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Amtsblatt |
DE Serie L |
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2023/2435 |
27.10.2023 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2435 DES RATES
vom 26. Oktober 2023
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates vom 2. Mai 2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 (1), insbesondere auf Artikel 4i,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 2. Mai 2013 die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 angenommen. |
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(2) |
Der Rat hat die restriktiven Maßnahmen in Bezug auf Eintrag 84 in Abschnitt A und Eintrag 17 in Abschnitt B in der in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, überprüft. Auf der Grundlage dieser Überprüfung sollten diese Einträge geändert werden. Darüber hinaus sollte auf der Grundlage der eingegangenen aktualisierten Informationen der Eintrag für eine weitere in diesem Anhang aufgeführte Person geändert werden. |
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(3) |
Die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 sollte daher entsprechend geändert werden –– |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 26. Oktober 2023.
Im Namen des Rates
Der Präsident
P. NAVARRO RÍOS
ANHANG
Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 („Liste der in Artikel 4a genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen“) wird wie folgt geändert:
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1. |
In Abschnitt „A. Liste der in Artikel 4a genannten natürlichen Personen“ erhalten die Einträge 84 und 93 die folgende Fassung:
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2. |
In Abschnitt „B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 4a“ erhält Eintrag 17 folgende Fassung:
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/2435/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)