(1)

Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (im Folgenden „Agrarabkommen“) trat am 1. Juni 2002 in Kraft.

(2)

Gemäß Anhang 11 Artikel 19 Absatz 1 des Agrarabkommens ist der mit dem Agrarabkommen eingesetzte Gemischte Veterinärausschuss (im Folgenden der „Gemischte Veterinärausschuss“) dafür zuständig, alle Fragen im Zusammenhang mit dem Anhang und seiner Durchführung zu prüfen und die im Anhang vorgesehenen Aufgaben wahrzunehmen. Gemäß Anhang 11 Artikel 19 Absatz 3 kann der Gemischte Veterinärausschuss die Anlagen zu dem Anhang ändern und aktualisieren.

(3)

Mit dem Beschluss Nr. 2/2003 des Gemischten Veterinärausschusses (2) wurden die Anlagen 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 11 zu Anhang 11 des Agrarabkommens erstmals geändert.

(4)

Zuletzt wurden die Anlagen 1, 2, 3, 4 5, 6, 7, 10 und 11 zu Anhang 11 des Agrarabkommens mit dem Beschluss Nr. 1/2015 des Gemischten Veterinärausschusses (3) geändert.

(5)

Die Schweiz kam mehrfach hintereinander in den Genuss befristeter Ausnahmeregelungen, wonach sie von der Trichinenuntersuchung von Schlachtkörpern oder Fleisch von Hausschweinen, die zur Mast und zur Schlachtung in kleinen Schlachtbetrieben bestimmt waren, absehen durfte. Seit über 50 Jahren konnte kein Fall von Trichinella in der Schweiz nachgewiesen werden. Darüber hinaus verfügt die Schweiz über ein funktionierendes Nachweisprogramm, und sie sagt zu, dass das Fleisch von Hausschweinen, das in der Europäischen Union in Verkehr gebracht wird, zuvor systematisch einer Untersuchung zur Feststellung von Trichinella in Schlachtkörpern oder Fleisch von Hausschweinen unterzogen worden ist. Es ist folglich möglich, die Ausnahmeregelung permanent zu gestalten.

(6)

Um eine Unterbrechung bestehender und gut funktionierender Praktiken zu vermeiden und eine Rechtskontinuität zu gewährleisten, die keine vorhersehbaren negativen Auswirkungen hätte, ist es angebracht, dass dieser Beschluss rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 gilt.

(7)

Dieser Beschluss sollte am Tag seiner Annahme in Kraft treten.

(8)

Anhang 11 Anlage 6 des Agrarabkommens sollte daher geändert werden —

1.

Die Nummern 4 bis 6 des Kapitels „Sonderbedingungen“ erhalten folgende Fassung:

(*1)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 der Kommission vom 10. August 2015 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen (ABl. L 212 vom 11.8.2015, S. 7).“ "

2.

Nummer 7 wird gestrichen.