31979R1793

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1793/79 des Rates vom 9. August 1979 zur Angleichung der Berichtigungskoeffizienten, die auf die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften anzuwenden sind

Amtsblatt Nr. L 206 vom 14/08/1979 S. 0001 - 0002
Spanische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 3 S. 0006
Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 3 S. 0006


+++++

( 1 ) ABL . NR . L 56 VOM 4 . 3 . 1968 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1978 , S . 8 .

( 5 ) ABL . NR . L 56 VOM 4 . 3 . 1968 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EGKS , EWG , EURATOM ) NR . 1793/79 DES RATES VOM 9 . AUGUST 1979 ZUR ANGLEICHUNG DER BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN , DIE AUF DIE DIENST - UND VERSORGUNGSBEZUEGE DER BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ANZUWENDEN SIND

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR EINSETZUNG EINES GEMEINSAMEN RATES UND EINER GEMEINSAMEN KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,

GESTÜTZT AUF DAS STATUT DER BEAMTEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND DIE BESCHÄFTIGUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE SONSTIGEN BEDIENSTETEN DIESER GEMEINSCHAFTEN , FESTGELEGT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM , EGKS ) NR . 259/68 ( 1 ) UND ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EURATOM , EGKS , EWG ) NR . 3085/78 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 64 , ARTIKEL 65 ABSATZ 2 UND ARTIKEL 82 DES STATUTS SOWIE ARTIKEL 20 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 64 DER BESCHÄFTIGUNGSBEDINGUNGEN ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

WEGEN DES SEIT DEM INKRAFTTRETEN DER VERORDNUNGEN ( EURATOM , EGKS , EWG ) NR . 3084/78 ( 3 ) UND NR . 3086/78 ( 4 ) FESTGESTELLTEN ERHEBLICHEN ANSTIEGS DER LEBENSHALTUNGSKOSTEN IN MEHREREN LÄNDERN DER DIENSTLICHEN VERWENDUNG DER BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IM ZWEITEN HALBJAHR 1978 SIND DIE AUF DIE DIENST - UND VERSORGUNGSBEZUEGE DIESER BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN ANWENDBAREN BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1979 BEZIEHUNGSWEISE VOM 1 . APRIL 1979 ANZUGLEICHEN .

WEGEN DER OBWALTENDEN UMSTÄNDE UND DER TECHNISCHEN SCHWIERIGKEITEN , DIE MIT DEN NEUEN VORSCHRIFTEN FÜR DIE ÜBERWEISUNG EINES TEILS DER DIENSTBEZUEGE IN EIN ANDERES LAND ALS DAS LAND DER DIENSTLICHEN VERWENDUNG UND MIT DER BEIBEHALTUNG DES KAUFKRAFTGLEICHGEWICHTS ZWISCHEN DEN EINZELNEN LÄNDERN DER DIENSTLICHEN VERWENDUNG VERBUNDEN SIND , IST ES ANGEZEIGT , DEN BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN VORLÄUFIG FESTZULEGEN , WOBEI EIN SATZ ABZUZIEHEN IST , DER DEM NIEDRIGSTEN SATZ DER ENTWICKLUNG DER LEBENSHALTUNGSKOSTEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN ENTSPRICHT , MIT DER MASSGABE , DASS EIN ENDGÜLTIGER BESCHLUSS , ERFORDERLICHENFALLS RÜCKWIRKEND , IM LICHTE EINER GRÜNDLICHEREN PRÜFUNG DIESER PROBLEME VOR ENDE DES JAHRES 1979 GEFASST WIRD -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1979 GELTEN FÜR DIE DIENSTBEZUEGE DER BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN , DIE IN EINEM DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN LÄNDER DIENSTLICH VERWENDET WERDEN , VORLÄUFIG FOLGENDE BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN :

BELGIEN 102,1

DÄNEMARK 137,5

DEUTSCHLAND 78,3

FRANKREICH 133,7

IRLAND 142,2

ITALIEN 156,3

LUXEMBURG 102,1

NIEDERLANDE 94,0

VEREINIGTES KÖNIGREICH 148,4

KANADA 136,3

JAPAN 144,6

SCHWEIZ 76,3

USA 135,2

GRIECHENLAND 170,9

TÜRKEI 446,2 .

( 2 ) MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1979 WIRD DER GEMÄSS ARTIKEL 82 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 2 DES STATUTS AUF DIE VERSORGUNGSBEZUEGE ANZUWENDENDE BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENT FÜR DAS LAND DER GEMEINSCHAFTEN , IN DEM DER VERSORGUNGSBERECHTIGTE SEINEN WOHNSITZ ZU NEHMEN ERKLÄRT , VORLÄUFIG WIE FOLGT FESTGESETZT :

BELGIEN 102,1

DÄNEMARK 137,5

DEUTSCHLAND 78,3

FRANKREICH 133,7

IRLAND 142,2

ITALIEN 156,3

LUXEMBURG 102,1

NIEDERLANDE 94,0

VEREINIGTES KÖNIGREICH 148,4 .

ERKLÄRT DER VERSORGUNGSBERECHTIGTE , SEINEN WOHNSITZ IN EINEM ANDEREN LAND ALS DEN OBEN AUFGEFÜHRTEN LÄNDERN ZU NEHMEN , SO IST DER BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENT FÜR DIE VERSORGUNGSBEZUEGE DER VORLÄUFIG FÜR BELGIEN FESTGESETZTE KÖFFIZIENT .

ARTIKEL 2

( 1 ) MIT WIRKUNG VOM 1 . APRIL 1979 GELTEN FÜR DIE DIENSTBEZUEGE DER BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN , DIE IN EINEM DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN LÄNDER DIENSTLICH VERWENDET WERDEN , VORLÄUFIG FOLGENDE BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN :

BELGIEN 102,1

DÄNEMARK 110,0

DEUTSCHLAND 98,7

FRANKREICH 95,8

IRLAND 61,7

ITALIEN 74,9

LUXEMBURG 102,1

NIEDERLANDE 99,8

VEREINIGTES KÖNIGREICH 64,4

KANADA 85,6

JAPAN 167,5

SCHWEIZ 118,2

USA 88,1

GRIECHENLAND 90,7

TÜRKEI 106,9

SPANIEN 87,0

PORTUGAL 73,0

VENEZUELA 111,8 .

( 2 ) MIT WIRKUNG VOM 1 . APRIL 1979 WIRD DER GEMÄSS ARTIKEL 82 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 2 DES STATUTS AUF DIE VERSORGUNGSBEZUEGE ANZUWENDENDE BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENT FÜR DAS LAND DER GEMEINSCHAFTEN , IN DEM DER VERSORGUNGSBERECHTIGTE SEINEN WOHNSITZ ZU NEHMEN ERKLÄRT , VORLÄUFIG WIE FOLGT FESTGESETZT :

BELGIEN 102,1

DÄNEMARK 110,0

DEUTSCHLAND 98,7

FRANKREICH 95,8

IRLAND 61,7

ITALIEN 74,9

LUXEMBURG 102,1

NIEDERLANDE 99,8

VEREINIGTES KÖNIGREICH 64,4 .

ERKLÄRT DER VERSORGUNGSBERECHTIGTE , SEINEN WOHNSITZ IN EINEM ANDEREN LAND ALS DEN OBEN AUFGEFÜHRTEN LÄNDERN ZU NEHMEN , SO IST DER BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENT FÜR DIE VERSORGUNGSBEZUEGE DER VORLÄUFIG FÜR BELGIEN FESTGESETZTE KÖFFIZIENT .

( 3 ) DIE AUF DIE IN ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EURATOM , EGKS , EWG ) NR . 3086/78 GENANNTEN VERSORGUNGSBEZUEGE UND VERGÜTUNGEN ANZUWENDENDEN BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN SIND MIT WIRKUNG VOM 1 . APRIL 1979 DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DIESER VERORDNUNG FESTGESETZTEN BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN .

ARTIKEL 3

AUF DIE IN ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG , EURATOM , EGKS ) NR . 260/68 ( 5 ) GENANNTEN BETRAEGE WIRD AB 1 . JULI 1979 EIN KÖFFIZIENT VON 113,2395 ANGEWANDT .

ARTIKEL 4

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EURATOM , EGKS , EWG ) NR . 3084/78 WIRD MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1979 AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EURATOM , EGKS , EWG ) NR . 3086/78 WIRD MIT WIRKUNG VOM 1 . APRIL 1979 AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 9 . AUGUST 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . O'KENNEDY