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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/829 |
2.5.2025 |
BESCHLUSS (EU) 2025/829 DES EINHEITLICHEN ABWICKLUNGSAUSSCHUSSES
vom 14. April 2025
über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2023 (SRB/PS/2025/06)
(Nur der englische Text ist verbindlich)
DER EINHEITLICHE ABWICKLUNGSAUSSCHUSS —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (1), insbesondere auf Artikel 50 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 63 Absatz 8 der SRM-Verordnung,
gestützt auf die Artikel 97, 98 und 99 der Finanzregelung des SRB vom 17. Januar 2020 in der durch den Beschluss zur Änderung der Finanzregelung des SRB (SRB/PS/2025/02) vom 6. Februar 2025 geänderten Fassung,
gestützt auf das am 28. September 2022 angenommene Arbeitsprogramm 2023 des SRB („Arbeitsprogramm 2023“),
gestützt auf den am 28. Juni 2024 angenommenen endgültigen Jahresabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2023 („Jahresabschluss 2023“),
gestützt auf den am 7. Juni 2024 angenommenen Jahresbericht des SRB für das Haushaltsjahr 2023 („Jahresbericht 2023“),
gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs über die Agenturen der EU für das Haushaltsjahr 2023, einschließlich des „Anhangs zum besonderen Jahresbericht über den SRB mit der Berichterstattung über die Eventualverbindlichkeiten des SRB im Rahmen des einheitlichen Abwicklungsmechanismus“, zusammen mit der Antwort des SRB (Jahresbericht des Rechnungshofs 2023),
gestützt auf den von Mazars Réviseurs d’Enterprises erstellten Bericht über den Jahresabschluss 2023, einschließlich des Bestätigungsvermerks vom 24. Juni 2024 (im Folgenden „Prüfungsbericht 2023 von Mazars“),
gestützt auf den jährlichen Bericht über interne Prüfungen 2023 vom 12. Januar 2024 —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Einziger Artikel
1. Dem Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses wird Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des SRB für das Haushaltsjahr 2023 erteilt;
2. der Rechnungsabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt;
3. seine Bemerkungen werden in nachstehendem Antrag niedergelegt;
4. der Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses wird beauftragt, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) und auf der Website des SRB zu veranlassen.
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.
Für den Einheitlichen Abwicklungsausschuss
Álvaro LÓPEZ BARCELÓ
Mitglied des Plenums
(1) ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2014/806/oj.
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/829/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)