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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1202

24.4.2024

BESCHLUSS (GASP) 2024/1202 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 23. April 2024

zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) (EUPM Moldova/1/2024)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/855 des Rates vom 24. April 2023 über eine Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2023/855 ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, gemäß Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags die geeigneten Beschlüsse zum Zweck der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova), einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters, zu fassen.

(2)

Am 27. April 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/871 (2) angenommen, mit dem Herr Cosmin DINESCU vom 25. April 2023 bis zum 24. April 2024 zum Missionsleiter der EUPM Moldova ernannt wurde.

(3)

Am 19. März 2024 hat der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Cosmin DINESCU als Missionsleiter EUPM Moldova vom 25. April 2024 bis zum 24. April 2025 zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Das Mandat von Herrn Cosmin DINESCU als Missionsleiter der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) wird vom 25. April 2024 bis zum 24. April 2025 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Er gilt ab dem 25. April 2024.

Geschehen zu Brüssel am 23. April 2024.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK


(1)   ABl. L 110 vom 25.4.2023, S. 30.

(2)  Beschluss (GASP) 2023/871 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. April 2023 zur Ernennung des Leiters der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) (EUPM Moldova/1/2023) (ABl. L 113 vom 28.4.2023, S. 48).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1202/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)