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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1494 |
27.5.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/1494 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 23. Mai 2024
zur Ernennung des Leiters der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea (EUSDI/1/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/1599 des Rates vom 3. August 2023 über eine Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2023/1599 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, nach Artikel 38 des Vertrags geeignete Beschlüsse für die Zwecke der Wahrnehmung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea (im Folgenden „Initiative“), einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Leiters der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle, zu fassen. |
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(2) |
Am 19. April 2024 haben die spanischen Behörden vorgeschlagen, Oberst Sergio PUEBLA GARCIA mit Wirkung vom 15. Januar 2024 bis zum 14. Juli 2024 zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Initiative zu ernennen. |
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(3) |
Am 19. April 2024 hat der Militärische Kommandeur für die militärische Säule der Initiative diese vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(4) |
Am 23. April 2024 ist der Militärausschuss der Europäischen Union übereingekommen, dem PSK die Ernennung von Oberst Sergio PUEBLA GARCIA zum Leiter der militärischen Befehls- und Unterstützungszelle der Initiative zu empfehlen. |
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(5) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Oberst Sergio PUEBLA GARCIA gefasst werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Oberst Sergio PUEBLA GARCIA wird mit Wirkung vom 15. Januar 2024 bis zum 14. Juli 2024 zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er gilt ab dem 15. Januar 2024.
Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2024
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1494/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)