrung des Marktes.

(67)

Des Weiteren würden staatliche Strategien oder Maßnahmen inländische Lieferanten begünstigen oder das freie Spiel der Marktkräfte anderweitig beeinflussen. Auf allen Regierungsebenen gebe es einschlägige Pläne, die nahezu alle und insbesondere die als „strategisch“ angesehenen Wirtschaftszweige abdeckten. Die Behörden auf jeder Verwaltungsebene würden die Umsetzung dieser Pläne überwachen. Das System der Wirtschaftsplanung in China führe daher dazu, dass Ressourcen in Sektoren flössen, die von der Regierung als strategisch oder politisch wichtig eingestuft werden, einschließlich des Chemiesektors, und dies habe Auswirkungen auf die nachgelagerten Industriezweige, darunter die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid.

(68)

Das Insolvenz-, Gesellschafts- oder Eigentumsrecht sei mangelhaft, werde diskriminierend angewendet oder unzulänglich durchgesetzt. Während das chinesische Insolvenzrecht formal auf ähnlichen Grundsätzen beruhe wie entsprechende Gesetze in anderen Ländern, sei das chinesische System durch eine systematische unzureichende Durchsetzung gekennzeichnet. Der Staat spiele eine starke und aktive Rolle in Insolvenzverfahren und beeinflusse deren Ausgang oft direkt (21). Darüber hinaus befinde sich in China das gesamte Land im Eigentum des chinesischen Staates und hänge seine Zuweisung ausschließlich vom Staat ab. Das chinesische Insolvenz- und Eigentumsrecht führe daher zu Verzerrungen, da insolvente Unternehmen am Leben gehalten würden und Land nicht zu Marktbedingungen angeboten werde.

(69)

Auch die Lohnkosten in China seien verzerrt, da mehrere grundlegende Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation, insbesondere die Übereinkommen über Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen, von China nicht ratifiziert worden seien. Darüber hinaus werde die Mobilität der chinesischen Arbeitskräfte durch das Haushaltsregistrierungssystem behindert, das den Zugang zum gesamten Spektrum von Leistungen der sozialen Sicherheit und anderen Leistungen auf die in einem bestimmten Verwaltungsgebiet ansässigen Einwohner beschränke.

(70)

Der Zugang zu Finanzmitteln werde über Institute gewährt, die staatliche Ziele umsetzten oder in Abhängigkeit vom Staat handelten. Kennzeichnend für das chinesische Finanzsystem sei die starke Position der staatseigenen Banken, die nach wie vor nicht nur durch die Eigentümerschaft, sondern auch durch personelle Verflechtungen mit dem Staat verbunden seien, und genau wie nichtfinanzielle staatseigene Unternehmen setzten die Banken regelmäßig die von der Regierung festgelegten Strategien um. Außerdem seien die Fremdkapitalkosten künstlich niedrig gehalten worden, um das Investitionswachstum zu fördern. Trotz der Liberalisierung des Nominalzinses im Oktober 2015 seien die Preissignale nach wie vor nicht das Ergebnis eines freien Spiels der Marktkräfte, sondern würden durch staatlich induzierte Verzerrungen beeinflusst. Insgesamt sei festzustellen, dass die Kreditvergabe an Unternehmen in China trotz der zur Marktliberalisierung unternommenen Schritte durch erhebliche systemische Probleme und Verzerrungen gekennzeichnet sei, die auf die anhaltenden, allgegenwärtigen Eingriffe des Staates in die Kapitalmärkte zurückzuführen seien.

(71)

Darüber hinaus hätten die Verzerrungen auf dem chinesischen Markt systematischen Charakter. Im Hinblick auf die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid sei die Beteiligung der Regierung im Energiesektor von besonderer Bedeutung. Aufgrund der hohen Temperaturen, die für die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid (mehr als 2 000 °C) erforderlich seien, sei die Herstellung sehr energieintensiv. Darüber hinaus sei der Strommarkt in China durch eine starke Beteiligung staatseigener Unternehmen auf verschiedenen Stufen der Lieferkette gekennzeichnet. Die chinesische Regierung spiele insbesondere auch eine wichtige Rolle bei der Festsetzung der Energiepreise, unter anderem durch die Gewährung von Vorzugsstrompreisen für bestimmte Wirtschaftszweige auf Provinzebene.

(72)

Zum Schluss wurde in dem Antrag der Standpunkt vertreten, dass die Preise oder Kosten nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte seien, da sie durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst würden. Angesichts dieser Feststellungen sei es im vorliegenden Fall nicht angemessen, bei der Ermittlung des Normalwerts Inlandspreise und -kosten heranzuziehen.

(73)

Die chinesische Regierung nahm zu den im Dossier, einschließlich des Berichts, vorliegenden Beweisen und den vom Antragsteller beigebrachten zusätzlichen Beweisen für das Bestehen nennenswerter Verzerrungen und/oder zur Angemessenheit der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf den vorliegenden Fall weder Stellung noch legte sie Beweise zur Stützung oder Widerlegung der betreffenden Beweise vor.

(74)

Folglich stützte sich die Kommission bei der Prüfung der Frage, ob es angesichts des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen, auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag und im Bericht enthaltenen Belege. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China relevant sind; auch in ihren früheren Untersuchungen zu diesem Aspekt hatte sie dies festgestellt.

(75)

Im Sektor der untersuchten Ware unterliegen Eigentum, Kontrolle, politische Aufsicht oder Ausrichtung im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung weiterhin in erheblichem Maß der chinesischen Regierung. Unternehmen, die sich im Eigentum bzw. unter der Kontrolle oder der politischen Aufsicht des Staates befinden und/oder deren Ausrichtung vom Staat festgelegt wird, stellen in China einen wesentlichen Teil der Wirtschaft dar. Die chinesische Regierung und die KPCh verfügen über Strukturen, die ihnen eine ständige Einflussnahme auf Unternehmen, insbesondere staatseigene Unternehmen, ermöglichen (22). Allerdings sind Eingriffe der KPCh in die operative Entscheidungsfindung nicht nur in staatseigenen Unternehmen, sondern auch in privaten Unternehmen zur Regel geworden (23), wobei die Kommunistische Partei bei praktisch allen Aspekten der Wirtschaft des Landes eine Führungsrolle geltend macht.

(76)

Die Untersuchung ergab, dass im Sektor der untersuchten Ware sowohl staatseigene als auch private Unternehmen tätig sind (24). So gehören Chinalco, ein der SASAC (25) unterstehendes staatseigenes Unternehmen, und China Henan International Cooperation Group Co. Ltd. (26), ein staatseigenes Unternehmen im Eigentum der Regierung von Henan, zu den größten Lieferanten von Bauxit (27), einem wesentlichen Input für die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid. Darüber hinaus handelt es sich bei mehreren Herstellern, wie Zhengzhou Yufa Abrasives Co. Ltd. (einer Tochtergesellschaft der Zhengzhou Yufa Group) (28) und Saite (29), einer Tochtergesellschaft der Bosai Group, zwar um private Unternehmen, doch sind sie ebenfalls unter der Aufsicht und Lenkung der chinesischen Behörden tätig (siehe Erwägungsgründe 85 und 86).

(77)

Hinzu kommt, dass die chinesische Regierung die Ausrichtung von Unternehmen auch durch die Festlegung spezifischer Ziele und Strategien für den Metallurgie- und den Chemiesektor bestimmt, nach denen sich alle Wirtschaftsteilnehmer, seien sie privater oder öffentlicher Art, richten müssen.

(78)

Beispielsweise legen die im Jahr 2020 vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie herausgegebenen Standardbedingungen für die Aluminiumindustrie (30) (im Folgenden „Standardbedingungen“) auf zentraler Ebene den allgemeinen Rahmen für die Tätigkeit der Aluminiumindustrie fest. Namentlich verfolgen die Standardbedingungen das Ziel, „die angebotsseitige Strukturreform der Aluminiumindustrie sowie ihre technologische und ihre hochwertige Entwicklung zu fördern“, und sehen vor, dass „der Bauxitabbau sowie die Herstellung von Aluminiumoxid, elektrolytisch gewonnenem Aluminium und Sekundäraluminium im Einklang mit der nationalen und lokalen Industriepolitik, den Plänen für mineralische Rohstoffe, den Gesetzen, Vorschriften und Strategien zu den Bereichen Umweltschutz, Energieeinsparung, Bergbau und Produktionssicherheit, den Industrieentwicklungsplänen und anderen Anforderungen stehen müssen“ (31).

(79)

Darüber hinaus wird Aluminiumoxid im Katalog der geförderten Wirtschaftszweige in den westlichen Regionen von 2025 (32) aufgeführt.

(80)

In jüngerer Zeit veröffentlichte die chinesische Regierung den Umsetzungsplan für die hochwertige Entwicklung der Aluminiumindustrie (33) (im Folgenden „Aluminiumplan“), in dem es heißt: „Um die hochwertige Entwicklung der Aluminiumindustrie zu fördern und wesentliche Ketten der verarbeitenden Industrie besser zu unterstützen …, haben wir diesen Plan für den Zeitraum von 2025 bis 2027 ausgearbeitet … Geleitet von Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära müssen wir die Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der [KPCh] und der zweiten und dritten Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der KPCh vollständig umsetzen und im Einklang mit den Beschlüssen des nationalen Treffens zur Förderung der neuen Industrialisierung handeln. … Wir werden uns bemühen, die Widerstandsfähigkeit und das Sicherheitsniveau der Produktions- und Lieferketten bis 2027 erheblich zu verbessern, wobei die Gesamtlage der Produktionskette weltweit führend sein soll. Die Kapazitäten für die Sicherheit der Aluminiumressourcen werden erheblich verbessert, indem eine Steigerung der heimischen Bauxitressourcen um 3-5 % und eine jährliche Produktion von recyceltem Aluminium von mehr als 15 Millionen Tonnen angestrebt werden. Die Industriestruktur wird optimiert, wobei die Cluster der Aluminiumverarbeitungsindustrie verbessert werden.“

(81)

Im 14. Fünfjahresplan der Provinz Shandong zur Entwicklung der Aluminiumindustrie (34) (im Folgenden „Shandong-Plan“) sind die folgenden Ziele aufgeführt: „Bis 2025 wird die Produktionskapazität für elektrolytisch gewonnenes Aluminium und Aluminiumoxid gesteuert … Die Provinz wird sich zu einem wichtigen Cluster der Aluminiumindustrie mit erheblichem Einfluss im In- und Ausland entwickeln.“ (35)

(82)

Im September 2022 erließ der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Autonomen Region Guangxi Zhuang den Beschluss zur Förderung der hochwertigen Entwicklung der Aluminiumindustrie (36) (im Folgenden „Guangxi-Beschluss“) und legte die Ziele für den Aufbau führender Unternehmen und die Steuerung des Entwicklungspfads staatseigener Unternehmen in der Provinz fest: „Aufbau und Einführung einer Gruppe führender Unternehmen, die sich durch ihre Wettbewerbsfähigkeit auszeichnen. Einrichtung eines Systems für ‚Marktführer in der Produktionskette‘ der Aluminiumindustrie für führende Unternehmen der Produktionsketten für Aluminiumoxid und elektrolytisch gewonnenes Aluminium, um einen umfassenden Bewertungs- und Anreizmechanismus für die Energieeffizienz einzuführen, der den gesamten Wirtschaftszweig abdeckt … Verbesserung der Entwicklungsqualität und -effizienz staatseigener Unternehmen im Bereich Aluminium, Unterstützung der Guangxi Investment Group und anderer staatseigener Unternehmen bei der Optimierung und Integration ihres internen Aluminiumgeschäfts; Aufnahme und Einsatz von Kapital, um die Aluminiumproduktionskette über Provinzen und Länder hinweg durch Fusionen und Übernahmen, Beteiligungen oder Mehrheitsbeteiligungen oder andere Methoden auszuweiten und so eine koordinierte Entwicklung der gesamten Produktionskette umzusetzen und in der Aluminiumindustrie führende Unternehmen mit nationalem Einfluss und internationaler Wettbewerbsfähigkeit aufzubauen.“ (37)

(83)

Staatliche Kontrolle und politische Aufsicht sind auch auf der Ebene der einschlägigen Wirtschaftsverbände zu beobachten. Denn die chinesischen Wirtschaftsverbände müssen garantieren, dass der Wirtschaftszweig die Politik der chinesischen Regierung umsetzt. Diese Pflicht wird durch die Tatsache bestätigt, dass sie bei ihren Tätigkeiten eng mit den staatlichen Behörden zusammenarbeiten, wie aus ihren Satzungen hervorgeht.

(84)

Beispielsweise heißt es in Artikel 3 der Satzung des Chinesischen Industrieverbands für die Erzeugung von NE-Metallen (China non-ferrous metal fabrication Industry Association, im Folgenden „CNFA“) (38), dass der Verband „der allgemeinen Führung der [KPCh] folgt, eine Organisation der [KPCh] bildet, Parteitätigkeiten durchführt und die notwendigen Voraussetzungen für die Tätigkeit der Parteiorganisation schafft“ sowie „die geschäftliche Ausrichtung, Aufsicht und Verwaltung durch die für die Registrierung und Verwaltung zuständigen Stellen, durch die für den Parteiaufbau zuständigen Stellen sowie durch die für die Verwaltung des Wirtschaftszweigs verantwortlichen Verwaltungsabteilungen achtet“ (39). Nach Artikel 6 seiner Satzung gehört zum Tätigkeitsbereich des Verbandes unter anderem auch, „im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen und Aufgaben der Partei und des Staates im Zusammenhang mit dem Aufbau eines Systems der sozialistischen Marktwirtschaft und unter Berücksichtigung der derzeitigen Lage der Industrie aktiv Vorschläge und Stellungnahmen zur Entwicklung der Industrie, zur Industriepolitik sowie zu einschlägigen Gesetzen und Vorschriften vorzulegen“ (40). Darüber hinaus muss, wer als Vertreter des Verbands infrage kommen möchte, an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas festhalten, den Sozialismus chinesischer Prägung unterstützen, die Linie, die Grundsätze und die Politik der Partei entschlossen umsetzen und über gute politische Eigenschaften verfügen (41).

(85)

Einige Bauxitlieferanten, z. B. Chinalco, sind Mitglieder des CNFA.

(86)

In ähnlicher Weise stellt der Verband der chinesischen Feuerfest-Industrie (Association of China Refractory Industry, im Folgenden „ACRI“) (42) in Artikel 3 seiner Satzung fest, dass der Verband „der allgemeinen Führung der [KPCh] folgt, eine Organisation der [KPCh] bildet, Parteitätigkeiten durchführt und die notwendigen Voraussetzungen für die Tätigkeit der Parteiorganisation schafft“ sowie „die geschäftliche Ausrichtung, Aufsicht und Verwaltung durch das Ministerium für zivile Angelegenheiten akzeptiert“. Darüber hinaus unterliegt die Parteiarbeit des Verbands „der einheitlichen Lenkung durch die Abteilung für gesellschaftliche Arbeit des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (43)“.

(87)

Die Bosai Group und die Zhengzhou Yufa Group sind Mitglieder des ACRI (44).

(88)

Auch die Satzung des nachgelagerten chinesischen Verbands der Werkzeugmaschinenindustrie (China Machine Tool Industry Association — im Folgenden „CMTBA“) (45), der gleichwohl einen Zweig hat, der sich eigens mit Schleifmitteln befasst, enthält den identischen Artikel 3 (46), in dem erklärt wird, dass sich der Verband an die Führung der Kommunistischen Partei Chinas hält und die Aufsicht und Verwaltung durch das Ministerium für zivile Angelegenheiten und das Parteikomitee der Kommission des Staatsrats zur Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen in Bezug auf die Parteiaufbautätigkeiten des CMTBA akzeptiert (47).

(89)

Was die Möglichkeit einer Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Preise und Kosten durch die staatliche Präsenz in den Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung betrifft, so stellen die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei einen wichtigen Kanal dar, über den der Staat Geschäftsentscheidungen beeinflussen kann. Im Verlauf der Untersuchung stellte die Kommission fest, dass zwischen den Herstellern der untersuchten Ware und der KPCh persönliche Verbindungen bestanden; so hatten zum Beispiel Mitglieder der KPCh in einer Reihe von Unternehmen, die die untersuchte Ware herstellen, Positionen in der Geschäftsleitung oder im Vorstand inne.

(90)

Beispielsweise sind der Vorstandsvorsitzende und der Direktor und Geschäftsführer von Chinalco der Parteisekretär bzw. stellvertretende Parteisekretär der Parteiorganisation von Chinalco. Hinzu kommt, dass im Jahr 2024 alle Unternehmensbereiche der Chinalco Group Studien- und Bildungsmaßnahmen gemäß Parteidisziplin eingeführt haben: „Auf der Einführungssitzung zu den Studien- und Bildungsmaßnahmen gemäß Parteidisziplin der Chinalco Group wurde betont, dass Parteiorganisationen auf allen Ebenen die Kombination von Lernen und Anwendung stärken, die Studien- und Bildungsmaßnahmen gemäß Parteidisziplin mit der Verwirklichung des jährlichen Umsetzungssystems der strategischen Planung der ‚jährlichen 4 + 4 + N + -Schlüsselprojekte‘ der Chinalco Group kombinieren und darauf hinarbeiten sollten, die jährlichen Ziele und Aufgaben zu erreichen und die Lernergebnisse wirksam in eine unerschöpfliche treibende Kraft umzuwandeln, um den Aufbau eines exzellenten Aluminiumunternehmens von Weltrang mit starken umfassenden Wettbewerbsvorteilen zu beschleunigen; zudem sollten sie starke politische Garantien mit dem Ziel bieten, ein neues Kapitel der Modernisierung von Chinalco zu schreiben.“ (48)

(91)

Auch bei Privatunternehmen im Wirtschaftszweig für Aluminiumoxid kommt es zu Eingriffen der Partei. So ist beispielsweise der Vorstandsvorsitzende der Bosai Group auch „der Vorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes des Stadtbezirks Nachuan von Chongqing“ und es wurde ihm der Ehrentitel „Chinas herausragender Baumeister des Sozialismus“ verliehen (49). Darüber hinaus ist der stellvertretende Geschäftsführer der Gruppe auch der Sekretär des Parteikomitees der Gruppe und hat an einer Sitzung mit der „Propagandagruppe des Parteikomitees der Stadt Chongqing zum Studium und zur Umsetzung des Geistes der dritten Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der KPCh“ teilgenommen (50).

(92)

Des Weiteren wird im Sektor der untersuchten Ware eine Strategie verfolgt, die inländische Hersteller begünstigt oder die Marktkräfte anderweitig im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst.

(93)

Die metallurgische Industrie wird von der chinesischen Regierung nach wie vor als Schlüsselsektor angesehen (51). Dies wird in den zahlreichen auf Landes-, Provinz- und Gemeindeebene verabschiedeten Plänen, Leitlinien und sonstigen Dokumenten, die sich mit Aluminiumoxid befassen, bestätigt, die von der Kommission in früheren Untersuchungen des Sektors (52) und auch im Bericht (53) ausführlich dokumentiert wurden.

(94)

Auf nationaler Ebene enthält beispielsweise der 14. Fünfjahresplan zur Entwicklung der Rohstoffindustrie (54) (im Folgenden „Rohstoffplan“) Bestimmungen, mit denen „Küstengebiete angehalten werden, Aluminiumoxid- und andere Projekte unter Nutzung überseeischer Ressourcen geordnet zu gestalten“. Der Plan sieht ferner die Steuerung der Kapazitäten im Aluminiumsektor im Allgemeinen vor, auch im Aluminiumoxidsektor: „Neu erhöhte Produktionskapazität streng regeln. … Die ungeordnete Entwicklung von … und Aluminiumoxid verhindern“.

(95)

Darüber hinaus heißt es im Aluminiumplan, dass die chinesische Regierung „bestrebt sein wird, die Widerstandsfähigkeit und das Sicherheitsniveau der Produktions- und Lieferkette bis 2027 erheblich zu verbessern und sicherzustellen, dass die Entwicklung der Produktionskette ein weltweit führendes Niveau erreicht. Die Kapazitäten für die Sicherheit der Aluminiumressourcen werden erheblich verbessert, indem eine Steigerung der heimischen Bauxitressourcen um 3-5 % angestrebt wird“. Neben diesem Schwerpunkt auf Bauxit-Inputs beabsichtigt die chinesische Regierung auch, „Aluminiumoxid-Projekte in stabiler und umsichtiger Weise aufzubauen. Wir werden die wissenschaftliche Planung von Aluminiumoxid-Projekten mit Bauxit als Rohstoff verstärken … Neue Projekte werden umsichtig vorangetrieben. Neu geänderte oder erweiterte Aluminiumoxid-Projekte müssen strikt mit den einschlägigen industriepolitischen Maßnahmen im Einklang stehen …“ (55).

(96)

Wie aus den vorgenannten Dokumenten hervorgeht, wird der Aluminiumoxidsektor von der Zentralregierung streng überwacht und gelenkt, und der Sektor, einschließlich der gesamten Produktionskette für geschmolzenes Aluminiumoxid, wird weitgehend durch staatliche Eingriffe statt durch das freie Spiel der Marktkräfte geprägt.

(97)

Auf lokaler Ebene ist das Ausmaß der Eingriffe Chinas in den Wirtschaftszweig für Aluminiumoxid offensichtlicher. Ein Beispiel hierfür ist der Shandong-Plan, der neben den in Erwägungsgrund 81 beschriebenen Zielen Unterstützungsmaßnahmen für die lokalen Aluminiumunternehmen vorsieht: „Verstärkung der politischen und regulatorischen Unterstützung. Aktive Umsetzung verschiedener unterstützender Maßnahmen auf nationaler und Provinzebene, Unterstützung qualifizierter Industriecluster, Schlüsselprodukte und Schlüsseltechnologien. Unterstützung von Unternehmen bei der Durchführung wichtiger Projekte auf nationaler und Provinzebene.“ (56)

(98)

Der Aktionsplan der Provinz Yunnan zur Umgestaltung der gesamten Wertschöpfungskette von Nichteisenmetallen und des Sektors der neuen Werkstoffe mit neuen Vorteilen für den Zeitraum 2021 bis 2023 (57) (im Folgenden „Yunnan-Plan“) zielt darauf ab, „eine intelligente Fertigung zu entwickeln: … Förderung der Umstellung der Produktionsmethoden auf intelligente, flexible und verfeinerte Verfahren und Durchführung von Pilot-Demonstrationen für intelligente Fertigung in der Nichteisenmetallindustrie. In den Bauxitabbaugebieten … werden wir ein vollständiges Paket intelligenter kooperativer Abbautechnologiesysteme … fördern und digitale Bergwerke errichten, die sich auf im Wirtschaftszweig führende Backbone-Unternehmen stützen, sowie Industriedemonstrationen durchführen. … Förderung von Unternehmen zur Verbesserung ihrer Kenntnisse im Bereich der Prozessoptimierung … und der sicheren Produktion sowie zur Verbesserung ihrer Fähigkeit, den Bedürfnissen der Nutzer schnell und kostengünstig gerecht zu werden.“ (58)

(99)

Der Yunnan-Plan enthält auch Maßnahmen zur Senkung der Betriebskosten der Aluminiumoxidindustrie durch Steuervergünstigungen: „Umsetzung von Steuervergünstigungsmaßnahmen für die Entwicklung der westlichen Region und sorgfältige Untersuchung und Registrierung relevanter Unternehmen der … grünen Aluminiumindustrie und der Nichteisenmetall verarbeitenden Industrie, die im Katalog der geförderten Wirtschaftszweige in den westlichen Regionen aufgeführt sind; unaufgeforderte Bereitstellung von Beratung und Dienstleistungen, um Unternehmen bei der Verringerung ihrer Steuerlast zu unterstützen.“ (59)

(100)

Wie bereits in Erwägungsgrund 82 dargelegt, werden im Guangxi-Beschluss mehrere Ziele für die Entwicklung der Aluminiumindustrie in der Provinz festgelegt. Darüber hinaus wird darin Folgendes bestimmt: „Die zuständigen Abteilungen der Autonomen Region — wie die Abteilungen für Entwicklung und Reform, Industrie und Informationstechnologie sowie Ökologie und Umwelt — leiten und unterstützen im Bereich von Aluminiumoxid und elektrolytisch gewonnenem Aluminium tätige Unternehmen bei der Nutzung neuer Verfahren, neuer Technologien sowie umweltfreundlicher und CO2-armer Technologien, um einen energiesparenden Wandel zu vollziehen …].“ (60)

(101)

In Henan wurde zwischen dem Unternehmen China Henan International Cooperation Group Co., Ltd. und dem staatseigenen Unternehmen Assets Operation and Management Co., Ltd. der Stadt Sanmenxia das Abkommen über internationale Handelskooperation im Bereich Bauxit unterzeichnet. In dem Abkommen heißt es: „In der Zukunft werden das Parteikomitee der Stadt Sanmenxia und die Stadtregierung neue Materialien auf Aluminiumbasis in eine der zwölf wichtigsten Produktionsketten aufnehmen, auf deren Ausbau die Stadt einen Fokus legen wird. Als wichtiges Plattform-Unternehmen für die Öffnung und Zusammenarbeit der Provinz dient China Henan International Cooperation Group Co., Ltd. den wichtigsten Strategien der Provinz und steht für sie ein … Das kommunale staatseigene Unternehmen Sanmenxia State-owned Assets Operation and Management Co., Ltd. […] ist bestrebt, eine neue Qualitätsproduktivität zu entwickeln, hat eine langjährige tiefgreifende Entwicklung im Bereich der Aluminiumindustrie vollzogen, strebt nach neuen Durchbrüchen bei der Erweiterung der aluminiumbasierten Produktionskette und erkundet aktiv neue Wege für Innovation und Entwicklung. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien zur Durchführung von internationalen Handelsgeschäften im Zusammenhang mit Bauxit ist nicht nur eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung der nationalen Strategie, zur Erweiterung des Bereichs der ausländischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zur Förderung einer hochwertigen Entwicklung der lokalen Wirtschaft, sondern auch eine lebendige Praxis zur Vertiefung der Reform und der innovativen Entwicklung der staatseigenen Unternehmen der Stadt, was von großer Bedeutung und weitreichender Wirkung für die Lösung des Problems der knappen lokalen Bauxitversorgung der Stadt und die Entwicklung der Aluminiumindustrie in der Gegenwart und in der Zukunft ist.“ (61)

(102)

Auf lokaler Ebene erklärte die Hochtechnologie-Entwicklungszone Fuling (Fuling ist ein Stadtbezirk der Stadt Chongqing) im Jahr 2021, dass sie „185 Mio. RMB für wissenschaftliche und technologische Innovationen ausgegeben hat, was 10,9 Prozentpunkte über der Wachstumsrate der allgemeinen öffentlichen Ausgaben der gesamten Region liegt“, und fügte hinzu, dass „die Zone durch den Aufbau von Plattformen und die politische Unterstützung die Agglomeration innovativer Elemente in der Produktionskette für neue Materialien wirksam gefördert hat und viele innovative Errungenschaften die heimische Lücke geschlossen haben. So belief sich beispielsweise die Jahresproduktion von … Fuling [Chongqing] Saite von braunem geschmolzenem Aluminiumoxid auf mehr als 200 000 Tonnen, womit das Unternehmen zum weltweit größten Hersteller von braunem geschmolzenem Aluminiumoxid wurde. Bis Ende 2021 wurden im Stadtbezirk Fuling 98 private Hightech-Unternehmen gegründet.“ (62)

(103)

Darüber hinaus unterstützen auch staatseigene Banken einige Hersteller von geschmolzenem Aluminiumoxid, wie z. B. die Zweigstelle der Export-Import Bank of China in Chongqing, die „eine Reihe von Maßnahmen eingeführt hat, um Chongqing dabei zu helfen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den Basismarkt für Außenhandel und ausländische Investitionen zu stabilisieren und die neue Entwicklung der offenen Wirtschaft von Chongqing … zu fördern, und die die finanzielle Unterstützung für den Handel verstärkt … sowie Abrechnungsdienstleistungen …, Bankbürgschaften und Handelsfinanzierung für viele produktions- und handelsorientierte Unternehmen wie [Chongqing] Saite Corundum und Chongqing International Trade bereitgestellt hat“ (63). Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaftsbeteiligten mit diversen Maßnahmen dazu anhält, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich der Unterstützung geförderter Wirtschaftszweige zu erfüllen, wozu auch die Erbringung von wesentlichen Inputs für die Herstellung der untersuchten Ware zählt. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte.

(104)

In der aktuellen Untersuchung haben sich keine Nachweise dafür ergeben, dass die Tatsache, dass das Insolvenz- und das Eigentumsrecht im Aluminiumoxidsektor nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung in diskriminierender Weise angewandt oder nur unzulänglich durchgesetzt wurde, die Hersteller der untersuchten Ware nicht betreffen würde.

(105)

Die untersuchte Ware ist auch von den Verzerrungen der Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen (vgl. Erwägungsgrund 60). Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar (bei der Herstellung der untersuchten Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten) auf den Sektor aus.

(106)

Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, auf die bereits in Erwägungsgrund 60 hingewiesen wurde, nicht auf den Sektor für die untersuchte Ware auswirken. Auch auf politischer Ebene regelt die Regierung Finanzmaßnahmen auf tiefgreifende Weise. So schreibt beispielsweise der Rohstoffplan vor, dass „die bestehenden Finanzierungskanäle in vollem Umfang genutzt werden, um Großprojekte im Rahmen des Plans zu unterstützen. [Die chinesische Regierung] wird die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Finanzwesen vertiefen und die Rolle der nationalen Plattformen für die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Finanzwesen nutzen, um Projekte im Einklang mit dem Plan durch Finanzdienstleistungen und Kapitalinvestitionen nachdrücklich zu unterstützen.“ (64)

(107)

Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(108)

Schließlich merkt die Kommission noch an, dass es zur Herstellung der untersuchten Ware einer ganzen Reihe von Inputs bedarf. Wenn Hersteller der untersuchten Ware diese Inputs beschaffen, unterliegen die von ihnen gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) eindeutig denselben vorstehend beschriebenen systemischen Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen. Sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und sämtliche Wirtschaftszweige erstreckt.

(109)

Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung unangemessen, die Inlandsverkaufspreise für die untersuchte Ware zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie sind ebenfalls Verzerrungen unterworfen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben sind. De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in der ganzen VR China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst schon in der VR China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, ebenfalls nennenswerten Verzerrungen unterliegt. Gleiches gilt für die Inputs zur Herstellung der Inputs und so weiter.

(110)

Insgesamt zeigten die vorliegenden Beweise, dass die Preise bzw. Kosten der untersuchten Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten Sachverhalte festmachen lässt. Angesichts dieser Feststellungen und der mangelnden Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in diesem Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts Inlandspreise und -kosten heranzuziehen. Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf Herstell- und Umsatzkosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, d. h. im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Umsatzkosten in einem geeigneten repräsentativen Land, wie im folgenden Abschnitt beschrieben.

(111)

Am 31. Januar 2025 übermittelten Runbao und Saite als Reaktion auf den ersten Vermerk eine Reihe von Stellungnahmen, unter anderem zur Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung.

(112)

Erstens vertraten Runbao und Saite den Standpunkt, dass Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung nicht anwendbar sei, da der chinesische Wirtschaftszweig für geschmolzenes Aluminiumoxid unter marktorientierten Bedingungen tätig sei. Runbao und Saite machten in diesem Zusammenhang auch geltend, dass die Kommission die von beiden Unternehmen gemeldeten Inlandspreise und -kosten akzeptieren sollte, da sich die Unternehmen in privatem Eigentum befänden.

(113)

Diesem Vorbringen konnte nicht gefolgt werden. Wie in den Erwägungsgründen 74 bis 110 ausführlich beschrieben, unterliegt der Sektor der untersuchten Ware zahlreichen nennenswerten Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung. Während solche Verzerrungen verschiedene Formen annehmen und die Präsenz staatseigener Unternehmen in dem Sektor auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen hindeutet, beschränken sich die staatlichen Eingriffe, die sich auf die Marktkräfte auswirken, nicht auf Wirtschaftsbeteiligte, die sich im Eigentum des Staates befinden, sondern erstrecken sich auch auf private Unternehmen (siehe insbesondere Erwägungsgrund 91).

(114)

Zweitens brachten Runbao und Saite vor, dass selbst für den Fall, dass die Kommission feststellen sollte, dass nennenswerte Verzerrungen vorliegen, die entsprechende Bewertung gemäß Artikel 2 Absatz 6a Unterabsatz 3 der Grundverordnung für Runbao und Saite einzeln vorgenommen werden müsse.

(115)

Die Kommission wies darauf hin, dass das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen, das für die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ausschlaggebend ist, in Bezug auf das ganze Land festgestellt wird. Wird das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in einem bestimmten Sektor festgestellt, so gelten die Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung a priori für alle ausführenden Hersteller des betreffenden Sektors in der VR China und betreffen sämtliche Kosten im Zusammenhang mit ihren Produktionsfaktoren. Zwar ist in derselben Bestimmung der Grundverordnung die Verwendung von Inlandskosten vorgesehen, in Bezug auf die positiv festgestellt wird, dass sie keinen nennenswerten Verzerrungen unterliegen, doch wurden keine Inlandskosten auf der Grundlage zutreffender und geeigneter Beweise nachgewiesen, die unverzerrt waren. Insbesondere legten die ausführenden Hersteller keine zutreffenden und geeigneten Beweise für unverzerrte Preise und Kosten vor, sondern beschränkten sich auf das genannte allgemeine Vorbringen, dass der Wirtschaftszweig für geschmolzenes Aluminiumoxid unter marktorientierten Bedingungen tätig sei.

(116)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung folgende Kriterien maßgebend:

(117)

Wie in den Erwägungsgründen 53 und 54 dargelegt, veröffentlichte die Kommission zwei Vermerke zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen: den ersten Vermerk zu den Produktionsfaktoren vom 21. Januar 2025 (im Folgenden „erster Vermerk“) und den zweiten Vermerk zu den Produktionsfaktoren vom 5. März 2025 (im Folgenden „zweiter Vermerk“). In diesen Vermerken wurden die Tatsachen und Belege beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und es wurde auch auf die Stellungnahmen der Parteien zu diesen Sachverhalten und einschlägigen Quellen eingegangen. Im zweiten Vermerk zu den Produktionsfaktoren unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über ihre Absicht, im vorliegenden Fall Mexiko als geeignetes repräsentatives Land heranzuziehen, falls das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung bestätigt würde. Auf Stellungnahmen und sachdienliche Nachweise hin, die von interessierten Parteien im Hinblick auf das Fehlen einer wirklichen Produktion der untersuchten Ware in Mexiko eingegangen waren, gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass Brasilien im vorliegenden Fall das am besten geeignete repräsentative Land ist, falls das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung bestätigt würde.

(118)

Im ersten Vermerk über die Produktionsfaktoren nannte die Kommission Mexiko und Brasilien als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie in der VR China, d. h. Länder, die alle von der Weltbank auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“, eingestuft werden, in denen bekanntermaßen die Herstellung der untersuchten Ware stattfindet.

(119)

In seiner Stellungnahme schlug Tyrolit drei potenzielle Länder — Brasilien, Kasachstan und Indien — als geeignete repräsentative Länder für diese Untersuchung vor. Der VDS machte geltend, dass Indien die am besten geeignete Wahl sei, und verwies dabei auf die Präsenz zahlreicher Hersteller der untersuchten Ware. Darüber hinaus brachte der VDS vor, dass Indien ein realistisches Bild der Rohstoffpreise biete und dass seine Energiepreise eher mit denen in China vergleichbar seien.

(120)

Die Kommission stellte fest, dass Kasachstan und Indien im Gegensatz zu dem betroffenen Land nach der Einstufung der Weltbank nicht in die Kategorie der Länder „mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“, fallen und daher angesichts ihres wirtschaftlichen Entwicklungsstands nicht als mögliche repräsentative Länder im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung infrage kommen. Folglich können Kasachstan und Indien nicht als repräsentative Länder herangezogen werden. Daher wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(121)

Im ersten Vermerk wies die Kommission darauf hin, dass für die Länder, die als Länder identifiziert wurden, in denen die untersuchte Ware hergestellt wird, nämlich Brasilien und Mexiko, die Verfügbarkeit der erforderlichen Daten weiter geprüft werden muss, insbesondere im Hinblick auf die ohne Weiteres verfügbaren zugänglicher Finanzdaten von Herstellern der untersuchten Ware.

(122)

In Bezug auf Brasilien konnte die Kommission in diesem Stadium keine ohne Weiteres verfügbaren (konsolidierten oder nicht konsolidierten) Jahresabschlüsse für Elfusa Geral de Eletro Fusão — das einzige bekannte Unternehmen, das die untersuchte Ware in Brasilien herstellt — finden. Die Kommission stellte daher fest, dass sie die Daten dieses Unternehmens in dem Verfahren nicht verwenden konnte. Folglich gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Brasilien für diese Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land eingestuft werden konnte.

(123)

In Bezug auf Mexiko machte die Kommission ohne Weiteres verfügbare Jahresabschlüsse für Elmet ausfindig, die im Jahr 2022 ein angemessenes Rentabilitätsniveau ausweisen, aber nicht den Untersuchungszeitraum abdecken.

(124)

Die Kommission analysierte die Einfuhren der wichtigsten Produktionsfaktoren nach Mexiko und Brasilien. Der Antragsteller legte Anscheinsbeweise für das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in Bezug auf geschmolzenes Aluminiumoxid in China vor. Sollte sich das Vorliegen derartiger Verzerrungen bestätigen, würden die Einfuhren aus China daher nicht bei der Berechnung der Vergleichspreise für die Rohstoffe in den repräsentativen Ländern berücksichtigt. Die Kommission prüfte auch Einfuhren aus Nicht-WTO-Ländern, die in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (66) aufgeführt sind. In allen Fällen waren im Untersuchungszeitraum entweder keine oder nur minimale Einfuhren (unter 1 %) zu verzeichnen. Daher könnten sowohl Mexiko als auch Brasilien als geeignete repräsentative Länder betrachtet werden (67).

(125)

Tyrolit und der VDS brachten vor, es gebe deutliche Hinweise darauf, dass Elmet, ein ermittelter Hersteller in Mexiko, in erster Linie als Einführer und Vertreiber von Rohstoffen für die Feuerfest- und die metallurgische Industrie tätig sei, anstatt irgendeine Art von geschmolzenem Aluminiumoxid herzustellen. Sie erklärten ferner, dass es in Brasilien eine heimische Produktion der untersuchten Ware gebe, wobei Elfusa Geral de Eletro Fusão (im Folgenden „Elfusa“) ein unter den VDS-Mitgliedern bekannter Hersteller sei.

(126)

Die Kommission stellte fest, dass Tyrolit und der VDS keine Beweise dafür vorlegten, dass Elmet die untersuchte Ware nicht herstellt. Im Gegenteil: Auf der Website von Elmet heißt es ausdrücklich, dass das Unternehmen BFA herstellt und seinen eigenen Ofen betreibt. Dieses Element wurde auch von anderen interessierten Parteien, die von der Existenz eines solchen Herstellers in Mexiko ausgehen, nicht angefochten. Darüber hinaus sind die Jahresabschlüsse von Elmet ohne Weiteres über Orbis zugänglich, während die Jahresabschlüsse des brasilianischen Herstellers Elfusa nicht ohne Weiteres verfügbar sind und von Tyrolit und/oder dem VDS nicht vorgelegt wurden. Folglich wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(127)

Unionsverwender, Vesuvius Poland Sp. z o.o. (im Folgenden „Vesuvius“), Calderys und der Verband der Unionsverwender European Refractories Producers’ Association (im Folgenden „PRE“) befürworteten in diesem Stadium die Wahl Mexikos als repräsentatives Land. Nach Ansicht von Vesuvius ist Brasilien kein geeignetes repräsentatives Land, da es nur unzureichende und „ungeeignete“ Daten zu den wichtigsten Produktionsfaktoren gebe, weil die Einfuhren dieser Materialien nach Brasilien begrenzt seien, insbesondere wenn die Einfuhren chinesischer Herkunft ausgeschlossen würden. Darüber hinaus entsprächen die eingeführten Materialien nach dem Kenntnisstand von Vesuvius nicht denen, die typischerweise bei der Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid verwendet würden. Stattdessen handele es sich bei diesen Einfuhren in erster Linie um Spezialsorten von Bauxit, die für bestimmte Anwendungen bestimmt seien und wahrscheinlich nicht zur Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid verwendet würden. Außerdem lägen für Hersteller von geschmolzenem Aluminiumoxid in Brasilien keine Finanzdaten vor. Vesuvius empfahl daher, dass sich die Kommission, falls sie Brasilien als repräsentatives Land auswählen sollte, auf Ausfuhrdaten statt auf Einfuhrdaten stützen sollte, wie dies in früheren Untersuchungen der Fall gewesen sei, um eine faire und genaue Ermittlung des Normalwerts zu gewährleisten. Calderys befürwortete die Auswahl Mexikos als repräsentatives Land aufgrund der Verfügbarkeit von Finanzdaten für einen ermittelten Hersteller von geschmolzenem Aluminiumoxid in Mexiko. Darüber hinaus deuteten die Einfuhrmuster Mexikos auf eine geringere Exposition gegenüber potenziell verzerrten eingeführten Inputs und die Einhaltung strengerer Sozial- und Umweltstandards hin. Der PRE führte an, dass Brasilien einer der weltweit größten Bauxithersteller und folglich ein Nettoexporteur sei. Daher brachte der PRE vor, dass der Einfuhrstückpreis für Bauxit in Brasilien den Inlandsmarkt möglicherweise nicht genau abbilde, sei es aufgrund der geringen Einfuhrmenge oder aufgrund der Besonderheit der eingeführten Waren, bei denen der Schwerpunkt auf höherwertigen Spezialsorten liege. Zudem konnte der PRE ebenso wie die Kommission keine verfügbaren Jahresabschlüsse für Elfusa finden.

(128)

Tyrolit und Reckel merkten an, dass die Produktionsfaktoren für die Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid und Sol-Gel-Korund auf Aluminiumoxidbasis im ersten Vermerk nicht aufgeführt seien. Derweil brachte Reckel vor, dass die von der Kommission ermittelten Produktionsfaktoren überprüft werden sollten, da sie die für die Herstellung von Sol-Gel-Korund verwendeten Primärrohstoffe nicht genau widerspiegelten. Beide Unternehmen forderten die Kommission nachdrücklich auf, entweder die ermittelten Produktionsfaktoren anzupassen oder Sol-Gel-Korund aus der Untersuchung auszuklammern.

(129)

Als Reaktion auf die Stellungnahmen von Tyrolit und Reckel wurde auch ein zusätzlicher Input berücksichtigt, der nach Angabe eines der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller bei der Herstellung von Sol-Gel — einem unter die untersuchte Ware fallenden Warentyp — verwendet wird. Die Kommission berechnete die Dumpingspannen auf der Grundlage der im Zuge der Untersuchung gesammelten und überprüften Daten und stellte sicher, dass alle Inputs, die für die Herstellung der verschiedenen Typen von geschmolzenem Aluminiumoxid durch die beiden in die Stichprobe einbezogenen Hersteller erforderlich sind, berücksichtigt werden.

(130)

Saite und Runbao brachten vor, dass die GTA-Einfuhrstatistiken keine geeignete Grundlage für die Ermittlung der Rohstoffkosten für den Normalwert seien, es sei denn, die nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung erforderlichen Berichtigungen würden vorgenommen, um sicherzustellen, dass die Vergleichspreise mit den von den chinesischen ausführenden Herstellern tatsächlich gezahlten Preisen vergleichbar sind. Sie wiesen darauf hin, dass chinesische Unternehmen einen erheblichen Teil ihrer Rohstoffe und sonstigen Inputs auf dem Inlandsmarkt bezögen, was bedeute, dass die fraglichen Preise für die Produktionsfaktoren keine Kosten wie Seefracht, Versicherungen und Einfuhrzölle enthielten. Daher machten sie geltend, dass die Kommission im Falle der Verwendung von GTA-Einfuhrdaten die Vergleichspreise anpassen sollte, um den tatsächlichen Beschaffungsbedingungen der chinesischen Hersteller Rechnung zu tragen, einschließlich Transportart, Transportstrecke und der Anwendbarkeit von Kosten wie Versicherungen, Einfuhrzöllen und Mehrwertsteuer.

(131)

Die Kommission stellte fest, dass Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die Verwendung entsprechender Daten in einem geeigneten repräsentativen Land vorschreibt, „vorausgesetzt die jeweiligen Daten sind ohne Weiteres verfügbar“. In diesem Fall sind die Einfuhrpreise in den potenziellen repräsentativen Ländern ohne Weiteres verfügbar, und die Kommission verwendet GTA-Daten als Quelle für diese Preise. Wenn die Beweise die Grundlage für die Anwendung der Methode nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bestätigen, passt die Kommission diese Einfuhrpreise weiter an (z. B. durch Hinzurechnung der entsprechenden Zölle), um einen angemessenen Näherungswert zu ermitteln, der einen unverzerrten Inlandspreis in diesen Ländern darstellt. Darüber hinaus berücksichtigte die Kommission keine Daten zu den Einfuhren aus China in das repräsentative Land bei der Ermittlung der einschlägigen Vergleichswerte. Solange die Einfuhrmengen der Produktionsfaktoren zu unverzerrten Preisen nach Ansicht der Kommission hinreichend repräsentativ sind und keine anderen besonderen Umstände vorliegen, die sie ungeeignet machen, gibt es keinen objektiven Grund, sie auszuschließen. Da keine gegenteiligen Beweise vorlagen, wies die Kommission somit dieses Vorbringen zurück.

(132)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen teilte die Kommission den interessierten Parteien im zweiten Vermerk mit, dass sie beabsichtigte, Mexiko als geeignetes repräsentatives Land gemäß Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung als Quelle für unverzerrte Preise oder Vergleichswerte zur Berechnung des Normalwerts heranzuziehen. Bei der Festlegung angemessener Werte für die VVG-Kosten und Gewinne schlug die Kommission ursprünglich vor, Finanzdaten von Elmet heranzuziehen, die in der ORBIS-Datenbank für einen Zeitraum vor dem UZ verfügbar waren.

(133)

Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Eignung Mexikos als repräsentatives Land und von Elmet als Hersteller im repräsentativen Land Stellung zu nehmen.

(134)

Saite und Runbao betonten, wie wichtig es sei, die GTA-Einfuhrdaten um Kosten wie Seefracht, Versicherung und Einfuhrzölle zu bereinigen, da diese nicht anfielen, wenn sie ihre Rohstoffe in China selbst bezögen. Sie brachten vor, durch die Einbeziehung dieser Kosten werde der Vergleich zwischen Ausfuhrpreisen und dem Normalwert verzerrt, und forderten die Kommission nachdrücklich auf, sicherzustellen, dass die Quellen für den Normalwert die tatsächlichen Beschaffungsbedingungen der chinesischen Hersteller widerspiegeln, damit ein fairer Vergleich gewährleistet sei. Darüber hinaus erhob Runbao Einwände gegen die Verwendung der brasilianischen GTA-Einfuhrstatistiken für Siliciumcarbid, wie im zweiten Vermerk vorgeschlagen, und empfahl stattdessen die Verwendung der Türkei, da dort die Einfuhrmengen höher und die Daten zuverlässiger seien und ein vergleichbares Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung widerspiegelten.

(135)

Wie in Erwägungsgrund 110 erwähnt, ist die Kommission in Anbetracht des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen auf dem chinesischen Inlandsmarkt berechtigt, sich im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf die entsprechenden Herstell- und Umsatzkosten in einem geeigneten repräsentativen Land zu stützen. In diesem Zusammenhang konnte die Kommission die auf dem Inlandsmarkt üblichen Inlandspreise nicht ermitteln und musste auf Einfuhrstatistiken zurückgreifen, die gegebenenfalls Transportkosten und Einfuhrzölle enthalten, um die Inlandspreise im repräsentativen Land widerzuspiegeln, die ein lokaler Hersteller zahlen müsste. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen. Das spezifische Vorbringen zu Siliciumcarbid wurde geprüft und in Erwägungsgrund 154 behandelt.

(136)

Wester brachte vor, Elmet sei zu klein und seine Finanzdaten schwankten stark, sodass das Unternehmen nicht repräsentativ für den mexikanischen Wirtschaftszweig sei. Darüber hinaus gebe es keine Bestätigung dafür, dass Elmet BFA in Mexiko produziere, da die Website des Unternehmens die Behauptung der Kommission nicht stütze. Selbst wenn Elmet BFA herstelle, stelle dies einen kleinen Teil der Produktpalette des Unternehmens dar, und seine Finanzdaten spiegelten in erster Linie dessen andere Geschäftsbereiche wider, sodass das Unternehmen für die Ermittlung des Normalwerts von BFA ungeeignet sei. Wester forderte die Kommission nachdrücklich auf, die Verwendung der Finanzdaten von Elmet zu überdenken und, falls keine anderen geeigneten Daten verfügbar seien, die Wahl des repräsentativen Landes insgesamt zu überdenken.

(137)

Traxys beanstandete, dass Elmet in Mexiko als repräsentativer Hersteller ausgewählt worden sei, und legte Beweise dafür vor, dass Elmet kein BFA für die Feuerfestindustrie herstelle, sondern als Einführer und Händler tätig sei, der seine Waren aus der VR China beziehe. Die Verwendung der Daten von Elmet verzerre die Berechnungen des Normalwerts, da sie die Produktionsprozesse, die Kostenstruktur und die Preisstrategien für die untersuchte Ware nicht angemessen widerspiegelten. Ferner wirke sich die Seefracht erheblich auf die Kosten aus, sodass die mexikanischen Verkaufspreise für einen angemessenen Vergleich mit dem EU-Markt ungeeignet seien. Elfusa in Brasilien sei möglicherweise ein repräsentativerer Hersteller, weil er BFA vor Ort produziere und die Frachtkosten mit denen der VR China vergleichbar seien. Traxys betonte, dass es für die derzeitige Auswahl keine ausreichenden Beweise gebe und dies zu einer fehlerhaften Ermittlung des Normalwerts führen könne, was einem fairen Verfahren und den europäischen Interessen zuwiderlaufe.

(138)

Der Verband Deutscher Schleifmittelwerke e.V. (VDS) stellte die Wahl Mexikos als repräsentatives Land infrage und begründete dies damit, dass Elmet die untersuchte Ware nicht herstelle. Elmet führe BFA aus der VR China ein, was die Berechnungen verzerren könne, wenn diese Daten als Vergleichswert herangezogen würden. Der VDS brachte vor, die Kommission habe die von den Antragstellern vorgebrachten Annahmen nicht ausreichend geprüft und wichtige Argumente der interessierten Parteien außer Acht gelassen.

(139)

Auf der Grundlage der vorstehenden Vorbringen und der vorgelegten Beweise prüfte die Kommission weiter, ob Elmet ein echter Hersteller der untersuchten Ware in Mexiko ist, dessen Jahresabschlüsse für die Ermittlung geeigneter Beträge für die VVG-Kosten und Gewinne im repräsentativen Land herangezogen werden können. Die Untersuchungen ergaben, dass Elmet kein echter Hersteller ist. Darüber hinaus erhielt die Kommission ein Schreiben von Elmet, in dem klargestellt wurde, dass das Unternehmen die untersuchte Ware nicht herstellt. Da es keine echte Produktion der untersuchten Ware gebe, musste die Kommission ihre Wahl eines geeigneten repräsentativen Lands überdenken.

(140)

Imerys und der VDS brachten auch bestimmte Einwände in Bezug auf den Strompreis in Mexiko und die GTA-Einfuhrstatistiken für Aluminiumoxid und Bauxit in Mexiko vor. Der VDS wiederholte, dass Indien als repräsentatives Land herangezogen werden sollte. Da es in Mexiko keine echte Produktion gibt, wurden diese Vorbringen als gegenstandslos angesehen. Darüber hinaus gehört Indien, wie bereits in Erwägungsgrund 120 dargelegt, nicht zur selben Einkommensgruppe wie die VR China und kann bei der Auswahl eines geeigneten repräsentativen Lands nicht berücksichtigt werden.

(141)

Bei der erneuten Prüfung der Auswahl eines geeigneten repräsentativen Lands stützte sich die Kommission auf die im ersten und zweiten Vermerk enthaltenen Informationen sowie auf die diesbezüglich eingegangenen Stellungnahmen. Im ersten und zweiten Vermerk hatte die Kommission Mexiko und Brasilien als mögliche repräsentative Länder genannt. Es sprachen keine Faktoren speziell für Brasilien oder Mexiko, was die Herstellung der untersuchten Ware, die Einfuhrstatistiken, Arbeitskräfte oder Energie betrifft, ausschlaggebend dafür, dass die Kommission Mexiko ausgewählt hat, war die Verfügbarkeit von Jahresabschlüssen für das Land. In Anbetracht der eingegangenen Stellungnahmen, in denen darauf hingewiesen wurde, dass es in Mexiko — im Gegensatz zu Brasilien — keine echte Produktion gebe und dass für die Hersteller der untersuchten Ware in Brasilien keine Jahresabschlüsse vorlägen, prüfte die Kommission die Verfügbarkeit von Jahresabschlüssen für Unternehmen, die in Brasilien im selben NACE-Sektor wie dem von geschmolzenen Aluminiumoxid tätig sind. In diesem Zusammenhang ermittelte die Kommission drei im NACE-Sektor C 23.9 — Herstellung von Schleifkörpern und Schleifmitteln auf Unterlage sowie sonstigen Erzeugnissen aus nichtmetallischen Mineralien — in Brasilien tätige Unternehmen, deren Jahresabschlüsse für die Jahre 2023 und 2024 vorliegen und somit den Untersuchungszeitraum teilweise abdecken. Dieser Sektor wurde als repräsentativ angesehen, da er Unternehmen umfasst, deren industrielle Verfahren denen der Hersteller der untersuchten Ware sehr ähnlich sind, da Produktionsschritte wie Hochtemperaturverarbeitung, mechanisches Mahlen und Klassifizierungssysteme in diesen Unternehmen und bei der Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid grundsätzlich gleich sind. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Brasilien für die Zwecke dieser Untersuchung ein geeignetes repräsentatives Land ist.

(142)

Nachdem Brasilien angesichts aller genannten Elemente als geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

(143)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte Brasilien alle in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land.

(144)

In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Liste der Produktionsfaktoren wie Werkstoffe, Energie und Arbeit, die die ausführenden Hersteller bei der Herstellung der untersuchten Ware einsetzen, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und ohne Weiteres verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen im Vermerk genannten Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

(145)

Im selben Vermerk erklärte die Kommission, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen wird, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Im zweiten Vermerk führte die Kommission bestimmte Quellen für Arbeitskosten und Energie an. Angesichts der beabsichtigten Änderung des geeigneten repräsentativen Lands werden diese Quellen für Arbeit und Energie nicht mehr verwendet, falls Brasilien als geeignetes repräsentatives Land herangezogen wird. Stattdessen wird die Kommission zur Ermittlung der unverzerrten Kosten für Arbeit (68) und Energie (69) brasilianische Quellen heranziehen.

(146)

In ihrem zweiten Vermerk teilte die Kommission den interessierten Parteien außerdem mit, dass aufgrund der Vielzahl der Produktionsfaktoren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die vollständige Angaben gemacht hatten, einige vernachlässigbare Rohstoffe, auf die hinsichtlich der Gesamtherstellkosten nur ein unbedeutender Anteil entfiel, als „Hilfs- und Betriebsstoffe“ zusammengefasst wurden. Weiter teilte die Kommission mit, dass sie den prozentualen Anteil der Verbrauchsmaterialien an den Gesamtrohstoffkosten berechnen und diesen Prozentsatz bei der Neuberechnung der Rohstoffkosten unter Zugrundelegung der ermittelten unverzerrten Vergleichswerte im geeigneten repräsentativen Land anwenden wird.

(147)

Unter Berücksichtigung aller von den interessierten Parteien übermittelten und bei den Kontrollbesuchen eingeholten Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Produktionsfaktoren für geschmolzenes Aluminiumoxid

(148)

Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den oben genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellungsgemeinkosten an. Bei der Festlegung dieses Betrags gab die Kommission die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern entstandenen Herstellungsgemeinkosten für die Herstellung der untersuchten Ware als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten der eingesetzten Rohstoffe an und wandte anschließend denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Herstellungsgemeinkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Gemeinkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Herstellungsgemeinkosten bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(149)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werk eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Preis für die Einfuhr in das repräsentative Land laut GTA zugrunde; diesem wurden Einfuhrzölle und Transportkosten hinzugerechnet. Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme der VR China und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 aufgeführten Länder berechnet, die nicht Mitglied der WTO sind. Die Kommission beschloss, Einfuhren aus der VR China in das repräsentative Land nicht zu berücksichtigen, da es, wie in den Erwägungsgründen 110 und 115 festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten.

(150)

Imerys und Tyrolit merkten an, dass der HS-Code für gebrannten Bauxit offenbar falsch sei, er sollte vielmehr unter denselben KN-Code wie Bauxit eingereiht werden, da alle Aluminiumerze und ihre Konzentrate unter den HS-Code 2606 eingereiht würden. Darüber hinaus wies Tyrolit darauf hin, dass gebrannter Bauxit kein homogener Rohstoff sei und die Stückpreise sehr unterschiedlich seien. Tyrolit empfahl daher, Preisdaten von namhaften Quellen wie der CM Group oder Fastmarkets zu verwenden, gegebenenfalls Transportkosten hinzuzurechnen oder Gegenkontrollen durchzuführen, indem die Einfuhrpreise im GTA mit den ohne Weiteres verfügbaren Marktpreisen verglichen werden, um erhebliche Abweichungen von den erwarteten Preisen zu vermeiden. Schließlich brachte Tyrolit vor, dass Aluminiumoxidpulver, gemeinhin als Aluminiumoxid bezeichnet, der Hauptrohstoff für die Herstellung verschiedener Arten von geschmolzenem Aluminiumoxid sei und nicht als Abfallnebenprodukt des Schmelzprozesses mit gebranntem Bauxit angesehen werden sollte.

(151)

In Bezug auf das Vorbringen zur Einreihung von gebranntem Bauxit bestätigte die Kommission, dass gemäß der Kombinierten Nomenklatur (KN) und dem Harmonisierten System (HS) alle Aluminiumerze und ihre Konzentrate, einschließlich gebrannten Bauxits, unter den KN-Code 2606 eingereiht werden. Es wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass diese Einreihung falsch war oder dass sie zu unzuverlässigen Daten führte. Was den Vorschlag betrifft, Preisdaten von Quellen wie der CM Group oder Fastmarkets heranzuziehen, legten die interessierten Parteien keine konkreten Daten von diesen Quellen vor und begründen auch nicht, warum diese Daten zuverlässiger sein sollen als die GTA-Einfuhrstatistiken. Die Kommission hat zwar Zugang zu Fastmarkets, aber die dort verfügbaren Informationen wurden nicht als geeignete Grundlage für die Ermittlung des Vergleichswerts für diesen Produktionsfaktor angesehen, da sie sich entweder nicht auf diesen Produktionsfaktor oder aber auf eine Hafenpreisnotierung für China bezogen. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

(152)

Der Produktionsfaktor Aluminiumoxidpulver, dessen absoluter und relativer Anteil an den gesamten Herstellkosten unerheblich ist, wurde bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts unter den Hilfs- und Betriebsstoffen ausgewiesen. Dieses Vorbringen ist daher nicht mehr von Bedeutung.

(153)

Wie in Erwägungsgrund 127 erläutert, brachten mehrere interessierte Parteien vor, dass für den Fall, dass Brasilien als geeignetes repräsentatives Land ausgewählt werden sollte, der unverzerrte Preis für Bauxit und gebrannten Bauxit auf der Grundlage von Ausfuhrstatistiken und nicht von Einfuhrstatistiken ermittelt werden sollte, da es sich um spezielle Formen von Bauxit für bestimmte Verwendungszwecke handele. Die Kommission stellte fest, dass der Vergleichswert in der Preisspanne liegt, den die Unionshersteller für denselben Produktionsfaktor gezahlt haben. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(154)

Runbao erhob Einwände gegen die Verwendung der brasilianischen GTA-Einfuhrstatistiken für Siliciumcarbid zur Bestimmung des Werts dieses Produktionsfaktors und begründete dies damit, dass die brasilianischen Einfuhrmengen im Untersuchungszeitraum zu gering gewesen seien und daher nicht als repräsentativ angesehen werden könnten und dass es zwischen den brasilianischen Einfuhrquellen erhebliche Preisunterschiede gebe. Runbao schlug vor, als Alternative die Türkei als Quelle für den Vergleichspreis heranzuziehen, und verwies dabei auf die deutlich höhere Einfuhrmenge an Siliciumcarbid aus der Türkei, die geringere Zahl kleinerer Lieferanten und die Einstufung der Türkei als Land mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie, das mit China vergleichbar sei. Runbao brachte ferner vor, dass die Einfuhrdaten der Türkei öffentlich zugänglich und zuverlässiger seien, und legte zur Untermauerung seines Vorbringens Daten der „Trade Map“ vor.

(155)

Nach Überprüfung der brasilianischen Einfuhrstatistiken stellte die Kommission fest, dass ein marginaler Anteil der Einfuhren aus Ländern mit ungewöhnlich hohen Einfuhrstückpreisen stammte, die mehrere Hundert Mal höher waren als der ermittelte gewogene Durchschnittspreis. Angesichts dessen, dass sich diese Mengen offenkundig auf eine andere, in denselben KN-Code eingereihte Ware als den entsprechenden Produktionsfaktor bezogen, beschloss die Kommission, die betreffenden Mengen nicht zu berücksichtigen. Infolgedessen wurde der Vergleichspreis auf der Grundlage von über 91 % der Einfuhrmenge nach Brasilien im Untersuchungszeitraum ermittelt. In Bezug auf den Vorschlag, die Türkei als alternative Quelle heranzuziehen, stellte die Kommission fest, dass die Türkei in dieser Untersuchung nicht als geeignetes repräsentatives Land angesehen wird, da die untersuchte Ware dort nicht herstellt wird. Daher konnten die Einfuhrdaten der Türkei nicht zur Ermittlung der Vergleichspreise herangezogen werden, und das Vorbringen wurde zurückgewiesen.

(156)

Da in Brasilien keine Einfuhrstatistiken für „Schlacken, Aschen und Rückstände“ vorliegen, in denen das spezifische Nebenprodukt erfasst ist, das bei der Herstellung der untersuchten Ware von einem mitarbeitenden ausführenden Hersteller erzeugt wurde, musste sich die Kommission auf eine alternative Methode stützen, um den unverzerrten Preis für „Schlacken, Aschen und Rückstände“ zu ermitteln. Zu diesem Zweck berechnete die Kommission das Verhältnis zwischen dem inländischen Verkaufspreis dieses Nebenprodukts in der VR China und den Materialgesamtkosten. Dieses Verhältnis wurde dann auf die berechneten unverzerrten Materialgesamtkosten angewandt, und der sich daraus ergebende Betrag wurde durch die tatsächlich verkaufte Menge geteilt, um den unverzerrten Stückpreis zu erhalten. Aus Gründen der Vertraulichkeit wird der berechnete Vergleichswert in Tabelle 1 als Spanne angegeben. Der betroffene ausführende Hersteller wurde jedoch in seiner spezifischen Unterrichtung darüber unterrichtet.

(157)

Zur Ermittlung des unverzerrten Preises der Rohstoffe, wie in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung vorgesehen, addierte die Kommission den einschlägigen Einfuhrzoll zu dem in den Einfuhrstatistiken des repräsentativen Landes erfassten CIF-Wert gemäß GTA hinzu.

(158)

Die Kommission gab die Transportkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller für die Rohstofflieferung als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten dieser Rohstoffe an und wandte dann denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Transportkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Transportkosten für Rohstoffe bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(159)

Das brasilianische Institut für Geografie und Statistik (Instituto Brasileiro de Geografia e Estatística, IBGE) veröffentlicht detaillierte Informationen über Löhne in verschiedenen Wirtschaftszweigen in Brasilien. Die Kommission verwendete die neuesten verfügbaren, das Jahr 2022 betreffenden Statistiken über die durchschnittlichen Arbeitskosten im Wirtschaftszweig 23.91 „Fabricação de produtos cerâmicos refratários“ gemäß der brasilianischen Systematik CNAE 2.0. Die IBGE-Statistiken liefern Informationen über die jährlichen Gesamtlöhne und die damit verbundenen Kosten sowie über die Zahl der Beschäftigten nach Wirtschaftszweig für das Jahr 2022. Es wurden nur Informationen berücksichtigt, die sich auf das mit der Produktion verbundene Personal beziehen. Die Werte wurden anhand des nationalen Verbraucherpreisindex (71) auf den Untersuchungszeitraum indexiert.

(160)

Der Strom- und Erdgaspreis für Unternehmen (industrielle Verwender) in Brasilien wird vom brasilianischen Ministerium für Bergbau und Energie (72) veröffentlicht; dieser Preis wurde für den Untersuchungszeitraum zugrunde gelegt. Zu den im Monatsbulletin veröffentlichten Sätzen gehörten die „Imposto sobre Circulação de Mercadorias e Serviços“ (im Folgenden „ICMS“), eine von den brasilianischen Staaten erhobene Steuer auf den Warenverkehr und die Erbringung von zwischenstaatlichen und interkommunalen Verkehrskommunikationsdienstleistungen. Diese Steuer konnte von den gewerblichen Verwendern zurückgefordert werden und wurde vom ermittelten Vergleichswert abgezogen. Da die ICMS von den brasilianischen Bundesstaaten im Untersuchungszeitraum zu einem Satz von 17 % bis 18 % ja nach Bundesstaat erhoben wurde, berechnete die Kommission die Vergleichswerte für Strom und Gas neu und zog von der ICMS einen Durchschnittswert von 17,5 % ab. Der neu berechnete Vergleichswert für Strom entspricht einem durchschnittlichen Industrietarif für den UZ und beträgt 0,98 CNY/kWh, der Vergleichswert für Gas liegt bei 4,32 CNY/m3.

(161)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung gilt: „Der rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ Außerdem muss ein Wert für die Herstellungsgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der oben genannten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(162)

Die Herstellungsgemeinkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller wurden als Anteil an den Herstellungseinzelkosten ausgedrückt, die den ausführenden Herstellern tatsächlich entstanden waren. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten Herstellungseinzelkosten angewandt.

(163)

Zur Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne zog die Kommission die Finanzdaten von drei brasilianischen Unternehmen, die unter den NACE-Code 23.9 fallen, für die Jahre 2023 oder 2024 (je nach Verfügbarkeit) heran. Bei diesen Unternehmen handelt es sich um Bozel Brasil S.A., Trevo Industrial de Acartonados S/A und Technosulfur Sistema de tratamento de metais liquidos Ltda. Die Daten wurden über Orbis abgerufen. Greca Distribuidora de Asflatos Ltda, ebenfalls NACE-Code 23.9, wurde nicht berücksichtigt, da die letzten ohne Weiteres verfügbaren Jahresabschlüsse aus dem Jahr 2022 stammen, also nicht aus dem Untersuchungszeitraum.

(164)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(165)

Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten Herstellungseinzelkosten. Die Kommission wandte die unverzerrten Stückkosten auf den tatsächlichen Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller an. Diese von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern angegebenen Verbrauchsmengen wurden bei dem Kontrollbesuch überprüft. Wie in den Erwägungsgründen 144-146 erläutert, multiplizierte die Kommission den Faktoreneinsatz mit den unverzerrten Kosten pro Einheit in dem repräsentativen Land.

(166)

Nach der Ermittlung der unverzerrten Herstellungseinzelkosten addierte die Kommission die Herstellungsgemeinkosten hinzu (vgl. Erwägungsgrund 162).

(167)

Die VVG-Kosten und Gewinne, die auf der Grundlage der Jahresabschlüsse von drei Unternehmen ermittelt wurden (vgl. Erwägungsgrund 163), wurden auf die Summe aus unverzerrten Herstellungseinzelkosten und Herstellungsgemeinkosten angewandt, d. h. die Herstellkosten.

(168)

Die als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandten VVG-Kosten beliefen sich auf 13,25 %. Der als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückte und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandte Gewinn belief sich auf 19,68 %.

(169)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert pro Warentyp auf der Stufe ab Werk.

(170)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über ein verbundenes Unternehmen ab, das als Einführer fungiert.

(171)

Bei direkten Verkäufen des ausführenden Herstellers an unabhängige Abnehmer in der Union wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(172)

Bei Verkäufen des ausführenden Herstellers in die Union über ein als Einführer fungierendes verbundenes Unternehmen mit Sitz in der Union wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle dem verbundenen Einführer zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf tatsächlich entstandenen Kosten einschließlich VVG-Kosten sowie für Gewinne (in Höhe von [4-6] % (73)) vorgenommen, die den Angaben der beiden in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführer in der Union entnommen wurden.

(173)

Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission auf derselben Handelsstufe einen gerechten Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis durchführen und dabei Unterschiede bei Faktoren berücksichtigen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis, soweit angezeigt, berichtigt, um i) sie wieder auf die Stufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(174)

Wie in Erwägungsgrund 169 erläutert, wurde der Normalwert auf der Handelsstufe ab Werk anhand der Herstellkosten und der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ermittelt, die für diese Handelsstufe als angemessen angesehen wurden. Daher waren keine Berichtigungen erforderlich, um den Normalwert auf die Handelsstufe ab Werk zurückzurechnen.

(175)

In Bezug auf Berichtigungen stellte die Kommission fest, dass der HS-Code, unter dem die untersuchte Ware für Ausfuhren in die VR China eingereiht wird, einer nicht erstattungsfähigen Mehrwertsteuer in Höhe von 13 % unterliegt, während der Normalwert ohne Mehrwertsteuer rechnerisch ermittelt worden war. Um einen fairen Vergleich zu gewährleisten, wurde daher für die dieser Mehrwertsteuer unterliegenden ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung eine Berichtigung des Normalwerts nach oben vorgenommen. Die Kommission fand weder Gründe für sonstige Berichtigungen des Normalwerts, noch wurden solche Berichtigungen von einem der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller beantragt.

(176)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden für folgende Faktoren Berichtigungen vorgenommen: Zölle, sonstige bei der Einfuhr erhobene Abgaben, Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten.

(177)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Transport-, Versicherungs-, Umschlags- und Ladekosten, Verpackungskosten, Kreditkosten und Bankgebühren. Außerdem wurde eine Berichtigung für Provisionen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung für den mit Runbao verbundenen Händler vorgenommen, indem eine (anhand der VVG-Kosten des verbundenen Händlers) rechnerisch ermittelte Provision und ein fiktiver Gewinn von [4-6 %] abgezogen wurden, der analog zu dem für verbundene Einführer angewandten Gewinn verwendet wurde (siehe Erwägungsgrund 172).

(178)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(179)

Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(180)

Bei den nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller als gewogener Durchschnitt berechnet.

(181)

Auf dieser Grundlage beträgt die vorläufige Dumpingspanne der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller 118,88 %.

(182)

Bei allen anderen ausführenden Herstellern in der VR China ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Die Mitarbeit entspricht der Menge der Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land in die Union im UZ, die auf der Grundlage von Eurostat ermittelt wurden. Wie in Erwägungsgrund 20 angegeben, ist der Grad der Mitarbeit im vorliegenden Fall sehr gering, da die Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller im UZ weniger als 20 % der Gesamteinfuhren in die Union ausmachten.

(183)

Die Kommission erinnerte daran, dass die interessierten Parteien in Abschnitt 10 der Einleitungsbekanntmachung (74) darüber informiert worden waren, dass eine fehlende oder nur eingeschränkte Mitarbeit nach Artikel 18 der Grundverordnung zu Feststellungen führen könnte, die auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden, was möglicherweise auf weniger günstige Ergebnisse für diese Parteien hinauslaufen könnte. Da die interessierten Parteien eindeutig vor den Folgen einer mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit gewarnt wurden und der Grad der Mitarbeit in diesem Fall besonders gering war, hielt es die Kommission für angemessen, den residualen Antidumpingzoll auf der Grundlage der Dumpingpraktiken zu ermitteln, die bei einem Teil der Verkäufe von Saite beobachtet wurden — dem in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller mit der höchsten Dumpingspanne, auf den im Untersuchungszeitraum 7 % des gesamten Ausfuhrvolumens aller in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in die Union entfielen. Diese Verkäufe wurden als angemessener und repräsentativer Näherungswert für die Dumpingpraktiken der nicht mitarbeitenden Ausführer angesehen.

(184)

Die residuale Dumpingspanne wurde daher auf 136,36 % festgesetzt.

(185)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(186)

Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von neun Herstellern in der Union hergestellt. Sie bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

(187)

Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum betrug etwa 131 810 Tonnen, ermittelt auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen über den Wirtschaftszweig der Union, beispielsweise anhand der Daten in der Fragebogenantwort des Antragstellers zu allen Unionsherstellern und der Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Wie bereits in Erwägungsgrund 14 erwähnt, entfielen auf die Unionshersteller in der Stichprobe mehr als 44 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware.

(188)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch anhand a) der vom Antragsteller vorgelegten Daten über die vom Wirtschaftszweig der Union an unabhängige Abnehmer in der Union getätigten Verkäufe der gleichartigen Ware, die mit den von den Unionsherstellern in der Stichprobe gemeldeten Verkaufsmengen abgeglichen wurden, und b) der von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren der untersuchten Ware aus allen Drittländern.

(189)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Tonnen)

(190)

Der Verbrauch in der Union sank im Bezugszeitraum um 20 %. Der Unionsverbrauch ging von 2021 bis 2022 um 3 % zurück und verzeichnete 2023 einen starken Rückgang um 19 Prozentpunkte. Von 2023 bis zum Untersuchungszeitraum stieg der Verbrauch um 2 Prozentpunkte, blieb aber 20 % unter dem Wert von Anfang des Bezugszeitraums.

(191)

Die Einfuhrmengen wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt. Der Marktanteil der Einfuhren wurde durch einen Vergleich der Einfuhrmenge mit dem Unionsverbrauch ermittelt.

(192)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge und Marktanteil

(193)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land stiegen im Bezugszeitraum von 140 372 Tonnen auf 160 549 Tonnen, was einen Anstieg von 14 % darstellt. Nach einem erheblichen Anstieg um 25 % im Jahr 2022, als die Einfuhren mit 175 343 Tonnen ihren Höchststand erreichten, gingen die Mengen im Jahr 2023 auf 151 650 Tonnen zurück, bevor sie sich im Untersuchungszeitraum teilweise wieder erholten. Der Gesamtanstieg im Untersuchungszeitraum betrug 14 %.

(194)

Der Marktanteil dieser Einfuhren stieg im Bezugszeitraum von 37 % auf 53 %, was einem Anstieg um 42 % entspricht. Dagegen ging der Unionsverbrauch in dieser Zeit stetig zurück.

(195)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage der Daten, die von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern, auf die im UZ 4 % der Einfuhren aus der VR China in die Union entfielen, bereitgestellt wurden.

(196)

Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne)

(197)

Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus der VR China stiegen im Bezugszeitraum um 8 %. Die Preise stiegen zunächst um rund 44 % auf 1 169 EUR/Tonne im Jahr 2022. Darauf folgte ein Rückgang um 37 Prozentpunkte im Jahr 2023, wobei die Preise auf 865 EUR/Tonne sanken, bevor sie im Untersuchungszeitraum wieder leicht auf 878 EUR/Tonne stiegen. Die Preisschwankungen waren hauptsächlich durch Schwankungen bei den Rohstoffkosten beeinflusst.

(198)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum durch einen Vergleich der gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk, sowie die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der bei den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Herstellern bezogenen Einfuhren, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, auf der Grundlage des CIF-Preises (Kosten, Versicherung, Fracht) und mit angemessener Berichtigung zur Berücksichtigung von Zöllen und nach der Einfuhr angefallenen Kosten.

(199)

Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Aufgrund einer festgestellten Unstimmigkeit in der Beschreibung der Warenkennnummer in Bezug auf braunes geschmolzenes Aluminiumoxid war eine Berichtigung der Warenkennnummer erforderlich (vgl. Erwägungsgrund 11). Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum theoretisch erzielten Umsatzes. Daraus ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von 42,94 % bis 61,37 % für die Einfuhren aus dem betroffenen Land am Unionsmarkt. Bei rund 99,9 % der Einfuhrmengen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wurde festgestellt, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten wurden.

(200)

Neben der Preisunterbietung kam es auch zu einer erheblichen Verhinderung einer Preiserhöhung im Sinne des Artikels 3 Absatz 3 der Grundverordnung. Aufgrund des erheblichen Preisdrucks, der durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren der chinesischen ausführenden Hersteller verursacht wurde, war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, die Preise im gesamten UZ entsprechend der Entwicklung der Herstellkosten und zur Erzielung eines angemessenen Gewinns anzuheben (vgl. Tabelle 8). Der erhebliche Preisdruck wird durch die Daten in den Tabellen 4 und 8 sowie durch die Zielpreisunterbietung bestätigt, die auf der Grundlage der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern vorgelegten Daten festgestellt wurde.

(201)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

(202)

Wie in Abschnitt 1.5 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(203)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage von Daten, die in der Fragebogenantwort des Antragstellers für alle Unionshersteller enthalten waren und gegebenenfalls mit den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgeglichen wurden. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(204)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(205)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

(206)

Die Gesamtproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(207)

Im Bezugszeitraum ging die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stetig und deutlich zurück, und zwar um 37 %. Von 2021 bis 2022 sank die Produktion um 11 %. Dieser Abwärtstrend beschleunigte sich 2023, als sich die Produktion um 34 % gegenüber 2021 verringerte. Der Rückgang setzte sich im Untersuchungszeitraum fort und erreichte einen Tiefstand von 131 810 Tonnen, was einer Verringerung um 37 % gegenüber der ursprünglichen Menge entspricht.

(208)

Im Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union mit 305 500 Tonnen konstant. Angesichts des Rückgangs der Produktionsmenge im Bezugszeitraum ging die Kapazitätsauslastung deutlich zurück, und zwar von 69 % im Jahr 2021 auf 43 % im UZ.

(209)

Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Verkaufsmenge und Marktanteil

(210)

Im Bezugszeitraum ging die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union erheblich zurück, und zwar um 37 %, und sein Marktanteil verringerte sich um 22 %. Demnach verringerte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 41 % im Jahr 2021 auf 32 % im UZ.

(211)

Vor dem Hintergrund des rückläufigen Unionsverbrauchs verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union erhebliche Rückgänge bei Produktion, Verkaufsmenge und Marktanteil, die stärker ausfielen als die Schrumpfung des Markts in der Union insgesamt. Die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union verschlechterte sich stärker als die des Markts, was die besonders prekäre Lage des Wirtschaftszweigs im Bezugszeitraum und sein negatives Wachstum verdeutlicht.

(212)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Beschäftigung und Produktivität

(213)

Im Wirtschaftszweig der Union ging die Beschäftigung im Bezugszeitraum um 16 % zurück; die Gesamtzahl der Beschäftigten sank von 1 145 im Jahr 2021 auf 962 im Untersuchungszeitraum.

(214)

Angesichts des Rückgangs von Produktion und Beschäftigung sank die Produktivität der Arbeitskräfte des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als produzierte Tonnen je Beschäftigten und Jahr, im Bezugszeitraum um 25 %. Die Produktivität stieg von 2023 bis zum Untersuchungszeitraum um 3 %; diese geringfügige Verbesserung war nicht auf eine Erholung der Produktion, sondern vielmehr auf einen weiteren Personalabbau zurückzuführen.

(215)

Alle Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land erheblich.

(216)

Dies ist die erste Antidumpinguntersuchung zu der betroffenen Ware. Daher lagen keine Daten für eine Bewertung der Auswirkungen eines möglichen früheren Dumpings vor.

(217)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Verkaufspreise in der Union

(218)

Die Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt an unabhängige Parteien stiegen im Bezugszeitraum um 9 %. Im Jahr 2022 stieg der Preis um 39 %, was auf steigende Inputkosten zurückzuführen war. Dieser Trend hielt jedoch nicht an. Im Jahr 2023 ging der Durchschnittspreis zurück und sank im Untersuchungszeitraum weiter auf [1 446-1 692] EUR pro Tonne.

(219)

Im gleichen Zeitraum stiegen die Herstellstückkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller um 29 %. Von 2021 bis 2022 war ein erheblicher Anstieg um 49 % zu verzeichnen. Dieser Trend setzte sich 2023 mit einem weiteren Anstieg um 5 Prozentpunkte fort, bevor er im Untersuchungszeitraum wieder zurückging. Der allgemeine Anstieg der Unionspreise war in erster Linie auf die Entwicklung der Rohstoffpreise und darauf zurückzuführen, dass die Unternehmen aufgrund eines Rückgangs der Verkäufe und der Produktion nicht in der Lage waren, Größenvorteile in vollem Umfang zu nutzen.

(220)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

(221)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum um 15 %.

(222)

Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Lagerbestände

(223)

In absoluten Zahlen gingen die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Bezugszeitraum um 10 % zurück. Dieser allgemeine Rückgang war jedoch durch erhebliche Schwankungen innerhalb des Zeitraums gekennzeichnet. Zwischen 2021 und 2022 stiegen die Lagerbestände um 6 %; im Jahr 2023 gingen sie dann stark zurück, und zwar um 20 Prozentpunkte. Von 2023 bis zum Untersuchungszeitraum stiegen die Lagerbestände dann wieder um 4 Prozentpunkte an.

(224)

Unter Berücksichtigung des Produktionsniveaus erhöhten sich die Schlussbestände als Prozentsatz der Produktion im Bezugszeitraum um 12 %. Dieser prozentuale Anteil nahm zwischen 2021 und 2023 um 38 % zu was auf eine erhebliche Diskrepanz zwischen Produktion und Abbau von Lagerbeständen hindeutet. Obwohl es dem Wirtschaftszweig der Union gelang, die Lagerbestände von 2023 bis zum UZ teilweise an die Produktion anzupassen, waren die Schlussbestände als Prozentsatz um 12 % höher als 2021.

(225)

Diese Entwicklung deutet darauf hin, dass die Anhäufung unverkaufter Lagerbestände, insbesondere in Zeiten rückläufiger Produktion, trotz der Bemühungen um Anpassung der Produktion auf Schwierigkeiten beim Zugang zum Unionsmarkt zurückzuführen ist.

(226)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

(227)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller ging im Bezugszeitraum erheblich zurück und sank von fast [2-6] % im Jahr 2021 auf etwa [(– 14)-(– 10)] % im Untersuchungszeitraum. Die Rentabilität stieg 2022 vorübergehend auf [3-7] % an, ging dann aber 2023 wieder deutlich zurück, und zwar auf [(– 17)-(– 13)] %. Trotz einer darauf folgenden teilweisen Erholung blieb die Rentabilität im Untersuchungszeitraum negativ.

(228)

Unter Nettocashflow wird die Fähigkeit der Unionshersteller verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Die Entwicklung des Nettocashflows verlief im gesamten Bezugszeitraum negativ und verschlechterte sich aufgrund der Investitionsausgaben und des Anstiegs der Betriebsverluste weiter. Dieser anhaltende negative Cashflow wurde durch die finanzielle Unterstützung der letztendlichen Anteilseigner der Unionshersteller getragen, die trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen weiterhin die Investitionsprogramme der Unternehmen unterstützten.

(229)

Das Niveau der jährlichen Investitionen stieg im Bezugszeitraum um 30 %, vor allem zwischen 2021 und 2022 (um 171 %), und ging dann im darauf folgenden Zeitraum bis zum UZ wieder zurück. Der Anstieg der Investitionen diente in erster Linie der Aufrechterhaltung bestehender Kapazitäten und der Erneuerung wichtiger Produktionsanlagen. Die Investitionen wurden trotz des harten Wettbewerbs, des Verlusts von Marktanteilen und einer finanziell schwierigen Lage fortgesetzt.

(230)

Die Kapitalrendite ist der in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen ausgedrückte Gewinn. Sie sank im Bezugszeitraum um 287 %, von [(– 10)-(– 8)] % im Jahr 2021 auf [(– 41)-(– 35)] % im Untersuchungszeitraum. Die negative Entwicklung zeigte, dass zwar weiter investiert wurde, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, die Renditen dieser Investitionen aber im Bezugszeitraum deutlich gesunken sind.

(231)

Wie in Erwägungsgrund 227 erläutert, beruhte die Fähigkeit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zur Kapitalbeschaffung auf der finanziellen Unterstützung der letztendlichen Anteilseigner der Unionshersteller, die die Investitionen der Unternehmen weiterhin unterstützten.

(232)

Vor dem Hintergrund eines erheblichen Rückgangs des Unionsverbrauchs (– 20 %) nahmen die Einfuhren aus China im Bezugszeitraum deutlich zu (+ 14 %), und zwar zu Preisen, die deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Dadurch konnten die chinesischen ausführenden Hersteller im UZ einen Marktanteil von 53 % erreichen (gegenüber 37 % im Jahr 2021).

(233)

Unter diesen Umständen verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union, wie an der negativen Entwicklung aller wichtigen Makroindikatoren ersichtlich wird: Produktion (– 37 %), Unionsverkäufe (– 37 %) und ein erheblicher Rückgang seines Marktanteils (von 41 % auf 32 %) im Bezugszeitraum.

(234)

Als Reaktion auf den Druck der niedrigen chinesischen Einfuhrpreise versuchte der Wirtschaftszweig der Union, seine Kosten zu senken, und es wurden Anpassungen bei der Beschäftigung (– 16 %) vorgenommen. Im Bezugszeitraum wurde weiter investiert, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Aufgrund des Drucks durch gedumpte Einfuhren aus der VR China in Form von gestiegenen Mengen und niedrigen Preisen gingen die Unionsverkäufe, die Produktivität und die Kapitalrendite im Bezugszeitraum jedoch rapide zurück.

(235)

Die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union nahmen im Bezugszeitraum stark zu (+ 29 %), was in erster Linie durch einen starken Anstieg der Rohstoffpreise bedingt war.

(236)

Die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union stiegen stärker als die Verkaufspreise. Folglich brach die Rentabilität im Bezugszeitraum ein, und zwar von einem moderaten Niveau (+ [2-6] %) im Jahr 2021 auf ein nicht tragbares Verlustniveau ([(– 14)-(– 10)] %) im UZ.

(237)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.

(238)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben. Nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Diese Faktoren sind: Einfuhren aus Drittländern, Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, Rückgang des EU-Verbrauchs, Anstieg der Energiepreise in der Union, Wettbewerbsnachteil bei der Verwendung des wichtigsten Rohstoffs, unzureichendes Investitionsniveau, Eigenimporte von geschmolzenem Aluminiumoxid aus der VR China.

(239)

Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union fiel zeitlich mit einer erheblichen und zunehmenden Marktdurchdringung durch gedumpte Einfuhren aus China zusammen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union anhaltend unterboten und zu einer Verhinderung einer Preiserhöhung führten. In dieser Hinsicht übte die Entwicklung der chinesischen Einfuhrmengen und -preise, die sich in den Tabellen 3 und 4 widerspiegelt, einen Druck auf das Preisniveau des Wirtschaftszweigs der Union aus, sodass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen beiden besteht.

(240)

Die Einfuhren aus China stiegen im Bezugszeitraum um 14 %: von ca. 140 372 Tonnen im Jahr 2021, was einem Marktanteil von 37 % entspricht, auf 160 549 Tonnen im UZ, was einem Marktanteil von 53 % entspricht. Diese zunehmenden Niedrigpreiseinfuhren in steigenden Mengen hinderten den Wirtschaftszweig der Union daran, seine Preise entsprechend dem Anstieg der Herstellkosten anzuheben. Ebenso wirkte sich der Rückgang des Marktanteils und der Verkaufsmenge, der wiederum zu einem Rückgang der Produktion führte, aufgrund geringerer Größenvorteile nachteilig auf die Herstellstückkosten des Wirtschaftszweigs aus.

(241)

Der Wirtschaftszweig der Union wurde dadurch stark belastet. Angesichts steigender Kosten und des Preisdrucks durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, Preise und Produktionsmengen auf einem tragfähigen Niveau festzusetzen, was zu einem sehr starken Rückgang der Rentabilität von 4 %, zu Verlusten (– 13 %) und der daraus folgenden Verschlechterung seiner Finanzindikatoren führte.

(242)

Daher wurde vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus China dem Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung hinsichtlich der Preise und der Mengen verursachten.

(243)

Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Einfuhren aus Drittländern

(244)

Im Vergleich zu China waren die anderen Drittländer im Bezugszeitraum nur begrenzt auf dem Unionsmarkt vertreten. Die Marktanteile der größten anderen Drittländer (Ukraine, Vereinigte Staaten, Brasilien und Bahrain) blieben im Bezugszeitraum mit minimalen oder gar keinen Schwankungen konstant und lagen im UZ bei 5 %, 2 %, 2 % bzw. 2 %. Der kombinierte Marktanteil der Einfuhren aus allen Drittländern außer China ging von 22 % im Jahr 2021 auf 15 % im UZ zurück.

(245)

Im Bezugszeitraum verkaufte die Ukraine zu niedrigeren Preisen als China. Bahrain verkaufte nur im Jahr 2022 und im Untersuchungszeitraum zu Preisen, die leicht unter denen Chinas lagen, während alle anderen Länder im Bezugszeitraum ein höheres Preisniveau aufwiesen. Trotz ihrer niedrigeren Preise entfielen auf die Ukraine nur 5 % des Markts, deutlich weniger als auf China, das im UZ mit 53 % einen marktbeherrschenden Anteil hatte. Der Marktanteil Bahrains war mit nur 2 % sogar noch geringer. Diese begrenzte Marktpräsenz anderer Drittländer deutet darauf hin, dass die Ukraine und Bahrain zwischendurch zwar niedrigere Preise anboten, ihre Auswirkungen aber insgesamt nicht ausreichten, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller abzuschwächen.

(246)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Ländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(247)

Die Ausfuhrmenge der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(248)

Die Ausfuhrmengen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gingen im Bezugszeitraum um 40 % zurück, und zwar von 26 049 Tonnen im Jahr 2021 auf 15 649 Tonnen im Untersuchungszeitraum. Die durchschnittlichen Preise der Ausfuhren stiegen im Bezugszeitraum um 22 %.

(249)

Wie vom Wirtschaftszweig der Union erläutert, ist der Rückgang der Ausfuhrleistung der Unionshersteller auf den Druck zurückzuführen, den die chinesischen Hersteller auf andere Drittlandsmärkte ausübten, was wiederum zu einem Rückgang der Ausfuhren der Unionshersteller geführt hat. Der Rückgang der Ausfuhrverkäufe in absoluten Zahlen ist deutlich geringer als der Verlust bei den Verkäufen in der Union. Darüber hinaus war der durchschnittliche Ausfuhrpreis bei Verkäufen in Drittländer im Bezugszeitraum deutlich höher (21 %) als bei den Unionsverkäufen.

(250)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Ausfuhrleistung den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(251)

Einige Parteien brachten vor, der Rückgang des Unionsverbrauchs sei eine Ursache für die Schädigung.

(252)

Der Unionsverbrauch ging im Bezugszeitraum zurück, aber dies verschärfte nur die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China. Die Verkäufe des Unionsherstellers gingen stärker zurück als der Unionsverbrauch. Der Verbrauch sank um 20 %, während die Verkäufe der Unionshersteller im Bezugszeitraum um 37 % zurückgingen. Auch die Einfuhren aus allen anderen Drittländern gingen deutlich zurück. Im Gegensatz dazu stieg der chinesische Marktanteil im selben Zeitraum aufgrund der Niedrigpreiseinfuhren von 37 % auf 53 %.

(253)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Auswirkungen des Rückgangs des Unionsverbrauchs den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(254)

Einige Parteien brachten vor, der Anstieg der Energiepreise in der Union sei Ursache der Schädigung.

(255)

Energie ist eine der wichtigsten Kostenkomponenten bei der Herstellung von geschmolzenem Aluminiumoxid. Die Untersuchung ergab jedoch, dass die Unionshersteller im Jahr 2022, als die Energiepreise deutlich höher waren als im übrigen Bezugszeitraum, immer noch Gewinne erwirtschaften und ihre Rentabilität im Vergleich zum Vorjahr sogar noch verbessern konnten. Dies war möglich, weil ein Teil der gestiegenen Energiekosten an die Verwender weitergegeben werden konnte.

(256)

Insbesondere im Jahr 2023 und im Untersuchungszeitraum, als die Energiepreise im Vergleich zu 2022 auf ein deutlich niedrigeres Niveau gesunken waren, war der Wirtschaftszweig der Union nicht mehr in der Lage, seine Preise entsprechend anzupassen, und die Rentabilität brach ein. Dies deutet darauf hin, dass die Energiepreise zwar Einfluss auf die Produktionskosten haben, das Hauptproblem jedoch darin bestand, dass die Unionshersteller aufgrund des unlauteren Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren mit Ursprung in China ihre Preise nicht an die Kostenentwicklung anpassen konnten.

(257)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Energiepreise den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(258)

Einige Parteien brachten vor, Ursache der Schädigung seien Unterschiede in Bezug auf Ursprung und Kosten der von europäischen und chinesischen Herstellern verwendeten Rohstoffe, wobei insbesondere ein Unterschied zwischen Bauxit und Aluminiumoxid gemacht wurde.

(259)

Was den angeblichen rohstoffbezogenen Nachteil anbelangt, so ergab die Untersuchung, dass es keine nennenswerten Unterschiede bei den Produktionsverfahren und den von den chinesischen Herstellern und den Unionsherstellern verwendeten Rohstoffen gibt. In Bezug auf die Rohstoffkosten wurde festgestellt, dass der chinesische Rohstoffmarkt verzerrt ist (vgl. Abschnitt 3.2.1).

(260)

Einige Parteien brachten vor, dass fehlende Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union und veraltete Produktionsanlagen die Ursache für die Schädigung seien.

(261)

Die Untersuchung ergab jedoch, dass die Unionshersteller in den letzten Jahren in neue Anlagen investiert hatten. Wie aus Tabelle 11 hervorgeht, stiegen die jährlichen Investitionen im Bezugszeitraum um 30 %, was darauf hindeutet, dass die Investitionstätigkeit trotz des schwierigen finanziellen Umfelds fortgesetzt wurde.

(262)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass mutmaßlich fehlende Investitionen nicht der Realität entsprechen und den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(263)

Einige Parteien brachten vor, dass der Wirtschaftszweig der Union selbst geschmolzenes Aluminiumoxid aus der VR China eingeführt habe und dass dies eine Ursache für die Schädigung sei.

(264)

Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union gewisse Mengen der betroffenen Ware aus China einführte. Diese Einfuhren waren jedoch mengenmäßig begrenzt; sie beliefen sich auf [2 800-3 800] Tonnen, was etwa 1 % des Unionsverbrauchs im UZ entsprach. Die Untersuchung ergab ferner, dass der Wirtschaftszweig der Union die eingeführten Waren nicht einfach weiterverkaufte, sondern sie vor dem Weiterverkauf verarbeitete. Dadurch wurde ein Mehrwert geschaffen. Die Verkäufe dieser Einfuhren lagen nicht unter der Eigenproduktion des Unionsherstellers und waren mengenmäßig unbedeutend.

(265)

Die Tatsache, dass die Einfuhren aus der VR China unabhängig von der Entwicklung der Eigenimporte des Unionsherstellers zunahmen, zeigt außerdem, dass die Einfuhren aus der VR China auch ohne die Eigenimporte des Unionsherstellers aus der VR China gestiegen wären und den Marktanteil der EU übernommen hätten.

(266)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Eigenimporte der Unionshersteller aus der VR China den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung der Unionshersteller nicht abschwächen.

(267)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen stellte die Kommission vorläufig fest, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus China besteht, durch die eine Preiserhöhung auf dem Unionsmarkt verhindert wurde. Infolge des erheblichen Anstiegs der gedumpten Einfuhren aus China war es dem Wirtschaftszweig der Union nicht möglich, Preise und Produktionsmengen auf ein tragfähiges Niveau festzusetzen, was zu einer starken Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage führte.

(268)

Der wirtschaftliche Abschwung des Wirtschaftszweigs der Union fiel zeitlich mit einem starken Anstieg der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus China zusammen. Diese Einfuhren lagen durchweg unter den Unionspreisen und übten einen starken Abwärtsdruck auf die Marktpreise aus, was zu Preisdruck führte. Infolgedessen war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, die Preise entsprechend den steigenden Herstellkosten anzuheben. Dies führte zu sinkenden Verkaufszahlen, einer verringerten Produktion und einem erheblichen Rückgang der Rentabilität. Der Zeitpunkt und das Ausmaß dieser Entwicklungen lassen einen eindeutigen ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung erkennen.

(269)

Die Kommission prüfte alternative Faktoren, die zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben könnten. Bei diesen Faktoren handelte es sich um Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, einen Rückgang des Unionsverbrauchs, steigende Energiekosten, die Beschaffung und die Kosten von Rohstoffen, ein angeblicher Mangel an Investitionen und Eigenimporte von geschmolzenem Aluminiumoxid aus der VR China. Es wurde jedoch festgestellt, dass keiner dieser Faktoren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union abzuschwächen vermag.

(270)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission in diesem Stadium zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten und dass die anderen Faktoren, getrennt oder gemeinsam betrachtet, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung nicht abzuschwächen vermochten.

(271)

Im vorliegenden Fall brachten die Antragsteller vor, es lägen Verzerrungen des Rohstoffangebots bei Bauxit und Aluminiumoxid im Sinne des Artikels 7 Absatz 2a der Grundverordnung vor. Zur Bewertung der angemessenen Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission daher zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist, wenn keine Verzerrungen nach Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung vorliegen. Anschließend prüfte sie, ob die Dumpingspannen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ihre Schadensspanne überschreiten würden (siehe Erwägungsgründe 280 bis 282).

(272)

Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, durch den Verkauf zu einem Zielpreis eine angestrebte Gewinnspanne im Sinne von Artikel 7 Absatz 2c und Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung zu erzielen.

(273)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung berücksichtigte die Kommission bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne folgende Faktoren: die Höhe der Rentabilität vor der Steigerung der Einfuhren aus dem untersuchten Land, die Höhe der Rentabilität, die zur Deckung sämtlicher Kosten und Investitionen, Forschung und Entwicklung sowie Innovation erforderlich ist, und die Höhe der Rentabilität, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten ist. Diese Gewinnspanne sollte nicht niedriger als 6 % sein.

(274)

In einem ersten Schritt legte die Kommission einen Grundgewinn fest, mit dem sämtliche Kosten unter normalen Wettbewerbsbedingungen gedeckt werden. Der Grundgewinn wurde auf der Grundlage der historischen Rentabilität des in die Stichprobe einbezogenen Wirtschaftszweigs der Union im Zeitraum zwischen 2014 bis 2020 ermittelt, also vor der durch die Covid-19-Pandemie verursachten Störung. Diese Gewinnspanne wurde auf 7 % festgesetzt.

(275)

Einer der beiden in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller legte Beweise dafür vor, dass sein Investitions-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Innovationsniveau im Bezugszeitraum unter normalen Wettbewerbsbedingungen höher gewesen wäre. Die Kommission überprüfte die internen Unterlagen der Unternehmen zu Investitionsplänen, Managemententscheidungen und Jahresabschlüssen und stellte fest, dass die Vorbringen gerechtfertigt waren. Um dies in der Zielgewinnspanne zu berücksichtigen, berechnete die Kommission die Differenz zwischen den vom Wirtschaftszweig der Union angegebenen Ausgaben für Investitionen, FuE und Innovation im UZ und den Ausgaben, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen hätten getätigt werden können, und stellte sie den tatsächlichen Ausgaben dieser Art im Bezugszeitraum gegenüber. Die sich daraus ergebende Differenz, ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes, lag bei jedem der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen zwischen 1 % und 3,06 %.

(276)

Dieser Prozentsatz wurde zu dem in Erwägungsgrund 273 genannten Grundgewinn von 7 % hinzugerechnet, was je nach Situation der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu einer Zielgewinnspanne von 7 % bzw. 10,06 % führte.

(277)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung prüfte die Kommission als letzten Schritt die künftigen Kosten aus multilateralen Umweltübereinkünften und den dazugehörigen Protokollen, deren Vertragspartei die Union ist, und den in Anhang Ia der Grundverordnung aufgeführten Übereinkommen der IAO, die dem Wirtschaftszweig der Union während der Anwendung der Maßnahme gemäß Artikel 11 Absatz 2 entstehen werden. Auf der Grundlage der vorliegenden Beweise ermittelte die Kommission zusätzliche Kosten in Höhe von 89,34 EUR pro Tonne, von denen sie die tatsächlichen Kosten für die Einhaltung solcher Übereinkommen im UZ abzog, nämlich 72,26 EUR/Tonne, was zu einem Ergebnis von 17,08 EUR/Tonne führte. Diese Differenz wurde auf den nicht schädigenden Preis aufgeschlagen.

(278)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis von 1 880 EUR pro Tonne für die gleichartige Ware des Wirtschaftszweigs der Union, indem sie die vorgenannte Zielgewinnspanne (siehe Erwägungsgrund 275) auf die Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum anwandte und dann für jeden Warentyp getrennt die Berichtigungen nach Artikel 7 Absatz 2d aufschlug.

(279)

Danach ermittelte die Kommission die Höhe der Schadensspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller im betroffenen Land, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt worden war, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Die sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.

(280)

Die Schadensbeseitigungsschwelle für „sonstige mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle sonstigen Einfuhren“ mit Ursprung im betroffenen Land wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen.

(281)

Wie in der Einleitungsbekanntmachung erläutert, hatte der Antragsteller der Kommission genügend Beweise dafür vorgelegt, dass im betroffenen Land Verzerrungen des Rohstoffangebots in Bezug auf die untersuchte Ware vorlagen. Daher werden nach Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung bei der Untersuchung die mutmaßlichen Verzerrungen geprüft, um beurteilen zu können, ob gegebenenfalls ein unter der Dumpingspanne liegender Zoll ausreicht, um die Schädigung zu beseitigen.

(282)

Da jedoch die zur Beseitigung der Schädigung ausreichenden Spannen höher waren als die Dumpingspannen, befand die Kommission, dass die Prüfung dieses Aspekts in diesem Stadium nicht erforderlich war. Im Anschluss an die vorstehende Bewertung gelangte die Kommission zu dem Ergebnis, dass es vertretbar ist, die Höhe der vorläufigen Zölle nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung zu bestimmen.

(283)

Anknüpfend an die vorstehende Bewertung sollten die vorläufigen Antidumpingzölle nach Maßgabe von Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung wie folgt festgelegt werden:

(284)

Da die Kommission beschlossen hatte, Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung anzuwenden, prüfte sie nach Artikel 21 der Grundverordnung, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall dem Unionsinteresse zuwiderliefe. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, darunter die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

(285)

Der Wirtschaftszweig der Union umfasst neun über ganz Europa verteilte Unternehmen mit rund 962 direkt Beschäftigten. Die Mehrheit dieser Unionshersteller brachte ihre Unterstützung für den Antrag zum Ausdruck, und keiner erhob Einwände gegen die Einleitung der Untersuchung.

(286)

Das derzeitige Rentabilitätsniveau ist unhaltbar. Die Einführung von Maßnahmen dürfte den Wirtschaftszweig der Union in die Lage versetzen, einen Teil der verlorenen Marktanteile zurückzugewinnen und Preise auf einem Niveau festzusetzen, das zumindest die Kosten deckt.

(287)

Ein Verzicht auf Maßnahmen dürfte erhebliche negative Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union haben, da eine Preiserhöhung weiter verhindert würde und die Verkäufe weiter zurückgehen würden, was weitere Verluste und wahrscheinlich die Schließung von Produktionsanlagen, Entlassungen und letztlich die Aufgabe ganzer Unternehmen zur Folge hätte. Solche Entwicklungen könnten zu einer Unterbrechung der europäischen Produktion führen, was sich langfristig auf die industrielle Widerstandsfähigkeit und Autonomie der Union auswirken könnte, zumal geschmolzenes Aluminiumoxid, das für die Herstellung von Stahl, anderen Metallen, Glas und verwandten Materialien von wesentlicher Bedeutung ist, seit jeher als sensible Ware gilt.

(288)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt.

(289)

Zwölf unabhängige Einführer meldeten sich, zwei von ihnen antworteten nach Ablauf der Frist. Es gingen auch einige Beiträge und Stellungnahmen ein. Wie in Abschnitt 1.5 dargelegt, bildete die Kommission eine Stichprobe aus zwei Einführern, die Fragebogenantworten übermittelten.

(290)

Mehrere Einführer machten geltend, dass die Einführung von Antidumpingzöllen zu einer Erhöhung der Materialkosten für sie und ihre Abnehmer führen würde. Diese zusätzlichen Kosten wären nur schwer zu decken und würden daher ihre Rentabilität und Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Weitere Vorbringen betrafen die mangelnde Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, die Nachfrage in der Union zu decken, sodass die Maßnahmen angeblich zu einer Verknappung auf dem Markt führen würden. Darüber hinaus gab es Vorbringen zum mangelnden Interesse der Unionshersteller an der Lieferung bestimmter Materialien.

(291)

Die Kommission wies darauf hin, dass die Einführung von Zöllen nicht zur Beseitigung aller Einfuhren aus der VR China führen dürfte. Mit der Einführung von Maßnahmen sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden, sodass die chinesischen ausführenden Hersteller weiterhin zu fairen Preisen in die Union ausführen können. Zweitens könnte sich die Einführung von Maßnahmen angesichts der wahrscheinlichen Zunahme von Einfuhren aus anderen Drittländern zwar negativ auf die ausschließlich aus der VR China importierenden Einführer auswirken (vgl. Abschnitt 7.4), dennoch sollten die Einführer in der Lage sein, ihre Bezugsquellen zu verlagern.

(292)

In Bezug auf das angeblich mangelnde Interesse der Unionshersteller an der Lieferung bestimmter Materialien stellte die Kommission fest, dass der Wirtschaftszweig der Union eine breite Palette von geschmolzenen Aluminiumoxiderzeugnissen herstellt. Im Untersuchungszeitraum wie auch in den Jahren davor lieferte der Wirtschaftszweig der Union durchgängig geschmolzenes Aluminiumoxid in einer Vielzahl unterschiedlicher Sorten und Qualitätsstufen, die auf die spezifischen Anforderungen der verschiedenen Verwenderindustrien zugeschnitten sind.

(293)

Auf das Vorbringen, der Wirtschaftszweig der Union verfüge nicht über ausreichende Kapazitäten, geht die Kommission in Abschnitt 7.4 ein.

(294)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen stellte die Kommission vorläufig fest, dass etwaige negative Auswirkungen der Maßnahmen auf die unabhängigen Einführer insgesamt begrenzt sein dürften und die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf die Unionshersteller nicht aufheben werden.

(295)

Rund 50 Verwender und Verwenderverbände meldeten sich. 18 Verwender beantworteten den Fragebogen und mehrere weitere übermittelten Stellungnahmen.

(296)

Es wurde geltend gemacht, dass die Einführung von Antidumpingzöllen zu höheren Kosten für die Verwender führen würde, deren Weitergabe an die Abnehmer schwer sein dürfte und daher ihre Rentabilität und Wettbewerbsfähigkeit gefährden würden. Einige Verwender brachten vor, dass der mit der Einführung von Zöllen verbundene Kostenanstieg ihre operative Tragfähigkeit gefährden könnte. Einige Verwender führten an, dass dadurch die Existenzfähigkeit bestimmter Produktionstätigkeiten in der Union gefährdet sein könnte, was zu Personalabbau, Verlagerung in Länder außerhalb der Union und/oder Unternehmensschließungen führen könnte.

(297)

Die Kommission stellte fest, dass die Verwender hauptsächlich in der Herstellung von Schleif- und Feuerfestmaterialien tätig sind, für die geschmolzenes Aluminiumoxid ein wichtiger Input ist. Was den Verbrauch anbelangt, so kauft die Feuerfestindustrie den Angaben der Verbände zufolge jährlich rund 80 000 Tonnen. Der Verbrauch der Schleifmittelindustrie wird auf 200 000 bis 250 000 Tonnen pro Jahr geschätzt. Auf diesen Sektor entfallen etwa 60 % bis 70 % der Gesamtnachfrage an geschmolzenem Aluminiumoxid in der Union. Was die Beschäftigung betrifft, so sind rund 20 000 Menschen in Europa in der Feuerfest-Industrie beschäftigt, während die Schleifmittelindustrie allein in Deutschland und Italien rund 8 400 Arbeitsplätze stellt. Was den Umsatz anbelangt, so erzielt die Feuerfest-Industrie in Europa jährlich Einnahmen in Höhe von schätzungsweise 4 Mrd. EUR. In der Schleifmittelindustrie werden allein in Deutschland und Italien jährlich Einnahmen in Höhe von rund 2,3 Mrd. EUR erwirtschaftet.

(298)

Anhand der Angaben in den Verwenderfragebogen wurde festgestellt, dass die Geschäftstätigkeit im Zusammenhang mit der untersuchten Ware im UZ im Verhältnis zur Gesamttätigkeit der Verwender schwankte und in der Feuerfest-Industrie zwischen 5 % und 30 % des Gesamtumsatzes und in der Schleifmittelindustrie zwischen 25 % und 85 % des Gesamtumsatzes lag. Im Durchschnitt machte die mit der betroffenen Ware verbundene Geschäftstätigkeit im UZ rund 15 % der Gesamttätigkeit der mitarbeitenden Verwender in der Feuerfest-Industrie und rund 53 % der mitarbeitenden Verwender in der Schleifmittelindustrie aus.

(299)

Auf die Verwender, die den Fragebogen beantworteten, entfielen etwa 20 % des gesamten Unionsverbrauchs an geschmolzenem Aluminiumoxid und rund 25 % der Einfuhren aus China in die Union. Aus diesen Antworten ging hervor, dass etwa 50 % des in der Schleifmittelindustrie verwendeten und etwa 65-69 % des in der Feuerfest-Industrie verwendeten geschmolzenen Aluminiumoxids aus China stammten.

(300)

Die Kommission schätzte, dass die Herstellkosten der Verwender je nach Unternehmen um 10 % bis 30 % steigen könnten, wenn bei ansonsten gleichbleibenden Bedingungen Zölle in vorgeschlagener Höhe eingeführt werden. In der Feuerfest-Industrie würde der geschätzte Anstieg der Herstellkosten zwischen 10 % und 30 % und in der Schleifstoffindustrie zwischen 10 % und 23 % liegen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass diese Schätzungen auf der Annahme beruhen, dass das gesamte geschmolzene Aluminiumoxid aus China stammt. In Wirklichkeit sind die Bezugsquellen der nachgelagerten Wirtschaftszweige jedoch vielfältiger. Bei denjenigen, die den Fragebogen beantworteten, gestaltete sich die Situation wie folgt: Etwa 50 % des in der Schleifmittelindustrie verwendeten und etwa 65 % des in der Feuerfest-Industrie verwendeten geschmolzenen Aluminiumoxids stammten aus China. Dies deutet darauf hin, dass ein erheblicher Teil der Lieferungen aus anderen Quellen als China stammt, was die Gesamtauswirkungen der Zölle auf die Kosten abmildern würde. Darüber hinaus werden die tatsächlichen Auswirkungen auf die Herstellkosten unterschiedlich ausfallen, je nachdem, wie sich die Bezugsquellen der einzelnen Unternehmen zusammensetzen. Für diejenigen, die weniger von chinesischen Quellen abhängig sind, dürfte der Kostenanstieg geringer ausfallen, während diejenigen mit einer größeren Abhängigkeit möglicherweise stärker betroffen sein werden. Daher sollten die Auswirkungen der vorgeschlagenen Zölle vor dem Hintergrund dieser unterschiedlichen Beschaffungsstrategien bewertet werden.

(301)

Was die potenziellen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Rentabilität betrifft, so ist die Lage aufgrund der Vielfalt der beteiligten Unternehmen komplex. Die Rentabilität der Verwender variierte sowohl zwischen den beiden Sektoren als auch zwischen den einzelnen Unternehmen, wobei einige von ihnen positive Gewinnspannen meldeten, während andere Verluste verzeichneten.

(302)

Die Kommission war der Auffassung, dass die Auswirkungen auf die Rentabilität der Verwender weitgehend von zwei wesentlichen Faktoren abhängen würden: von der Fähigkeit der Verwender, Kostensteigerungen an ihre Abnehmer weiterzugeben, sowie der Fähigkeit, derzeit aus China bezogene Inputs von alternativen Lieferanten zu beziehen, vorausgesetzt, dass die Preise für diese Lieferungen nach der Einführung der Zölle auf die Einfuhren aus der VR China die Auswirkungen auf die Preise möglicherweise abmildern könnten.

(303)

Was die Fähigkeit zur Weitergabe von Kostensteigerungen anbelangt, so ist eine weitere Prüfung erforderlich. Die Kommission weist jedoch darauf hin, dass Unternehmen, die in Segmenten mit höheren Margen tätig sind und stärker spezialisierte Waren herstellen, eher in der Lage sind, zusätzliche Kosten an ihre Abnehmer weiterzugeben. Dagegen dürfte dies für Unternehmen, die weniger spezialisierte Waren herstellen und einem breiteren Wettbewerb ausgesetzt sind, schwieriger sein. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die bereits mit Verlust tätig sind, was darauf hindeutet, dass sie bereits vor der Einführung von Maßnahmen nicht in der Lage waren, ihre Preise zu erhöhen.

(304)

Was die Verfügbarkeit anderer Bezugsquellen betrifft, so ergab die Untersuchung, wie in Abschnitt 7.4 näher dargelegt, dass der Wirtschaftszweig der Union weiterhin eine zuverlässige Bezugsquelle für geschmolzenes Aluminiumoxid mit ausreichender Kapazität ist, um die Nachfrage der Verwender in der Union zu decken. Ferner wurde festgestellt, dass die Verwender in der Union nicht ausschließlich von Einfuhren aus China abhängig sind. Andere Drittländer wie Bahrain, Brasilien, die Vereinigten Staaten und die Ukraine sind, wie in Abschnitt 5.2.1 dargelegt, bereits auf dem Unionsmarkt vertreten und dürften ihre Ausfuhren in die Union steigern, wodurch die Abhängigkeit von Einfuhren aus der VR China weiter verringert wird.

(305)

Zudem waren die Einfuhren aus Bahrain und der Ukraine, wie in Erwägungsgrund 244 dargelegt, im UZ günstiger als die Einfuhren aus der VR China und boten den Verwendern in der Union wettbewerbsfähige Alternativen. Die Verfügbarkeit von Einfuhren zu niedrigeren Preisen aus diesen Ländern erhöht die Angebotsvielfalt und trägt auch dazu bei, die potenziellen Auswirkungen von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der VR China abzumildern, sodass die Verwender in der Union weiterhin Zugang zu wirtschaftlich tragfähigen Quellen von geschmolzenem Aluminiumoxid haben.

(306)

Diese Feststellungen deuten darauf hin, dass durch die Einführung von Maßnahmen keine Versorgungsengpässe entstehen würden und dass durch die Verfügbarkeit von Lieferungen aus Drittländern und der Union zu fairen Preisen etwaige negative Auswirkungen auf die Verwender in gewissem Maße abgemildert würden. Die wirtschaftlichen Folgen für die Verwenderindustrien können jedoch je nach ihrer spezifischen Marktposition, ihren Kostenstrukturen und ihrer Fähigkeit, Kostensteigerungen aufzufangen oder weiterzugeben, sehr unterschiedlich sein. Diese Auswirkungen werden von der Kommission weiter untersucht.

(307)

Einige Parteien brachten vor, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, den EU-Markt mit den benötigten Mengen zu beliefern; wenn also Antidumpingzölle eingeführt würden, bestünde die ernstliche Gefahr, dass es zu Versorgungsengpässen in der Union käme, auch bei bestimmten Typen der betroffenen Ware.

(308)

Dieses Argument konnte in der Untersuchung widerlegt werden. Der Wirtschaftszweig der Union nutzte seine Produktionskapazität im Bezugszeitraum nicht aus. Im UZ lag die Kapazitätsauslastung in der Union bei 43 % mit zusätzlichen Kapazitätsreserven von rund 180 000 Tonnen. Die Untersuchung ergab, dass der Großteil der Kapazitätsreserven entweder sofort verfügbar ist oder innerhalb kürzester Zeit mit minimalen Investitionen in Betrieb genommen werden kann. Ferner ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union über Kapazitätsreserven verfügt, um alle wichtigen Typen der betroffenen Ware herzustellen. Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union entspricht im Großen und Ganzen dem Unionsverbrauch von 305 360 Tonnen im UZ.

(309)

Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass sich die Produktion von geschmolzenem Aluminiumoxid zwar auf einige wenige Schlüsselregionen konzentriert, die vorhandenen Kapazitätsreserven der nichtchinesischen Produktion außerhalb der Union jedoch die bereits beträchtliche Produktionskapazität in der Union ergänzen kann. Wie aus Tabelle 12 hervorgeht, finden Einfuhren aus Drittländern bereits auf dem Unionsmarkt statt. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass diese Einfuhren wahrscheinlich zunehmen werden, wenn die gedumpten Einfuhren aus der VR China zurückgehen. Daher wird der Schluss gezogen, dass die gesamten Kapazitätsreserven in der Union und bei den Herstellern außerhalb der Union ausreichen, um den Unionsverbrauch zu decken.

(310)

Einige Parteien brachten ferner vor, dass die Einführung von Antidumpingzöllen auf die betroffene Ware das Risiko einer Marktkonzentration mit sich bringe, was zu einem weiteren Anstieg der Preise der betroffenen Ware führen könne.

(311)

Der Kommission zufolge trifft es zwar zu, dass die Wettbewerbsregeln der Union strengere Verhaltensstandards für ein Unternehmen vorschreiben, das einen erheblichen Marktanteil hält, doch obliegt es letztendlich den Wettbewerbsbehörden, darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen eine beherrschende Position einnimmt und ob sie missbraucht wird. In Antidumpingverfahren untersucht die Kommission wettbewerbsrechtliche Bedenken, um festzustellen, ob es insgesamt eindeutig gegen das Unionsinteresse verstieße, Antidumpingmaßnahmen einzuführen. Eine solche Analyse kann eine Wettbewerbsbewertung im streng rechtlichen Sinn nicht abdecken; diese kann nur von einer zuständigen Wettbewerbsbehörde durchgeführt werden. In jedem Fall wurden keine stichhaltigen Beweise dafür vorgelegt, dass der Antragsteller — abgesehen von der Tatsache, dass er bereits eine starke Marktposition innehat und allgemein als Standard angesehene Geschäftspraktiken anwendet, wie z. B. unterschiedliche Preise je nach Einkaufsmengen und Art der bestehenden Geschäftsbeziehung — ein wettbewerbsschädigendes Verhalten an den Tag legen würde, falls Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden sollten. Es sei daran erinnert, dass der Zweck von Antidumpingmaßnahmen darin besteht, gerechte Wettbewerbsbedingungen herzustellen, die durch unlautere Handelspraktiken durch chinesische ausführende Hersteller verzerrt wurden. Das Ziel dieser Maßnahmen besteht nicht darin, chinesische ausführende Hersteller aus dem Unionsmarkt zu drängen, sondern darin, gleichwertige Voraussetzung zu schaffen, damit Hersteller der Union und Hersteller aus Drittländern unter fairen Bedingungen miteinander in Wettbewerb treten können.

(312)

Einige Parteien brachten vor, dass das Zertifizierungsverfahren für die bei ihrer Herstellung verwendeten Materialien sowohl intern als auch bei ihren Kunden langwierig und komplex sei. Dazu gehörten strenge Prüf- und Zulassungsverfahren, um die Einhaltung der Kundenanforderungen zu gewährleisten. Sollten Maßnahmen eingeführt werden, könnte dies bedeuten, dass Lieferanten oder Materialien gewechselt werden müssten, was ein erneutes Zertifizierungsverfahren erfordern und Verzögerungen bei der Produktion nach sich ziehen könnte, was sich möglicherweise auf vertragliche Verpflichtungen auswirke.

(313)

Die Kommission stellte mehrere mildernde Faktoren fest, die dieses Risiko erheblich verringern. Sowohl der Wirtschaftszweig der Union als auch mehrere Lieferanten aus Drittländern sind etablierte Hersteller von geschmolzenem Aluminiumoxid. Diese Lieferanten verfügen über langjährige Erfahrung auf dem Markt und liefern Materialien, die den Industriestandards entsprechen. Ebenso ist der Wirtschaftszweig der Union als Qualitätshersteller anerkannt, der in der Lage ist, strenge Zertifizierungsanforderungen zu erfüllen. Seine Produkte sind häufig die ersten, die in der Union zertifiziert werden, und erst danach werden alternative Quellen geprüft. Darüber hinaus wurde die Untersuchung bereits vor mehreren Monaten eingeleitet, um den Verwendern Zeit zu geben, sich auf mögliche Änderungen vorzubereiten, alternative Lieferanten zu prüfen und erforderlichenfalls Zertifizierungsverfahren einzuleiten.

(314)

Die Kommission erkennt die berechtigten Bedenken der Verwenderindustrien an, insbesondere was ihre Fähigkeit betrifft, die Kostensteigerungen aufzufangen oder weiterzugeben und die Rentabilität aufrechtzuerhalten. Daher hält es die Kommission für angemessen, diese Fragen eingehender zu prüfen. Zu diesem Zweck wird die Kommission im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung das Ausmaß und die Auswirkungen dieser Bedenken weiter prüfen und sicherstellen, dass etwaige endgültige Maßnahmen auf einem umfassenden Verständnis der allgemeinen wirtschaftlichen Auswirkungen beruhen.

(315)

In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission trotz der berechtigten Bedenken der Verwenderindustrien vorläufig zu dem Schluss, dass es in dieser Phase der Untersuchung keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderliefe, Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von geschmolzenem Aluminiumoxid mit Ursprung in der Volksrepublik China einzuführen. Die Maßnahmen werden als rechtlich gerechtfertigt und verhältnismäßig erachtet, da sie erforderlich sind, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu verhindern, die Rentabilität der Unionsproduktion zu erhalten und einen fairen Wettbewerb in der Union zu gewährleisten. Die Kommission hielt es daher für angemessen, in dieser Phase der Untersuchung vorläufige Maßnahmen einzuführen, wobei sie sich verpflichtete, die Auswirkungen auf die Verwenderindustrien weiter zu prüfen.

(316)

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache, Höhe der Maßnahmen und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.

(317)

Auf die Einfuhren der Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land sollten nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden. Die Kommission kam in den Erwägungsgründen 280 und 281 zu dem Schluss, dass die Dumpingspanne das angemessene Niveau zur Beseitigung der Schädigung ist.

(318)

Auf dieser Grundlage sollten folgende vorläufige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:

(319)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Sie spiegeln demnach die in dieser Untersuchung für die Unternehmen festgestellte Situation wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, im verfügenden Teil dieser Verordnung nicht ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in der VR China“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten.

(320)

Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Unternehmensspezifische Antidumpingzölle können nur bei Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erhoben werden. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 entsprechen. Bis zur Vorlage einer solchen Rechnung sollten die Einfuhren dem Antidumpingzoll unterliegen, der für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in der VR China“ gilt.

(321)

Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So müssen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt — ihre üblichen Prüfungen durchführen und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des niedrigeren Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(322)

Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Bei einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(323)

Wie in Erwägungsgrund 3 erwähnt, veranlasste die Kommission die zollamtliche Erfassung von Einfuhren der betroffenen Ware. Die zollamtliche Erfassung erfolgte im Hinblick auf eine etwaige rückwirkende Erhebung von Zöllen nach Artikel 10 Absatz 4 der Grundverordnung.

(324)

Angesichts der Feststellungen im vorläufigen Stadium sollte die zollamtliche Erfassung der Einfuhren eingestellt werden.

(325)

In diesem Stadium des Verfahrens wurde/kann keine Entscheidung über eine mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen getroffen (werden).

(326)

Im Einklang mit Artikel 19a der Grundverordnung unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über die geplante Einführung der vorläufigen Zölle. Diese Informationen wurden auch über die Website der GD HANDEL der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Den interessierten Parteien wurden drei Arbeitstage eingeräumt, um zur Richtigkeit der Berechnungen, über die sie unterrichtet worden waren, Stellung zu nehmen.

(327)

Es gingen keine Stellungnahmen zur Richtigkeit der Berechnungen ein.

(328)

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder der Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

(329)

Die Feststellungen zur Einführung von vorläufigen Zöllen sind naturgemäß vorläufig und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden —