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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1492 |
27.5.2024 |
BESCHLUSS (EU) 2024/1492 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
vom 22. Mai 2024
zur Ernennung von zwei Richtern beim Gerichtshof
DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Amtszeit von dreizehn Richtern und fünf Generalanwälten des Gerichtshofs endet am 6. Oktober 2024. Daher müssen diese Stellen für die Amtszeit vom 7. Oktober 2024 bis zum 6. Oktober 2030 neu besetzt werden. |
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(2) |
Herr Massimo CONDINANZI und Frau Ramona FRENDO sind für eine erste Amtszeit als Richter beim Gerichtshof vorgeschlagen worden. |
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(3) |
Der Ausschuss nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat eine positive Stellungnahme zur Eignung dieser Bewerber für die Ausübung des Amts eines Richters beim Gerichtshof abgegeben — |
HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für den Zeitraum vom 7. Oktober 2024 bis zum 6. Oktober 2030 werden folgende Personen zu Richtern beim Gerichtshof ernannt:
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Herr Massimo CONDINANZI, |
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Frau Ramona FRENDO. |
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 2024.
Der Präsident
D. VAN DE VOORDE
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1492/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)