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20.5.2021 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 178/4 |
Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008
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1. |
Seite 8, Artikel 3 Absatz 11 |
Anstatt:
„(11) ‚Zusammenstellen‘ (blending) ein Verfahren, bei dem zwei oder mehrere Spirituosen derselben Kategorie miteinander kombiniert werden, die in ihrer Zusammensetzung nur geringfügige Abweichungen aufweisen, welche durch einen oder mehrere der folgenden Faktoren unterscheidbar sind:“
muss es heißen:
„(11) ‚Zusammenstellen‘ (blending) ein Verfahren, bei dem zwei oder mehrere Spirituosen derselben Kategorie miteinander kombiniert werden, die in ihrer Zusammensetzung nur geringfügige Abweichungen aufweisen, welche durch einen oder mehrere der folgenden Faktoren unterscheidbar sind:“.
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2. |
Seite 11, Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe d |
Anstatt:
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„d) |
sie werden nicht gefärbt, abgesehen von Zuckerkulör, das ausschließlich zur Anpassung der Farbe der genannten Spirituosen verwendet wird,;“ |
muss es heißen:
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„d) |
sie werden nicht gefärbt, abgesehen von Zuckerkulör, das ausschließlich zur Anpassung der Farbe der genannten Spirituosen verwendet wird;“. |
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3. |
Seite 12, Artikel 10 Absatz 6 Buchstabe f |
Anstatt:
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„f) |
den Begriff ‚trocken‘ oder ‚dry‘’ außer im Falle von Spirituosen, die die Anforderungen des Anhangs I Kategorie 2 erfüllen, unbeschadet der besonderen Anforderungen der Kategorien 20 bis 22 des Anhangs I, und unter der Voraussetzung, dass die Spirituose nicht — auch nicht zur Abrundung des Geschmacks — gesüßt wurde. Abweichend vom ersten Teil dieses Buchstabens darf der Begriff ‚trocken‘ oder ‚dry‘die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung von Spirituosen, die den Anforderungen der Kategorie 33 entsprechen und daher gesüßt wurden, ergänzen.“ |
muss es heißen:
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„f) |
den Begriff ‚trocken‘ oder ‚dry‘, außer im Falle von Spirituosen, die die Anforderungen des Anhangs I Kategorie 2 erfüllen, unbeschadet der besonderen Anforderungen der Kategorien 20 bis 22 des Anhangs I, und unter der Voraussetzung, dass die Spirituose nicht — auch nicht zur Abrundung des Geschmacks — gesüßt wurde. Abweichend vom ersten Teil dieses Buchstabens darf der Begriff ‚trocken‘ oder ‚dry‘ die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung von Spirituosen, die den Anforderungen der Kategorie 33 entsprechen und daher gesüßt wurden, ergänzen.“ |
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4. |
Seite 13, Artikel 10 Absatz 7 Unterabsatz 2 Satz 1 |
Anstatt:
„Unbeschadet des Artikels 12 Absatz 1 dürfen Aromen, die eine Spirituose oder die Verwendung bei der Herstellung anderer Lebensmittel als Getränke imitieren, in ihrer Aufmachung und Kennzeichnung Verweise auf die in Absatz 2 dieses Artikels genannten rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen enthalten, sofern diese rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen durch den Begriff ‚-geschmack‘ oder ähnliche Begriffe ergänzt werden“
muss es heißen:
„Unbeschadet des Artikels 12 Absatz 1 dürfen Aromen, die eine Spirituose oder deren Verwendung bei der Herstellung anderer Lebensmittel als Getränke imitieren, in ihrer Aufmachung und Kennzeichnung Verweise auf die in Absatz 2 dieses Artikels genannten rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen enthalten, sofern diese rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen durch den Begriff ‚-geschmack‘ oder ähnliche Begriffe ergänzt werden“.
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5. |
Seite 14, Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 |
Anstatt:
„(1) Die Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung einer Spirituose kann sich auf die Ausgangsstoffe beziehen, der verwendet wurden, um den Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder Destillate landwirtschaftlichen Ursprungs herzustellen, und die zur Herstellung der Spirituose verwendet wurden, vorausgesetzt, der Ethylalkohol bzw. diese Destillate wurden ausschließlich aus diesen Ausgangsstoffen gewonnen.“
muss es heißen:
„(1) Die Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung einer Spirituose kann sich auf die Ausgangsstoffe beziehen, die verwendet wurden, um den Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder die Destillate landwirtschaftlichen Ursprungs herzustellen, der bzw. die zur Herstellung der Spirituose verwendet wurden, vorausgesetzt, der Ethylalkohol bzw. diese Destillate wurden ausschließlich aus diesen Ausgangsstoffen gewonnen.“
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6. |
Seite 15, Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 |
Anstatt:
„(6) In der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung einer Spirituose darf eine Reifezeit oder Alterungsdauer nur angegeben werden, wenn sich diese auf den jüngsten alkoholischen Bestandteil der Spirituose bezieht und sämtliche mit der Reifung im Zusammenhang stehende Verfahren der Spirituose unter Steuerkontrolle eines Mitgliedstaats oder unter einer gleichwertigen Garantie bietende Kontrolle stattgefunden haben.“
muss es heißen:
„(6) In der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung einer Spirituose darf eine Reifezeit oder Alterungsdauer nur angegeben werden, wenn sich diese auf den jüngsten alkoholischen Bestandteil der Spirituose bezieht und sämtliche mit der Reifung im Zusammenhang stehende Verfahren der Spirituose unter Steuerkontrolle eines Mitgliedstaats oder unter einer gleichwertige Garantien bietenden Kontrolle stattgefunden haben.“
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7. |
Seite 15, Artikel 14 Absatz 1 |
Anstatt:
„(1) Wird der Herkunftsort einer Spirituose, bei dem es sich nicht um die geografische Angabe oder eine Marke handelt, bei ihrer Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung angegeben, so bezieht er sich auf den Ort oder die Region, wo die Phase der Herstellung der Spirituose stattgefunden haben, in denen die fertige Spirituose ihren Charakter und ihre wesentlichen endgültigen Eigenschaften erhalten hat.“
muss es heißen:
„(1) Wird der Herkunftsort einer Spirituose, bei dem es sich nicht um die geografische Angabe oder eine Marke handelt, bei ihrer Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung angegeben, so bezieht er sich auf den Ort oder die Region, wo die Phase der Herstellung der Spirituose stattgefunden hat, in der die fertige Spirituose ihren Charakter und ihre wesentlichen endgültigen Eigenschaften erhalten hat.“
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8. |
Seite 15, Artikel 14 Absatz 2 |
Anstatt:
„(2) Für Spirituosen ist die Angabe des Ursprungslands oder des Herkunftsorts der primäre Zutat gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 nicht erforderlich.“
muss es heißen:
„(2) Für Spirituosen ist die Angabe des Ursprungslands oder des Herkunftsorts der primären Zutat gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 nicht erforderlich.“
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9. |
Seite 21, Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe c |
Anstatt:
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„c) |
sich die Eintragung der vorgeschlagenen geografischen Angabe nachteilig auf das Bestehen eines ganz oder teilweise gleich lautenden Bezeichnungen oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, die sich zum Zeitpunkt der in Artikel 26 Absatz 2 genannten Veröffentlichung bereits seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Verkehr befinden, oder“ |
muss es heißen:
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„c) |
sich die Eintragung der vorgeschlagenen geografischen Angabe nachteilig auf das Bestehen einer ganz oder teilweise gleich lautenden Bezeichnung oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, die sich zum Zeitpunkt der in Artikel 26 Absatz 2 genannten Veröffentlichung bereits seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Verkehr befinden, oder“. |
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10. |
Seite 29, Artikel 48 |
Anstatt:
„Abweichend von Artikel 3 der Richtlinie 2007/45/EG und von Abschnitt 1 Zeile 6 des Anhangs dieser Richtlinie darf einfach destillierter Shochu (26), der in einer Brennblasehergestellt und in Japan abgefüllt worden ist, in Nennfüllmengen von 720 ml und 1 800 ml auf dem Unionsmarkt in Verkehr gebracht werden.“
muss es heißen:
„Abweichend von Artikel 3 der Richtlinie 2007/45/EG und von Abschnitt 1 Zeile 6 des Anhangs dieser Richtlinie darf einfach destillierter Shochu (26), der in einer Brennblase hergestellt und in Japan abgefüllt worden ist, in Nennfüllmengen von 720 ml und 1 800 ml auf dem Unionsmarkt in Verkehr gebracht werden.“
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11. |
Seite 29, Artikel 50 Absatz 1 |
Anstatt:
„(1) Spirituosen, die die Anforderungen der vorliegenden Verordnung nicht erfüllen, die jedoch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 erfüllen und vor dem 25. Mai 2021 hergestellt wurden, dürfen weiter in Verkehr gebracht werden, bis die Bestände erschöpft sind.“
muss es heißen:
„(1) Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung, die die Anforderungen der vorliegenden Verordnung nicht erfüllen, die jedoch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 erfüllen und vor dem 25. Mai 2021 hergestellt wurden, dürfen weiter in Verkehr gebracht werden, bis die Bestände erschöpft sind.“
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12. |
Seite 29, Artikel 50 Absatz 2 |
Anstatt:
„(2) Ungeachtet des Absatzes 1 dieses Artikels dürfen Spirituosen, deren Bezeichnung, Aufmachung oder Etikettierung nicht im Einklang mit den Artikeln 21 und 36 der vorliegenden Verordnung stehen, die jedoch mit den Artikeln 16 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 vereinbar sind und vor dem 8. Juni 2019 etikettiert wurden, weiter in Verkehr gebracht werden, bis die Bestände erschöpft sind.“
muss es heißen:
„(2) Ungeachtet des Absatzes 1 dieses Artikels dürfen Spirituosen, deren Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung nicht im Einklang mit den Artikeln 21 und 36 der vorliegenden Verordnung stehen, die jedoch mit den Artikeln 16 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 vereinbar sind und vor dem 8. Juni 2019 etikettiert wurden, weiter in Verkehr gebracht werden, bis die Bestände erschöpft sind.“
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13. |
Seite 32, Anhang I Kategorie 3 Buchstabe g |
Anstatt:
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„g) |
Um die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung ‚Getreidebrand‘ führen zu dürfen, muss die Getreidespirituose durch Destillation zu weniger als 95 % vol aus vergorener Maische aus dem vollen Korn von Getreide Maische gewonnen werden und die sensorischen Eigenschaften der Ausgangsstoffe aufweisen.“ |
muss es heißen:
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„g) |
Um die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung ‚Getreidebrand‘ führen zu dürfen, muss die Getreidespirituose durch Destillation zu weniger als 95 % vol aus vergorener Maische aus dem vollen Korn von Getreide gewonnen werden und die sensorischen Eigenschaften der Ausgangsstoffe aufweisen.“ |
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14. |
Seite 35, Anhang I Kategorie 9 Buchstabe i Ziffer ii Gedankenstrich 3 |
Anstatt:
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„— |
‚Mirabellen‘ für Mirabellenbrand (Prunus domestica L. subsp. syriaca (Borkh.) Janch. ex Mansf.),“ |
muss es heißen:
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„— |
‚Mirabelle‘ für Mirabellenbrand (Prunus domestica L. subsp. syriaca (Borkh.) Janch. ex Mansf.),“. |
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15. |
Seite 35, Anhang I Kategorie 9 Buchstabe i Ziffer ii Gedankenstrich 6 |
Anstatt:
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„— |
‚Obstler‘ für einen Obstbrand, der aus Früchten -auch mit Beeren — hergestellt wird, vorausgesetzt, dass mindestens 85 % der Maische aus verschiedenen Apfel- oder Birnensorten oder beidem hergestellt wird.“ |
muss es heißen:
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„— |
‚Obstler‘ für einen Obstbrand, der aus Früchten — auch mit Beeren — hergestellt wird, vorausgesetzt, dass mindestens 85 % der Maische aus verschiedenen Apfel- oder Birnensorten oder beidem hergestellt wird.“ |
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16. |
Seite 36, Anhang I Kategorie 10 Buchstabe g Gedankenstrich 2 |
Anstatt:
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„— |
‚Brand aus Birnenwein‘ für Spirituosen, die ausschließlich durch Destillation von Birnenwein hergestellt werden, oder“ |
muss es heißen:
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„— |
‚Brand aus Birnenwein‘ für Spirituosen, die ausschließlich durch Destillation von Birnenwein hergestellt werden, oder“. |
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17. |
Seite 36, Anhang I Kategorie 10 Buchstabe g Gedankenstrich 3 |
Anstatt:
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„— |
‚Brand aus Apfel- und Birnenwein‘ für Spirituosen, die ausschließlich durch Destillation von Apfel- und Birnenwein hergestellt werden.“ |
muss es heißen:
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„— |
‚Brand aus Apfel- und Birnenwein‘ für Spirituosen, die ausschließlich durch Destillation von Apfel- und Birnenwein hergestellt werden.“ |
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18. |
Seite 38, Anhang I Kategorie 16 Buchstabe a Ziffer ii Gedankenstrich 10 |
Anstatt:
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„— |
Kornelkirschne (Cornus mas),“ |
muss es heißen:
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„— |
Kornelkirschen (Cornus mas),“. |
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19. |
Seite 39, Anhang I Kategorie 16 Buchstabe a Ziffer ii Gedankenstrich 33 |
Anstatt:
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„— |
Amerikanische Heidelbeere (Vaccinium corymbosum L.),“ |
muss es heißen:
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„— |
Amerikanische Heidelbeeren (Vaccinium corymbosum L.),“. |
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20. |
Seite 39, Anhang I Kategorie 16 Buchstabe a Ziffer ii Gedankenstrich 34 |
Anstatt:
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„— |
Gewöhnliche Moosbeere (Vaccinium oxycoccos L.),“ |
muss es heißen:
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„— |
Gewöhnliche Moosbeeren (Vaccinium oxycoccos L.),“. |
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21. |
Seite 43, Anhang I Kategorie 32 Buchstaben a bis d |
Anstatt:
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„a) |
Eine mit Schlehen aromatisierte Spirituose oder Pacharán ist eine Spirituose, die einen vorherrschenden Schlehengeschmack aufweist und durch Mazeration von Schlehen (Prunus spinosa) in Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs unter Zusatz von natürlichen Anisextrakten oder Anisdestillaten oder beidem hergestellt wird,. |
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b) |
Der Mindestalkoholgehalt einer mit Schlehen aromatisierten Spirituose oder Pacharán beträgt 25 % vol., |
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c) |
Für die Herstellung einer mit Schlehen aromatisierten Spirituose oder Pacharán wird eine Mindestmenge von 125 g Schlehen je Liter Fertigerzeugnis verwendet, |
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d) |
Eine mit Schlehen aromatisierte Spirituose oder Pacharán hat einen Gehalt an süßenden Erzeugnissen, ausgedrückt als Invertzucker, von 80 bis 250 g je Liter Fertigerzeugnis,“ |
muss es heißen:
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„a) |
Eine mit Schlehen aromatisierte Spirituose oder Pacharán ist eine Spirituose, die einen vorherrschenden Schlehengeschmack aufweist und durch Mazeration von Schlehen (Prunus spinosa) in Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs unter Zusatz von natürlichen Anisextrakten oder Anisdestillaten oder beidem hergestellt wird. |
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b) |
Der Mindestalkoholgehalt einer mit Schlehen aromatisierten Spirituose oder Pacharán beträgt 25 % vol. |
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c) |
Für die Herstellung einer mit Schlehen aromatisierten Spirituose oder Pacharán wird eine Mindestmenge von 125 g Schlehen je Liter Fertigerzeugnis verwendet. |
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d) |
Eine mit Schlehen aromatisierte Spirituose oder Pacharán hat einen Gehalt an süßenden Erzeugnissen, ausgedrückt als Invertzucker, von 80 bis 250 g je Liter Fertigerzeugnis.“ |
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22. |
Seite 43, Anhang I Kategorie 33 Buchstabe c Unterabsatz 2 Ziffer i |
Anstatt:
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„i) |
Liköre aus Früchten:“ |
muss es heißen:
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„i) |
Liköre aus Obst:“. |
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23. |
Seite 44, Anhang I Kategorie 33 Buchstabe c Ziffer i Gedankenstrich 11 |
Anstatt:
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„— |
Gewöhnliche Moosbeerne (Vaccinium oxycoccos L.),“ |
muss es heißen:
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„— |
Gewöhnliche Moosbeeren (Vaccinium oxycoccos L.),“. |
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24. |
Seite 44, Anhang I Kategorie 33 Buchstabe d Gedankenstrich 2 |
Anstatt:
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„— |
für Liköre, die durch Mazeration von Sauerkirschen (Prunus cerasus) in Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs gewonnen werden, darf die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung — allein oder in Verbindung mit dem Begriff ‚Likör‘ — ‚Ginja‘, ‚Ginjinha‘ oder ‚Višnjevec‘lauten;“ |
muss es heißen:
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„— |
für Liköre, die durch Mazeration von Sauerkirschen (Prunus cerasus) in Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs gewonnen werden, darf die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung — allein oder in Verbindung mit dem Begriff ‚Likör‘ — ‚Ginja‘, ‚Ginjinha‘ oder ‚Višnjevec‘ lauten;“. |
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25. |
Seite 44, Anhang I Kategorie 34 |
Anstatt:
„ ‚–creme‘ (ergänzt durch den Namen einer verwendeten Frucht oder sonstiger verwendeter Ausgangsstoffe)“
muss es heißen:
„ ‚–creme‘ (ergänzt durch den Namen eines verwendeten Obstes oder eines sonstigen verwendeten Ausgangsstoffes)“.
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26. |
Seite 44, Anhang I Kategorie 34 Buchstabe a |
Anstatt:
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„a) |
‚–creme‘, ergänzt durch den Namen einer verwendeten Frucht oder sonstiger verwendeter Ausgangsstoffe, ist ein Likör mit einem Mindestgehalt an süßenden Erzeugnissen, ausgedrückt als Invertzucker, von 250 g je Liter.“ |
muss es heißen:
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„a) |
‚–creme‘, ergänzt durch den Namen eines verwendeten Obstes oder eines sonstigen verwendeten Ausgangsstoffes, ist ein Likör mit einem Mindestgehalt an süßenden Erzeugnissen, ausgedrückt als Invertzucker, von 250 g je Liter.“ |
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27. |
Seite 44, Anhang I Kategorie 34 Buchstabe b |
Anstatt:
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„b) |
Der Mindestalkoholgehalt von ‚-creme‘ (ergänzt durch den Namen einer verwendeten Frucht oder sonstiger verwendeter Ausgangsstoffe) beträgt 15 % vol.“ |
muss es heißen:
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„b) |
Der Mindestalkoholgehalt von ‚-creme‘ (ergänzt durch den Namen eines verwendeten Obstes oder eines sonstigen verwendeten Ausgangsstoffes) beträgt 15 % vol.“. |
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28. |
Seite 45, Anhang I Kategorie 34 Buchstabe e |
Anstatt:
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„e) |
Die Frucht oder jeder sonstige, in der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung verwendete, Ausgangsstoff ist die Frucht bzw. der Ausgangsstoff, die bzw. der einem Likör seinen vorherrschenden Geschmack verleiht.“ |
muss es heißen:
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„e) |
Das Obst oder jeder sonstige, in der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung verwendete, Ausgangsstoff ist das Obst bzw. der Ausgangsstoff, das bzw. der einem Likör seinen vorherrschenden Geschmack verleiht.“ |
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29. |
Seite 45, Anhang I Kategorie 34 Buchstabe d |
Anstatt:
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„d) |
Die verwendeten Ausgangsstoffe dürfen keine Milcherzeugnisse sein.“ |
muss es heißen:
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„d) |
Die verwendeten Ausgangsstoffe dürfen keine Milch und Milcherzeugnisse sein.“ |
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30. |
Seite 46, Anhang I Kategorie 39 Buchstabe d |
Anstatt:
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„d) |
Bei der Herstellung von Eierlikör oder Advocaat oder Avocat oder Advokat dürfen Milcherzeugnisse verwendet werden.“ |
muss es heißen:
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„d) |
Bei der Herstellung von Eierlikör oder Advocaat oder Avocat oder Advokat dürfen Milch und Milcherzeugnisse verwendet werden.“ |
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31. |
Seite 46, Anhang I Kategorie 40 Buchstabe d |
Anstatt:
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„d) |
Bei der Herstellung von Likör mit Eizusatz dürfen Milcherzeugnisse verwendet werden.“ |
muss es heißen:
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„d) |
Bei der Herstellung von Likör mit Eizusatz dürfen Milch und Milcherzeugnisse verwendet werden.“ |
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32. |
Seite 47, Anhang I Kategorie 43 Buchstabe a Ziffer ii |
Anstatt:
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„ii) |
sie wird durch Mazeration von Früchten oder Pflanzen oder Teilen von Früchten oder Pflanzen hergestellt;“ |
muss es heißen:
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„ii) |
sie wird durch Mazeration von Obst oder Pflanzen oder Teilen von Obst oder Pflanzen hergestellt;“. |
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33. |
Seite 48, Anhang II Nummer 1 |
Anstatt:
„Wird Rum- Verschnitt außerhalb Deutschlands in Verkehr gebracht, so muss auf dem Etikett die Zusammensetzung des Alkohols angegeben sein.“
muss es heißen:
„Wird Rum-Verschnitt außerhalb Deutschlands in Verkehr gebracht, so muss auf dem Etikett die Zusammensetzung des Alkohols angegeben sein.“
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34. |
Seite 53, Entsprechungstabelle, rechte Spalte (Verordnung (EG) Nr. 110/2008), Zeile 34 |
Anstatt:
„Anhang II, Kategorien 1 to 31“
muss es heißen:
„Anhang II, Kategorien 1 bis 31“.
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35. |
Der Ausdruck „Frucht, Beere oder Nuss“ wird in der Verordnung durchgehend durch den Ausdruck „Frucht, Beeren oder Nüsse“ in der entsprechenden grammatikalischen Form ersetzt. |
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36. |
Der Ausdruck „mit Bittergeschmack“ wird in der Verordnung durchgehend durch den Ausdruck „mit bitterem Geschmack“ in der entsprechenden grammatikalischen Form ersetzt. |