Der Person, die in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 des Rates (1), geändert durch den Beschluss (GASP) 2024/3151 des Rates (2), und in Anhang III der Verordnung (EU) des Rates (3) 2017/1509 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/3152 des Rates (4), aufgeführt ist, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat beschlossen, den Eintrag zu der oben genannten Person zu aktualisieren und die Angaben in den Zusammenfassungen der Gründe hinzuzufügen, die von dem gemäß der Resolution 1718 (2006) betreffend die Demokratische Volksrepublik Korea eingesetzten Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vorgelegt wurden und die unter Security Council 1718 Sanctions Committee Amends One Entry on Its Sanctions List | Meetings Coverage and Press Releases verfügbar sind.

Die betreffende Person kann bei dem gemäß der Resolution 1718 (2006) eingesetzten VN-Ausschuss jederzeit unter Vorlage entsprechender Nachweise beantragen, dass der Beschluss, sie in die VN-Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

Focal Point for De-listing

Security Council Subsidiary Organs Branch

Room DC2 2034

Vereinte Nationen

New York, N.Y. 10017

Vereinigte Staaten von Amerika

Telefon: +1 917 367 9448

Fax: +1 212 963 1300

E-Mail: delisting@un.org

Weitere Informationen hierzu finden Sie unter https://www.un.org/securitycouncil/sanctions/delisting/delisting-requests.

Auf den Beschluss der Vereinten Nationen hin hat der Rat der Europäischen Union daher den Eintrag zu der oben genannten Person in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849, geändert durch den Beschluss (GASP) 2024/3151, und in Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/3152, aktualisiert.

Die betroffene Person wird darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des jeweiligen Mitgliedstaats/der jeweiligen Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 329/2007) beantragen kann, dass ihr die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 7 der Verordnung).

Die betroffene Person kann beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

RELEX.1

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffene Person wird ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten kann.

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(1)   ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.

(2)   ABl. L, 2024/3151, 16.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/3151/oj.

(3)   ABl. L 224 vom 31.8.2017, S. 1.

(4)   ABl. L, 2024/3152, 16.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/3152/oj.