|
Amtsblatt |
DE Reihe L |
|
2026/1746 |
16.7.2026 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/1746 DER KOMMISSION
vom 14. Juli 2026
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2026) 5033)
(Nur der bulgarische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Die Pockenseuche der Schafe und Ziegen ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Ziegen und Schafe befällt und schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben kann, was zu Störungen bei Verbringungen von Sendungen dieser Tiere und der daraus gewonnenen Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. Bei einem Ausbruch der Pockenseuche der Schafe und Ziegen bei Ziegen und Schafen besteht ein ernst zu nehmendes Risiko der Ausbreitung dieser Seuche auf andere Betriebe, in denen diese Tiere gehalten werden. |
|
(2) |
Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) wurden die Vorschriften für die Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 ergänzt, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission (3) als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sind in den Artikeln 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Einrichtung einer Sperrzone bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Pockenseuche der Schafe und Ziegen fällt, und bestimmte dort anzuwendende Maßnahmen vorgesehen. Darüber hinaus ist in Artikel 21 Absatz 1 der genannten Delegierten Verordnung vorgesehen, dass die Sperrzone eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls eine weitere Sperrzone um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst. |
|
(3) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1160 der Kommission (4) wurde nach Ausbrüchen der Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien erlassen und enthält bestimmte Sofortmaßnahmen, die von diesem Mitgliedstaat zu ergreifen sind. Insbesondere müssen gemäß Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 die von diesem Mitgliedstaat gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 einzurichtenden Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die in Anhang I Teil A und Teil B des genannten Durchführungsbeschlusses gelisteten Gebiete umfassen. Außerdem ist dort festgelegt, dass die in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im genannten Anhang festgelegten Zeitpunkten angewandt werden müssen. |
|
(4) |
Seit der letzten Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2026/1408 der Kommission (5) hat Bulgarien der Kommission einen Ausbruch der Pockenseuche der Schafe und Ziegen in einem Ziegen- und Schafhaltungsbetrieb gemeldet. Dieser Ausbruch, der am 22. Juni gemeldet wurde, betrifft die Region Plovdiv. |
|
(5) |
Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 als Schutz- und Überwachungszonen sowie als weitere Sperrzonen für Bulgarien gelisteten Gebiete sowie die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen angepasst werden, um den neuen Ausbrüchen Rechnung zu tragen. Dementsprechend müssen die Liste der Sperrzonen und die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses geändert werden. |
|
(6) |
Die Anhänge des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(7) |
Die Größe der Schutz- und Überwachungszonen sowie der weiteren Sperrzonen und die Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen stützen sich auf die Kriterien gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429 und auf die Vorschriften der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687. Gemäß den Kriterien für die Festlegung der Größe und der Anzahl der Schutz- und Überwachungszonen sowie der weiteren Sperrzonen und der Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen ist nicht nur der Seuchenlage in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in den von dieser Seuche betroffenen Gebieten, sondern auch der allgemeinen Seuchenlage in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen im gesamten Hoheitsgebiet des betroffenen Mitgliedstaats sowie dem Risikoniveau hinsichtlich der weiteren Ausbreitung dieser Seuche Rechnung zu tragen. Außerdem wurde die Dauer der in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen gemäß den internationalen Standards des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) (6) festgelegt. |
|
(8) |
Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der Pockenseuche der Schafe und Ziegen und der Notwendigkeit, die Ausbreitung dieser Seuche von den betroffenen Betrieben in Bulgarien auf andere Teile dieses Mitgliedstaats oder auf andere Mitgliedstaaten zu verhindern, sollten die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1160 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden. |
|
(9) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 erhalten die Fassung der Anhänge des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Republik Bulgarien gerichtet.
Brüssel, den 14. Juli 2026
Für die Kommission
Olivér VÁRHELYI
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/687/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission vom 3. Dezember 2018 über die Anwendung bestimmter Bestimmungen zur Seuchenprävention und -bekämpfung auf Kategorien gelisteter Seuchen und zur Erstellung einer Liste von Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (ABl. L 308 vom 4.12.2018, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2018/1882/oj).
(4) Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1160 der Kommission vom 5. Juni 2025 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/948 (ABl. L, 2025/1160, 10.6.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2025/1160/oj).
(5) Durchführungsbeschluss (EU) 2026/1408 der Kommission vom 22. Juni 2026 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1160 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Bulgarien (ABl. L, 2026/1408, 24.6.2026, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/1408/oj).
(6) https://www.woah.org/en/what-we-do/standards/codes-and-manuals/.
ANHANG
ANHANG I
Teil A: Um die bestätigten Ausbrüche herum eingerichtete Schutz- und Überwachungszonen
|
Region und ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Gemäß Artikel 1 in Bulgarien als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesene Gebiete, die Teil der Sperrzone sind |
Gültig bis |
|
Oblast Plowdiw BG-CAPRIPOX-2025-00039 BG-CAPRIPOX-2025-00042 BG-CAPRIPOX-2025-00045 BG-CAPRIPOX-2025-00046 BG-CAPRIPOX-2025-00047 BG-CAPRIPOX-2025-00048 BG-CAPRIPOX-2025-00061 BG-CAPRIPOX-2025-00069 BG-CAPRIPOX-2025-00070 BG-CAPRIPOX-2025-00073 BG-CAPRIPOX-2025-00078 BG-CAPRIPOX-2025-00084 BG-CAPRIPOX-2025-00088 BG-CAPRIPOX-2025-00090 BG-CAPRIPOX-2025-00091 BG-CAPRIPOX-2025-00092 BG-CAPRIPOX-2025-00094 BG-CAPRIPOX-2025-00095 BG-CAPRIPOX-2025-00097 BG-CAPRIPOX-2025-00135 BG-CAPRIPOX-2025-00138 BG-CAPRIPOX-2025-00149 BG-CAPRIPOX-2025-00153 BG-CAPRIPOX-2026-00001 |
Schutzzone: Those parts of the regions of Plovdiv, Haskovo, and Stara Zagora contained within a circle of a radius of 5 kilometres, centred on UTM 30, ETRS89 coordinates Lat. 42.200, Long. 24.790453 (2025/39), Lat. 42.2829, Long. 24.9637 (2025/42), Lat. 42.2308, Long 25.0438 (2025/45), Lat. 42.2401, Long. 25.0556 (2025/46), Lat. 42.2037, Long. 25.0513 (2025/47), Lat. 42.1959, Long. 25.0566 (2025/48), Lat. 42.0248, Long. 25.096 (2025/61), Lat. 42.2883, Long. 24.6303 (2025/69), Lat. 42.3705, Long. 24.725 (2025/70), Lat. 42.3263, Long. 24.6724 (2025/73), Lat. 42.0146, Long. 25.2956 (2025/78), , Lat. 42.3063, Long. 24.5243 (2025/84), Lat. 41.9443, Long. 25.2481 (2025/88), Lat. 41.9423, Long. 25.2434 (2025/90), Lat. 41.9449, Long. 25.2471 (2025/91), Lat. 42.267, Long. 24.554 (2025/92), Lat. 42.2848, Long. 24.5428 (2025/94), Lat. 42.2757, Long. 24.5373 (2025/95), Lat. 41.9456, Long. 25.2427 (2025/97), , Lat. 42.1483, Long. 25.0517 (2025/135), Lat. 42.1228, Long. 24.9373 (2025/138), Lat. 42.0859, Long. 24.7088 (2025/149), Lat. 42.3905, Long. 25.131 (2025/153), Lat. 42.3442, Long. 24.8236 (2026/1). |
31.12.2026 |
|
Überwachungszone: Those parts of the regions of Plovdiv, Lovech, Stara Zagora, Haskovo and Pazardzhik contained within a circle of a radius of 20 kilometres, centred on UTM 30, ETRS89 coordinates Lat. 42.200, Long. 24.790453 (2025/39), Lat. 42.2829, Long. 24.9637 (2025/42), Lat. 42.2308, Long 25.0438 (2025/45), Lat. 42.2401, Long. 25.0556 (2025/46), Lat. 42.2037, Long. 25.0513 (2025/47), Lat. 42.1959, Long. 25.0566 (2025/48), Lat. 42.0248, Long. 25.096 (2025/61), Lat. 42.2883, Long. 24.6303 (2025/69), Lat. 42.3705, Long. 24.725 (2025/70), Lat. 42.3263, Long. 24.6724 (2025/73), Lat. 42.0146, Long. 25.2956 (2025/78), Lat. 42.3063, Long. 24.5243 (2025/84), Lat. 41.9443, Long. 25.2481 (2025/88), Lat. 41.9423, Long. 25.2434 (2025/90), Lat. 41.9449, Long. 25.2471 (2025/91), Lat. 42.267, Long. 24.554 (2025/92), Lat. 42.2848, Long. 24.5428 (2025/94), Lat. 42.2757, Long. 24.5373 (2025/95), Lat. 41.9456, Long. 25.2427 (2025/97), Lat. 42.1228, Long. 24.9373 (2025/138), Lat. 42.0859, Long. 24.7088 (2025/149), Lat. 42.3905, Long. 25.131 (2025/153), Lat. 42.3442, Long. 24.8236 (2026/1), excluding the areas contained in the protection zone. |
31.12.2026 |
Teil B: Weitere Sperrzonen
|
Weitere Sperrzone |
Region |
Gebiete in den gemäß Artikel 2 in Bulgarien eingerichteten weiteren Sperrzonen |
Gültig bis |
|
Weitere Sperrzone |
Oblast Plowdiw |
The entire region of Plovdiv excluding the areas included in any protection or surveillance zone. |
31.12.2026 |
ANHANG II
|
Gebiet |
Region |
Gemäß Artikel 3 ausgewiesene Gebiete |
Gültig bis |
|
Gebiet |
Oblast Plowdiw |
The entire region of Plovdiv |
31.12.2026 |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/1746/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)