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Amtsblatt
der Europäischen Union

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Reihe L


2025/1505

28.7.2025

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2025/1505 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2025

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Republik Korea

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1.   Einleitung

(1)

Am 1. Juli 2024 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Epoxidharzen (im Folgenden „Epoxidharze“) mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Taiwan und Thailand (im Folgenden werden die Volksrepublik China, Taiwan und Thailand zusammen als „betroffene Länder“ bezeichnet) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(2)

Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 6. Juni 2024 vom Ad-hoc-Bündnis der Epoxidharzhersteller (Ad Hoc Coalition of Epoxy Resin producers — im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht wurde (im Folgenden „Antrag“). Er wurde im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für Epoxidharze gestellt. Die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung.

1.2.   Zollamtliche Erfassung

(3)

Die Kommission ordnete mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2714 der Kommission (3) (im Folgenden „Erfassungsverordnung“) die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware an.

1.3.   Vorläufige Maßnahmen

(4)

Nach Artikel 19a der Grundverordnung übermittelte die Kommission den Parteien am 30. Januar 2025 eine Zusammenfassung der vorgeschlagenen Zölle sowie Einzelheiten zur Berechnung der Dumpingspannen und der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union geeigneten Spannen. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, innerhalb von drei Arbeitstagen zur Richtigkeit dieser Berechnungen Stellung zu nehmen. Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited (im Folgenden „Aditya Birla“) nahm zur Unterlage zur Vorunterrichtung Stellung. Obwohl sich die Aufforderung zur Stellungnahme auf die Genauigkeit der Berechnungen beschränkte (4), übermittelte Aditya Birla eine Reihe von Stellungnahmen zum Inhalt. Diese Stellungnahmen wurden nach der vorläufigen Unterrichtung wiederholt und werden im Folgenden behandelt.

(5)

Am 27. Februar 2025 gab die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2025/393 der Kommission (5) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle auf Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand bekannt.

1.4.   Weiteres Verfahren

(6)

Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt wurde (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), übermittelten ein thailändischer ausführender Hersteller — Aditya Birla, ein taiwanischer ausführender Hersteller — Nan Ya Plastics Corporation (im Folgenden „Nan Ya“), der Ausschuss für Epoxidharz und Anwendungen des chinesischen Verbands der Erdöl- und Chemieindustrie (Committee of Epoxy Resin and Applications of China Petroleum and Chemical Industry Federation — im Folgenden „ERC“), der im Namen der chinesischen Epoxidharzhersteller handelt (6), der Antragsteller und zwei unabhängige Einführer — QR Polymers und De Monchy, innerhalb der in Artikel 2 Absatz 1 der vorläufigen Verordnung gesetzten Frist schriftliche Stellungnahmen zu den vorläufigen Feststellungen.

(7)

Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört. Es fanden Anhörungen mit Aditya Birla, Nan Ya, dem Antragsteller, dem ERC sowie QR Polymers und De Monchy statt.

(8)

Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Bei ihren endgültigen Feststellungen berücksichtigte die Kommission die Stellungnahmen der interessierten Parteien und passte ihre vorläufigen Schlussfolgerungen gegebenenfalls an.

(9)

Die Kommission unterrichtete alle interessierten Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie beabsichtigte, einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand einzuführen und die Untersuchung betreffend die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Republik Korea einzustellen (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Nach der endgültigen Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

(10)

Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten zudem Gelegenheit zur Anhörung. Am 23. Mai 2025 fanden Anhörungen mit Aditya Birla statt.

(11)

Am 2. Juni 2025 legte die Kommission eine zusätzliche Unterlage zur endgültigen Unterrichtung vor, in der sie die Berichtigungen, die auf der Grundlage der im Anschluss an die endgültige Unterrichtung vom 8. Mai 2025 eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen wurden, mit Begründung erläuterte.

(12)

Aditya Birla nahm zu der zusätzlichen endgültigen Unterrichtung Stellung und forderte die Kommission auf, die Gleichbehandlung aller interessierten Parteien zu gewährleisten und die Stellungnahmen zu berücksichtigen, die als Reaktion auf die endgültige Unterrichtung übermittelt wurden. In der zusätzlichen endgültigen Unterrichtung ging die Kommission nur auf die Berichtigungen ein, die im Anschluss an die Stellungnahmen zur endgültigen Unterrichtung vorgenommen wurden. Entgegen der Behauptung wurden alle interessierten Parteien gleich behandelt, da auf alle Stellungnahmen zur endgültigen Unterrichtung gebührend eingegangen worden war.

(13)

Anhörungen fanden am 11. Juni 2025 mit Aditya Birla und am 20. Juni 2025 mit QR Polymers statt.

1.5.   Vorbringen zur Einleitung der Untersuchung

(14)

Nach der vorläufigen Unterrichtung wiederholte der ERC sein in den Erwägungsgründen 6 bis 8 der vorläufigen Verordnung dargelegtes Vorbringen und machte eine schwerwiegende Verletzung seiner verfahrensrechtlichen Verteidigungsrechte wegen mangelhafter nicht vertraulicher Zusammenfassungen und des Fehlens einer Analyse bestimmter in Artikel 3 Absätze 3 und 5 der Grundverordnung aufgeführter Schadensfaktoren geltend. Darüber hinaus bekräftigte Aditya Birla sein Vorbringen zu übermäßiger Vertraulichkeit, die dem Antragsteller von der Kommission gewährt worden sei, und berief sich auf eine Verletzung des Rechts auf Verteidigung und wirksamen Rechtsschutz. Aditya Birla brachte vor, dass die Unternehmen aufgrund des fehlenden Zugangs zu zuverlässigen, nicht geschwärzten Informationen und Beweisen nicht sicher sein könnten, ob die Daten, auf die sich die Kommission bei der Ermittlung der Feststellungen in der vorläufigen Verordnung stützte, zuverlässig waren und diese auch nicht überprüfen könnten.

(15)

Wie in der vorläufigen Verordnung dargelegt (siehe Erwägungsgründe 10 bis 12 und 14), ermöglichten die nichtvertrauliche Fassung des Antrags und seiner Unterlagen, einschließlich weiterer Daten, die nach der Einleitung des Verfahrens in das einsehbare Dossier aufgenommen wurden, und letztlich die umfangreichen vorläufigen Feststellungen der Kommission in der vorläufigen Verordnung den Parteien ein angemessenes Verständnis des in diesen Dokumenten enthaltenen Inhalts. Außerdem haben die Parteien nicht dargelegt, wie sich ausführlichere, nichtvertrauliche Zusammenfassungen oder eine zusätzliche Schadensanalyse im Antrag auf das laufende Verfahren auswirken und die Verfahrensrechte der Parteien schützen würden.

(16)

Die Kommission prüfte die Vorbringen des Antragstellers objektiv und umfassend, bevor sie die Untersuchung einleitete, und führte später eine unabhängige Untersuchung durch, die zu den vorläufigen Feststellungen führte. Daher stützte sich die Kommission nicht auf den Antrag und die darin enthaltenen Vorbringen, sondern traf sowohl im Rahmen der vorläufigen als auch der endgültigen Sachaufklärung ihre eigenen Feststellungen auf der Grundlage einer objektiven Prüfung der einschlägigen Daten, die sie im Laufe dieses Verfahrens unabhängig voneinander erlangt hatte. Die Vorbringen des ERC und von Aditya Birla wurden daher zurückgewiesen.

(17)

In seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung brachte Aditya Birla ferner vor, dass die Kommission nicht erläutert habe, warum die Zusammenführung von mikroökonomischen und makroökonomischen Indikatoren als angemessen angesehen werde. Wie bereits in Erwägungsgrund 10 der vorläufigen Verordnung erläutert, akzeptierte die Kommission aufgrund der Struktur des Wirtschaftszweigs der Union Spannen für die mikroökonomischen und makroökonomischen Indikatoren. In jedem Fall waren die für die Schadensindikatoren angegebenen Spannen ausreichend detailliert, um ein angemessenes Verständnis des wesentlichen Inhalts der vorgelegten Informationen zu ermöglichen und die Entwicklung aller Schadensindikatoren zu bewerten, zumal für jeden Indikator zusätzlich ein Index für den Bezugszeitraum angegeben wurde.

(18)

Nach der vorläufigen Unterrichtung argumentierte Aditya Birla, dass seine Verteidigungsrechte aufgrund der Änderung des Untersuchungszeitraums, der im Antrag und im Verfahren selbst unterschiedlich ist, verletzt wurden. Insbesondere stellte der ausführende Hersteller die Rechtsgrundlage für die einseitige Änderung des Untersuchungszeitraums durch die Kommission infrage. Wie in Erwägungsgrund 42 der vorläufigen Verordnung dargelegt, muss ein Untersuchungszeitraum nach Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung normalerweise einen der Einleitung des Verfahrens unmittelbar vorangehenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten umfassen. Im Rahmen dieser Anforderung verfügt die Kommission bei der Auswahl des Untersuchungszeitraums über einen Ermessensspielraum, sofern eine solche Auswahl eine repräsentative Feststellung unter Verwendung möglichst aktueller Informationen zulässt, und in der Grundverordnung ist nicht vorgeschrieben, dass der für die Untersuchung gewählte Zeitraum mit dem von den Antragstellern gewählten Zeitraum identisch sein muss. In diesem Fall entschied sich die Kommission für den Untersuchungszeitraum, der drei Monate vor der Einleitung der Untersuchung endete, was sowohl mit Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung als auch mit der gängigen Praxis im Einklang steht und die Erhebung von Daten aus der Union, von ausführenden Herstellern und anderen statistischen Quellen ermöglicht. Das Vorbringen von Aditya Birla wird daher zurückgewiesen.

1.6.   Stichprobenverfahren

(19)

Es gingen keine Stellungnahmen zum Stichprobenverfahren ein. Deshalb wurden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 21 bis 34 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

(20)

Nach der vorläufigen Unterrichtung beantragte Nan Ya die Ausnahme von Spezial-Epoxidharzen, einschließlich Novolak-Epoxidharzen, bromierten Epoxidharzen und BPF-Epoxidharzen, aus der Warendefinition. Nan Ya wiederholte sein Ersuchen auch als Reaktion auf die endgültige Unterrichtung, ohne diesbezüglich neue Beweise vorzulegen. Dieser taiwanische ausführende Hersteller brachte vor, dass diese Waren aus unterschiedlichen Rohstoffen hergestellt würden, unterschiedliche materielle, technische und chemische Eigenschaften aufwiesen (da sie chemisch und thermisch stabiler und widerstandsfähiger seien oder einen geringen Kohlenstoffgehalt aufwiesen), spezialisierte Anwendungen und eine begrenzte Austauschbarkeit mit herkömmlichen Epoxidharzen aufwiesen und von den Verbrauchern unterschiedlich wahrgenommen würden. Zudem beantragte Nan Ya die Ausnahme fester Epoxidharze, die nach einem anderen Verfahren (bei dem zusätzliche Produktionsschritte erforderlich sind) hergestellt würden und nur begrenzt mit herkömmlichen flüssigen Epoxidharzen austauschbar seien. Nan Ya zufolge wird die Ausnahme dieser Waren aus der Warendefinition die Wirksamkeit der Antidumpingmaßnahmen nicht beeinträchtigen, da sie nur einen geringen Anteil am Unionsmarkt, an der inländischen Unionsproduktion und an den Einfuhren ausmachen. Darüber hinaus brachte De Monchy in Beantwortung der vorläufigen Unterrichtung vor, dass die Kommission in Erwägung ziehen sollte, biobasierte Sorten von Epoxidharzen und Sorten mit Sonderqualität von anderen Harztypen zu unterscheiden, um eine genauere Einreihung und zolltarifliche Auswirkungen zu ermöglichen.

(21)

Erstens wurden gemäß Nummer 2 der Einleitungsbekanntmachung alle interessierten Parteien, die Informationen über die Warendefinition übermitteln möchten, aufgefordert, dies innerhalb von 10 Tagen nach Veröffentlichung der Bekanntmachung (somit bis zum 11. Juli 2024) zu tun. Weder Nan Ya noch De Monchy nahmen innerhalb dieser Frist dazu Stellung oder übermittelten Beiträge.

(22)

Zweitens fallen die strittigen Epoxidharztypen alle unter die Warendefinition des Artikels 1 der vorläufigen Verordnung, was von den Parteien nicht infrage gestellt wurde. Aus dem Antrag, der Einleitungsbekanntmachung und der vorläufigen Verordnung geht eindeutig hervor, dass sowohl herkömmliche Epoxidharze als auch Spezialharze als betroffene Ware angesehen werden. Die Definition der Epoxidharze erfolgt in diesem Fall über die grundlegende chemische Zusammensetzung und die verwendeten Rohstoffe: Alle Epoxidharze im Sinne des Artikels 1 der vorläufigen Verordnung, einschließlich der Spezialharze oder festen Epoxidharze, sind Polymere oder Vorpolymerisate mit reaktiven Epoxidgruppen auf der Grundlage von Epichlorhydrin und einem aliphatischen oder aromatischen alkoholischen Bestandteil als Grundbestandteil, wodurch sie zur betroffenen Ware werden.

(23)

Es ist unstreitig, dass die in Erwägungsgrund 20 beschriebenen Epoxidharztypen unterschiedliche Verwendungszwecke und leicht unterschiedliche Eigenschaften haben könnten, dass sie zusätzliche Produktionsschritte, eine höhere Leistung, eine bessere Stabilität oder eine größere chemische Beständigkeit aufweisen könnten, dass sie umweltfreundlicher sind oder dass die Nachfrage nach diesen Harzen und dementsprechend ihre inländische Produktion und ihre Einfuhren begrenzt sind. Die grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften der verschiedenen Epoxidharztypen sind jedoch ähnlich, da alle duroplastische Eigenschaften aufweisen und nach einem ähnlichen Herstellungsverfahren hergestellt werden. Außerdem werden sowohl Spezialharz- als auch herkömmliche Harztypen bei den Herstellern von denselben Abnehmern gekauft. Daher ist die Kundenwahrnehmung, dass diese Warentypen ähnlich sind und die Epoxidharze würden über dieselben oder ähnliche Vertriebskanäle an die Abnehmer verkauft. Auch die Tatsache, dass Spezialharze in der Union hergestellt oder in geringeren Mengen eingeführt wurden, ist nicht ausreichend, um sie vom Verfahren auszunehmen. In jedem Fall legten Nan Ya und De Monchy keine sachdienlichen und überprüfbaren Daten vor, die es der Kommission ermöglichen würden, den Antrag auf Ausnahme der Ware ordnungsgemäß zu prüfen. Die Vorbringen von Nan Ya und De Monchy wurden daher als unbegründet zurückgewiesen.

(24)

Als Reaktion auf die vorläufige Unterrichtung führte QR Polymers außerdem an, dass die Kommission einen Fehler begangen habe, indem sie bei ihrer Analyse keine Härter berücksichtigt habe, obwohl Epoxidharz als Rohstoff in Härtern enthalten sei und in einer Verpackung mit Epoxidharzen angeboten werde. Die Kommission wies darauf hin, dass in der Einleitungsbekanntmachung sowie in Artikel 1 der vorläufigen Verordnung die Warendefinition der Untersuchung eindeutig festgelegt wurde. Waren, die der betroffenen Ware nachgelagert sind, auch wenn die betroffene Ware als Rohstoff verwendet wird, oder Waren, die zusammen mit einer betroffenen Ware verkauft werden, sind nicht Gegenstand dieser Untersuchung. QR Polymers wiederholte sein Vorbringen nach der endgültigen Unterrichtung und argumentierte, dass Härter nicht nachgelagert, sondern parallel zu Epoxidharzen verwendet würden und nicht nur Bestandteil eines willkürlichen Pakets, sondern für das Funktionieren des Harzes unerlässlich seien und umgekehrt. Die Kommission wies erneut darauf hin, dass Härter selbst nicht unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen, unabhängig davon, ob es sich um nachgelagerte Waren oder um Waren handelt, die parallel zu den Epoxidharzen verwendet werden. In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen mussten die Vorbringen von QR Polymers zurückgewiesen werden.

(25)

Da zur Warendefinition und zur gleichartigen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wurden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 44 bis 55 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.   DUMPING

3.1.   Volksrepublik China

3.1.1.   Verfahren zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung

(26)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wurden die Feststellungen in Abschnitt 3.1.1 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.1.2.   Normalwert

3.1.2.1.   Vorliegen nennenswerter Verzerrungen

(27)

Nach der Unterrichtung erhielt die Kommission Stellungnahmen des ERC. Erstens argumentierte der ERC, dass der Bericht nicht den Anforderungen an unparteiische und objektive Beweise sowie Beweise mit ausreichender Beweiskraft entspreche. Dadurch, dass der Bericht mit einem bestimmten Ziel vor Augen erstellt worden sei, nämlich den Wirtschaftszweigen der Union die Einreichung eines Antrags auf dem Gebiet der Handelsmaßnahmen zu erleichtern, werde automatisch jede Wahrscheinlichkeit einer unparteiischen und objektiven Analyse der chinesischen Wirtschaft ausgeschlossen. Der ERC führte ferner an, dass der Beweiswert des Berichts zweifelhaft sei, da der Bericht bewusst keine tatsächlichen Umstände, Elemente und Schlussfolgerungen enthalte, die dem Teilzweck, für den er erstellt wurde, zuwiderlaufen oder ihn abschwächen würden.

(28)

Zweitens brachte der ERC vor, dass Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung nicht mit dem Antidumping-Übereinkommen der WTO (im Folgenden „WTO-Antidumping-Übereinkommen“) vereinbar zu sein scheine. Er argumentierte, in Artikel 2.2 des WTO-Antidumping-Übereinkommens werde der Begriff der nennenswerten Verzerrungen nicht anerkannt, und die Zugrundelegung von Daten aus einem geeigneten repräsentativen Land oder von internationalen Preisen zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts sei nach diesem Artikel nicht zulässig. Insbesondere sei nach Artikel 2.2 des WTO-Antidumping-Übereinkommens bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nur die Verwendung der Herstellkosten im Ursprungsland zuzüglich eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne zulässig.

(29)

Drittens sei laut dem ECR Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung offenbar nicht mit Artikel 2.2.1.1 des WTO-Antidumping-Übereinkommens und dessen Auslegung durch das Rechtsmittelgremium in der Streitsache EU — Biodiesel (Argentinien) (DS473) (im Folgenden „EU — Biodiesel“) vereinbar; im Urteil zu dieser Streitsache würde klargestellt, dass die untersuchenden Behörden bei der Berechnung der rechnerisch ermittelten Normalwerte die den Herstellern oder Ausführern tatsächlich entstandenen Warenkosten zugrunde legen müssen. Daher forderte der ERC die Kommission auf, die von den mitarbeitenden chinesischen Ausführern gemeldeten Inlandspreise und -kosten zu akzeptieren.

(30)

In Bezug auf das Vorbringen des ERC, der Bericht sei nicht objektiv oder unparteiisch, stellt die Kommission fest, dass dieser Bericht ein umfassendes Dokument ist, das sich auf umfangreiche objektive Beweise stützt, u. a. auf Rechtsvorschriften, sonstige Vorschriften und andere offizielle politische Dokumente, die von der chinesischen Regierung veröffentlicht wurden, auf Berichte Dritter von internationalen Organisationen, akademische Studien und Artikel von Wissenschaftlern sowie auf andere zuverlässige unabhängige Quellen. Er ist seit Dezember 2017 öffentlich zugänglich, sodass alle interessierten Parteien ausreichend Gelegenheit hatten, ihn und die ihm zugrunde liegenden Beweise zu widerlegen, zu ergänzen oder dazu Stellung zu nehmen. Die Kommission hat den Bericht inzwischen überprüft und im April 2024 eine aktualisierte Fassung veröffentlicht. Die Kommission stellt fest, dass der ERC keine Gegenargumente zum Inhalt und zu den Beweisen des Berichts vorgebracht hat. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(31)

Die Kommission war außerdem der Auffassung, dass Artikel 2 Absatz 6a voll und ganz mit den WTO-Verpflichtungen der Europäischen Union und der vom ERC zitierten Rechtsprechung im Einklang steht. Zunächst merkt die Kommission an, dass der WTO-Bericht zu der Streitsache EU — Biodiesel nicht die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung, sondern eine besondere Bestimmung des Artikels 2 Absatz 5 der Grundverordnung betraf. In jedem Fall gestattet das WTO-Recht in der Auslegung durch das WTO-Panel und das Rechtsmittelgremium in der Sache EU — Biodiesel die Verwendung von Daten aus einem Drittland, die gebührend berichtigt werden, wenn eine solche Berichtigung erforderlich und begründet ist. Das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen führt dazu, dass die Kosten und Preise im Ausfuhrland für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts ungeeignet sind. Unter diesen Umständen ist in Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung die rechnerische Ermittlung der Herstell- und Verkaufskosten auf der Grundlage unverzerrter Preise oder Vergleichswerte vorgesehen, einschließlich jener in einem geeigneten repräsentativen Land mit einem dem Ausfuhrland ähnlichen Entwicklungsstand. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen des ERC zurück.

3.1.2.2.   Repräsentatives Land

(32)

Nach der vorläufigen Unterrichtung erhob Aditya Birla Einwände gegen den Beschluss der Kommission, Malaysia als Quelle für den unverzerrten Vergleichswert für Epichlorhydrin (ECH) und Ätznatron heranzuziehen, während Thailand als Quelle für alle anderen Produktionsfaktoren, VVG-Kosten und Gewinne ausgewählt worden sei.

(33)

Die Kommission stellte klar, dass sie nur bei zwei Produktionsfaktoren, nämlich ECH und Ätznatron, bei denen die Einfuhren aus China 75 % bzw. 62 % aller Einfuhren ausmachten, auf Malaysia zurückgriff, da die Preise dieser beiden Produktionsfaktoren in Thailand als verzerrt angesehen wurden. Aditya Birla erläuterte in seiner Stellungnahme nicht, warum dies ein Beurteilungsfehler sein sollte, daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(34)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte Aditya Birla seine Bedenken hinsichtlich der Heranziehung Malaysias als geeigneten Vergleichswert für ECH und Ätznatron, während Thailand für andere Inputs, VVG-Kosten und Gewinne herangezogen wurde. Aditya Birla erklärte, dass die Kommission dadurch, dass sie zur Ermittlung unverzerrter Vergleichswerte zwei Länder herangezogen habe, einen rechtlichen Fehler begangen habe, wodurch die Ergebnisse der gesamten Untersuchung ungültig seien. Mit anderen Worten: Wenn Malaysia für bestimmte Produktionsfaktoren herangezogen werden müsse, bedeute dies, dass das „wichtigste repräsentative Land“ (d. h. Thailand) nicht geeignet sei.

(35)

Aditya Birla verwies auf die Rechtsprechung zu Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates (7), die nicht mehr in Kraft ist, über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren, in der die für Länder ohne Marktwirtschaft geltende Methode vorgesehen sei (8) (9). Darüber hinaus verwies das Unternehmen auf die Rechtssache T-326/21, in der das Gericht die Verpflichtung der Kommission bekräftigte, bei der Ermittlung der Geeignetheit des ausgewählten Landes alle wesentlichen Umstände zu berücksichtigen, und betonte, dass diese Umstände so sorgfältig geprüft werden müssen, dass davon ausgegangen werden kann, dass der Normalwert der untersuchten Ware auf angemessene und nicht unvertretbare Weise bestimmt wird (10). Auf dieser Grundlage forderte Aditya Birla die Kommission auf, entweder ein anderes repräsentatives Land zu wählen oder die laufende Untersuchung einzustellen und eine neue einzuleiten.

(36)

Die Kommission wies das Vorbringen von Aditya Birla zurück. Aditya Birla erläuterte nicht, warum Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung die Heranziehung eines zweiten Landes zur Ermittlung des Vergleichswerts für bestimmte Produktionsfaktoren nicht zulässt, wenn die Kommission zu dem Schluss kommt, dass diese in einem bestimmten Fall am besten geeignet sind. Die von Aditya Birla angeführte Rechtsprechung ist entweder irrelevant oder stützt sein Vorbringen nicht. Die beiden Fälle aus den 1990er-Jahren, auf die sich das Unternehmen stützte, betrafen Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren und die damals für Länder ohne Marktwirtschaft geltende Methodik. Darüber hinaus hat die Kommission den vom Gericht in der Rechtssache T-326/21 festgelegten Standard in vollem Umfang eingehalten: Sie prüfte eingehend alle für die Auswahl eines repräsentativen Landes wesentlichen und relevanten Faktoren und handelte mit der erforderlichen Sorgfalt, um sicherzustellen, dass der Normalwert der untersuchten Ware auf angemessene und nicht unvertretbare Weise ermittelt worden ist. Schließlich ist es nicht ungewöhnlich, dass das gewählte geeignete repräsentative Land nicht für jeden einzelnen Produktionsfaktor geeignet ist. Würde das von Aditya Birla vorgebrachte Argument akzeptiert, würde dies daher dazu führen, dass Artikel 2 Absatz 6a und die gesamte Methodik für nennenswerte Verzerrungen in einer erheblichen Zahl von Fällen nicht anwendbar wären. Darüber hinaus lässt das Vorbringen des Antragstellers außer Acht, dass die Liste der Quellen in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a Unterabsatz 2 nicht erschöpfend ist und dass unter dem ersten Gedankenstrich dieses Absatzes nicht die Auswahl eines einzigen geeigneten repräsentativen Landes vorgeschrieben wird. Vielmehr bietet er Orientierungshilfen für die Auswahl, wenn mehrere geeignete repräsentative Länder verfügbar sind. Dies ist hier nicht der Fall, da Thailand für ECH eindeutig ungeeignet war — ein Punkt, der nicht einmal von Aditya Birla bestritten wird.

3.1.2.3.   Unverzerrte Kosten und Vergleichswerte

(37)

Nach der vorläufigen Unterrichtung wies Jiangsu Sanmu darauf hin, dass die Kommission die vom GTA gemeldeten Einfuhren von „Natriumhydroxid (Ätznatron): in wässriger Lösung (Natronlauge)“ in Malaysia als Vergleichspreis für Ätznatron verwendet habe. Jiangsu Sanmu argumentierte, dass dieser Preis die beiden bei der Herstellung von Epoxidharzen verwendeten Ätznatronsorten (32 % und 50 % Konzentration) nicht genau widerspiegele. Stattdessen wurde vorgeschlagen, einen Durchschnitt der internationalen Vergleichspreise heranzuziehen, die von den Industrieanbietern Opis‘ Chemical Market Analytics (11) (im Folgenden „CMA“), eines Zweigunternehmens des Dow Jones, und Argus Chemical Market Reports (12) (im Folgenden „Argus“) stammen, die beide Kosten- und Frachtpreise (CFR) für 100%iges Ätznatron, d. h. festes Ätznatron, in Südostasien angeben. Der Preis für die verschiedenen Sorten von Ätznatron ergibt sich dann durch Multiplikation des Preises für die 100%ige Sorte mit dem Konzentrationsgrad. Nach dieser Methode betragen die Preise für die Sorten 32 % bzw. 50 % je 0,98 CNY/kg bzw. 1,53 CNY/kg.

(38)

In Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung räumte die Kommission ein, dass der GTA einen Preis für eine Mischung verschiedener Ätznatronsorten anstelle präziser Vergleichswerte für die von den ausführenden Herstellern verwendeten spezifischen Sorten angab. In Ermangelung genauerer Alternativen entschied sich die Kommission jedoch dafür, sich auf den GTA zu stützen. Die von Jiangsu Sanmu vorgeschlagene Methode bot den Vorteil, dass die Preise auf der Grundlage von Konzentrationswerten ermittelt werden konnten, wobei anerkannte Vergleichswerte aus dem Chemiesektor verwendet wurden, die unabhängig voneinander nahezu identische Zahlen für Ätznatron liefern. Infolgedessen korrigierte die Kommission die Dumpingspannen aller in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller auf der Grundlage der in Erwägungsgrund 37 dargelegten Vergleichswerte.

(39)

Da die angegebenen Preise auf CFR-Stufe (Kosten und Fracht) und nicht auf der bei der Berechnung des Normalwerts verwendeten CIF-Stufe (Kosten, Versicherung, Fracht) angegeben wurden, nahm die Kommission eine Berichtigung bei der Versicherung vor. Öffentlich zugänglichen Quellen zufolge liegen die Prämien für die Seefrachtversicherung in der Regel zwischen 0,2 % und 2 % des Werts der Ladung (13), je nach Art der Güter. Aus den überprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller geht hervor, dass die Versicherungskosten für den Versand von Epoxidharzen zwischen 0,1 % und 0,5 % des Werts der Sendung lagen. Da Ätznatron ein größeres Risiko für den Transport darstellt als Epoxidharze, hat die Kommission die CFR-Zahlen um eine Versicherungsprämie von 1 % erhöht, um die endgültigen Vergleichswerte für Ätznatron auf CIF-Stufe zu erhalten. Dieser Prozentsatz liegt innerhalb der im Sektor beobachteten Spanne und spiegelt das erhöhte Risiko wider, das mit dem Transport einer ätzenden Chemikalie wie Ätznatron verbunden ist, bei dem erhöhte Sicherheitsmaßnahmen und strengere Handhabungsverfahren erforderlich sind. Der Aufschlag von 1 % stellt daher einen konservativen, aber vernünftigen Mittelwert dar, der einen fairen und risikoangepassten Vergleich gewährleistet und gleichzeitig eine Überschätzung vermeidet.

(40)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Sinochem vor, dass die Kommission die Versicherungsprämie für den Transport von Ätznatron zu hoch angesetzt habe. Selbst wenn Ätznatron gefährlicher sei als Epoxidharze, rechtfertige dies allein keine höhere Versicherungsprämie. Sinochem machte geltend, die für Ätznatron geltende Prämie müsse der für Epoxidharze geltenden Prämie entsprechen, da Ätznatron ein Rohstoff sei, der bei der Herstellung von Epoxidharzen verbraucht werde.

(41)

Sinochem legte jedoch keine Beweise vor, um die Behauptung zu untermauern, dass für beide Produkte die gleichen Transportversicherungskosten anfallen würden, obwohl Ätznatron gefährlicher ist als Epoxid. Es ist auch hinreichend bekannt, dass Rohstoffe im Vergleich zu den Endprodukten unterschiedliche physikalisch-chemische Eigenschaften, wie z. B. Ätzwirkung, haben können und dass eine erhöhte Ätzwirkung eine höhere Versicherungsprämie nach sich ziehen kann (14). Der Einwand wird daher zurückgewiesen.

(42)

Nach der vorläufigen Unterrichtung beanstandete Sanmu den von der Kommission vorgeschlagenen Vergleichswert für Arbeitskosten für Thailand (der 10,2 % des Stundenlohns entspricht), der sich aus 5,2 % Abgaben für den Arbeitgeber und 5 % Abgaben für den Arbeitnehmer zusammensetzt. Sanmu stimmte zwar zu, dass die Kosten für den Arbeitgeber tatsächlich 5,2 % betragen, argumentierte jedoch, dass die zusätzlichen Kosten für den Arbeitnehmer nicht vom Arbeitgeber getragen würden und daher bei der Berechnung des unverzerrten Vergleichswerts für Arbeit unberücksichtigt bleiben sollten.

(43)

Die Kommission stimmte zu, nur die unmittelbar vom Arbeitgeber getragenen Sozialabgaben (d. h. 5,2 %) zu berücksichtigen, und passte die Berechnung des unverzerrten Vergleichswerts für Arbeit entsprechend an.

(44)

Nach der vorläufigen Unterrichtung wiederholte Sanmu seine in Erwägungsgrund 146 der vorläufigen Verordnung dargelegte Stellungnahme, dass die Annahme einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden die tatsächliche Arbeitszeit unterschätze, bei der auch Überstunden berücksichtigt werden sollten. Zur Ergänzung dieses Vorbringens verwies Sanmu auf die statistische Datenbank der Internationalen Arbeitsorganisation, insbesondere auf den Datensatz „Labor Force Survey“ (Erhebung über Arbeitskräfte), der auf das verarbeitende Gewerbe in Thailand ausgerichtet sei (15). Ausgehend von dieser Quelle sollte die durchschnittliche Wochenarbeitszeit im verarbeitenden Gewerbe in Thailand 47,2 Stunden betragen.

(45)

Die Kommission nahm die von Sanmu vorgelegten Beweise zur Kenntnis und änderte die Berechnung des unverzerrten Vergleichswerts für die Arbeitskosten, indem sie 47,2 Stunden pro Woche für Thailand zugrunde legte.

(46)

Infolge der in den Erwägungsgründen 43 und 45 erörterten Änderungen beläuft sich der geänderte Vergleichswert für die Arbeitskosten auf 15,01 CNY/Stunde.

(47)

Sanmu brachte außerdem vor, dass der von der Kommission ermittelte unverzerrte Vergleichswert für Strom 7 % der Mehrwertsteuer umfasse (16). Sanmu wies darauf hin, dass gewerblichen Verwendern in Thailand die Mehrwertsteuer in vollem Umfang erstattet werde und Unternehmen die auf Vorleistungen entrichtete Mehrwertsteuer zurückfordern könnten (17). Aus diesem Grund forderte Sanmu die Kommission auf, die Mehrwertsteuer in Höhe von 7 % von dem unverzerrten Vergleichswert für Strom abzuziehen.

(48)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Es ist allgemein anerkannt, dass die Strompreise in Thailand ohne Mehrwertsteuer angegeben werden. Die Behauptung von Sanmu beruht auf falschen Informationen, die wahrscheinlich auf eine falsche Übersetzung ins Englische zurückzuführen sind. Auf den offiziellen Websites der beiden staatlichen Stromversorger — Metropolitan Electricity Authority (MEA) und Provincial Electricity Authority (PEA) — sowie der Energieregulierungskommission (ERC) wird deutlich darauf hingewiesen, dass die aufgeführten Tarife keine Mehrwertsteuer enthalten. Diese Websites dienen als maßgebliche Quellen für die Strompreisbildung in Thailand. Der ausdrückliche Hinweis auf einen Mehrwertsteuerausschluss auf diesen Plattformen ist öffentlich zugänglich.

(49)

Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte Sanmu vor, dass die Kommission bei der Ermittlung eines unverzerrten Vergleichswerts für Strom in Thailand ihre Entscheidung, die Tarifliste Nr. 4 (d. h. „Große allgemeine Dienste“) im Rahmen der einschlägigen thailändischen Verordnung zu berücksichtigen, der dem höchsten Energieverbrauch (durchschnittlicher Energieverbrauch von mehr als 250 000 kWh pro Monat) und einem höheren Basisstrompreis entspricht, nicht begründet habe. Sanmu forderte die Kommission auf, auf der Grundlage der überprüften Verbrauchsmengen des in die Stichprobe einbezogenen thailändischen Unternehmens Aditya Birla Chemicals (Thailand) Co., Ltd die am besten geeignete Einstufung für den Stromverbrauch vorzunehmen.

(50)

Auf der Grundlage der im Dossier verfügbaren Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass es angemessen ist, Epoxidhersteller in die Verbrauchergruppe „Großer allgemeiner Dienst“ einzuordnen. Die Stromverbrauchsmengen aller in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in China im Untersuchungszeitraum (im Folgenden „UZ“) bestätigten in der Tat, dass die Verwendung der Tarifliste Nr. 4 — d. h. „Große allgemeine Dienste“ — angemessen war.

(51)

Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandete die Sinochem-Gruppe die Verwendung der Spannungsebene „4.2.3 22 kV“ bei der Berechnung der Stromkosten und verwies dabei auf die bereits bei der Überprüfung vorgelegten Beweise, dass ihre ausführenden Hersteller an das 110-kV-Netz angeschlossen seien. Sinochem beantragte eine Berichtigung im Hinblick auf die Verwendung der Spannungsebene „4.2.1 69 kV und mehr“ stattdessen.

(52)

Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen und passte den Vergleichswert für Strom für die betroffenen ausführenden Hersteller entsprechend an.

(53)

Nach der vorläufigen Unterrichtung stellte Sanmu einen sachlichen Fehler in der Berechnung des gewichteten durchschnittlichen Strompreises (THB/CNY pro kWh) fest.

(54)

Nach der Stellungnahme von Sanmu und der Berichtigung der Berechnung beschloss die Kommission, die von allen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern vorgelegten detaillierten Stromverbrauchsdaten heranzuziehen. Anstelle eines allgemeinen gewogenen Durchschnitts legte die Kommission einen unternehmensspezifischen Vergleichsstrompreis fest. Für jeden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wurde dieser Vergleichswert auf der Grundlage des jeweiligen Spitzen- und Schwachlaststromverbrauchs berechnet, sofern entsprechende Daten verfügbar waren. Der gemeldete Verbrauch wurde dann entsprechend den geltenden Tarifen für Spitzen- und Schwachlastzeiten zugeordnet. In den Fällen, in denen ein Hersteller nicht zwischen Spitzen- und Schwachlastverbrauch unterschied, wandte die Kommission den Spitzenverbrauchstarif an, wobei sie davon ausging, dass dem betreffenden ausführenden Hersteller der Schwachlasttarif nicht zur Verfügung stand.

(55)

Zudem beschloss die Kommission, sowohl den Leistungspreis als auch das Dienstleistungsentgelt in den Stromtarif aufzunehmen, um die Stromkosten im repräsentativen Land in vollem Umfang widerzuspiegeln. Das Dienstleistungsentgelt wurde als Festbetrag pro Monat ausgedrückt, während der Leistungspreis in kW auf der Grundlage der konservativen Berechnung des Stromverbrauchs festgelegt wurde. Dieser Wert wurde ermittelt, indem der gesamte Spitzenverbrauch durch die Anzahl der Produktionsstunden geteilt wurde.

(56)

Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandete die Sinochem-Gruppe die Methode der Kommission, nach der sie dem Unternehmen bestimmte Stromkategorien für den Spitzen- und den Schwachlastverbrauch zugewiesen hatte, und beantragte eine Neueinstufung bestimmter Kategorien.

(57)

Die Kommission gab diesem Vorbringen statt und änderte, soweit gerechtfertigt, die Stromkategorien.

(58)

Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandeten Sanmu und Sinochem, dass die Kommission den gesamten Stromverbrauch der Unternehmen, die nicht zwischen Spitzen- und Schwachlastverbrauch unterschieden, als Spitzenwert betrachtete. Sanmu argumentierte, dass vom Thailand Board of Investment (18) öffentliche Informationen zu Spitzenzeiten zur Verfügung gestellt worden seien. Andererseits schlug Sinochem vor, den Durchschnitt des Spitzen- und des Schwachlastverbrauchs auf der Grundlage der Unternehmen seiner Gruppe, die diese Angaben gemacht haben, auf das Unternehmen anzuwenden, das diese Angaben nicht gemacht hat.

(59)

Die Kommission prüfte diese Behauptung und kam zu dem Schluss, dass es angesichts der Tatsache, dass die Produktion rund um die Uhr läuft, angemessen ist, den Stromverbrauch nach dem Gebrauchszeittarif (Time-of-Use-Tarif — TOU) umzulegen. Der Zeitplan für die Spitzenzeiten im Rahmen des TOU-Systems wird von der Metropolitan Electricity Authority (MEA) (19) veröffentlicht, die die Spitzenzeiten mit Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr angibt. Dies entspricht 13 Stunden täglich an fünf Tagen pro Woche, d. h. etwa 38,7 % der Gesamtstunden pro Woche.

(60)

Dementsprechend teilte die Kommission den Unternehmen, die keine Aufschlüsselung des Stromverbrauchs nach Zeiträumen vorlegten, 38,7 % des gesamten Stromverbrauchs als Spitzenverbrauch zu. Dieser Anteil deckt sich eng mit dem Anteil des Verbrauchsspitzenwerts, der von Unternehmen gemeldet wurde, die detaillierte Verbrauchsdaten vorgelegt haben.

(61)

Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandete Sinochem die von der Kommission angewandte Methode zur Berechnung der Spitzennachfrage. Sinochem zufolge sollte die Spitzennachfrage anhand der tatsächlichen Daten der Befragten berechnet und nicht nach der in Erwägungsgrund 62 erläuterten Methode geschätzt werden.

(62)

Die Kommission ermittelte die Spitzennachfrage in kW (d. h. den höchsten Strombedarf zu einem bestimmten Zeitpunkt) als Gesamtspitzenverbrauch geteilt durch die durchschnittliche Zahl der während der Spitzenzeiten geleisteten Arbeitsstunden. Zur Berechnung des Spitzenverbrauchs stützte sie sich entweder auf die von den Befragten vorgelegten Daten oder — für Unternehmen, die nicht zwischen Spitzen- und Schwachlastverbrauch unterschieden — auf die in Erwägungsgrund 59 beschriebene Zuteilungsmethode. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass diese Methode für alle Unternehmen solide und einheitlich ist. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(63)

Auf der Grundlage der in den Erwägungsgründen 49 bis 59 erörterten Stellungnahmen berechnete die Kommission den Vergleichswert für Strom für jeden ausführenden Hersteller einzeln.

(64)

Nach der zusätzlichen endgültigen Unterrichtung erläuterte Sinochem sein bereits in Erwägungsgrund 61 beschriebenes Vorbringen zur Heranziehung des verbrauchten Stroms (in kWh) zur Ermittlung des Leistungspreises. Die Kommission prüfte dieses Vorbringen und kam zu dem Schluss, dass dessen Berücksichtigung keine Auswirkungen auf die Dumpingspanne der Sinochem Group hätte. Das Vorbringen war daher gegenstandslos.

(65)

Ähnlich wie in Erwägungsgrund 47 erkundigte sich Sanmu, ob der von der Kommission ermittelte unverzerrte Vergleichswert für Erdgas 7 % Mehrwertsteuer enthielt.

(66)

Die Kommission berechnete den unverzerrten Vergleichswert für Erdgas auf der Grundlage der vom thailändischen Energieministerium bereitgestellten Verbrauchsdaten (20). Sie teilte den Gesamtwert des in Thailand im Jahr 2023 verbrauchten Erdgases durch die entsprechende Gesamtmenge. Der sich daraus ergebende Einheitswert enthielt keine Mehrwertsteuer. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

(67)

Nach der vorläufigen Unterrichtung beantragte Sanmu erneut Zugang zur vollständigen Buchführung des Unternehmens, das zur Ermittlung des unverzerrten Wertes für VVG-Kosten und Gewinne in Thailand ausgewählt wurde (Aditya Birla). Sanmu brachte vor, dass die Gewinn- und Verlustrechnungen für die Jahre 2023 und 2024 keine Begleitvermerke oder Erläuterungen enthielten, sodass die Parteien nicht nachvollziehen konnten, wie die VVG-Kosten berechnet wurden. Sanmu vertrat insbesondere die Auffassung, dass die Kommission alle direkten Vertriebskosten wie Transportkosten, Provisionen usw. von den VVG-Kosten abziehen sollte.

(68)

Die Kommission ersuchte Aditya Birla um die Genehmigung, die im Fragebogen der Ausführer angegebenen Transportkosten heranzuziehen und diese Kosten von den berechneten VVG-Kosten abzuziehen, und erhielt diese. Daher änderte die Kommission den bei der Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegten unverzerrten und angemessenen Satz für VVG-Kosten von 18,0 % in 12,6 %.

3.1.2.4.   Herstellkosten — sonstige Stellungnahmen

(69)

Nach der Vorunterrichtung brachte Jiangsu Ruiheng vor, dass die Kommission die Gemeinkosten, die bei der Berechnung der Dumpingspanne zugrunde gelegt worden seien, zu hoch angesetzt habe. Insbesondere argumentierte das Unternehmen, dass die Kommission die gesamten Gemeinkosten der vorgelagerten Produktion Epoxidharzen zugerechnet habe, anstatt sie auf der Grundlage des tatsächlichen Verbrauchs, der für die Herstellung von Epoxidharz erforderlich sei, verhältnismäßig aufzuteilen.

(70)

Entgegen dem Vorbringen von Jiangsu Ruiheng hat die Kommission jedoch die Gemeinkosten, die in jeder Phase des vertikal integrierten Prozesses angefallen sind, im Verhältnis zu den für die Herstellung von Epoxidharzen verwendeten Outputs aufgeteilt, um eine genaue Kostenverteilung ohne Überschätzung zu gewährleisten. Diese Bewertung wurde während des Kontrollbesuchs in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen durchgeführt, und die sich daraus ergebenden Kosten wurden ohne weitere Änderungen zur Berechnung der Dumpingspanne herangezogen. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(71)

Nach der Vorunterrichtung brachte JKYC vor, dass einer der Warentypen, für die es fälschlicherweise die Herstellkosten angegeben habe, keine betroffene Ware sei und nicht in die Union ausgeführt worden sei. Daher forderte JKYC die Kommission auf, die Dumpingspanne ohne diesen Warentyp neu zu berechnen.

(72)

Bei der Überprüfung des für die vorläufige Dumpingspanne herangezogenen überprüften Dossiers zu Herstellkosten bestätigte die Kommission, dass ein Warentyp nicht unter die Definition der betroffenen Ware fiel. Daher berechnete die Kommission die Dumpingspanne ohne diesen Warentyp neu.

3.1.2.5.   Schlussfolgerung zum Normalwert

(73)

Die Kommission ging auf alle Stellungnahmen zum Normalwert ein und berichtigte gegebenenfalls ihre Feststellungen (wie vorstehend beschrieben). Die übrigen Feststellungen in Abschnitt 3.1.2 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.

3.1.3.   Ausfuhrpreis und Vergleich

(74)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen zum Ausfuhrpreis und zum Vergleich der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.1.4.   Dumpingspannen

(75)

Wie in Abschnitt 3.1.2 dargelegt, passte die Kommission auf Vorbringen interessierter Parteien die Dumpingspannen an.

(76)

Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises (Kosten, Versicherung, Fracht) frei Grenze der Union, unverzollt, werden wie folgt festgesetzt:

Unternehmen

Endgültige Dumpingspanne (in %)

Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd.

17,3

Sinochem Group, bestehend aus

—

Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd.

—

Nantong Xingchen Synthetic Material Co., Ltd.

—

Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co., Ltd

33,0

Andere mitarbeitende Unternehmen

23,0

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China

33,0

3.2.   Republik Korea

3.2.1.   Normalwert

(77)

Nach der vorläufigen Unterrichtung machte der Antragsteller geltend, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen koreanischen ausführenden Hersteller, auf die nach Schätzungen des Antragstellers 85-95 % der koreanischen Epoxidharzproduktion entfallen, offenbar ungenaue Angaben über die Herkunft ihrer Lieferungen von Epichlorhydrin (im Folgenden „ECH“) gemacht hätten. In Anbetracht der Tatsache, dass 28-32 % des in Korea für die Herstellung von Epoxidharz verwendeten ECH aus China eingeführt würden und dass diese Ausführer für die Herstellung fast aller Epoxidharze in Korea verantwortlich seien, sei es mathematisch unwahrscheinlich gewesen, dass die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller die Verwendung chinesischer ECH vermieden hatten.

(78)

Der Antragsteller machte ferner geltend, dass der Normalwert in Korea nicht auf der Grundlage der Inlandspreise ermittelt werden dürfe, die aufgrund von Verzerrungen mit Ursprung in China erheblich unter Druck geraten seien, sodass in Korea eine besondere Marktlage im Sinne des Artikels 2 Absatz 3 der Grundverordnung bestehe. Der Normalwert sollte daher auf der Grundlage der Kosten rechnerisch ermittelt werden, und der ECH-Preis in Korea sollte durch einen geeigneten Vergleichswert ersetzt werden. Der Antragsteller schlug vor, den nordamerikanischen oder westeuropäischen ECH-Preis heranzuziehen.

(79)

Die Kommission bestätigte, dass sie bei einer Überprüfung der Rohstoffkäufe, einschließlich der Ermittlung der Ursprungsländer der Waren, zu dem Schluss kam, dass China nicht die Hauptlieferquelle von ECH der beiden in die Stichprobe einbezogenen Ausführer war. Außerdem ergab die Untersuchung, dass der Einkaufspreis von ECH aus China mit dem durchschnittlichen Einkaufspreis der Ausführer im UZ übereinstimmte, einschließlich des Einkaufspreises der Ausführer aus verschiedenen anderen Herkunftsländern als China, z. B. der Europäischen Union.

(80)

In Bezug auf das Vorbringen, es bestehe eine besondere Marktlage, stellte die Kommission fest, dass China nicht der wichtigste weltweite Ausführer von ECH war, sondern Thailand, das im Untersuchungszeitraum weltweit mehr als 108 000 Tonnen ausführte, im Vergleich zu China mit 58 000 Tonnen. Thailand war auch der wichtigste Ausführer in der Region Asien. Außerdem lag der durchschnittliche thailändische Ausfuhrpreis für ECH in der gleichen Größenordnung wie der chinesische. Daher spielten sowohl China als auch Thailand angesichts ihrer Produktionskapazitäten und Ausfuhrstrategien wahrscheinlich eine entscheidende Rolle bei der Festlegung der ECH-Preise in der gesamten Region Asien. Darüber hinaus könnten die ECH-Preise in Asien von zahlreichen anderen Faktoren beeinflusst worden sein, darunter die Nachfrage aus der Industrie, z. B. aus dem Baugewerbe und der Beschichtungsindustrie (21). Außerdem könnte der intensive Wettbewerb zwischen den Erzeugern in der Region dazu beigetragen haben, dass die Preise wettbewerbsfähig blieben. Folglich wird die Komplexität der Marktdynamik in der Region Asien möglicherweise nicht vollständig erfasst, wenn das Niveau der ECH-Preise in Korea ausschließlich auf die Einfuhren aus der VR China zurückgeführt werden.

(81)

Auf der Grundlage dessen und der vom Antragsteller vorgelegten Informationen konnte die Kommission nicht den Schluss ziehen, dass Chinas Überkapazitäten bei ECH zu künstlich niedrigen ECH-Preisen auf benachbarten Märkten, einschließlich Korea, geführt hätten und damit eine besondere Marktlage schaffen könnten. Damit waren die Voraussetzungen für eine Kostenanpassung nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung nicht erfüllt.

(82)

Nachdem die Kommission das oben beschriebene Vorbringen zurückgewiesen hatte, bestätigte sie die Feststellungen der vorläufigen Verordnung zum Normalwert für Korea.

3.2.2.   Ausfuhrpreis

(83)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 207 bis 208 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.2.3.   Vergleich

(84)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 209 bis 214 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.2.4.   Dumpingspannen

(85)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 215 bis 220 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.3.   Taiwan

3.3.1.   Normalwert

(86)

Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 221 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.3.2.   Ausfuhrpreis

(87)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 223 bis 224 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.3.3.   Vergleich

(88)

Nach der vorläufigen Unterrichtung machte Nan Ya geltend, dass der Normalwert und der Ausfuhrpreis nicht vergleichbar seien, da die Mengen für bestimmte Aufträge auf dem taiwanischen Inlandsmarkt und dem Ausfuhrmarkt der Union unterschiedlich seien.

(89)

Während der Untersuchung legte Nan Ya keine Beweise dafür vor, dass zwischen dem Inlands- und dem Ausfuhrmarkt unterschiedliche Handelsstufen bestanden oder dass die je Auftrag bestellte Menge ein relevanter Faktor bei der Preisfestsetzung war. Darüber hinaus legte Nan Ya keine Beweise für mengenbezogene Rabatte oder andere Beweise zur Untermauerung der Behauptung vor, dass größere Verkaufsmengen zwangsläufig zu Preisnachlässen führen würden.

(90)

Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

3.3.4.   Dumpingspannen

(91)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 231 bis 233 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.4.   Thailand

(92)

Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte Aditya Birla vor, dass die Kommission die Stellungnahmen von Aditya Birla zur Vorunterrichtung in der vorläufigen Verordnung nicht berücksichtigt habe. Aditya Birla wiederholte seine Vorbringen auch in zwei separaten Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung. In beiden Stellungnahmen wurden im Wesentlichen dieselben Argumente wiederholt, die bereits nach der vorläufigen Unterrichtung vorgebracht wurden, ohne neue Beweise vorzulegen, die die Schlussfolgerungen der endgültigen Unterrichtung ändern würden.

(93)

Wie in Erwägungsgrund 4 erläutert, beschränken sich die zulässigen Stellungnahmen zur Vorunterrichtung auf die Genauigkeit der Berechnungen. Dies wurde auch in den Unterlagen zur Vorunterrichtung angegeben, die den interessierten Parteien übermittelt wurden. Die Stellungnahmen von Aditya Birla zur Vorunterrichtung überstiegen diesen Umfang und betrafen Fragen, die erst nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen vorgebracht und behandelt werden sollten. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

3.4.1.   Normalwert

(94)

Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte Aditya Birla vor, die Kommission habe zu Unrecht die tatsächlichen Gewinnspannen auf dem Inlandsmarkt für Warentypen (Warenkennnummern) verwendet, die auf dem Inlandsmarkt in Mengen verkauft worden seien, die nicht der in Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung festgelegten Schwelle von 5 % entsprächen, was nach Ansicht von Birla dazu führen würde, dass diese Verkäufe nicht als Verkäufe im normalen Handelsverkehr angesehen würden. Aditya Birla zufolge verstößt dies gegen Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung, und die Kommission hätte stattdessen die Gewinnspanne zugrunde legen müssen, die auf allen Inlandsverkäufen im normalen Handelsverkehr beruhte, unabhängig von der betroffenen Warenkennnummer. Aditya Birla wiederholte seine Vorbringen auch in zwei Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung, indem es die früheren Argumente wiederholte, jedoch keine neuen Beweise vorlegte, die die in der endgültigen Unterrichtung gezogenen Schlussfolgerungen ändern würden.

(95)

Die Kommission stellte fest, dass entgegen der Stellungnahme von Aditya Birla die Inlandsverkäufe, die nicht 5 % oder mehr der Ausfuhren desselben Warentyps ausmachen, nicht als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen werden. Tatsächlich heißt es in Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung: „[…] die gleichartige Ware im normalen Handelsverkehr nicht oder nur in unzureichenden Mengen verkauft“ (Hervorhebung hinzugefügt). Die Geschäftsvorgänge, auf deren Grundlage der tatsächliche Gewinn aus den Verkäufen der relevanten Warenkennnummern, die bei der rechnerischen Ermittlung der Normalwerte nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung verwendet wurden, ermittelt wurde, waren alle gewinnbringend und somit im normalen Handelsverkehr. Somit ist die Prämisse, dass die Kommission einen Gewinn zugrunde gelegt hat, der auf Transaktionen beruht, die nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, sachlich falsch.

(96)

In seinen Stellungnahmen nach der vorläufigen Unterrichtung verwechselte Aditya Birla offenbar Verkäufe, die nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden (Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung), mit den Verkäufen, die die Repräsentativitätsprüfung nach Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung nicht bestanden haben. Nur weil die Verkäufe gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung in unzureichenden Mengen erfolgten, bedeutet dies nicht, dass sie nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurden. Wie in Erwägungsgrund 95 dargelegt, wurden die relevanten Verkaufsgeschäfte, die zur Berechnung des tatsächlichen Gewinns für die betreffenden Warenkennnummern herangezogen wurden, im normalen Handelsverkehr getätigt.

(97)

In Bezug auf das Vorbringen, dass der bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für die betreffenden Warenkennnummern zugrunde gelegte Gewinn auf Verkaufsgeschäften beruhe, die insgesamt die in Artikel 2 Absatz 2 der Grudnverordnung genannte Schwelle von 5 % nicht überschritten hätten, stellte die Kommission Folgendes fest:

(98)

Werden im normalen Handelsverkehr unzureichende Inlandsverkäufe getätigt (d. h., ihre Menge beträgt weniger als 5 % der Verkaufsmenge der betroffenen Ware in die Union), wie dies bei den einschlägigen Warenkennnummern der Fall war, so kann der Normalwert entweder auf der Grundlage der Herstellkosten im Ursprungsland zuzüglich eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne oder auf der Grundlage repräsentativer Ausfuhrpreise berechnet werden (22). Dabei folgt Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung den Bestimmungen des Artikels 2.2 des WTO-Antidumping-Übereinkommens.

(99)

In Bezug auf die VVG-Kosten und die Gewinne, die bei der Berechnung nach Artikel 2 Absatz 3 zugrunde zu legen sind, sehen Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung und Artikel 2.2.2 des WTO-Antidumping-Übereinkommens unter anderem vor, dass die Beträge für die VVG-Kosten und die Gewinne anhand der Zahlen festgesetzt werden, die der untersuchte Ausführer oder Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnet. Für den Fall, dass diese Beträge nicht ermittelt werden können, gibt es drei alternative Möglichkeiten, um sie zu erhalten.

(100)

Da Artikel 2 Absatz 3 und Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung weitgehend Artikel 2.2 und Artikel 2.2.2 des WTO-Antidumping-Übereinkommens entsprechen, sollten sie so weit wie möglich im Einklang mit dem Übereinkommen ausgelegt werden (23).

(101)

Wie das Rechtsmittelgremium in der Sache EC/Tube or Pipe Fittings (24) feststellte, werden in Artikel 2.2.2 „bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2.2 Kriterien für die Bestimmung der ‚angemessenen Beträge‘ für VVG-Kosten und Gewinne festgelegt“. Das Rechtsmittelgremium fuhr wie folgt fort: „Unter Berücksichtigung des Wortlauts des einleitenden Teils von Artikel 2.2.2 stellen wir fest, dass diese Bestimmung eine allgemeine Verpflichtung für eine untersuchende Behörde enthält, bei der Ermittlung der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ‚tatsächliche Daten über Produktion und Verkäufe im normalen Handelsverkehr‘ zu verwenden. Nur ‚wenn diese Beträge nicht auf dieser Grundlage bestimmt werden können‘, kann eine untersuchende Behörde eine der drei anderen unter den Ziffern i bis iii genannten Methoden anwenden. Aus unserer Sicht deutet die Formulierung der Einleitung darauf hin, dass eine untersuchende Behörde bei der Ermittlung der VVG-Kosten und Gewinne nach Artikel 2.2.2 zunächst versuchen muss, eine solche Feststellung anhand der ‚tatsächlichen Daten über Produktion und Verkäufe im normalen Handelsverkehr‘ vorzunehmen. Liegen für den Ausführer und die untersuchte gleichartige Ware tatsächliche VVG- und Gewinndaten für Verkäufe im normalen Handelsverkehr vor, so ist eine untersuchende Behörde verpflichtet, diese Daten für die Zwecke der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts zu verwenden; sie darf den Normalwert nicht rechnerisch ermitteln, indem sie die VVG-Kosten und den Gewinn auf der Grundlage anderer Daten oder einer anderen Methode berechnet“ (25).

(102)

Daraus folgt, dass, wenn die fraglichen Verkäufe, wie dies der Fall war, im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, ihr Volumen unerheblich ist. Wie das Rechtsmittelgremium feststellte, impliziert das Fehlen einer qualifizierten Formulierung in Bezug auf geringe Mengen in Artikel 2.2.2, dass eine Ausnahme für Verkäufe in geringem Umfang nicht in Artikel 2.2.2 hineinzulesen ist (26). Nach dieser Rechtsprechung können, wenn Daten über die tatsächlichen Gewinne vorliegen, die sich auf die Verkäufe eines ausführenden Herstellers im normalen Handelsverkehr beziehen, diese Daten nicht nur von der Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden, sondern müssen verwendet werden. Diese Verpflichtung gilt unabhängig von der Menge der Verkäufe, auf die sich die fraglichen Geschäfte beziehen.

(103)

Aus den vorstehend dargelegten Gründen wurde das Vorbringen von Aditya Birla zur Ermittlung des Normalwerts zurückgewiesen.

(104)

Aditya Birla argumentierte, dass die Ausgaben für technische Dienstleistungen, die die Kosten für Dienstleistungen für Kunden decken, die Epoxidharze für neue Anwendungen, Endverwendungen oder veränderte Umstände verwenden, ausschließlich den Inlandsverkäufen zugerechnet werden sollten. Aditya Birla war folglich der Ansicht, dass diese Ausgaben nicht in den allgemeinen Aufwendungen des Unternehmens enthalten sein sollten. Aditya Birla wiederholte seine Stellungnahmen auch als Reaktion auf die endgültige Unterrichtung.

(105)

Die Kommission teilte diese Ansicht nicht. Technische Hilfe ist eine Dienstleistung, die in der Regel Kunden auf dem Inlandsmarkt angeboten wird. Gemäß Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung werden die Beträge für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne anhand von Zahlen festgesetzt, die der untersuchte Hersteller oder Ausführer bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnet. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass diese Kosten allgemeiner Art und in die allgemeinen Kosten des Unternehmens einzubeziehen sind, sodass dieses Vorbringen zurückgewiesen wurde.

(106)

In diesem Zusammenhang erwähnte Aditya Birla auch eine Lizenzgebührenvereinbarung, nach der Aditya Birla zur Zahlung von Provisionen an das genannte Unternehmen verpflichtet wurde. Aditya Birla brachte vor, dass sich diese Provisionen nur auf bestimmte Waren und Verkäufe bezögen und nicht in die VVG-Kosten einbezogen werden sollten.

(107)

Obwohl Aditya Birla die Lizenzgebührenvereinbarung im Zusammenhang mit den Ausgaben für technische Dienstleistungen erwähnt, handelt es sich um zwei verschiedene Aspekte, die Aditya Birla offenbar versehentlich zusammengefasst hat. Die Kommission hat die von Aditya Birla auf der Grundlage der Lizenzgebührenvereinbarung gemeldeten Zahlungen nicht den allgemeinen VVG-Kosten zugerechnet, was zur Zurückweisung des Vorbringens betreffend die Lizenzgebührenvereinbarung führte.

3.4.2.   Ausfuhrpreis

(108)

Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte Aditya Birla vor, dass die Kommission den Verkaufspreis von Epoxidharzen in den Fällen nicht hätte berichtigen dürfen, in denen Härter und Epoxidharz zusammen zum selben nominalen Stückpreis verkauft worden seien. Aditya Birla argumentierte, dass die Kommission in diesen Fällen den kombinierten Verkauf von Epoxidharz und Härter zu Unrecht als Verkauf eines Systems oder eines Kits angesehen habe. Aditya Birla wiederholte seine Stellungnahmen auch als Reaktion auf die endgültige Unterrichtung.

(109)

Nach Auffassung der Kommission liegt der tatsächliche Preis für Epoxidharz, wenn Aditya Birla einen gleichen nominalen Verkaufspreis für Epoxidharz und Härter angibt, in Wirklichkeit unter dem auf der Rechnung angegebenen Preis und spiegelte nicht die wirtschaftliche Realität wider. Dies liegt daran, dass sich die Herstellkosten für Härter und Epoxidharze wesentlich unterscheiden, und Härter, wenn sie getrennt verkauft werden, zu wesentlich höheren Preisen verkauft werden als Epoxidharze. Daher hielt es die Kommission für erforderlich, den nominalen Verkaufspreis für die Verkäufe zu berichtigen, bei denen sowohl für das Epoxidharz als auch für den Härter derselbe Preis angegeben wurde, um den Unterschieden bei den jeweiligen Kosten für Härter und Epoxidharze Rechnung zu tragen. Dadurch wurden die Verkaufspreise an jene Geschäftsvorgänge angepasst, bei denen Epoxidharze und Härter getrennt verkauft wurden.

(110)

Die Kommission wies daher das Vorbringen von Aditya Birla zurück. Unabhängig davon, ob die Verkäufe als Verkäufe eines Kits oder eines Systems angesehen werden, spiegeln die kombinierten Verkäufe von Härtern und Epoxidharz mit demselben nominalen Verkaufspreis aus den oben dargelegten Gründen nicht die wirtschaftliche Realität wider. In solchen Fällen ist eine Berichtigung gerechtfertigt, und die beste verfügbare Grundlage für diese Berichtigung waren die jeweiligen Kosten der Bestandteile, in Anlehnung an Situationen, in denen Härter und Epoxidharze als Kits verkauft werden.

(111)

Darüber hinaus hat Aditya Birla weder argumentiert noch Beweise dafür vorgelegt, dass die hohen Verkaufspreise, die für kombinierte Verkäufe angegeben wurden, auch bei einem getrennten Verkauf des Epoxidharzes erzielt worden wären oder dass die gleichen niedrigen Preise für Härter auch bei einem getrennten Verkauf von Härtern gegolten hätten.

(112)

Daher hielt die Kommission an ihrem Standpunkt fest, dass in Fällen, in denen Epoxidharze und Härter zusammen zum selben Nominalpreis verkauft werden, eine Berichtigung der nominalen Verkaufspreise für Epoxidharz gerechtfertigt war, und wies das Vorbringen zurück.

(113)

Aditya Birla machte ferner geltend, dass die Kommission die VVG-Kosten und die Gewinnberichtigung seiner deutschen Tochtergesellschaft CTP Advance Materials GmbH (im Folgenden „CTP“) zu Unrecht auf die Verkaufspreise von Aditya Birla auf dem Unionsmarkt angewandt habe. Die Berichtigung habe sich auf die gesamten VVG-Kosten von CTP und einen fiktiven Gewinn gestützt.

(114)

Die Kommission stimmte diesem Vorbringen teilweise zu. Die Kommission vertrat zwar die Auffassung, dass CTP bei allen Verkäufen von Aditya Birla in der Union als Vertreter fungierte, räumte aber ein, dass die in Erwägungsgrund 244 der vorläufigen Verordnung dargelegte Gewinnberichtigung VVG-Kosten im Zusammenhang mit Verarbeitungstätigkeiten umfasste. Folglich berichtigte die Kommission die VVG-Kosten und die Gewinne bei den Verkäufen, bei denen CTP nur als Vermittler auftrat, nach unten. Trotz der nach der vorläufigen Unterrichtung vorgenommenen Berichtigung wiederholte Aditya Birla seine Vorbringen auch in den Antworten auf die endgültige Unterrichtung, indem es die früheren Argumente wiederholte, jedoch keine neuen Beweise vorlegte, die die in der endgültigen Unterrichtung gezogenen Schlussfolgerungen ändern würden.

(115)

Darüber hinaus widersprach Aditya Birla der von der Kommission angewandten Zuteilungsmethode in Fällen, in denen Epoxidharz von CTP vor dem Weiterverkauf weiterverarbeitet werde. Erstens machte Aditya Birla geltend, dass die Kommission die Verarbeitungskosten nicht auf der Grundlage der Menge auf die verschiedenen Bestandteile (Epoxidharz und andere Stoffe) hätte aufteilen dürfen. Zweitens brachte Aditya Birla vor, dass die Kommission den Verkaufspreis der verarbeiteten Waren fehlerhaft auf der Grundlage ihrer jeweiligen Einkaufspreise auf die einzelnen Bestandteile, wie in Erwägungsgrund 238 der vorläufigen Verordnung beschrieben, aufgeteilt habe.

(116)

Die Kommission widersprach beiden Argumenten. Erstens führte die Art der Verarbeitung durch CTP, bei der Epoxidharz mit anderen Stoffen vermischt wurde, dazu, dass die Menge der verarbeiteten Waren und nicht ihr Wert der wichtigste Kostenfaktor ist. Daher sollten die Verarbeitungskosten auf der Grundlage der Menge der Bestandteile aufgeteilt werden.

(117)

Zweitens sollte der Verkaufspreis der verarbeiteten Waren den Bestandteilen auf der Grundlage der jeweiligen Herstellkosten oder des jeweiligen Einkaufspreises zugeordnet werden. Aus dieser Zuteilungsmethode ergibt sich, dass die verschiedenen Bestandteile der verarbeiteten Ware dieselbe Gewinnspanne aufweisen, was eine vernünftige Annahme ist, der das Unternehmen nicht widerspricht.

(118)

In seiner Stellungnahme zur endgültigen Unterrichtung brachte Aditya Birla ferner vor, dass die Kommission einige Verkaufsgeschäfte bei den Dumpingberechnungen nicht berücksichtigt habe.

(119)

Die Geschäftsvorgänge, auf die sich Aditya Birla bezog, erfolgten entweder außerhalb des Untersuchungszeitraums, wurden außerhalb der Union getätigt oder wurden nicht von Aditya Birla hergestellt. Daher wurden diese Geschäftsvorgänge zu Recht aus den Dumpingberechnungen ausgeklammert.

(120)

Aus den vorstehend dargelegten Gründen wies die Kommission die Vorbringen bezüglich der Zuteilungsmethode für die Verarbeitungskosten und den Verkaufspreis zurück.

(121)

Aditya Birla brachte weiter vor, die Kommission habe bei der Berechnung des CIF-Preises der Einfuhren zur Ermittlung der Schadensspanne zu Unrecht den Verkaufspreis von Aditya Birla an CTP angewandt. Stattdessen hätte die Kommission nach Ansicht von Aditya Birla den anhand des Verkaufspreises der verarbeiteten Waren berechneten Preis zugrunde legen müssen, wie in Erwägungsgrund 237 der vorläufigen Verordnung beschrieben. Aditya Birla wiederholte seine Vorbringen auch in den Antworten auf die endgültige Unterrichtung, indem es die früheren Argumente wiederholte, jedoch keine neuen Beweise vorlegte, die die in der endgültigen Unterrichtung gezogenen Schlussfolgerungen ändern würden.

(122)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Entgegen dem Vorbringen von Aditya Birla ermittelte die Kommission die CIF-Preise auf der Grundlage der Verkaufspreise, die unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung gestellt wurden.

3.4.3.   Vergleich

(123)

Da keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 239 bis 244 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.4.4.   Dumpingspanne

(124)

Nach der im Erwägungsgrund 114 beschriebenen Berichtigung wird die Dumpingspanne von 32,8 % auf 29,9 % angepasst.

(125)

Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

Unternehmen

Endgültige Dumpingspanne (in %)

Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited

29,9

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Thailand

29,9

4.   SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

(126)

Da keine Stellungnahmen zur Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion eingingen, wurden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 249 bis 254 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.2.   Unionsverbrauch

(127)

Da keine Stellungnahmen zum Unionsverbrauch eingingen, wurden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 255 bis 258 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.3.   Einfuhren aus den betroffenen Ländern

4.3.1.   Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

(128)

Nach der vorläufigen Unterrichtung erhob Nan Ya Einwände gegen die Entscheidung der Kommission, die Einfuhren aus Taiwan kumulativ mit den Einfuhren aus anderen betroffenen Ländern zu bewerten, und argumentierte, dass sich die Wettbewerbsbedingungen zwischen den Einfuhren aus Taiwan und anderen betroffenen Ländern sowie zwischen den Einfuhren aus Taiwan und der gleichartigen inländischen Ware grundlegend unterschieden. Dem Ausführer zufolge waren die Einfuhrmengen aus Taiwan und der Marktanteil der Unionseinfuhren aus Taiwan im Vergleich zu den Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern verschwindend gering und entwickelten sich völlig anders als die Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern. Nan Ya argumentierte, dass die taiwanischen Einfuhren in die Union zwischen 2022 und dem UZ Marktanteile einbüßten und der Wirtschaftszweig der Union daher seinen Marktanteil an die Einfuhren aus anderen betroffenen Ländern und nicht an die taiwanischen ausführenden Hersteller verlor. Schließlich behauptete Nan Ya, dass die Einfuhren aus Taiwan in wesentlich geringerem Umfang und zu höheren Preisen auf den Unionsmarkt gelangten als die Einfuhren aus anderen betroffenen Ländern und dass die Preise der Einfuhren aus Taiwan in die Union selbst im UZ um 7 % höher lagen als im Jahr 2020.

(129)

Erstens war die Menge der Einfuhren aus Taiwan, wie in Erwägungsgrund 260 der vorläufigen Verordnung dargelegt, nicht unerheblich im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Zweitens stiegen die Einfuhren aus Taiwan entsprechend der Entwicklung des Marktanteils der anderen betroffenen Länder im Bezugszeitraum um 4 795 Tonnen und erreichten einen Marktanteil von 3,3 % (gegenüber 1,7 % im Jahr 2020). Außerdem wurde für die taiwanischen ausführenden Hersteller Dumping festgestellt. Schließlich waren, wie in Abschnitt 4.3.1 der vorläufigen Verordnung erläutert, die Wettbewerbsbedingungen zwischen den gedumpten Einfuhren aus China, Taiwan und Thailand sowie zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der gleichartigen Ware der Union ähnlich, und Nan Ya legte keine gegenteiligen Beweise vor. Daher waren alle in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung genannten Kriterien erfüllt, damit die Einfuhren aus Taiwan bei der Schadensermittlung kumulativ mit den Einfuhren aus China und Thailand beurteilt werden konnten. Das Vorbringen von Nan Ya musste daher zurückgewiesen werden.

(130)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur kumulativen Bewertung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern eingingen, bestätigte die Kommission ihre in den Erwägungsgründen 259 bis 265 der vorläufigen Verordnung aufgeführten Feststellungen zu diesen Punkten.

4.3.2.   Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

(131)

Der ERC machte geltend, dass die von der Kommission verwendeten Einfuhrstatistiken unvollständig und unzuverlässig seien, da sie sich ausschließlich auf den KN-Code 3907 30 00 gestützt haben und andere sachdienliche KN-Codes (2910 90 00 , 3824 99 92 und 3824 99 93 ) außer Acht gelassen würden, ohne dass der Ausschluss bestimmter KN-Codes angemessen überprüft und begründet worden wäre. Der ERC bezweifelte außerdem, dass sich die Kommission auf kommerziell erlangte Daten von S&P Global Intelligence stützte, die nicht öffentlich zugänglich seien und möglicherweise keine eindeutigen Beweise darstellten.

(132)

Erstens hat die Kommission in Erwägungsgrund 267 der vorläufigen Verordnung klar und eindeutig ihre Methode zur Ermittlung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern dargelegt und erläutert, warum sie bestimmte „Sammelwarencodes“, die neben Epoxidharzen auch zahlreiche andere Waren enthalten, ausschloss. Der ERC hat diesbezüglich in seiner Stellungnahme nicht begründet, warum ein solcher Ansatz für ungültig erklärt werden sollte und wie ein alternativer Ansatz i) genauere Ergebnisse für Einfuhren aus den betroffenen Ländern liefern und/oder ii) die Analyse der Kommission entkräften würde. Zweitens stammen die von der Kommission herangezogenen Einfuhrdaten ausschließlich von Eurostat, einer öffentlich zugänglichen Datenbank mit überprüfbaren Daten, und werden nicht durch private Marktinformationen ergänzt. Die Kommission stellte lediglich fest, dass die Eurostat-Daten mit den Erkenntnissen von S&P Global Intelligence übereinstimmen, ohne ihre Analyse oder Schlussfolgerungen auf diese Erkenntnisse zu stützen. Darüber hinaus ist S&P Global Intelligence entgegen dem Vorbringen des ERC ein Abonnementdienst, der von der Epoxidharzindustrie weithin genutzt wird. Es ist davon auszugehen, dass der ERC und/oder seine Mitglieder großes Interesse daran haben, auf die Daten zu einer der führenden und umfassendsten Datenquelle in der Epoxidharzindustrie zuzugreifen. Unabhängig davon ist unbestreitbar, dass die Kommission die für ihre Feststellungen verwendeten Einfuhrdaten von Eurostat, einer öffentlich zugänglichen Datenbank, bezogen hat. Das Vorbringen des ERC wurde daher zurückgewiesen.

(133)

Nach der endgültigen Unterrichtung behauptete der ERC, dass die Daten von S&P Global Intelligence von der Kommission selektiv eingesetzt worden seien. Dem ERC zufolge habe die Kommission die Daten inkohärent verwendet, indem sie sie für die nicht überprüften makroökonomischen Schadensdaten herangezogen habe und nicht für die Prüfung der Einfuhren.

(134)

Entgegen dem Vorbringen des ERC hat die Kommission die streitigen Daten nicht selektiv verwendet. Während die Kommission auf die S&P Global Intelligence als primäre Datenquelle zurückgriff, um ein vollständiges Bild der makroökonomischen Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union zu erhalten, war die Verwendung der S&P Global-Daten als primäre Quelle für die Ermittlung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern einfach nicht erforderlich, da die vollständigen Daten in Eurostat verfügbar waren. In jedem Fall stimmen die S&P-Daten in Bezug auf die Einfuhrstatistiken mit den Eurostat-Daten überein. Der gewählte Ansatz macht die Methodik der Kommission keinesfalls selektiv und fehlerhaft. Das Vorbringen des ERC wurde daher zurückgewiesen.

4.3.3.   Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern und Preisunterbietung

(135)

QR Polymers ist der Alleinvertriebshändler von Nan Ya für Griechenland und machte nach der vorläufigen Unterrichtung geltend, dass die Preisunterbietung, die die Kommission angeblich festgestellt habe, in Griechenland nicht vorliege. Die Kommission erinnerte unter Bezugnahme auf Abschnitt 4.3.3 der vorläufigen Verordnung daran, dass die Preisunterbietung anhand von Daten über die Ausfuhrverkäufe in die Union aus überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, einschließlich Nan Ya, und über die Verkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in der Union für den Unionsmarkt insgesamt (im Gegensatz zu einem oder mehreren ausgewählten Ländern) berechnet wurde, wodurch das Vorbringen von QR Polymers unwirksam wurde.

(136)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur Menge, zum Marktanteil sowie zum Preis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern eingingen, bestätigte die Kommission ihre in den Erwägungsgründen 266 bis 276 der vorläufigen Verordnung aufgeführten Feststellungen zu diesen Punkten.

4.4.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1.   Allgemeine Bemerkungen

(137)

Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte der ERC vor, dass die Schadensbeurteilung auf makro- und mikroökonomischen Daten beruhe, die nicht nur auf Fragebogenantworten der Unionshersteller, sondern auch auf Daten beruhten, die von S&P Global Intelligence geschätzt worden seien. Dem ERC zufolge wirft ein solcher Ansatz erhebliche Bedenken hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit und Repräsentativität dieser Indikatoren auf.

(138)

Die mikroökonomischen Indikatoren beruhen ausschließlich auf den überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die makroökonomischen Daten beruhten auf Angaben, die von den Antragstellern gemacht und von der Kommission überprüft wurden und die mehr als 70 % der Unionsproduktion abdeckten; sie wurden durch die besten verfügbaren Zahlen von S&P Global ergänzt, um Daten für den gesamten Wirtschaftszweig der Union zu erhalten. Diese Daten sind daher hinreichend repräsentativ für die mikro- und makroökonomischen Entwicklungen des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum. Da der ERC nicht begründet hat, warum dies nicht der Fall sein sollte, wird das Vorbringen des ERC zurückgewiesen.

(139)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte der ERC sein Vorbringen, dass die Verwendung des Jahres 2020 als Bezugsjahr für die Bewertung der Schadensentwicklung zu einer Übertreibung der anschließenden Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union führe. Stattdessen argumentierte der ERC, dass die Verwendung der Jahre 2019 oder 2021 als Maßstab für die Bewertung von Entwicklungen zu einer ausgewogeneren Analyse führen würde.

(140)

Erstens wählte die Kommission, wie in Erwägungsgrund 43 der vorläufigen Verordnung dargelegt, im Einklang mit ihrer üblichen Vorgehensweise einen Zeitraum von drei vollen Jahren sowie den Untersuchungszeitraum für die Untersuchung der makro- und mikroökonomischen Entwicklungen und Indikatoren aus. Zweitens umfasst die Schadensanalyse eine dynamische Bewertung der wirtschaftlichen Faktoren im Bezugszeitraum und nicht nur die Bedingungen zu Beginn und am Ende des Bezugszeitraums. Drittens ergab die Analyse der Kommission unabhängig vom ersten Jahr des Bezugszeitraums eindeutig, dass der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum bedeutend geschädigt wurde. Daher würde eine Änderung des Bezugszeitraums die in dieser Verordnung enthaltenen Feststellungen zur Schädigung weder entkräften noch anderweitig ändern.

4.4.2.   Makroökonomische Indikatoren

(141)

Da keine Stellungnahmen zu makroökonomischen Indikatoren eingingen, wurden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 282 bis 296 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.4.3.   Mikroökonomische Indikatoren

(142)

In seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung argumentierte Nan Ya, dass die Kommission nicht außer Acht lassen könne, dass der Wirtschaftszweig der Union selbst im Jahr 2020, als die Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern sehr gering gewesen sei, Verluste verzeichnet habe. Nan Ya brachte ferner vor, dass die Rentabilitätsentwicklung des Wirtschaftszweigs der Union, insbesondere ab 2022, mit den gestiegenen Herstellkosten der Unionshersteller und ihrer Fähigkeit (bzw. ihrer Unfähigkeit), diese Kosten aufgrund des Charakters des Marktes an die Verbraucher weiterzugeben, zusammenhänge.

(143)

Erstens wurde, wie in Erwägungsgrund 306 der vorläufigen Verordnung dargelegt, die Verlustsituation bei den Unionsherstellern im Jahr 2020 durch die anfängliche Reaktion des Marktes auf die COVID-19-Pandemie bestimmt, und erst nach 2022 wurden die schädigenden Auswirkungen der gestiegenen Mengen gedumpter Einfuhren spürbar. Wie in Erwägungsgrund 321 der vorläufigen Verordnung näher ausgeführt, wurde der Druck durch steigende Einfuhrmengen zu gedumpten Preisen, die 2023 und im Untersuchungszeitraum deutlich unter den Herstellkosten der Unionshersteller lagen, für den Wirtschaftszweig der Union untragbar. Aufgrund dieses unlauteren Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise nicht erhöhen, um die steigenden Rohstoffkosten an die Abnehmer weiterzugeben. Um die Verluste bei den Produktionsmengen und den Marktanteilen zu mindern, waren die Unionshersteller in der Folge gezwungen, die Preise auf Kosten ihrer Rentabilität zu senken. Das Vorbringen von Nan Ya wird daher zurückgewiesen.

(144)

Da keine weiteren Stellungnahmen zu mikroökonomischen Indikatoren eingingen, wurden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 297 bis 310 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.5.   Schlussfolgerungen zur Schädigung

(145)

Die Kommission bestätigt daher ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 311 bis 317 der vorläufigen Verordnung.

5.   SCHADENSURSACHE

5.1.   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

(146)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der ERC vor, die Kommission habe es versäumt, einen kohärenten zeitlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der angeblichen Schädigung herzustellen. Dem ERC zufolge war der stärkste Anstieg der Einfuhren im Zeitraum 2020-2022 zu verzeichnen, als die Rentabilität der Union ihren Höhepunkt erreichte, während der Abschwung im Zeitraum 2022-UZ mit einer außergewöhnlichen Inflation der Energie- und Rohstoffkosten zusammenfiel.

(147)

Wie in der vorläufigen Verordnung (insbesondere in den Erwägungsgründen 321, 326 und 348) dargelegt, stiegen die kumulierten Einfuhren aus den betroffenen Ländern in jedem Jahr des Bezugszeitraums stetig und erheblich (siehe Tabelle 3 der vorläufigen Verordnung) (d. h. nicht nur zwischen 2020 und 2022), während der Marktanteil der Unionshersteller zurückging und die Gesamteinfuhren aus anderen Ländern stabil blieben. Obwohl es den Unionsherstellern im Zeitraum 2021-2022 gelungen ist, trotz des unlauteren Wettbewerbs dank einer steigenden Nachfrage nach Epoxid enthaltenden Waren gesunde Gewinne zu erzielen, wurden die schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren im Jahr 2023 und im Untersuchungszeitraum deutlich, als die Einfuhren aus den betroffenen Ländern ihren Marktanteil auf einem schrumpfenden Unionsmarkt weiter steigerten. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(148)

Da zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 319 bis 328 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

5.2.   Einfuhren aus Drittländern

(149)

Nach der vorläufigen Unterrichtung sowie in seiner Antwort auf die endgültige Unterrichtung brachte der ERC vor, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Korea auf den Wirtschaftszweig der Union entgegen Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung nicht isoliert und ordnungsgemäß bewertet worden seien. Dem ERC zufolge habe die Kommission keine überzeugende Erklärung dafür vorgelegt, warum diese Einfuhren nicht als wesentlicher Faktor zur Schädigung angesehen werden sollten.

(150)

Erstens wurden die Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern und insbesondere aus Korea in Erwägungsgrund 332 der vorläufigen Verordnung ordnungsgemäß und getrennt bewertet. Darüber hinaus kam die Kommission entgegen dem Vorbringen des ERC zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus Korea zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen. Dieser Beitrag war jedoch nicht so groß, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern aus den in den Erwägungsgründen 334 und 356 der vorläufigen Verordnung bereits dargelegten Gründen abgeschwächt wurde.

(151)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der ERC ferner vor, Korea hätte in die kumulative Analyse der Kommission einbezogen werden müssen und die selektive Kumulierung unter Ausschluss der Einfuhren aus Korea verzerre das makroökonomische Bild. Die Kommission stellte unter Bezugnahme auf Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung sowie Abschnitt 4.3.1 der vorläufigen Verordnung fest, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Korea nicht kumulativ hätten bewertet werden können, da für Korea keine Dumpingspanne festgestellt wurde. Daher wurde das Vorbringen des ERC zurückgewiesen. In jedem Fall wurden die potenziellen schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus Korea in Abschnitt 5.2.1 und insbesondere in Erwägungsgrund 332 der vorläufigen Verordnung analysiert.

(152)

In ähnlicher Weise argumentierte Nan Ya nach der vorläufigen Unterrichtung, dass die Schlussfolgerung der Kommission, dass die Einfuhren in die Union aus Korea den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus Taiwan und der Schädigung nicht abschwächten, unzureichend sei, und ersuchte die Kommission, ihre Feststellungen zu überprüfen. Nan Ya brachte vor, dass auf Korea im Bezugszeitraum ein großer Teil aller Einfuhren entfallen sei, während die Unionseinfuhren aus Taiwan während des gesamten Bezugszeitraums von sehr geringer Bedeutung (und in den meisten Fällen rückläufig) gewesen seien und Taiwan im Vergleich zum Wirtschaftszweig der Union und Korea einen unbedeutenden Marktanteil gehalten habe.

(153)

Wie in Abschnitt 4.3.1 der vorläufigen Verordnung dargelegt, werden die Einfuhren aus Taiwan für die Zwecke dieses Verfahrens mit den Einfuhren aus China und Thailand kumuliert. Die betroffenen Länder erhöhten ihren Anteil an den Gesamteinfuhren der Union von weniger als 11 % auf über 35 %, während der Anteil der koreanischen Einfuhren an den Gesamteinfuhren im Bezugszeitraum um 2 Prozentpunkte zurückging. Selbst wenn die Entwicklung der Einfuhren aus Taiwan einzeln betrachtet wird, stiegen sie im Bezugszeitraum um 73 %. Daher konnte, wie in Erwägungsgrund 332 der vorläufigen Verordnung dargelegt, angesichts der Mengen und Preise der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und ihrer Entwicklung im gesamten Bezugszeitraum nicht der Schluss gezogen werden, dass die Einfuhren aus Korea geeignet waren, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union abzuschwächen. Daher muss das Vorbringen von Nan Ya zurückgewiesen werden.

(154)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 329 bis 334 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

5.3.   Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

(155)

Der ERC brachte nach der vorläufigen Unterrichtung vor, dass die Unfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, die Ausfuhrmengen und -preise aufrechtzuerhalten, ein wesentlicher Faktor sei, der zur allgemeinen Verschlechterung seiner finanziellen Lage beitrug. Nach Angaben des ERC darf dieser Rückgang der Ausfuhrleistung bei der Bewertung der Schadensursache nicht außer Acht gelassen oder heruntergespielt werden.

(156)

Die Ausfuhrleistung wurde von der Kommission ordnungsgemäß bewertet. Wie in Abschnitt 5.2.2 und Erwägungsgrund 357 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hat die Kommission die Ausfuhrleistung bei ihrer Bewertung weder außer Acht gelassen noch heruntergespielt. Sie kam zu dem Schluss, dass die Ausfuhrleistung zwar zur Verschlechterung der Lage der Unionshersteller beitrug, aber nicht in einem solchen Ausmaß, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union abgeschwächt würde. Das Vorbringen des ERC wird daher zurückgewiesen.

(157)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 335 bis 340 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

5.4.   Auswirkungen anderer Faktoren

(158)

Nach der vorläufigen Unterrichtung wies der ERC erneut darauf hin, dass die Verschlechterung der Leistung im Jahr 2022 begonnen habe und nicht mit gestiegenen Einfuhren, sondern mit steigenden Energiepreisen und Rohstoffkosten zusammenfiel. Der ERC wies außerdem darauf hin, dass die Entscheidung der Unionshersteller, die Produktionsmengen und die Kapazitätsauslastung zu verringern, nicht mit den normalen wettbewerblichen Reaktionen, die auf einem Rohstoffmarkt erwartet würden, vereinbar sei. Nach Ansicht des ERC hätte die Kommission prüfen müssen, ob dieser drastische Produktionsrückgang nicht auf bewusste strategische Entscheidungen zurückzuführen sei, die im Vorgriff auf dieses Antidumpingverfahren getroffen worden seien.

(159)

In seiner Stellungnahme zur endgültigen Unterrichtung brachte der ERC vor, dass die Kommission keine eindeutigen Beweise dafür vorgelegt habe, dass die gedumpten Einfuhren die Hauptursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien und nicht der drastische Anstieg der Energiekosten und bestimmter Rohstoffe.

(160)

Tatsächlich analysierte die Kommission in den Erwägungsgründen 341, 342 und 358 der vorläufigen Verordnung die Auswirkungen der gestiegenen Herstellkosten und des Anstiegs der Energiekosten und kam zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union ohne den von den gedumpten Einfuhren ausgehenden Preisdruck in der Lage gewesen wäre, die Kostensteigerungen weiterzugeben und angemessen auf die sich ändernden Marktbedingungen zu reagieren.

(161)

Nan Ya brachte ferner nach der vorläufigen Unterrichtung vor, dass die Herstellkosten im Bezugszeitraum außergewöhnlich hoch geblieben seien, was erkläre, warum der Wirtschaftszweig der Union die zusätzlichen Kosten nicht an seine Abnehmer auf dem schrumpfenden Unionsmarkt weitergeben konnte.

(162)

Die Kommission stellte unter Bezugnahme auf ihre Analyse der Schadensursache in den Abschnitten 5.2.3 und 5.2.5 der vorläufigen Verordnung fest, dass Faktoren wie Geschäftsentscheidungen der Unionshersteller, Energiepreise und Erhöhungen der Rohstoffpreise ordnungsgemäß geprüft und bewertet wurden. Wie in den Erwägungsgründen 306 und 314 der vorläufigen Verordnung dargelegt, führten die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern nach 2022 zu einem erheblichen Preisdruck auf den Wirtschaftszweig der Union. Infolge dieser gedumpten Einfuhren (und keiner anderen Faktoren wie Geschäftsentscheidungen der Unionshersteller, Energiekrise oder steigende Rohstoffpreise) war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, zu Preisen zu verkaufen, die seine Herstellkosten decken, und verzeichnete im Jahr 2023 und im Untersuchungszeitraum Verluste. Ohne den Preisdruck durch die gedumpten Einfuhren wäre der Wirtschaftszweig der Union in der Lage gewesen, die steigenden Herstellkosten aufzufangen und angemessen auf die veränderten Marktbedingungen zu reagieren. Was die Entwicklung der Kosten und Verkaufspreise anbelangt, so geht aus Tabelle 8 („Verkaufspreise in der Union“) der vorläufigen Verordnung hervor, dass die Produktionskosten in der Union im Zeitraum von 2022 bis zum UZ um 20 Prozentpunkte zurückgingen, während die Verkaufspreise in der Union im selben Zeitraum um 90 Prozentpunkte sanken. Die Vorbringen des ERC und von Nan Ya werden daher zurückgewiesen.

(163)

Darüber hinaus machte Aditya Birla in seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung geltend, dass die Kommission die verzerrenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Schadensbeurteilung nicht ordnungsgemäß berücksichtigt habe. Dem Ausführer zufolge werden bei den Schadensberechnungen auf der Grundlage von Daten aus den Jahren 2020 und 2021 ohne ausreichende Berichtigung wirtschaftliche Verzerrungen mit der tatsächlichen Schädigung zusammengefasst, was zu einem offensichtlichen Fehler in der Analyse des ursächlichen Zusammenhangs und der Nichtzurechnung führt. Erstens beruhen die Schadensberechnungen (einschließlich Zielpreisunterbietung und Preisunterbietung) auf dem Untersuchungszeitraum und nicht auf dem Zeitraum der COVID-19-Pandemie, der diesem Zeitraum um mehrere Jahre vorausging. Darüber hinaus und allgemeiner ausgedrückt werden bei der Schadensbeurteilung der Kommission die Daten für den Bezugszeitraum berücksichtigt und eine dynamische Bewertung der makroökonomischen und mikroökonomischen Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union für diesen Zeitraum, einschließlich der Jahre 2020-2021, durchgeführt. Wie aus den Erwägungsgründen 257, 258, 288, 306, 321, 345 und 364 der vorläufigen Verordnung hervorgeht, und entgegen dem Vorbringen von Aditya Birla, hat die Kommission die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union bei ihrer Schadensbeurteilung gebührend berücksichtigt. Schließlich konnte Aditya Birla nicht belegen, wie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie den ursächlichen Zusammenhang abschwächen oder die Bewertung der Schadensursache durch die Kommission auf andere Weise entkräften würden. Das Vorbringen von Aditya Birla wird daher zurückgewiesen.

(164)

Aus den dargelegten Gründen und da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission ihre in den Erwägungsgründen 341 bis 353 der vorläufigen Verordnung dargelegten Feststellungen.

5.5.   Schlussfolgerungen zur Schadensursache

(165)

Die Schlussfolgerungen zur Schadensursache in den Erwägungsgründen 354 bis 360 der vorläufigen Verordnung wurden bestätigt.

6.   HÖHE DER MAẞNAHMEN

6.1.   Schadensspanne

(166)

Nach der vorläufigen Unterrichtung machte der Antragsteller geltend, dass die Kommission die Zielgewinnspanne der Epoxidharzindustrie der Union unterschätzt habe, indem sie die Mindestgewinnspanne von 6 % zugrunde gelegt habe. Der Antragsteller schlug vor, dass eine angemessene Gewinnspanne mindestens [10-20] % betragen sollte, was der durchschnittlichen Gewinnspanne zwischen 2020 und 2022 entspreche. Dem Antragsteller zufolge stünde eine Berichtigung der Zielgewinnspanne über den Schwellenwert von 6 % auch im Einklang mit der jüngsten Verfahrensweise der Kommission, wonach der Wirtschaftszweig der Union vor dem Bezugszeitraum eine Rentabilität von mehr als 6 % erzielte und von der Kommission akzeptiert wurde.

(167)

Erstens wird auf Erwägungsgrund 364 der vorläufigen Verordnung verwiesen, in dem die Ermittlung der Zielgewinnspanne nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung ausführlich erläutert wurde. Zweitens sprach sich der Antragsteller zwar dafür aus, die durchschnittliche Gewinnspanne zwischen 2020 und 2022 zu verwenden, doch der Antragsteller hat diese Wahl selbst heruntergespielt, indem er einräumte, dass die Gewinnspannen von 2021 zwar deutlich über der erwarteten Zielgewinnspanne lägen, die in den Jahren 2020 und 2022 gemeldeten Gewinnspannen von 6 % aber auch nicht als repräsentativer Vergleichswert dienten. Außerdem konnte, wie in den vorläufigen Feststellungen der Kommission dargelegt, die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller für den Zeitraum vor dem Bezugszeitraum nicht angemessen berücksichtigt werden, da keine zuverlässigen Daten vorlagen und die Gewinne in dem genannten Zeitraum stark schwankten. Das Vorbringen des Antragstellers muss daher zurückgewiesen werden.

(168)

Der Antragsteller brachte zudem nach der vorläufigen Unterrichtung vor, dass die Kommission bei der Festlegung des Zielpreises standardmäßig Befolgungskosten pro Wirtschaftszweig zugrunde legen sollte (unter Bezugnahme auf einen im Jahr 2016 veröffentlichten Bericht der Kommission über die Kostenbewertung in der chemischen Industrie der Union), da keine spezifischen quantitativen Daten aus den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vorlägen.

(169)

Erstens benötigt die Kommission, wie der Antragsteller in seiner Stellungnahme einräumt, quantifizierbare und überprüfbare Daten für ihre Berechnungen der künftigen Befolgungskosten, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in diesem Fall nicht vorgelegt haben, wie in den Erwägungsgründen 364 bis 365 der vorläufigen Verordnung dargelegt. Darüber hinaus handelt es sich bei der Berechnung des nicht schädigenden Preises (einschließlich der FuE-, Innovations- und künftigen Befolgungskosten) um ein Verfahren, bei dem individualisierte Zahlen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller berücksichtigt werden. Daher wäre es nicht möglich, die unternehmensspezifischen Zahlen im Rahmen des Verfahrens durch sektorspezifische Zahlen zu ersetzen. Aus den oben genannten Gründen ist das Vorbringen des Antragstellers zurückzuweisen.

(170)

Schließlich machte der Antragsteller geltend, dass die chinesischen Hersteller offenbar eine abgestimmte Preisstrategie verfolgten, da die für die in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Ausführer berechneten Schadensspannen fast identisch seien, was Bedenken hinsichtlich potenzieller wettbewerbswidriger Praktiken aufwerfe. Da der Antragsteller keine stichhaltigen Beweise zur Untermauerung seines Vorbringens vorlegte (was jedenfalls nicht in den Anwendungsbereich der Grundverordnung fällt), konnte die Kommission es nicht prüfen und muss das Vorbringen daher zurückweisen. Das Vorbringen wurde vom Antragsteller nach der endgültigen Unterrichtung wiederholt, es lagen jedoch immer noch keine Belege vor.

(171)

Wie in den Erwägungsgründen 113 und 114 dargelegt, wurde der Ausfuhrpreis des thailändischen Unternehmens berichtigt, woraufhin die Kommission die Schadensspanne für Thailand anpasste. Somit ergeben sich für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller und alle übrigen Unternehmen die folgenden endgültigen Schadensbeseitigungsschwellen:

Land

Unternehmen

Endgültige Dumpingspanne (in %)

Endgültige Schadensspanne (in %)

China

Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd.

17,3

116

Sinochem Group:

—

Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd.

—

Nantong Xingchen Synthetic Material Co., Ltd.

—

Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co., Ltd.

33,0

118,9

Sonstige mitarbeitende chinesische Unternehmen

23,0

117,1

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China

33,0

118,9

Taiwan

Chang Chun Plastics Co

10,8

105,8

Nan Ya Plastics Corporation

11,0

96,5

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Taiwan

11,0

105,8

Thailand

Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited

29,9

71

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Thailand

29,9

71

6.2.   Schlussfolgerungen zur Höhe der Maßnahmen

(172)

Anknüpfend an die vorstehende Bewertung sollten die endgültigen Antidumpingzölle im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung wie folgt festgelegt werden:

Land

Unternehmen

Endgültiger Antidumpingzoll (in %)

China

Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd.

17,3

 

Sinochem Group, bestehend aus

—

Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd.

—

Nantong Xingchen Synthetic Material Co., Ltd.

—

Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co., Ltd

33,0

 

Andere mitarbeitende Unternehmen

23,0

 

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China

33,0

Taiwan

Chang Chun Plastics Co

10,8

Nan Ya Plastics Corporation

11,0

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Taiwan

11,0

Thailand

Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited

29,9

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Thailand

29,9

7.   UNIONSINTERESSE

7.1.   Stellungnahmen zum Unionsinteresse nach der vorläufigen Unterrichtung

(173)

Der ERC argumentierte, dass die hohen Zölle den Zugang der Einfuhren aus China in die Union behindern würden, und bekräftigte, dass die geringere Verfügbarkeit von Epoxidharzen zu wettbewerbsfähigen Preisen zu höheren Kosten für die nachgelagerten Wirtschaftszweige führen könne, die auf diese Inputs angewiesen seien. Das Vorbringen des ERC wird unter Verweis auf Abschnitt 7.4 der vorläufigen Verordnung, insbesondere auf die Erwägungsgründe 391 bis 392, zurückgewiesen. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte der ERC seine Vorbringen, wobei er die Analyse des Unionsinteresses als unausgewogen erachtete und eine spezifische Bewertung der Auswirkungen auf die nachgelagerten Wirtschaftszweige forderte, ohne jedoch Beweise oder neue Argumente vorzulegen.

(174)

Darüber hinaus brachte Aditya Birla vor, dass sich die Einführung von Antidumpingzöllen negativ auf die Ziele der Union im Bereich saubere Energie und die Energieversorgungssicherheit auswirken würde, da dies zu höheren Kosten, einer geringeren Versorgungssicherheit und einer Untergrabung wichtiger klima- und energiepolitischer Maßnahmen der EU führen würde, was letztlich den Zielen der Union, erneuerbare Energien und die Elektrifizierung auszubauen, zuwiderlaufen würde. Der Ausführer argumentierte außerdem, dass die Einführung von Maßnahmen auch zur Schließung der Produktionsanlagen von CTP, einer Tochtergesellschaft von Aditya Birla in der Union, führen würde.

(175)

Entgegen dem Vorbringen von Aditya Birla und im Einklang mit Erwägungsgrund 388 der vorläufigen Verordnung würde der Verzicht auf Maßnahmen (und nicht ihre Einführung) die Existenz der Epoxidharzindustrie der Union und die Stabilität der Versorgung der Verwenderindustrien gefährden. Die Abhängigkeit von gedumpten Einfuhren würde in der Tat die Bemühungen der Union untergraben, ihre eigene zuverlässige industrielle Basis zu entwickeln, um die Ziele in Bezug auf erneuerbare Energien und Kohlenstoffneutralität zu erreichen. Neben den Geschäftstätigkeiten der Tochtergesellschaft von Aditya Birla in der Union sei daran erinnert, dass es zusätzlich zu den ausreichenden Kapazitäten der Unionshersteller auch andere große Ausfuhrländer wie Indien, Korea oder die Schweiz gibt und dass ihre Hersteller (einschließlich Aditya Birla und des mit CTP verbundenen indischen Herstellers) alternative Bezugsquellen und einen gesunden Wettbewerb für den Wirtschaftszweig der Union darstellen. Zweitens werden die chinesischen, thailändischen und taiwanischen Einfuhren nicht daran gehindert, in die Union zu gelangen, sondern lediglich zu fairen Preisen, indem auf sie Zölle erhoben werden. Aus den vorstehend genannten Gründen wird das Vorbringen von Aditya Birla zurückgewiesen.

(176)

In seiner Antwort auf die endgültige Unterrichtung brachte Nan Ya (auch unter Bezugnahme auf die erklärte höhere Gewalt in der Fabrik von Westlake für einen der Warentypen) vor, dass die Maßnahmen wahrscheinlich nicht die Unionsproduktion schützen würden, sondern es den antragstellenden Unternehmen ermöglichen würden, ihre Herstellung von Epoxidharz in der Union durch ihre eigenen Einfuhren aus den Vereinigten Staaten zu ersetzen, wo die Produktionskosten deutlich niedriger seien. Nan Ya brachte zudem vor, dass die Maßnahmen das Risiko eines wettbewerbswidrigen Verhaltens der größten Unionshersteller erhöht hätten, und verwies auf die frühere Beteiligung von Westlake an Kartellaktivitäten in der Union und im Vereinigten Königreich.

(177)

Die Behauptungen von Nan Ya waren nicht mit Beweisen belegt und wurden daher als rein spekulativ betrachtet. Der Ausführer konnte nicht begründen, inwiefern eine Erklärung über vorübergehende höhere Gewalt zu einem bestimmten Warentyp oder ein früheres wettbewerbswidriges Verhalten von Unionsherstellern das allgemeine Interesse an der Einführung handelspolitischer Schutzmaßnahmen zur Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen im Epoxidharzsektor infrage stellen oder überwiegen könnte. Die Vorbringen von Nan Ya wurden daher zurückgewiesen.

(178)

Nach der vorläufigen Unterrichtung bekräftigte der unabhängige Einführer De Monchy, der die Harze von Nan Ya vertreibt, seinen Widerstand gegen die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren aus Taiwan. Nach Ansicht des Einführers könnte sich ein aufgrund der Maßnahmen eingeschränktes Angebot von Nan Ya negativ auf die Endverwender auswirken, das Preisniveau für die Fertigware erhöhen und auch zu Geschäfts- und Personalverlusten für den Einführer führen.

(179)

Darüber hinaus meldeten sich ein weiterer unabhängiger Einführer von Harzen aus Taiwan und gleichzeitig ein Verwender (QR Polymers) nach der vorläufigen Unterrichtung und forderten eine Überprüfung der vorläufigen Feststellungen. QR Polymers brachte vor, dass das Unternehmen, anders als die Kommission in Erwägungsgrund 389 der vorläufigen Verordnung vorläufig festgestellt habe, nicht die von der Kommission angegebene Gewinnspanne erziele, der Anteil der Kosten für Epoxidharz an den Gesamtkosten des Unternehmens nicht begrenzt sei und die alternativen Bezugsquellen fehlten oder nicht bereit seien, die von QR Polymers benötigten Mengen an Epoxidharzen zu liefern. QR wiederholte sein Vorbringen nach der endgültigen Unterrichtung und fügte hinzu, dass das Unternehmen der Kommission detaillierte quantitative Daten zu seiner finanziellen Leistung, zu seinen Einkäufen, zum Anteil der Einfuhren an seinen Einkäufen und zu seinen Verkäufen vorgelegt habe. Laut QR Polymers verfügte die Kommission über alle für die Beurteilung seiner Situation erforderlichen Daten. QR betonte ferner, dass der QR Polymers verursachte Schaden sich entlang der Kette ausbreiten würde, und legte der Kommission Begleitschreiben von Kunden, eines Lieferanten, eines Lohnherstellers und eines seiner Vertriebshändler vor.

(180)

Da weder De Monchy noch QR Polymers einen speziellen Fragebogen der Kommission mit überprüfbaren Daten ausgefüllt haben, mit denen die Auswirkungen der Zölle auf diese jeweiligen Unternehmen quantifiziert würden, sind die vorgebrachten Vorbringen rein spekulativ und können nicht auf ihre Begründetheit geprüft werden. QR Polymers wies nicht nach, dass es unrentabel wäre, und belegte nicht die Behauptung, dass es nicht an andere Lieferanten als Nan Ya herantreten könnte oder wie sich der für Nan Ya geltende Zoll von 11 % auf seine Geschäftsergebnisse auswirken würde. QR Polymers macht ebenfalls nur einen Bruchteil der Epoxidharzindustrie in der Union aus, und seine Lage wäre nicht geeignet, die Analyse des Unionsinteresses und die allgemeinen Schlussfolgerungen, die die Kommission in den vorläufigen Feststellungen oder in dieser Verordnung gezogen hat, zu ändern. Darüber hinaus äußern die zur Stützung seiner Argumente vorgelegten Schreiben nur allgemeine Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Nan Ya und wurden nur in vertraulicher Form übermittelt. Jedenfalls konnten solche allgemeinen Aussagen die Analyse des Unionsinteresses der Kommission im vorliegenden Fall nicht entkräften. Es sei ferner daran erinnert, dass QR Polymers keine stichhaltigen Beweise dafür vorgelegt hat, warum es eine besondere individualisierte Behandlung erhalten sollte (siehe Erwägungsgründe 189 und 190). Zweitens dürften die Maßnahmen, wie in Erwägungsgrund 393 der vorläufigen Verordnung dargelegt, nur geringfügige Auswirkungen (sofern überhaupt) auf die Einführer haben, da sie Epoxidharz weiterhin zu fairen Preisen aus den betroffenen Ländern (und über ihre Ausführer wie zum Beispiel Nan Ya) oder aus anderen Drittländern einführen können. Wie in Erwägungsgrund 391 der vorläufigen Verordnung dargelegt, könnten die Antidumpingmaßnahmen zwar zu einem Preisanstieg bei Epoxidharzen führen und auf die Einführer und Verwender nachteilige Auswirkungen haben, aber es wird nur ein geringer Preisanstieg infolge der Zölle erwartet. Zudem wäre jede Preiskorrektur lediglich eine Wiederherstellung des fairen Handels in einer Situation, in der die Preise des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren unter Druck standen. Die Vorbringen der Parteien werden daher zurückgewiesen.

(181)

Darüber hinaus brachte De Monchy in seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung vor, dass viele ältere Produktionsstätten in der Union in erheblichem Umfang gewartet werden müssten, was zu potenziellen Lieferverzögerungen oder Engpässen für die Endverwender führe. Wie in Erwägungsgrund 387 der vorläufigen Verordnung dargelegt, gibt es neben der ausreichenden Kapazität der Unionshersteller und der betroffenen Länder (deren Einfuhren zu fairen Preisen in die Union gelangen können) auch andere große Länder wie Indien, Korea oder die Schweiz, die Epoxidharze in die Union ausführen. Außerdem legte De Monchy keine fundierten Nachweise vor, dass die Unionshersteller nicht in der Lage wären, die Nachfrage der Verwender in der Union zu befriedigen. Das Vorbringen von De Monchy wird daher zurückgewiesen. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte QR Polymers vor, dass die von Westlake erklärte höhere Gewalt bei der Herstellung von Bisphenol-F und die Einstellung der ECH-Herstellung durch Westlake ein Beleg dafür sei, dass die Einführung von Maßnahmen die Lage der Epoxidharzherstellung in Europa verschlechtern und nicht verbessern würde. Das Vorbringen von QR Polymers wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass eine vorübergehende höhere Gewalt in Bezug auf einen der Warentypen oder die Einstellung der Herstellung eines vorgelagerten Rohstoffs durch einen der Unionshersteller die Versorgungslage in der Union nicht wesentlich beeinflussen kann, insbesondere wenn Lieferungen von anderen Unionsherstellern (z. B. Olin) oder aus betroffenen Ländern (z. B. Taiwan oder Thailand) zu fairen Preisen oder aus anderen Drittländern vorliegen. Sowohl QR Polymers als auch De Monchy argumentierten unter Bezugnahme auf die Ankündigung von Westlake, die Produktionsanlage für flüssige Epoxide in den Niederlanden im Jahr 2025 zu schließen, dass sich die Lage auf dem Epoxidmarkt in Europa grundlegend geändert habe, was zu unmittelbaren Engpässen bei der Verfügbarkeit von in Europa hergestellten Epoxidharzen für den Unionsmarkt geführt habe. Nach Ansicht dieser Einführer muss der Verlust der Kapazität von Westlake in Europa durch Einfuhren aus Taiwan ausgeglichen werden, und die Kommission sollte ihre Entscheidung bezüglich der Einfuhren aus Taiwan erneut überprüfen, um den Schaden für den europäischen Epoxidmarkt so gering wie möglich zu halten. Es wird betont, dass die Maßnahmen darauf abzielen, die berechtigten Interessen des gesamten Wirtschaftszweigs der Union (der sechs Herstellergruppen umfasst, wie in Erwägungsgrund 249 der vorläufigen Verordnung dargelegt) zu schützen, und nicht nur die Interessen eines bestimmten Unternehmens wie Westlake. Die Tatsache, dass eine der Anlagen geschlossen wurde, kann die Schlussfolgerung der Kommission, dass die Versorgungslage für Verwender und Einführer in der Union angesichts der nach wie vor erheblichen Kapazitäten in der Union und des Vorhandenseins von Bezugsquellen in Drittländern — einschließlich der betroffenen Länder — zu fairen Preisen nicht gefährdet ist, nicht entkräften. Darüber hinaus ist die Ankündigung der Schließung, wenn überhaupt, nur eine Folge der verheerenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern (einschließlich Taiwan) auf einen der Unionshersteller von Epoxidharzen und verstärkt die Notwendigkeit, Maßnahmen zum Schutz der Arbeitsplätze und der Produktion in der Union zu ergreifen, zusätzlich. Die zusätzlichen Vorbringen von QR Polymers und De Monchy sind daher zurückzuweisen.

(182)

In Beantwortung der endgültigen Unterrichtung forderte Akzo Nobel die Kommission auf, den Zoll, der für Chang Chun Plastics Co (im Folgenden „CCP“) eingeführt werden sollte, zu senken oder aufzuheben. Diesem Verwender zufolge würde dieser Zollsatz die Versorgungsstabilität gefährden, die Produktionseffizienz verringern und die Wettbewerbsfähigkeit der Beschichtungsindustrie in der Union schwächen.

(183)

Erstens ist die Antidumpingmarge von CCP nicht übermäßig und hindert Akzo Nobel nicht daran, Epoxidharze von CCP weiterhin zu fairen Preisen zu beziehen. Außerdem verfügt Akzo Nobel über andere verfügbare Bezugsquellen innerhalb oder außerhalb der Union. Zweitens wird auf Erwägungsgrund 380 der vorläufigen Verordnung verwiesen, in dem festgestellt wird, dass die Verwender in der Beschichtungsindustrie (einschließlich Akzo Nobel) i) hohe Gewinnspannen verzeichneten, ii) dass der Anteil der Epoxidharzkosten an ihren Produktionskosten begrenzt ist und iii) dass ihre Einnahmen aus den Produkten, die Epoxidharze enthalten, begrenzt sind, sodass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Beschichtungsindustrie im Allgemeinen noch geringer sind. Das Vorbringen von Akzo Nobel wurde daher als unbegründet zurückgewiesen.

(184)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der ERC vor, die Kommission habe die Kapazitätsauslastungsraten des Wirtschaftszweigs der Union selektiv ausgelegt. Nach Ansicht des ERC macht die Kommission zwei miteinander unvereinbare Vorschläge, die nicht gleichzeitig zutreffend sein können — einerseits die Produktionskapazität der Unionshersteller, deren geringe Auslastung ein Beweis für eine bedeutende Schädigung ist, und andererseits die gleiche Kapazität als Garantie für eine zuverlässige Versorgung, sobald die Zölle eingeführt sind.

(185)

Die Feststellungen der Kommission sind weder widersprüchlich noch unvereinbar. Die Kapazitätsauslastung ist einer der Indikatoren, die im Rahmen der Schadensanalyse untersucht werden. Eine geringe Kapazitätsauslastung, die auf den Druck durch gedumpte Einfuhren zurückzuführen ist, steht nicht im Widerspruch zu der Feststellung, dass in der Union ausreichende Produktionskapazitäten zur Verfügung stehen und eine potenzielle Steigerung der Versorgung der nachgelagerten Industrien nach der Einführung von Maßnahmen möglich ist. Das Vorbringen des ERC wurde daher zurückgewiesen.

7.2.   Schlussfolgerungen zum Unionsinteresse

(186)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen und da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission ihre in Erwägungsgrund 394 der vorläufigen Verordnung gezogene Schlussfolgerung, dass keine zwingenden Gründe für die Annahme bestehen, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in China, Taiwan und Thailand dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.

8.   EINSTELLUNG UND ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

(187)

Da bei den Einfuhren aus Korea kein Dumping festgestellt wurde, wird das Verfahren betreffend die Einfuhren mit Ursprung in Korea eingestellt.

8.1.   Endgültige Maßnahmen

(188)

Angesichts der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache, Höhe der Maßnahmen und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung endgültige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware zu verhindern.

(189)

Nach der vorläufigen Unterrichtung beantragte QR Polymers bei der Kommission eine Ausnahme für die Endverwendung der durch QR Polymers von Nan Ya eingeführten Epoxidharze von der Anwendung der Antidumpingmaßnahmen. QR wiederholte sein Vorbringen nach der endgültigen Unterrichtung, legte jedoch keine neuen Beweise vor.

(190)

QR Polymers legte in seinem Antrag nicht dar, auf welcher Grundlage und für welche Endverwendung die von Nan Ya eingeführten Epoxidharztypen einer Ausnahme für die Endverwendung unterliegen sollten. Daher muss das Vorbringen von QR Polymers zurückgewiesen werden.

(191)

Auf dieser Grundlage sollten folgende endgültige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:

Land

Unternehmen

Dumpingspanne (in %)

Schadensspanne (in %)

Endgültiger Antidumpingzoll (in %)

China

Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd.

17,3

116

17,3

Sinochem Group:

—

Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd.

—

Nantong Xingchen Synthetic Material Co., Ltd.

—

Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co., Ltd.

33,0

118,9

33,0

Sonstige mitarbeitende chinesische Unternehmen

23,0

117,1

23,0

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China

33,0

118,9

33,0

Taiwan

Chang Chun Plastics Co

10,8

105,8

10,8

Nan Ya Plastics Corporation

11,0

96,5

11,0

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Taiwan

11,0

105,8

11,0

Thailand

Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited

29,9

71

29,9

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Thailand

29,9

71

29,9

(192)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten daher ausschließlich für die Einfuhren der untersuchten Ware mit Ursprung im betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen, einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen, hergestellt werden, unterliegen nicht diesen Sätzen, sondern dem für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung im jeweiligen betroffenen Land“ geltenden Zollsatz.

(193)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten (27). Er muss alle maßgeblichen Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Verordnung über die Namensänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(194)

Um das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze bestehende Umgehungsrisiko zu minimieren, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Anwendung unternehmensspezifischer Antidumpingzölle ist nur möglich, wenn den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 entsprechen. Bis zur Vorlage einer solchen Rechnung sollten die Einfuhren dem Antidumpingzoll unterliegen, der für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung im jeweiligen betroffenen Land“ gilt.

(195)

Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So sollten die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt — ihre üblichen Prüfungen durchführen, und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(196)

Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, insbesondere nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den/die individuellen Zollsatz/Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(197)

Damit die ordnungsgemäße Einziehung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für alle übrigen Einfuhren mit Ursprung im jeweiligen betroffenen Land nicht nur für die bei dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausgeführt haben.

(198)

Ausführende Hersteller in der Volksrepublik China, die die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausgeführt haben, sollten bei der Kommission beantragen können, dass der Antidumpingzollsatz für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen angewandt wird. Die Kommission sollte diesem Antrag stattgeben, sofern drei Bedingungen erfüllt sind. Der neue ausführende Hersteller muss nachweisen, dass i) er die betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausgeführt hat, ii) er nicht mit einem ausführenden Hersteller verbunden ist, der die betroffene Ware im UZ in die Union ausgeführt hat, und iii) er die betroffene Ware danach ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung dazu in erheblichen Mengen eingegangen ist.

8.2.   Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle

(199)

Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für die mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle bis zu der mit der vorliegenden Verordnung festgesetzten Höhe endgültig vereinnahmt werden.

8.3.   Rückwirkung

(200)

Wie in Abschnitt 1.2 erwähnt, veranlasste die Kommission die zollamtliche Erfassung von Einfuhren der untersuchten Ware.

(201)

Im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung wurden die im Kontext der zollamtlichen Erfassung erhobenen Daten ausgewertet. Die Kommission prüfte, ob die Kriterien für die rückwirkende Vereinnahmung endgültiger Zölle nach Artikel 10 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt waren.

(202)

Die Kommission prüfte auf der Grundlage der Überwachungsdaten, ob es einen weiteren wesentlichen Anstieg der Einfuhren über das Niveau der Einfuhren hinaus gab, die im Untersuchungszeitraum eine Schädigung verursachten, wie in Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe d der Grundverordnung vorgeschrieben. Für diese Analyse verglich die Kommission

a)

die durchschnittlichen monatlichen Einfuhren ab dem ersten vollen Monat nach der Einleitung bis zum vollen Monat der zollamtlichen Erfassung (Juli 2024 bis Oktober 2024) mit den durchschnittlichen monatlichen Einfuhren in denselben Monaten im Untersuchungszeitraum,

b)

die durchschnittlichen monatlichen Einfuhren vom ersten vollen Monat nach der Einleitung bis zum vollen Monat der Einführung der vorläufigen Zölle (Juli 2024 bis Februar 2025) mit den durchschnittlichen monatlichen Einfuhren in denselben Monaten im Untersuchungszeitraum,

c)

die durchschnittlichen monatlichen Einfuhren vom ersten vollen Monat nach der Einleitung bis zum vollen Monat der zollamtlichen Erfassung (Juli 2024 bis Oktober 2024) mit den durchschnittlichen monatlichen Einfuhren im gesamten Untersuchungszeitraum und

d)

die durchschnittlichen monatlichen Einfuhren vom ersten vollen Monat nach der Einleitung bis zum vollen Monat der Einführung der vorläufigen Zölle (Juli 2024 bis Februar 2025) mit den durchschnittlichen monatlichen Einfuhren im gesamten Untersuchungszeitraum.

(203)

Keiner der vier oben dargelegten Vergleiche ergab einen weiteren wesentlichen Anstieg der Einfuhren zusätzlich zu den Einfuhren, die im Untersuchungszeitraum eine Schädigung verursachten.

(204)

Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für eine rückwirkende Erhebung nicht erfüllt sind.

9.   SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(205)

Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates (28) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird.

(206)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von Waren mit einem Gehalt von mehr als 35 GHT an Epoxidharzen — auch als Epoxyharze oder Polyepoxide bezeichnet —, bei denen es sich um Polymere oder Vorpolymerisate mit reaktiven Epoxidgruppen auf der Grundlage von Epichlorhydrin und einem aliphatischen oder aromatischen alkoholischen Bestandteil (wie BPA) handelt, fest, halbfest oder flüssig, aller Kategorien, Reinheitsgrade, Molekülgewichte oder -strukturen, auch mit Modifikatoren, Härtern oder Zusatzstoffen, sofern die Härter keine chemische Reaktion eingegangen sind, durch die das Epoxidharz gehärtet oder in eine andere Ware umgewandelt worden wäre, die keine Epoxidgruppen mehr enthält, die derzeit in die KN-Codes ex 2910 90 00 , ex 3824 99 92 , ex 3824 99 93 und ex 3907 30 00 (TARIC-Codes 2910 90 00 05, 3824 99 92 96, 3824 99 93 10, 3907 30 00 05, 3907 30 00 20 und 3907 30 00 80) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand haben, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

Die folgenden Waren sind von der in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Ware ausgenommen:

—

bestimmte Farb- und Beschichtungsprodukte, d. h. Gemische, Mischungen oder andere Formulierungen von Epoxidharzen, Härtern und Pigmenten, in jeder Form, in einem oder mehreren Behältnissen verpackt, wobei 1) das Pigment mindestens 10 % des Gesamtgewichts der Ware ausmacht, 2) das Epoxidharz höchstens 80 % des Gesamtgewichts der Ware ausmacht und 3) der Härter 5 % bis 40 % des Gesamtgewichts der Ware ausmacht,

—

vorimprägnierte Gewebe oder Fasern, häufig als „Prepregs“ bezeichnet, d. h. mit Epoxidharz imprägnierte Verbundwerkstoffe aus Gewebe oder Fasern (in der Regel Kohlenstoff oder Glas),

—

Gemische von Epoxidharzen mit anderen Stoffen, die derzeit in andere KN-Codes als 2910 90 00 , 3824 99 92 , 3824 99 93 und 3907 30 00 eingereiht werden.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

Ursprungsland

Unternehmen

Endgültiger Antidumpingzoll (in %)

TARIC-Zusatzcode

China

Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd.

17,3

89LO

 

Sinochem Group:

—

Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd.

—

Nantong Xingchen Synthetic Material Co., Ltd.

—

Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co., Ltd

33,0

89LP

 

Im Anhang aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen

23,0

 

 

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in China

33,0

8999

Taiwan

Chang Chun Plastics Co

10,8

89LQ

Nan Ya Plastics Corporation

11,0

89LR

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Taiwan

11,0

8999

Thailand

Aditya Birla Chemicals (Thailand) Limited

29,9

89LS

Alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Thailand

29,9

8999

(3)   Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und folgenden Wortlaut hat: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe in verwendeter Einheit] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Bis zur Vorlage dieser Rechnung gilt der für alle übrigen Einfuhren mit Ursprung im jeweiligen betroffenen Land geltende Zollsatz.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen nach Maßgabe der Durchführungsverordnung (EU) 2025/393 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 3

Artikel 1 Absatz 2 kann geändert werden, um neue ausführende Hersteller aus der Volksrepublik China hinzuzufügen und für sie den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Antidumpingzollsatz für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen einzuführen. Ein neuer ausführender Hersteller muss Beweise dafür vorlegen, dass

a)

er die in Artikel 1 Absatz 1 beschriebenen Waren im Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt hat,

b)

er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegt und der bei der Ausgangsuntersuchung hätte mitarbeiten können, und

c)

er die betroffene Ware nach dem Ende des Untersuchungszeitraums tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist.

Artikel 4

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ware mit Ursprung in Korea wird eingestellt.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2025

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/1036/oj.

(2)   ABl. C, C/2024/4137, 1.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/4137/oj.

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2024/2714 der Kommission vom 24. Oktober 2024 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Taiwan und Thailand (ABl. L, 2024/2714, 25.10.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/2714/oj).

(4)  In der Unterlage zur Vorunterrichtung heißt es ausdrücklich: „Stellungnahmen sollten sich auf die Genauigkeit der Berechnungen beschränken. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt berücksichtigt die Kommission lediglich Anmerkungen zu sachlichen Fehlern. Dazu gehören Fehler bei der Addition, Subtraktion oder anderen arithmetischen Funktionen, Fehler, die sich aus ungenauen Kopien, Vervielfältigungen, der Anwendung uneinheitlicher Maßeinheiten oder Umrechnungskurse ergeben, sowie jede andere ähnliche Art von Fehlern, die die Kommission als sachlichen Fehler betrachtet. Alle weiteren Stellungnahmen werden erst nach der Unterrichtung über die vorläufigen Maßnahmen geprüft.“

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2025/393 der Kommission vom 26. Februar 2025 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Epoxidharzen mit Ursprung in der Volksrepublik China, Taiwan und Thailand (ABl. L, 2025/393, 27.2.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2025/393/oj).

(6)  Im Namen von Jiangsu Sanmu Group Co., Ltd, Jiangsu Kumho Yangnong Chemical Co. Ltd, Jiangsu Ruiheng New Material Technology Co., Ltd und Nantong Xingchen Synthetic Material Co. Ltd.

(7)  Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (ABl. L 209 vom 2.8.1988, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1988/2423/oj).

(8)  Rechtssache C-16/90, Detlef Nolle, unter der Firma „Eugen Nolle“ handelnd, gegen Hauptzollamt Bremen-Freihafen, 22. Oktober 1991, ECLI:EU:C:1991:402, Rn. 13.

(9)  Rechtssache C-26/96, Rotexchemie International Handels GmbH & Co./Hauptzollamt Hamburg-Waltershof, 29. Mai 1997, ECLI:EU:C:1997:261, Rn. 23.

(10)  Rechtssache T-326/21, Guangdong Haomei New Materials und Guangdong King Metal Light Alloy Technology/Kommission, 21. Juni 2023, ECLI:EU:T:2023:347, Rn. 128.

(11)   https://cma.opisnet.com/?utm_term=&utm_campaign=&utm_source=adwords&utm_medium=ppc&gad_source=1.

(12)   https://view.argusmedia.com/chemicals-market-reports.html.

(13)   https://freightinsurancecoverage.com/process/marine-cargo-insurance-cost.

(14)   https://traderiskguaranty.com/trgpeak/top-5-impact-insurance-costs.

(15)  IAO, Labor Force Statistics database, „Mean weekly hours actually worked per employed person by sex and economic activity — Annual“, Thailand (https://rshiny.ilo.org/dataexplorer35/?lang=en&segment=indicator&id=HOW_TEMP_SEX_ECO_NB_A&ref_area=THA).

(16)  Thailand Board of Investment (https://www.boi.go.th/index.php?page=utility_costs&utm).

(17)  PWC, „Thailand; Corporate — Other Taxes“ (https://taxsummaries.pwc.com/thailand/corporate/other-taxes?utm).

(18)   https://www.boi.go.th/index.php?page=utility_costs.

(19)   https://www.mea.or.th/en/our-services/tariff-calculation/other/-LDELdOY73W3K.

(20)   https://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/energy-economy-static.

(21)   https://www.chemanalyst.com/Pricing-data/epichlorohydrin-55.

(22)  Vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 1. Oktober 2014, Rat/Alumina, C-393/13 P, ECLI:EU:C:2014:2245, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung.

(23)  Siehe z. B. Urteil des Gerichtshofs vom 19. Dezember 2013, Transnational Company „Kazchrome“ und ENRC Marketing/Rat, C-10/12 P, ECLI:EU:C:2013:865, Rn. 54; Urteil des Gerichtshofs vom 16. Dezember 2020, Changmao Biochemical Engineering/Kommission, T-541/18, ECLI:EU:T:2020:605, Rn. 61.

(24)  Bericht des Rechtsmittelgremiums, European Communities — Anti Dumping Duties on Malleable Cast Iron Tube or Pipe Fittings from Brazil (Europäische Gemeinschaften — Antidumpingzölle auf Rohrformstücke aus verformbarem Gusseisen aus Brasilien), WT/DS219/AB/R, Rn. 96.

(25)  Ebd., Rn. 97.

(26)  Ebd., Rn. 98.

(27)  E-Mail: TRADE-TDI-NAME-CHANGE-REQUESTS@ec.europa.eu; Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion G, Rue de la Loi/Wetstraat 170, 1040 Brüssel, Belgien.

(28)  Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2024 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (ABl. L, 2024/2509, 26.9.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/2509/oj).


ANHANG

Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller in der Volksrepublik China

Name des Unternehmens

TARIC-Zusatzcode

Allnex Resins (China) Co., Ltd.

89LT

Chang Chun Chemical (JiangSu) Co., Ltd.

89LU

Chang Chun Chemical (Panjin) Co. Ltd.

89LV

Dalian Qihua New Material Co., Ltd.

89LW

Dongying Hebang Chemical Co., Ltd.

89LX

Fujian Huanyang New Material Co., Ltd.

89LY

Sinopec Hunan Petrochemical Co., Ltd.

89LZ

Techstorm Advanced Material Corporation Limited

89M0

Zhuhai Epoxy Base Electronic Material Co., Ltd.

89M1


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2025/1505/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)